NRW:2010-06-30 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.06.2010

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Organisatorisches

• Datum: 30.06.2010
• Sitzungsbeginn: 20.35 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter: Richard Klees
• Protokollant: Arndt Heuvel und nach Padpanne Richard

Anwesende

• Carsten Trojahn
• Ulrich Schumacher
• Richard Klees
• Birgit Rydlewski
• Arndt Heuvel

entschuldigt abwesend

• Dennis Westermann
  • Habe heute um 20 Uhr gleichzeitig einen geschäftlichen Termin, daher kann ich nicht anwesend sein.
• Ralf Gloerfeld
  • Ich bin zu der Zeit auf dem Weg von Hamburg nach Wuppertal und kann leider nicht an der Sitzung teilnehmen.

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 15.06.2010
  • Es wurde von Netnrd im Protokoll noch bearbeitet. Dies habe ich rückgängig gemacht, da dies nicht möglich ist.
  • Es wurde auf den Stand zum Sitzungsende zurückgesetzt.
  • Stellungnahme wurde per RT veröffentlicht.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Diverse Tickets im RT bearbeitet (wobei Fragen meinerseits nicht beantwortet wurden (z.B. bei "Fragenkatalog"), dadurch sind noch Tickets offen, die zeitnah hätten beantwortet werden müssen. Ich habe bei der letzten Vorstandssitzung gesagt, dass ich das in den beiden Wochen nicht schaffe. Vermutlich hätte ich aber Zeit gespart, wenn ich es einfach selbst gemacht hätte, statt nachzufragen und auf Antwort zu hoffen.)
  • Ich habe mich darum gekümmert, ich hatte in der letzten Sitzung mitgeteilt, dass ich nur schwer über Internet erreichbar bin, und bei Fragen nur über Telefon erreichbar bin, habe aber keine Anrufe erhalten Rgloerfeld 16:57, 29. Jun. 2010 (CEST)
• Kommunikation mit Praktikantin und Simon wegen des Vertrages sowie der fehlenden Berichte und wegen des ausstehenden Zeugnisses für die Praktikantin; Unterlagen an Simon weitergeleitet (auch hierzu hatte ich in der Vorstandsmailingliste Nachfragen, auf die ich keine Antwort erhalten habe).
• Kommunikation innerhalb des Vorstandes funktioniert nicht, ein Teil liest die Mails im RT oder auf der Liste nicht mal, Antworten sind meist nur von Dennis und Carsten zu erwarten, von Ralf und Richard sehr sporadisch.
  • ich hatte in der letzten Sitzung mitgeteilt, dass ich nur schwer über Internet erreichbar bin, und bei Fragen nur über Telefon erreichbar bin, habe aber keine Anrufe erhalten Rgloerfeld 16:57, 29. Jun. 2010 (CEST)
• Arbeit an dem Satzungsentwurf (siehe LF und Mailingliste/Wiki)
• Kommunikation mit der zuständigen Dame vom Wahl-O-Mat (wegen des Verbots der Veröffentlichung der Thesen, Antwort steht noch aus (sie hatte nachgefragt, warum mir dies wichtig sei))
• Kommunikation mit Hilmar (PG LTW) wegen der Wahlanalyse (auch eher weniger erfolgreich, aber die PG tagt heute (Montag) und ich hoffe, dass das Thema dann aufgenommen wird); Weiterleitung an Richard und AG Presse
• Arbeit an meinem Rechenschaftsbericht

Ralf

• Arbeit an Satzungsänderungen mit der PG Satzung
• Tickets bearbeitet.
• Die Umbuchungen im Kassenbuch 2009/2010 mit allen Crewbeschlüssen überprüft.
• Ich bin momentan beruflich stark eingespannt und werde auch die nächsten 2-3 Wochen übers Internet schwer erreichbar sein. Also bitte anrufen, wenn Fragen sind.

Richard

• Einspruch gegen das Wahlergebniss bei der Landeswahlleiterin eingelegt: Wiki-Seite
• "Freibeuter an der Hochschule" in Paderborn:
  • Mit Leuten aus der dortigen HoPo telefoniert. Die wollen eine Erklärung unsererseits weiterverbreiten.
  • Interview beim Hochschulradio l-Unico gegeben.
  • Erklärung verfasst. Kann die raus? Meinetwegen kann die Erklärung raus.
• Datenschutzbeauftragter:
  • Mit at fertiggestellt.
  • Ins LF gestellt.
  • Weiter gehts, wenn es Feedback gibt oder auf der LMV.
• Liste der Erklärungen angepasst während des Wartens. Warum der Aufstand?

Dennis

• Vorbereitung der Belege für den Rechenschaftsbericht
• Kontakt gesucht zu Bernd, anscheind steckt er noch gut im Umzug.
• es kamen einige Anfragen zu Spendenquittungen, wo aber keine Belege zu da waren, daher konnten keine ausgestellt werden, anscheind haben es einige verpennt, die Belege für seine Crew oder dergleichen weiterzuleiten.
• Kontakt zur AG Events Zwecks
  • LMV 2010.3 Planung
  • BPT Angebot
  • CSD Aktion -> Umlaufbeschluss siehe Unten

Ulrich

• Rechenschaftsbericht auf Basis des Kassenbuchs 2009 (Sachstand 30.05.2010) erstellt

Arndt

• Nichts Außergewöhnliches
• Hochschulgruppengründung in PB

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

28.05.2010 - 450 €

• Mitglieder

15.05.2010 - 2382

• Kontostand
  • GLS Konto

    29.06.2010 - 29.425,60 €

• Umlagen an Bundesverband
  • 21.06.2010 9.000,00 € - Abschlag 1
  • 29.06.2010 10.000,00 € - Abschlag 2

Vertagte Anträge

Transparenz in der LVor Sitzung

• Ralf heute nicht da (wollte sich um Rechtliches kümmern)

Allgemeines

• Birgit ist unzufrieden mit komunikation!
  • Lösung:
  • Feste Betreffs definieren
  • Carsten versucht bei Umlaufbeschlüssen fehlende Abstimmer anzurufen.

