Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung 020

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2012.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft Antragsteller AG Energiepolitik und AG Umwelt, vertreten durch Hartmut Ernst und Bernd Schreiner Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl den folgenden Text an der entsprechenden Stelle einzufügen. Aktuelle Fassung Energiepolitik Wir wollen eine langfristig sichere und umweltschonende Energie-Infrastruktur. Dies bedeutet eine Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative und regenerative Energiequellen. Regenerative Energieträger sollen dabei nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden und nicht in Konkurrenz zu anderen Umweltzielen stehen. Außerdem wollen wir eine transparente dezentralisierte Erzeugerstruktur. Nur so kann eine Partizipation jedes Bürgers erreicht und Monopolstellungen verhindert werden. Neue Fassung 1 Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit Die aktuelle energiepolitische Ausrichtung ist geprägt von Erzeugungs- und Verteilungsstrukturen, die zu einseitig Gewinnorientierung in den Vordergrund stellen. Die verfügbaren Ressourcen sind jedoch endlich und deren Verbrauch ist terminiert. Dies erfordert eine kurzfristige und vollständige Umstellung der Energiewirtschaft auf erneuerbare Energiequellen unter folgenden Prämissen: nachhaltig, umweltschonend, dezentral, transparent, volkswirtschaftlich sinnvoll, sozial und gesellschaftlich verträglich Wesentlich sind dabei auch Energieeinsparung und Effizienzgewinne bei Erzeugung, Verteilung und Verbrauch. Ein wichtiger Aspekt der Versorgungssicherheit ist die Dezentralisierung der Energiegewinnung und -verteilung. Wir setzen dabei auf kleinteilige Strukturen, da diese mehr Sicherheit schaffen, als große, zentralisierte Einheiten. Zugleich sind die Betriebs- und Ausfallrisiken geringer. Die Energiewirtschaft wollen wir zudem so organisieren, dass Beschaffung, Erzeugung und Verteilung möglichst diversifiziert und transparent erfolgen. Auch die Preisgestaltung wird öffentlich nachvollziehbar vorgenommen. Heterogene Strukturen und fairer Wettbewerb nach den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft unter staatlicher Aufsicht werden dieses Ziel gewährleisten. Unabdingbar ist dabei eine stärkere Bürgerbeteiligung bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren. Der Schwerpunkt auf Dezentralisierung schließt volkswirtschaftlich sinnvolle Großprojekte – beispielsweise grenzüberschreitende Verbünde von Windkraftanlagen und Verteilungsnetzen sowie internationale Forschungs- und Entwicklungsprojekte – grundsätzlich mit ein, sofern diese vor allem auf Kooperation und Nachhaltigkeit ausgerichtet sind und an realen Bedarfszahlen ermittelt werden. Infrastruktur, Kraftwerke und Netzausbauten zum reinen Zweck der Gewinnmaximierung und Bildung von Infrastrukturmonopolen lehnen wir ab. Von der dauerhaften Verfügbarkeit einer bezahlbaren Energieversorgung hängt unser aller Zukunft wesentlich ab. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich daher für einen mit allen Beteiligten abzustimmenden nationalen Energieplan zur Erreichung der oben genannten Ziele ein. 2 Energiegewinnung aus generativen und regenerativen Ressourcen Die Piratenpartei Deutschland steht für eine langfristig gesicherte Energieversorgung. Daher werden wir die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft so schnell wie möglich durch nachhaltig verfügbare und umweltschonende Ressourcen ersetzen. Dazu gehört auch der adäquate Ausbau von Verteilungsnetzen und Energiespeichern. Dies wird ökologisch und ökonomisch durch wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse und wahrscheinliche Szenarios begründet, wobei sich die Planung an der messtechnischen Erfassung des Verbrauchs orientieren wird. In Frage kommen generative, also praktisch unbegrenzt verfügbare Ressourcen wie Wind, Sonne und Wasser, aber auch Gezeiten und Geothermie sowie in begrenztem Umfang Biomasse als regenerative Energiequelle. Wir wollen erreichen, dass innerhalb einer Generation durch (re-)generative Ressourcen der gesamte Energiebedarf in Deutschland gedeckt werden kann. Wir wissen, dass auch die Umstellung auf erneuerbare Energien Risiken birgt. Dies gilt unter anderem für die exzessive Nutzung von Wasserkraft und Geothermie sowie für die Gewinnung von Biomasse aus Energiepflanzen in Konkurrenz zur Lebensmittelproduktion. Deswegen setzen wir auf