NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-07-20 - Protokoll

Organisation

Termin: 20.07.2010, 20:30 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Club Napoleon, Dahmengraben 7 Aachen

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Teukan
• Typhon
• Upuetz
• Henne
• DerLhurgoyf

Abwesend (entschuldigt)

• Bine

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

2 Gäste

Protokoll

• Ravenentwird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

Agenda

Top1:Antrag an den Landesverband wegen des Klage für die Stadt

• Wir warten die Deadline zum 23.07.2010 ab, bis wir einen Antrag wegen Geldmitteln an den LV stellen

Top2:Bürgerbeteiligung in Aachen

• Idee mit der Wahlurne scheitert erst einmal an der fehlenden EULA von Benjamin- Ravenent fragt mal nach was da so geht.
• Wir denken auf dem nächsten Treffen über Alternativen nach, wie wir mehr Bürgerbeteiligung bei Ratsentscheidungen erreichen können, Ravenent bereitet etwas dafür vor.

Top3:Videoüberwachung

• Videoüberwachung in Hamburg Evaluation: Henne hat Zeug herausgefunden zu finden unter: http://pad.piratenaachen.de/VideoUeberwachungReeperbahn

Sachen die wir für Aachen machen müssen:

• • Verwaltung fragen, ob die Polizei wegen den Kameras an den Laternenpfählen gefragt haben → dürfen die das?
  • Termin machen Polizei – Videoüberwachung angucken und schauen ob die Änderungen an der Ausschwärzung gemacht wurden
  • Flyer: Du wirst Überwacht! Flyer im Elisengarten erstellen und vorbereiten

nächstes Treffen

• Datum: Di. 27.07.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52