Request Tracker

#6993: Protokolle LPT 2010.1 und 2010.2

Ahoi Vorstand,

ich wollte euch darauf aufmerksam machen, dass bis heute weder das
Protokoll vom LPT 2010.1 noch vom LPT 2010.2 bei mir angekommen ist.

Grüße,
thorres

• Birgit: Ist erledigt. Thorres weiß, dass die Dinger bei mir liegen. Ich werde, wenn ich beruflich etwas weniger habe, auf dem Stammtisch die Übergabe organisieren.
• Richard: Hab dafür lange gebraucht.

#6994: "Bitte des Bundesvorstandes bezüglich der dritten Mahnung"

> "Bitte des Bundesvorstandes bezüglich der dritten Mahnung"
>
> Ahoi,
>
> der Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am Donnerstag eine *Bitte* an
> die Landesverbände beschlossen:
>
> "Die Landesverbände und deren nachfolgenden Gliederungen werden gebeten,
> bis auf weiteres keine Mitglieder auf Grund von Zahlungsverzug im
> Mitgliedsbeitrag von der Mitgliedschaft auszuschließen."
>
> Der Vorstand hält ganz klar fest, das dies eine Bitte ist und keine
> Anweisung ist. Die letztendliche Entscheidungskompetenz unterliegt nach
> Satzung den Landesverbänden selbst.
>
> Ebenfalls ist hierbei nicht gemeint, das die Landesverbände nicht
> säumige Zahler an ihre Verpflichtungen erinnern sollte, ganz im Gegenteil.
>
> Die meisten Daten und Mitglieder sind aufgenommen worden in einer
> extremen Wachstumszeit. Jeder sollte Wissen, wie es Teilweise um die
> Qualität dieser Daten bestellt ist.
>
> Ebenfalls sind noch nicht alle Landesverbände soweit z.B. Lastschrift
> anbieten zu können um so die Zahlungsquote zu erhöhen. Es *könnte*
> vielleicht problematisch und kontraproduktiv sein, wenn man *unbedacht
> und vorschnell* die Mitgliedschaften einzelner Mitglieder tilgt.
>
> Ich weise hierbei allerdings noch einmal darauf hin, dass der
> Bundesvorstand hier keine Entscheidungskompetenz hat. Diese liegt nach
> Satzung eindeutig bei den Landesverbänden und daher obliegt die
> Entscheidung letztendlich auch den Landesverbänden.
>
> MfG
>
> Benjamin Stöcker

• Das Meinungsbild im RT war eindeutig sich der Empfehlung nicht anzuschließen.
• Es kam die Idee auf, Leute anzurufen, bevor Sie rausgeschmissen werden.
• Birgit und Arndt probieren nach der schriftlichen Mahnung telefonischen Kontakt aus

#6969: Parteispende - Initiative für die Gewaltenteilung

• http://initiative-fuer-die-gewaltenteilung-in-nrw.grateach.de/
• Unsere Meinung dazu?
• Wer kümmert sich um das Ticket?
  • Vorstand hat kein Geld
  • Carsten schreibt eine Antwort

#7131: Sony-Musik deal

Sehr geehrter Piraten-Landesverband NRW,

ich möchte gerne eine Idee vortragen, für die mir die Piratenpartei die richtige Adresse zu sein scheint. Ich wende mich an den Landesverband, weil man ja irgenwo anfangen muss, ich in NRW wohne und die Piratenpartei auch schon gewählt habe und Ihr könnt Euch vielleicht darum kümmern, dass diese Idee andiskutiert wird.

Es geht um freien Zugang zu Musik. Die Idee ist, dass auf youtube öfter zu lesen ist, dass Sony Music Entertainment die Musik in unserem Land nicht freigegeben hat und man sie darum hierzulande nicht zu sehen bekommt.
Könnte man Sony nicht einen Deal von Seiten der Politik unterbreiten, bei dem sich Sony wirtschaftlich besser stellt, indem zum Beispiel die Einfuhrzölle für die Sony Playstation nach Deutschland gesenkt oder abgeschafft werden und dafür von Sony eine Musik-Flatrate für Musik von Sony Music für Deutschland bereitgestellt wird ?

Mit freundlichen Grüßen

• Reaktion? Wer kümmert sich darum?
  • Richard schreibt Antwort (Wir halten nix davon)

#7108: Fragenbogen zur Wahlkampfanalyse

• Thema soweit geklärt?
  • Richard fragt bei PG LTW nach.
  • Birgit trägt die Antworten der AG Presse ei(erledigt und an Richard per Mail versandt).

# Einspruch gegen die Gruppierung 'PIRATEN' bei der StuPa-Wahl 2010

• Sehen wir noch weiteren Handlungsbedarf?
  • Paderborn hat sich erledigt.
  • Duisburg hat sich erledigt.
  • Die PiratenGruppen dort nennen sich in Freibeuter um.

#7094: 10.000 Fyler for free :)

Hallo liebe Piraten,

mir wurde geraten mich mit meinem Anliegen an euch zu wenden bzw. an diese E-Mail Adresse.

Wir sind eine Werbeagentur aus Köln und wollen für einen Kunden eine Flyeraktion starten,
da es in Köln keine Genehmigung seitens der Stadt gibt um Fyler zu verteilen habe ich noch eine andere Möglichkeit.