umweltverträgliche Verfahren, welche die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich genutzten Flächen und Naturgebieten minimieren. Beispiele dafür sind die integrierte Methanisierung und Kompostierung sowie die Gasgewinnung aus Biomüll und Grünschnitt. Bis der Bedarf durch erneuerbare Energien voll gedeckt werden kann, werden für eine begrenzte Zeit auch Kernenergie und fossile Energieträger genutzt werden. Um auch dabei die Risiken für die Umwelt gering zu halten, lehnen wir Fracking-Verfahren zur Erdgasförderung sowie die CCS-Methode zur Kohlendioxid-Verpressung ab. Nicht zuletzt, da solche Technologien den Energiebedarf weiter erhöhen, die Macht der Oligopole festigen und die Energiewende verzögern. 3 Energiespeicherung, Netzausbau und Netzneutralität Im Sinne der nachhaltigen Versorgungssicherheit und zur Vermeidung einer Konzentration auf wenige Anbieter wollen wir die Hoheit über Strom-, Gas- und Wärmenetze sowie deren Regulierung wieder in die öffentliche Hand übertragen. Unsere Politik wird gewährleisten, dass die Netzinfrastruktur den Systemwandel in der Energiewirtschaft unterstützt. Der Ausbau von Photovoltaik- und Windkraftanlagen bedingt eine Anpassung der Netztopologie und zugleich eine ökonomisch und energetisch effiziente Speicherung von Energie. Der gleichberechtigte Netzzugang einer Vielzahl von Erzeugern mit großen regionalen Unterschieden in Erzeugungskapazität und zeitlicher Verteilung erfordert den verstärkten Einsatz intelligenter Managementsysteme. Angebotene und abgenommene Energiemengen werden unter Wahrung des Datenschutzes auf kommunaler Ebene messtechnisch erfasst und optimal aufeinander abgestimmt. Generell soll stärker als bisher der Verbrauch der Energieerzeugung folgen und weniger die Energieerzeugung dem Verbrauch. Zusätzlich werden wir Maßnahmen zur Energieeinsparung fördern sowie eine effiziente Kraft-Wärme-Kopplung aktiv voran treiben. Vor diesem Hintergrund treten wir für eine unter Partizipation der betroffenen Bürger genossenschaftlich organisierte, dezentrale und diversifizierte Energieerzeugung in kleinteiligen Kraftwerksverbünden und dementsprechend für kurze Netzwege ein. Dieses Ziel wird durch kommunale Energiekonzepte erreicht, die auf einheitlichen Standards basieren. Zur Sicherstellung des gerechten Netzzugangs aller Marktteilnehmer ist außerdem eine neutrale, rekommunalisierte Netzinfrastukur erforderlich. So lassen sich für regionale Netze auf Stadt- und Landkreisebene im Jahresmittel ausgeglichene Energiebilanzen erzielen. Dazu kommt, dass kleinere, autarke Netze und dezentrale Anbieter die Versorgungssicherheit deutlich erhöhen und die Gefahr von Blackouts verringern. Außerdem wird so der Aufbau einer dezentralen Energiespeicherinfrastruktur neben großen, zentralen Lösungen gefördert. Dadurch werden Monopolstrukturen eingeschränkt und die Investitionen für den Ausbau von Fernleitungsnetzen reduziert. Dies bietet auch insofern ökologische Vorteile, als Seekabel und Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsstrecken (HGÜ) erhebliche Auswirkungen auf Ökosysteme und Landschaft haben können. Die bundesweite Koordination dieser Maßnahmen soll Aufgabe einer in ihren Kompetenzen gestärkten Bundesnetzagentur sein. Die Konzentration auf rein dezentrale Strukturen erfordert den Ausgleich typischer Fluktuationen in Wind- und Solarenergie sowie das Abfangen von Bedarfs- bzw. Angebotsspitzen. Wir werden daher die lokalen Netze mit Nachbarnetzen und diese wiederum mit größeren regionalen und internationalen Einheiten koppeln und durch jeweils in die Region passende Energiespeicher puffern. Durch diesen Regionenverbund kann der aufwändige und Großanlagen bevorzugende Energietransport über große Entfernungen, etwa von Offshore-Windparks mit HGÜ-Trassen, auf wenige Punkt-zu-Punkt-Verbindungen reduziert werden. Neben gängigen Speichermethoden sollen auch neue Möglichkeiten genutzt werden. Dazu gehört insbesondere die Erzeugung von Methangas durch Windenergie. Überschüssiger Strom kann so in reines Methan umgewandelt und in die bereits bestehende Speicher- und Verteilungsinfrastruktur für Gas umgeleitet werden. In diesem Szenario nutzen alle Regionen Deutschlands ihre Potenziale für erneuerbare Energien weitgehend aus. Es findet bei Bedarf ein deutschlandweiter Stromaustausch statt, so dass nur zu einem geringen Anteil Strom aus Nachbarstaaten importiert oder in diese exportiert werden muss. Insgesamt ist dieses Konzept kurzfristig umsetzbar. Es bringt zudem sowohl ökologische als auch regional- und volkswirtschaftliche Vorteile. Die Piratenpartei tritt daher für eine entsprechende Anpassung des Energieleitungsausbaugesetzes im Rahmen des nationalen Energieplans ein. Wir unterstützen auch die Beibehaltung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), allerdings mit einer stärkeren Fokussierung auf die Förderung kommunaler Vorhaben. 