NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-07-20 - Protokoll
Organisation
Termin: 20.07.2010, 20:30 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Club Napoleon, Dahmengraben 7 Aachen
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
- Gäste
2 Gäste
Protokoll
- Ravenentwird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Die AK ist Beschlussfähig
Agenda
Top1:Antrag an den Landesverband wegen des Klage für die Stadt
- Wir warten die Deadline zum 23.07.2010 ab, bis wir einen Antrag wegen Geldmitteln an den LV stellen
Top2:Bürgerbeteiligung in Aachen
- Idee mit der Wahlurne scheitert erst einmal an der fehlenden EULA von Benjamin- Ravenent fragt mal nach was da so geht.
- Wir denken auf dem nächsten Treffen über Alternativen nach, wie wir mehr Bürgerbeteiligung bei Ratsentscheidungen erreichen können, Ravenent bereitet etwas dafür vor.
Top3:Videoüberwachung
- Videoüberwachung in Hamburg Evaluation: Henne hat Zeug herausgefunden zu finden unter: http://pad.piratenaachen.de/VideoUeberwachungReeperbahn
Sachen die wir für Aachen machen müssen:
- Verwaltung fragen, ob die Polizei wegen den Kameras an den Laternenpfählen gefragt haben → dürfen die das?
- Termin machen Polizei – Videoüberwachung angucken und schauen ob die Änderungen an der Ausschwärzung gemacht wurden
- Flyer: Du wirst Überwacht! Flyer im Elisengarten erstellen und vorbereiten
nächstes Treffen
- Datum: Di. 27.07.2010, 19:30 Uhr
- Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52