Besser, ich bräuchte euren Rat ob dies so möglich ist.

Politische Fyler / Wahlwerbeflyer unterliegen ja nicht der Erlaubnis- / Genehmigungspflicht um sie zu verteilen.

Mein Vorschlag wäre, sofern Ihr Interesse habt, eine Seite des A5 Flyers steht euch zur Verfügung und auf der Rückseite ist dann praktisch ein sponsored by und dann die Werbung unseres Kundens...

Meine Frage wäre, wisst ihr ob das dann immernoch unter politischem Flyer fällt und somit frei von Erlaubnis ist? Und wenn dies der Fall wäre, ob Ihr gerne auf 10.000 Flyern in Köln verteilt werden möchtet - ob Ihr eine A5 Anzeige ( 4/4 CMYK auf Hochglanz A5 250 gramm Karton ) habt / erstellt oder dies durch unsere Grafikerin erledigt werden soll.

Ihr müsst also keinen Pfennig zahlen, auch keinen Cent.. ich bräuchte nur die Gewissheit, dass die Flyer als politische Flyer durchgehen und somit Genehmigungsfrei sind.

Für einen Rückruf auf Mobil wäre ich dankbar

Grüße aus Köln

• Rechtliche Klärung?
• Wer ist der Werbepartner?
• Besteht Überhaupt Interesse?
  • Alle Anwesenden Vorstandsmitglieder sind dagegen.
  • Carsten schreibt Antwort.
  • Gründe:
  • Wir wissen nicht was die andere Werbung ist.
  • Komische Parteispende!

#7078: Verstoß gegen die Landessatzung

Lieber Vorstand,
die Lektüre der NRW-Mailingliste hat mich darauf gebracht, unsere aktuelle Satzung in Bezug auf die Crewsprecherliste noch einmal zu lesen, da ich ein Problem damit vermutete.

Nach § 5, Absatz 4 der Crewordnung [1] sind auf dieser Mailingliste „alle Crew-Sprecher, Arbeits- und Projektgruppensprecher, sowie die Mitglieder des Landesvorstandes schreibberechtigt.“

Am 27. Mai 2010, um 11:14:40 Uhr sendete ich an eben jene Sprecherliste eine eMail mit dem Betreff „Workshops der AG Liquid Democracy“. Zu diesem Zeitpunkt war ich weder Sprecher einer Crew, noch einer Arbeitsgruppe oder einer Projektgruppe und auch nicht Mitglied im Landesvorstand. Außerdem hatte ich auch von keiner berechtigten Person die persönliche Beauftragung dafür erhalten.

Ich war zu diesem Zeitpunkt zwar Sprecher eines Arbeitskreises, diese sind von den Schreibrechten allerdings ausgenommen, wenn ich die Satzung richtig lese.

Da mir dieser Fehler nun aufgefallen ist, möchte ich dieses Vergehen nun melden und den Vorstand bitten, zu prüfen, ob dies ein Versto
ß gegen die Satzung nach § 6, Absatz 1 der Bundessatzung [2] darstellt und deshalb mit einer Ordnungsmaßnahme zu belegen sei.

Mit freundlichem Gruß,
Bastian Greshake

• Solangsam habe ich das Gefühl, das wird hier eine ABM. Dennis103
• Ich erdreiste mich mal, das zu kommentieren: Wir sind gestern bei der PG Satzung zu dem Urteil gekommen, dass dieser Paragraf nur Rechte vergibt, genauer Schreibrechte, aber nicht Personen verbietet an die Liste zu mailen. Das heißt also, dass durchaus auch andere Personen an die Liste schreiben dürfen, wenn sie aber durch einen Admin oder irgendwie anders daran gehindert werden, können sie nicht zum Beispiel vor das Schiedsgericht gehen und die Schreibrechte einklagen. --Thorres 18:52, 30. Jun. 2010 (CEST)
  • Arndt schreibt eine Antwort

#7032: Piratenfahnen 3 x 2 Meter

Ahoi Vorstände!

Wie ihr sicher auch schon mal bemerkt habt, sind die aktuellen Fahnen von
getDigital für Größere Veranstaltungen etwas Klein - nicht nur am
Fahnenmast, auch auf eine Bühne sind Fahnen mit 1,50 Breite - nun ja,
mickrig :-(

Ich brauche für die größere Version des mobilen Infostandes [1] eine
Fahne/Segel mit 3 Meter Breite und 2 Meter Höhe. Nach langer Recherche
(während der ich regelmäßig vom Stuhl gefallen bin ob der Preise), hab ich
mit getDigital telefoniert, ob sie evtl. eine größere Version der Fahne
auflegen würden. Im Prinzip wären sie ja bereit, aber sie machen dass nur
wenn sie eine bestimmte Menge sicher absetzen können :-|

Jetzt die Fragen:

Könntet ihr für eure LPTs o.ä. Größere Fahnen brauchen? Wie viel dürfen
sie kosten, und wie viele würdet ihr bei passenden Preis sicher bestellen?

Ich denke, wenn ich zusätzlich zu den dreiundzwanzig Fahnen für die schon
Interesse besteht ( einmal Schiff, zweimal LPT Bayern, 20 mal Hessen) noch
einmal ca. 20 weitere Bestellungen dazu hätte, ließe sich was machen.
Es gäbe die Fahnen danach sicher auch im Shop bei getDigital :-)

Ich werde dazu noch keine Seite im Wiki anlegen, da es bis jetzt keine
Fahnen zu bestellen gibt - erst wenn ca. 30 Bestellungen da sind, frickel
ich eine Wikiseite ein und publiziere alles in der Hyperaktiven ML :-)

Je früher ich eine Antwort bekomme, desto besser - das Schiff soll wenn
möglich mit dieser Fahne vom Stapel laufen, eine Einzelanfertigung kostet
locker 250 Euro :-(

Mast und Schottbruch und immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel wünscht
euch

"Piratenwerft Nürnberg"
Basispirat KV Nürnberg

• AG Werbemittel kümmert sich!