4 Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, die Stromerzeugung durch Kernspaltung in Atomkraftwerken schnellstmöglich zu beenden. Ausgehend vom Status quo 2012 ist dies innerhalb von acht Jahren möglich. Anlagen für medizinische und wissenschaftliche Anwendungen sind davon ausgenommen. Wir begründen dies mit den Risiken bei Uranbergbau, Transport, Anreicherung, Betrieb, Wiederaufbereitung und insbesondere Endlagerung. Dazu kommt die Gefährdung durch potenzielle Katastrophen und Anschläge. Zu nennen ist ferner die überaus schlechte Gesamtenergiebilanz im Vergleich von erzeugtem Strom zu freigesetzer Wärme. Wir wollen daher die bestehenden Kernkraftwerke Hand in Hand mit dem Ausbau generativer Energiequellen abschalten. Laufzeitverlängerungen und Neubauten werden ausgeschlossen. Unabhängig davon ist die offene Frage der Endlagerung zu lösen, wobei die Betreiber von Atomkraftwerken von uns stärker als bisher eingebunden werden. Für einen begrenzten Übergangszeitraum können durch hocheffiziente GuD-Kraftwerke unter Einbeziehung von Kraft-Wärme-Kopplung Engpässe vermieden werden. 5 Förderprogramme Den Umstieg auf generative Energien wollen wir weiterhin durch Förderprogramme unterstützen. Damit verbundene Zuschüsse, Einspeisevergütungen, Prämien und Steuervorteile werden in jedem Fall auf ökologisch und volkswirtschaftlich sinnvollen Einsatz hin überprüft. Soziale Ausgewogenheit sowie Wirksamkeit unmittelbar für den vorgesehenen Zweck und die Schonung von Ressourcen sind weitere Bedingungen. Wichtige Förderschwerpunkte sind dabei dezentrale Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Fernwärme, Wärmedämmungsmaßnahmen, Verbesserung der Energieeffizienz sowie Verbrauchsvermeidung. Als flankierende Maßnahme werden kostenlose Angebote zur Energieberatung geschaffen. Wir halten es für sinnvoll, Förderprogramme langfristig anzulegen und Planungssicherheit zu bieten. Andererseits sehen wir die Notwendigkeit, diese Programme nach Erreichung des Förderzwecks auch konsequent zurückzufahren. Speziell für die Photovoltaik ist eine angemessene Reduzierung der umlagefinanzierten Einspeisevergütung für Solarparks mit hohem Landschaftsverbrauch angebracht. Grundsätzlich hat die steuerfinanzierte Förderung von Grundlagenforschung und Entwicklungsprojekten gegenüber der reinen Bezuschussung von Investitionsausgaben Vorrang. Ergebnisse aus staatlich finanzierten Programmen sind der Öffentlichkeit verpflichtend allgemein zugänglich zu machen. An der Umstellung unserer Gesellschafts- und Wirtschaftsform auf erneuerbare Energien führt kein Weg vorbei. Mit den hier genannten Maßnahmen wird es gelingen, diese Herausforderung zu meistern. Antragsbegründung Die AG Energiepolitik hat seit 2009 ein Positionspapier zur Energiepolitik entwickelt und immer weiter optimiert, wobei viele Beiträge aus der Parteibasis berücksichtigt worden sind. Mittlerweile sind die darin formulierten Grundsätze in der Piratenpartei konsensfähig, so dass die Aufnahme sowohl ins Grundsatzprogramm als auch ins Wahlprogramm der logische nächste Schritt ist. Dies zeigt sich auch darin, dass in etlichen Landesprogrammen bereits Positionspapiere und Programmanträge verabschiedet worden sind, die in länderspezifisch abgewandelter Form inhaltlich dem hier vorgestellten Programm folgen. In unserem Antrag werden wichtige Grundsätze der Piratenpartei wie Nachhaltigkeit, Transparenz, Bürgerbeteiligung und soziale Ausgewogenheit sehr deutlich, so dass unser Profil dadurch gestärkt wird. Dieser Antrag soll die drei Zeilen im Wahlprogramm ersetzten, auf die momentan der Bereich Energiepolitik beschränkt ist. Die dort bereits verankerte trennschärfere Unterteilung der erneuerbaren Energien in generative (praktisch unbegrenzt zur Verfügung stehende) und regenerative Ressourcen soll beibehalten werden. Es ist dringend erforderlich, dass die Piratenpartei zu einem so wichtigen politischen Thema mit einen hohen Stellenwert in der Öffentlichkeit eindeutig Stellung bezieht. Piratenpad https://piratenpad.de/p/Antrag-Energiepolitik Datum der letzten Änderung 01.11.2012

