BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2010-08-28

Zweite Gebietsversammlung Pankow 2010

Die Teilnehmenden der Ersten Gebietsversammlung Pankow haben sich dafür entschieden, zur Bearbeitung offener Punkte aus dieser sowie zur weiteren Diskussion eine zeitnahe weitere Gebietsversammlung abzuhalten. Daher wird der Vorstand des Landesverbands Berlin um rechtzeitige Einladung aller Piraten des Gebiets zu dieser Versammlung gebeten.

Tagungsort: Restauration "Walden", Choriner Straße 35, 10453 Berlin

Tagungsdauer: Sonnabend, 28.08.2010, 11-16 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

1) Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
3) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
5) Fortsetzung Meinungsaustausch und Antragsichtung zum Thema "Wahl von Bezirksbeauftragten"
6) Je nach entschiedenem Antrag eventuell Wahl der "Bezirksbeauftragten"
7) Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
8) weitere Anträge
9) Sonstiges
10) Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:

ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Teilnehmende

Bitte eintragen!

Piratesse
Achim
Meta
Enno Park (Teilnahme unsicher, aber sehr wahrscheinlich)
Urban Pirate
Phil
skinnerbox
Th0rs-10 【ツ】
--Pavel 15:12, 24. Aug. 2010 (CEST)
Micha

kann leider nicht teilnehmen

Stephan
fRED 17:40, 24. Jul. 2010 (CEST) Werde aller Vorausicht nach nicht können.
Robin 06:31, 24. Aug. 2010 (CEST) bin kurzfristig leider nicht in Berlin
Arnd Klinkhart

nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

Maha
Sferex 00:23, 25. Aug. 2010 (CEST)
--Enigma 02:47, 27. Aug. 2010 (CEST) (Komme etwas später. Um 11.00 Uhr ist ein Stadtrundgang von Lobby Control. Danach schaue ich gerne noch vorbei.)
etz
Deuterium

Organisatorisches

Verpflegung

Mit dem Walden ist folgende Vereinbarung bezüglich der Verpflegung getroffen. Während der Versammlung gilt ihre normale Getränkekarte, die ihr hier finden könnt.

Da wir über Mittag tagen, werden wir mit der Küche wieder verschiedene Essen absprechen, für die ihr euch dann hier zur Planung bereits eintragen könnt.

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

Unterstützer f. Fest a.d.Panke

2010-08-28

NR: PANKOW104

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Text: Wer macht mit beim Fest an der Panke Ich hatte gesagt, dass ich am Sonntag dabei bin und wäre das auch. Wer noch? Markus
Ergebnis: WÜNSCH DIR WAS
Begründung: -
Antragsteller: Achim
Dafür: Markus, ich hab auch schon 10 EUR gespendet und verstehe gerade nicht, warum das sonst niemand interessiert :-( Meines Wissens haben auch schon andere Piraten gespendet und sich bereit erklärt am Sonntag den Stand mit zu machen. Vermutlich alle überfordert mit gefühlten 10+X Online-Tools ;-)
Dagegen: NA, GUT ;-) WÜNSCH DIR WAS
Enthaltung: WÜNSCH DIR WAS
Umsetzungsverantwortlich: WÜNSCH DIR WAS
Umgesetzt: WÜNSCH DIR WAS

Wahl von Bezirksbeauftragten

2010-08-28

NR: PANKOW105

100px

Text

Die Gebietsversammlung des Bezirks Pankow möge beschliessen, ein bis drei Piraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Pankow zu beauftragen. Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:

Die Beauftragten vertreten die Interessen der Gebietsversammlung Pankow nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschliesslich den Bezirk Pankow betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere sind die Beauftragten nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.

Die Beauftragten können öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Pankow betreffende politische Fragen abgeben. Sie koordinieren sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Sie pflegen eine für den Bezirk einzurichtende Webpräsenz.

Die Beauftragten können sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Pankow in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Pankow”.

Die Beauftragten sind gehalten, ihre Aussagen untereinander und mit den Piraten in Pankow abzustimmen. Hierzu besuchen sie die Treffen der Crews im Bezirk.

Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, werden sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen. Die Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch nach baldiger Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen.

Die Beauftragten sind Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.

Die Beauftragten informieren sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk, insbesondere die BVV Pankow und tragen diese Informationen an die Piraten im Bezirk weiter.

Die Beauftragten unterstützen den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichten den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.

Es wird des weiteren beim Landesvorstand beantragt, dass zweckgebundene Spenden mit dem Zweck “LV Berlin, Bezirk Pankow” vom Landesverband entgegengenommen werden. Die Bezirksbeauftragten koordinieren die Anträge von Piraten des Bezirks an den Landesvorstand zur Verwendung dieser Mittel. Das individuelle Antragsrecht jedes Mitglieds an den Landesvorstand bleibt hiervon selbstverständlich unberührt. Die Bezirksbeauftragten führen auch keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister.

Die Bezirksbeauftragten sollen in geheimer Wahl bestimmt werden.

Die Bezirksbeauftragten werden mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

Ergebnis

Begründung

In Ermangelung von Bezirksverbänden ist es sinnvoll, den Piraten im Bezirk Gesichter zu geben, die für Bürger und andere Parteien sichtbar sind. Des weiteren erscheint sinnvoll, dass Aussagen im Namen der Piraten des Bezirks in der Öffentlichkeit durch im Bezirk engagierte Piraten getätigt werden können. Ausserdem erscheinen aus derzeitiger Sicht Bezirksbeauftragte erforderlich, um die politische Arbeit im Bezirk überhaupt in Gang zu bringen. Insbesondere leidet die Arbeit im Bezirk Pankow darunter, dass viele aktive Piraten des Bezirks auf Landes- und Bundesebene aktiv sind.

Antragsteller

Pavel

Dafür

fRED, Micha, Markus, klinkhart

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Umgesetzt

Protokoll

Hier findet ihr das Protokoll der Versammlung