#6998: Piraten Sonnenschirn

Moin,

auf der RLP-Liste habe ich von einer Sammelbestellung von Sonnenschirmen mit
Piratenaufdruck erfahren, die über BW abgewickelt wird. Näheres zum Schirm
unter
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Material/Aktuelles#Sammelbestellung_Sonnenschirme_mit_Piratendruck

Da ich denke, dass man die Schirme auch ausserhalb von Wahlkampfzeiten gut
brauchen könnte, hatte ich angefragt ob wir uns vom KV Bonn an der
Bestellung beteiligen könnten. Maik Nauheim hat daraufhin mitgeteilt, dass
es bisher keine Deadline für die Bestellung gibt und wir uns auch gerne als
LV NRW daran beteiligen können. Wollt ihr die Koordination für eine
Sammelbestellung übernehmen?

Gruss,
Thomas

• AG Werbemittel kümmert sich!

Piratenschiffe aus SH

• Ticket 7146 & 6968
• Der LVor SH hat am 13.04.2010 in seiner LVor Sitzung folgendes beschlossen:

Wolfgang Dudda stellt Konzept für Piratenschiffe als Stand aus Bayern vor wie in
Abbildung 1 dargestellt. Baden-Württemberg bietet an, für 150 EUR dieses zu bauen.
Der Vorstand möge beschließen, dem LV NRW Finanzmittel in Höhe von max. 1000 EUR
für mind. 5 der obigen Schiffe zur Verfügung zu stellen, die von diesen dann an
den LV Baden-Württemberg weitergegeben werden, damit der die Schiffe damit bauen
kann. Die Schiffe werden vom LV NRW nach der Wahl an uns
weitergegeben, d.h. es handelt sich nur um eine parteiinterne Auftragsfertigung und
Leihgabe, die durch Weitergabe der Schiffe an uns beglichen werden kann.

Einstimmig angenommen

• Problem dabei ist nun, dass der LVor NRW über diesen Beschluss nicht in Kenntnis gesetzt wurde. Ebenfalls ist dieses Geld nicht beim LV NRW eingetroffen.
  • Nun bleibt zu klären, wer hat die 1000 € erhalten?
  • Wer hat im Namen des LV NRW diesen Auftrag durchgeführt?
  • Wer haftet nun für die Kosten?
• Matthias Schrade hat nun eine Rechnung an den Bund geschickt, die Kosten sollen erstattet werden, der Bund leitet dies an den LV SH weiter und der LV SH nun an uns. Da wir aber dieser Beschlussfassung des LV SH nie zugestimmt haben, ist dies ein einseitiger Vertrag der keinen Bestand hat.
  • Im Vorfeld des Rücktransportes erhielt Dennis eine Anruf von Frank Grenda, der als Fahrer fungieren sollte, ich sagte ihm dann, dass er von uns kein Geld bekommen würde, da es nirgends einen Beschluss gibt, dass wir diese Schiffe nehmen oder dergleichen, geschweige denn Mittel dafür zur Verfügung haben. Dementsprechend könnte ich kein Geld erstatten.
  • Die Schiffe wurden trotzdem nun weggebracht und Matthias möchte nun die Kosten erstattet haben.
  • Die Spenden, die Matthias auf den LPTs gesammelt hat mit der Zweckbindung Piratenschiffe für den Transport wurden für den hintransport ausgegeben von der PG LTW 2010 NRW. Einen Finanzbeschluss gab es von Matthias für den Rücktransport hingegen nicht.
  • Es gibt im LV NRW derzeit weder eine Rechtliche, noch eine Budgetmöglichkeit dieses Geld zu erstatten.

• 1000€ sind nie bei Dennis angekommen!
• Schleswig-Holstein soll aufgefordert werden ob und wenn ja, wohin Geld geflossen ist.
• Es wird von Dennis jetzt weiter recheriert!

LSG Urteile

AZ 2010/3

• Ticket: 7139
• Sehen wir Handlungsbedarf?

AZ 2010/5

• Ticket: 7141
• Sehen wir Handlungsbedarf?

AZ 2010/6

• Ticket: 7138
• Sehen wir Handlungsbedarf?

AZ 2010/10

• Ticket: 7140
• Sehen wir Handlungsbedarf?
  • Haupfrage Bonn wurde kurz angesprochen.
  • Kein Akuter Bedarf, wir warten nächste Sitzung ab wenn (fast) alle da sind!

AG Events NRW: Sichtung der Hallen Angebote

• Alle Angebote wurden inzw. von mir gesichtet und geprüft. Leider vielen viele wegen dringender Kriterien raus (Zu wenig Platz, keine Bestuhlung) oder einfach weil eine einfache Anfrage beim Hallen Vermieter die Rückmeldung ergab: "Ist für das Wochenende leider schon vermietet".
• Einzig das Angebot aus Hagen entsprach allen Kriterien, leider waren weder Kontakt Adresse noch Preis vermerkt. Auch Anfragen bei mehreren Hagener ergab leider keine Antwort um welche Halle es sich handele (besser: Die Anfragen wurden ignoriert).
• Ich konnte also in den Angeboten welche Dennis zugeschickt wurden, keine Halle finden die unseren Anforderungen entsprach oder noch mietbar ist. ---Anzeige- 17:12, 27. Jun. 2010 (CEST)
  • Wir rufen alle NRW-Piraten dazu auf in ihrer Umgebung nach Orten für eine LMV zu suchen. Mögliche Orte sollten in der Tabelle bei der AG-Events eingetragen werden und man sollte sich als Anstrechpartner zur Verfügung halten.