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Leider fehlt hier die zukunftsträchtige Technologie der Brennstoffzelle. Diese Technologie ist zumindest als Pilotprojekte im Rahmen der Wissenschaft und Forschung in das Konzept mit einzubinden. Dazu gehört die Brennstoffzelle in Gebäuden und in Fahrzeugen (auch Busse im ÖPNV). Genauso gehört dazu, dass Pilotanlagen zur Elektrolyse zur Trennung von H und O2 gebaut und gefördert werden. Es gehören auch Pilotanlagen dazu, die den ROHSTOFF CO2 chemisch wieder mit H + O2 verbindet, um Methangas zur Speicherung von Energie zu nutzen.

Sie auch Infos hier: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=193821&pid=1022449#pid1022449

Grund: Deutschland hat die Weiterentwicklung der Technologie der Brennstoffzelle im alltäglichen Gebrauch völlig vernachlässigt. Gleichwohl ist diese Technologie eine Technologie die sich bestens für den Export eignet.

• Inhaltlich richtig, aber warum muss es sooo vieel länger sein, als der ursprüngliche Text? Ich meine: Text straff, gut strukturiert (das ist schon ganz o.k.) und prägnant, Vieles, was dort steht, könnte in der Begründung stehen
• Bitte in dem Satz "Dadurch werden Monopolstrukturen eingeschränkt und die Investitionen für den Ausbau von Fernleitungsnetzen reduziert." <<die Investitionen>> durch <<der Investitionsbedarf>> ersetzen.--EM 15:21, 9. Jun. 2012 (CEST)