Anträge an den LVor

Jabber NRW

Datum

• 2010-06-17

Antragsteller

• Thorres

Beschreibung:

• Wir haben vom LV NRW einen Jabber-Chatraum, der in der Anfangszeit des LV recht gut genutzt wurde. Im Moment sind aber nur immer nur drei bis vier Piraten so halb online, welche dann meist auch nicht aufpassen, wenn Gäste reinkommen und Fragen stellen. Deshalb beantrage ich den Raum zu löschen, weil es sich m.E. auch nicht mehr lohnt den so aufrecht zu erhalten. Außerdem würde so ein überflüssiger Kommunikationskanal wegfallen. Als alternative ist dann immer noch der IRC-Chatraum vorhanden, den man auch via Webchat erreichen kann.

Ich kann mich dann auch um die praktische Umsetzung der Löschung kümmern.

Antrag

• Hiermit beantrage ich den offiziellen NRW-Jabber-Chatraum piraten-nrw@conference.deshalbfrei.org zu schließen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag vertagt

• Erneut vertagt

#7001: Anfrage | "Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse"

Datum

• 19.06.2010

Anfragesteller

• robi.kraus

Beschreibung:

Lieber NRW-Vorstand,

wurde das Versprechen des NRW-Vorstands vom 11.02.2010 [1] vollständig umgesetzt?

[1] Anfrage vom 8.2. an den NRW-Vorstand "Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse"
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-02-11_-_NRW_Vorstand#.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse
"Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht."

Ciao
Pascal

Zusammmenfassung

• Wurde das Versprechen des NRW-Vorstands vom 02.11.2010 vollständig umgesetzt?

Stellungsnahme des LVor

• Bitte ergänzen

• Zitat aus dem Beschluss: Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht.
• Da dies noch nicht umgesetzt wurde, würde daraus schließen, das noch keine Notwendigkeit besteht.
• Ich sehe auch nicht die Notwendigkeit GLEICHZEITIG dieses Thema über den RT, das Protokoll und die ML zu Diskutieren. Das ist eher Bashen als zu einem Ergebnis zu kommen. Dennis103
  • robi.kraus: Im Vorstands-RT können nicht Vorstandsmitglieder nicht diskutieren. Es soll eigentlich nicht im Protokoll diskutiert werden, sondern in der Vorstandssitzung, im Protokoll wird es festgehalten. Anfragen im RT wurden bisher verkürzt mit der Ticketnummer dargestellt oder auch 1:1 ins Wiki übertragen. Jedes Mitglied muss den Vorgang nachvollziehen können. Da der Vorstand eine Entscheidung schon seit einen längeren Zeitraum nicht umgesetzt hat, hat diese Anfrage ein öffentliches Interesse. Anstatt von "bashen" zu reden, sollten über Lösungsmöglichkeiten berichtet werden.
  • robi.kraus: Email an den Vorstand und Dennis Westerman: [helpdesk.piratenpartei-nrw.de #7031] #7001: Anfrage | "Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse" | inkl. Stellungsnahme Dennis + Gegenbeleg:

Lieber Dennis,

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-30_-_NRW_Vorstand#.237001:_Anfrage_.7C_.22.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse.22
"Da dies noch nicht umgesetzt wurde, würde daraus schließen, das noch keine Notwendigkeit besteht."

Wann besteht für dich diese "Notwendigkeit"?
Liest du als NRW-Vorstandsmitglied die Protokolle?
Bist du dir bewusst über was in den Vorstandssitzungen, bei denen du anwesend war, abgestimmt wurde?

Aufgrund deiner obigen zitierten Aussage und der folgenden Belege lege ich dir nahe mal zu überlegen inwieweit du bisher nicht deine Aufgaben als Vorstandsmitglied erfüllst hast.

Nach deiner Aussage existert noch keine solche oben erwähnte Übersicht. Aufgrund folgender Fakten (zu "The Cape Town Open Education Declaration", "Bildung für alle", "Bildungsstreik-Frühling", "Bundesverband für freie Kammern e.V.", "Freiheit statt Angst",
"Christopher Street Day", "Bildungsstreik", "Eine Schule für alle") besteht aus meiner Perspektive dafür aber eine "Notwendigkeit".


The Cape Town Open Education Declaration
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-02-22_-_NRW_Vorstand#The_Cape_Town_Open_Education_Declaration
"
*  Abstimmung: Antrag mit 4:0:0 Stimmen angenommen. Zwei Stimmen wurden nicht abgegeben. Damit ist der Antrag angenommen.
* Richard kümmert sich um den Eintrag.
"


Nachfrage: Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-03-15_-_NRW_Vorstand#Nachfrage:_.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse
"
*  Nachfrage zu NRW:2010-02-11_-_NRW_Vorstand#.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse, "Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht." Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung? --robi.kraus 14.3.2010
* Richard kümmert sich drum.
"


Bildung für alle
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-12_-_NRW_Vorstand#Aus_der_Vorstandsmailingliste
"
#  Abstimmung sich der Initiative anzuschließen: Mit 5:0:0 Stimmen angenommen.
# Richard kümmert sich drum.
"


Bildungsstreik-Frühling
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-19_-_NRW_Vorstand#Bildungsstreik-Fruehling
"
*  Hiermit beantrage ich

a) Diesem Bündnis landesweit als Piratenpartei NRW auch in 2010 beizutreten
"
"
Beschluss des LVor a) Antrag Angenommen ( 6/0/0 )
"


Bundesverband für freie Kammern e.V.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#Zusammenarbeit_mit_bffk.de
"
Antrag

    * Ich bitte dem Vorstand um eine Entschiedung, ob wir offiziell mit diesem Verein zusammarbeiten möchten. Mitarbeit von dritten an unseren Themen ist grundsätzlich auch ohne ein Urteil des Vorstandes möglich, jedoch möchte ich bei solchen Zusammenarbeiten höchste Transparenz empfehlen und entsprechende Legitimation einholen.