• Der Antrag ist sehr schlecht verständlich geschrieben und nicht gut lesbar. Viele Fremdwörter, viele davon unnötig, teils umständlicher Satzbau, viele Hauptwörter, die auf -ung enden, statt besser verständlicher Verbkonstruktionen. Ich habe im Namensraum unter meiner Benutzerseite mal eine umfassend überarbeitete Version angelegt. Die Unterschiede zur Ausgangsfassung könnt ihr euch leicht unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer%3ASeymour%2FPA_020&action=historysubmit&diff=1664026&oldid=1663978 anzeigen lassen. Einige nützliche Hinweise, wie sich so was vermeiden lässt, finden sich unter http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Wie_schreibe_ich_gute_Artikel#Stil . --Seymour 13:21, 12. Jul. 2012 (CEST)
• Was ist "integrierte Methanisierung" und was sind "GuD-Kraftwerke"? Wir wollen mit dem Wahlprogramm dem Wähler unsere politische Intention verständlich kommunizieren. Der Wähler sollte da nicht noch groß herumrecherchieren müssen, was irgendwelche Wörter bedeuten; es sollte so allgemeinverständlich wie möglich sein und für sich selbst sprechen. --Seymour 13:24, 12. Jul. 2012 (CEST)
• Fracking-Verfahren abzulehnen wegen der Umweltgefährdung, bedeutet auch die sonstigen Bohrverfahren zur Erdgas- und Erölförderung abzulehnen, weil bisherige Studien das Riskio beim Fracken im oberirdischen Betrieb des Bohrplatzes verorteten. --Gunnar 13:41, 21. Jul. 2012 (CEST)

Es ist Zeit, die "freien oder neue Energien" einzubringen. Die Techniken sind Marktreif.

Komplette Castorbehälter mit piezoelektrischen oder pyroelektrischen Wandlern in Vibration zu versetzen und die dabei zusätzlich freigesetzte Energie direkt in Elektrizität umzuwandeln. Auf diese Weise könnten Zwischenlager für hochaktive Abfälle zu Kraftwerken umfunktioniert werden, wobei bei fortgeschrittenem Betrieb die Aktivität der Reststoffe immer geringer wird, bis am Schluss stabiles Material anfällt.

Noch vorteilhafter ist die Umrüstung bestehender Leichtwasserreaktoren, wodurch diese den nuklearen Brennstoff vollständig nutzen können und stabile Reststoffe zurückbleiben. Dies ermöglicht eine stark unterkritische Betriebsweise eines Reaktors, bei dem z.B. die Spaltreaktionen auf 10% heruntergefahren werden. Da gleichzeitig über das Kühlwasser hochfrequente Schwingungsenergie zugeführt wird, werden die Zerfallsreaktionen beschleunigt und der Kreislauf mit Umsetzung der erzeugten Wärme wie bisher genutzt. Durch Abbrand auf fast Null Restaktivität kann ein Maximum an Energie gewonnen und der Restabbau im Castorbehälter wie oben beschrieben vollzogen werden.

Weiter sollten auch endlich die Magnetkraftwerke (EBM Technologie) und Kalt-Fusionsreaktoren zum Einsatz kommen.

Dies schafft eine Versorgungssicherheit in Punkt Strom. Zudem werden altprobleme, Endlagerproblem bei Atommüll, behoben und gleichzeitig auch noch Energie daraus gewonnen. Es dürfte keine Energieproblem geben, wenn die alternativen genutzt werden. Claus Turtur: Wenn die freie Energie gewünscht wird, steht sie zur Verfügung.

Fazit: Einführung und Ausbau neuer Energiemöglichkeiten muss erfolgen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --Hartmut 13:46, 23. Mai 2012 (CEST)
2. --Thomas Gerwert 18:28, 7. Jun. 2012 (CEST)
3. Eric Manneschmidt--EM 15:23, 9. Jun. 2012 (CEST)
4. --Gunnar 13:34, 21. Jul. 2012 (CEST) (aber bitte die Wortneuschöpfung der generativen Energien rausnehmen)
5. -- Danebod 07:57, 21. Okt. 2012 (CEST)
6. --[Benutzer:PromAuk|Jörg Treftz]]

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. --Spearmind 12:07, 3. Okt. 2012 (CEST) halte nicht viel von EEG Subventionen/Umlagen, der Bürger der zu knabbern hat ist nicht für Wellfare gegenüber denjenjenigen zuständig die sich Panels aufs Dach schrauben oder sich ein Windrad leisten können und davon finanziell profitieren
2. --xman
3. Friedel Der "Antrag" ist eigentlich gar keiner. Was wird denn beantragt? So irgendwas irgendwo eingefügt werden? Was denn? Und wo?
4. Günter Behrens [(Weselwiesel)]

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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