Beschluss des LVor

    * Antrag Angenommen ( 5/0/1 )
"


Freiheit statt Angst
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#.236458:_Umlaufbeschluss_FSA
"
Will der Landesverband NRW sich Offiziell am FSA 2010 beteiligen?

    * Einstimmig dafür.
"


Christopher Street Day
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#.236653:_CSD_Aktion_in_D.C3.BCsseldorf_und_K.C3.B6ln
"
Der Vorstand NRW findet die Idee gut und würde dies befürworten.
"


Bildungsstreik
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#Unterst.C3.BCtzung_.22Bildungsstreik.22_am_9._Juni_2010
"
Anträge

    * 1. Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand den Aufruf zum Bildungsstreik 2010 unterstützt und den Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland in die Unterstützerliste aufnehmen lässt.
"
"
Beschluss des LVor

    * zu 1: Antrag Angenommen ( 4/0/0 )
"


Eine Schule für alle
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-15_-_NRW_Vorstand#Eine_Schule_f.C3.BCr_alle
"
    *  Wollen wir das Bündnis "Eine Schule für alle" Unterstützen und uns als Unterstützer Eintragen lassen?

Beschluss des LVor

    * Ergebnis: Antrag ist Angenommen (4/0/0)
"

Ciao
Pascal

• robi.kraus Im Gegensatz zu Dennis, hat Richard wohl eine "Notwendigkeit" gesehen und mich auf diese Seite hingewiesen. Zufriedenstellend ist diese Übersicht noch nicht, ich habe die Tabelle um ein paar Aspekte ergänzt. Ich bitte den Vorstand die Übersicht zu vervollständigen (um Datensätze und einzelne Daten) und den einfachen Zugang zu dieser Übersicht zu gewährleisten.
• Wenn du Unruhe Stiften möchtest such dir jemand anderes. Sachlich in der richtigen Art und Weise nehme ich das gerne an, aber diese CrossBashing, nein Danke. Die Seite hat Richard erstellt, es gehört nicht zu meinen Aufgaben, dementsprechend habe ich mir die Seite nicht gemerkt. Die Reaktion von Richard ist nach Absprache mit mir erfolgt, da ich darin ja auch angesprochen wurde etc. Dennis103
  • robi.kraus: Der zeitliche Ablauf war folgender: Ich habe eine sachliche Anfrage an den Vorstand gestellt; Dennis redet von "Bashen" (erste Reaktion von ihm) und zeigt seine Inkompetenz im Thema auf. Auf Eigeninititiavie unterstütze ich den Vorstand indem ich potentielle Datensätze aufliste, erst jetzt wird mir das Ausmaß deutlich inwieweit der Vorstand sein Vorhaben bisher nicht umgesetzt hat. Aufgrund der Ignoranz und Agnoranz dir mir Dennis privat und öffentlich entgegnet kann ich es mir nicht verkneifen in einer Email an den Vorstand, explizit gerichtet an Dennis, drei provokante rhetorische Fragen zu stellen. (Nach der Nachricht von Richard helfe ich, dass die Übersicht "besser" wird). Dennis zeigt wieder seine Inkompetenz in der Beurteilung der Sachlage auf. Es ist nur zweitrangig ob es Richards Aufgabe ist, die Übersicht zu erstellen. Fakt ist 1. Dennis liest nach seiner Aussage alle Protokolle und ist damit über alle Vorstands-Entscheidungen informiert 2. er hat mindestens bei einer Abstimmung zu "einem Bündniss/ einer Erklärung" teilgenommen, hinzu kommt dass man eigentlich allen Vorstandsmitgliedern eine Urteilsfähigkeit über meine Anfrage zutrauen sollte (ganz unabhängig davon ob man an den einzelnen Abstimmungen teilgenommen hat). Meine Motivation zur Anfrage war mitnichten den Vorstand zu hinterfragen, sondern ich hatte die Übersicht selber nicht gefunden. Seine Urteilsfähigkeit konnte Dennis in diesem Fall nicht nachweisen (und das obwohl Details explizit aufgelistet wurden) und/ oder hat sich zu sehr darauf konzentriert, wer der Anfragesteller ist und vermutet/ behauptet welche Motivation dahinter stecken könnte, anstatt sich sachlich mit der Anfrage auseinanderzusetzen.

#6983: Organisation & Kommunikation in NRW | Verwaltung auf Kreisebene | Mitgliedsdaten

Datum

• 17.06.2010

Anfragesteller

• robi.kraus

Beschreibung:

Lieber NRW-Vorstand,

bezüglich der Organisation & Kommunikation innerhalb von NRW (zwischen dem NRW-Vorstand, einzelnen Vorstandsmitgliedern, der AG Verwaltung, der UG Organisation, den Kreisverbänden, den Kreisvorständen und den Mitgliedern als Kreisangehörige) gibt es einige gravierende Probleme. Auszugsweise möchte ich jetzt zwei Probleme (Request-Tracker und Mitgliedsdaten) beschreiben.

Ich frage euch was ihr gedenkt zu tun um die aktuellen Probleme zu lösen, wie diese und ähnliche Probleme in Zukunft verhindert werden können und welche Konsequenzen das für einzelne Funktionäre haben wird?

* Request Tracker
Diesen Punkt werde ich in einer weiteren Anfrage ansprechen.

* Mitgliedsdaten
Am 13.05.2010 habe ich folgende Email (Betreff: "Mitgliederdaten | Münster") an organisation@piratenpartei-nrw.de gesendet:
"
Moin,

bitte mir bis Samstag die Mitgliederdaten für Münster senden, damit ich
zur lokalen Mitgliederversammlung einladen kann.

Bitte den Datensatz als Truecrypt-Container schicken, das Passwort vom
letzten mal kann benutzt werden. PGP funktioniert bei mir gerade nicht.

Viele Grüße
Pascal Powroznik
Piratenpartei Münster
Beisitzer im Vorstand
"

Bis heute habe ich keine Antwort erhalten, die explizit darauf Bezug nimmt.
(Zur Mitgliederversammlung sollte eingeladen werden, u.a. um einen neuen Beisitzer zu wählen, da ich kurz danach -wie vier Wochen vorher angekündigt- zurückgetreten bin.)

Am 04.06.2010 habe ich folgende Email (Betreff: "Mitglieder Münster") von arndt@schatzkarten.net erhalten:
"
s. Anhang
truecrypt container
Passwort kommt irgendwie anders...
"

Der Anhang enthielt wirklich einen Truecrypt-Container. Auf Arndt's Twitter-Nachfrage habe ich ihm meine Handynummer mitgeteilt, bis heute habe ich kein Password erhalten.

Am 06.06.2010 habe ich folgende Email (Betreff: "[helpdesk.piratenpartei-nrw.de #3748] KV Münster - Update Mitgliedsdaten") von organisation@piratenpartei-nrw.de erhalten:
"
Hallo,

hier ein Update von Heute der Mitgliedsdaten des KV Münsters.

Schöne Grüße

Jochen Müller
"

Der Anhang enthielt eine GPG-Datei. Laut meiner Email am 13.05. kann ich den Datensatz in diesem Format nicht lesen und kann es auch bis heute nicht.

U.a. um den Ablauf der Vorgänge nachvollziehen zu können habe ich dann Arndt bzw. Jochen folgende Emails geschrieben:
"
Am 06.06.2010 23:25, schrieb Jochen Müller via RT:
> Hallo,
>
> hier ein Update von Heute der Mitgliedsdaten des KV Münsters.
>
> Schöne Grüße
>
> Jochen Müller

Hallo Jochen,

auf welche Anfrage von wann hast du mit dieser Email reagiert?
Ich kann den Anhang nicht lesen.

Ciao
Pascal
"

bzw.

"
Am 04.06.2010 13:59, schrieb arndt:
> s. Anhang
> truecrypt container
> Passwort kommt irgendwie anders...
>
Hallo Arndt,

auf welche Anfrage von wann hast du mit dieser Email reagiert?
Ich habe bisher von dir keine weitere SMS oder so bekommen.

Ciao
Pascal
"

Am 30.05.2010 hat der Münster-Vorstand (den ich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angehörte) beschlossen eine Mitgliederversammlung zum 20.06.2010 einzuberufen (http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-30_-_Protokoll_Kreisverband/M%C3%BCnster/Vorstand#Einladung_.26_Themen_KMV). Ich habe gehört, dass sich Niels und Yann bemüht haben die Mitgliederdaten zu bekommen, leider bisher ohne Erfolg. Vgl. auch http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#Mitgliederdaten_f.C3.BCr_M.C3.BCnster

Daraus resultieren für mich folgende Fragen und Probleme:
* Warum wurde auf meine Email vom 13.05.2010 nicht (kurzfristig) reagiert?
* Aus welchen Grund haben mir Arndt und Jochen die Mitgliederdaten versucht zu übermitteln? Aufgrund meiner Anfrage vom 13.05.2010 oder aufgrund der Anfrage des Münster-Vorstands im Juni?
* Warum wurde nicht reagiert und agiert als ich mitgeteilt habe, dass ich die Daten nicht lesen kann?
* Wie kann es sein, dass zwei verschiedene Personen "doppelt" (sind die Datensätze überhaupt gleich?) Daten verschicken?
* Wie kann es sein, dass Daten an mich gesendet werden, obwohl ich nicht mehr im Münster-Vorstand bin und deshalb die Daten eigentlich gar nicht haben darf?
* Warum gibt es kein einheitliches und verständliches Verfahren wie die Kreisvorstände an die Mitgliederdaten kommen?
* Wie kann es überhaupt möglich sein ordentlich und satzungemäß zu Mitgliederversammlungen einzuladen, wenn es nach der bisherigen Praxis nicht möglich war an aktuelle Daten zu kommen oder unverzüglich Informationen an alle Kreismitglieder zu senden?

Aus meiner Perspektive sind wegen der eben geschilderten Situation und Vorgänge meine Rechte als Mitglied und die Rechte der Gliederung Kreisverband verletzt. Insbesondere auch aus dem Grund, weil ein regionales Organ eine Mitgliederversammlung angekündigt hat, diese aber aus organisatorischen und verwaltungstechnischen Problemen auf Landesebene nicht durchgeführt werden kann.

Viele Grüße
Pascal Powroznik

Zusammmenfassung

• Ich frage euch was ihr gedenkt zu tun um die aktuellen Probleme zu lösen, wie diese und ähnliche Probleme in Zukunft verhindert werden können und welche Konsequenzen das für einzelne Funktionäre haben wird?
• Warum wurde auf meine Email vom 13.05.2010 nicht (kurzfristig) reagiert?
• Aus welchen Grund haben mir Arndt und Jochen die Mitgliederdaten versucht zu übermitteln? Aufgrund meiner Anfrage vom 13.05.2010 oder aufgrund der Anfrage des Münster-Vorstands im Juni?
• Warum wurde nicht reagiert und agiert als ich mitgeteilt habe, dass ich die Daten nicht lesen kann?
• Wie kann es sein, dass zwei verschiedene Personen "doppelt" (sind die Datensätze überhaupt gleich?) Daten verschicken?
• Wie kann es sein, dass Daten an mich gesendet werden, obwohl ich nicht mehr im Münster-Vorstand bin und deshalb die Daten eigentlich gar nicht haben darf?
• Warum gibt es kein einheitliches und verständliches Verfahren wie die Kreisvorstände an die Mitgliederdaten kommen?
• Wie kann es überhaupt möglich sein ordentlich und satzungemäß zu Mitgliederversammlungen einzuladen, wenn es nach der bisherigen Praxis nicht möglich war an aktuelle Daten zu kommen oder unverzüglich Informationen an alle Kreismitglieder zu senden?

Stellungsnahme des LVor

• Bitte ergänzen

Ich sehe auch nicht die Notwendigkeit GLEICHZEITIG dieses Thema über den RT, das Protokoll und die ML zu Diskutieren. Das ist eher Bashen als zu einem Ergebnis zu kommen. Dennis103

• robi.kraus: Im Vorstands-RT können nicht Vorstandsmitglieder nicht diskutieren. Es soll eigentlich nicht im Protokoll diskutiert werden, sondern in der Vorstandssitzung, im Protokoll wird es festgehalten. Anfragen im RT wurden bisher verkürzt mit der Ticketnummer dargestellt oder auch 1:1 ins Wiki übertragen. Jedes Mitglies muss den Vorgang nachvollziehen können. Zunächst war es mir (wegen den Sonderzeichen in der Email) nicht problemlos möglich, die Nachricht "ansehnlich" im Wiki darzustellen, deshalb ging sie über die Mailinglist NRW-Diskussion. Anstatt von "bashen" zu reden, sollten über Lösungsmöglichkeiten berichtet werden.

Zustimmung zu Finanzbeschluss bzgl. CSD der CrewLatäng

Datum

• 29.06.2010

Antragsteller

• Thomas Brühl für Crew Latäng

Beschreibung:

• Für den CSD in Köln beantragt die Crew Latäng aus Ihrem Budget 50 EUR an die AG Events NRW zu übertragen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich den Finanzbeschluß (Crew:2010-06-22_-_Protokoll_Latäng) der Crew Latäng vom 22.06.2010 zuzustimmen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: 5
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 0
• Antrag angenommen

Budget ist vorhanden Dennis103

Wir klären noch mit Dennis, ob Anträge dieser Art überhaupt nötig sind.

Entscheidungen des LSG

Datum

• 30.06.2010

Antragsteller

• Aloxo
• modifiziert Aloxo 19:28, 30. Jun. 2010 (CEST)

Beschreibung:

• Stellungnahme des LVor zu Entscheidungen des LSG

Antrag

• Hiermit beantrage ich, der LVor möge zu den verschiedenen am 29.06. veröffentlichten Urteilen des LSG Stellung beziehen und seine Meinung dazu bis zur nächsten Vorstandssitzung veröffentlichen.

weitere Erläuterungen

ich hätte da ein paar Punkte die Bestandteil sein könnten:

• Zum Beispiel hat das Schiedsgericht im Urteil zum Aktenzeichen 2010/5 festgestellt, dass den Untergliederungen die Geldmittel aus Mitgliedsbeiträgen nicht vorenthalten werden dürfen. Wann erhalten die Kreisverbände Soest und Münster ihre Anteile?
• Wurde der LVor zu einigen Sachverhalten befragt?
• Wie zufrieden ist der LVor mit der Arbeit des Schiedsgerichts?

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag vertagt

Anmietung LKW für CSD Köln

Datum

• 30.06.2010

Antragsteller

• SQAMPY

Beschreibung:

• Da der LKW vom CSD Düsseldorf uns leider nicht zur Verfügung steht mussten wir für Köln einen LKW bis 7,5T mit Plane vor Ort mieten. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 171,00 Euro. Da wir das Geld nicht ohne Vorstandsbeschluss ausgeben dürfen stelle ich den folgenden Antrag:

Antrag

• Hiermit beantrage ich 171,00 Euro aus den eingegangenen Spenden für den CSD Köln und dem Budget der AG Events NRW für die Anmietung eines geeigneten Fahrzeugs freizugeben.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: 5
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 0
• Antrag angenommen vorbehaltlich, das Dennis seine Zustimmung gibt, dass das Budget da ist.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzbeschluss der AG Events für den CSD

Datum

• 21.06.2010

Antragsteller

• Dennis

Beschreibung:

• Für den CSD in Köln beantragt die AG Events aus Ihrem Budget und Spenden folgende Finanzbeschlüsse:
  • Truck Anmeldungen & Verspätungszuschlag 215 €
  • Standgebühr für Infostand 3 Tage 72,59

Beschluss des LVor

• Ergebnis: Antrag ist Angenommen (6/0/0)
  • Es wurde 1 Stimme im RT nicht abgegeben.

Sonstiges

• Richard: Was ist beim Bildungsstreik passiert? (Protokoll)
  • Niemand hat sich bisher drum gekümmert.
  • Richard kümmert sich drum.

• Carsten ist nächste Woche nicht da.

Nächster Termin

• nächster Termin steht schon fest, ein neuer wird erst nächste Woche gemacht.

Ende der Sitzung

• 22:06