NRW:2010-02-11 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.02.2010

Organisatorisches

• Datum: 11. Februar 2010
• Sitzungsbeginn: 19:36Uhr
• Ort: Unperfekthaus
• Versammlungsleiter: Richard Klees
• Protokollant: Richard Klees

Anwesende

• Ralf Gloerfeld
• Richard Klees
• Carsten Trojahn
• Uli Schumacher
• Dennis Westermann
• Arndt Heuvel (ab 21:07)

entschuldigt abwesend

• Birgit Rydlewski

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Berichte

• Ralf:
  • aktiv für die AG Werbemittel
• Uli:
  • Am Dienstag beim Stammtisch in Münster gewesen. Möchte Stammtisch in Münster und Stammtisch in Gründung in Coesfeld vernetzen. DK-Wahl in Coesfeld.
• Dennis:
  • DKW in Köln. Neumitglieder aufgenommen und akkreditiert.
  • Vorbereitungen für Kassenübergabe.
• Richard:
  • PG LTW gekümmert, mit Hilmar an der Wahlkampfstrategie gebaut. UG Kommunikation betreut und auf die zukünftige Kooperation mit anderen LVs eingestimmt.
  • Richtlinien für Kooperation mit anderen LVs gebaut.
  • Ziemlich viel geärgert in der letzten Woche.
• Carsten:
  • Stammtische besucht.
  • Arbeit für die AG Werbemittel.

vertagte Anträge, Anfragen & Themen

Un-Crew: Pogo

• Vertagt oder erledigt sich von selbst.

The Cape Town Open Education Declaration

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "The Cape Town Open Education Declaration" [1], [2] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open- Educational Resources/ Courseware/ Content/ Source/ Access/ Data" passen inhaltlich dazu.

• Vertagt.

Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest" [3], [4] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung.

• Vertagt.

Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse

Anfrage: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Ich fordere den NRW-Vorstand auf, eine Übersicht über die (ab jetzt zukünftig) unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse (zum Beispiel offiziele Teilnahme an Demonstration) zu führen und einen Verantwortlichen für die Pflege zu benennen. Kritieren hierbei sind:

• präsenter und einfacher Zugang zu den Daten
• Datum der Unterzeichnung
• Verweis auf das Protokoll der Entscheidung
• Verweis auf das Originaldokument/ das Bündniss
• Kopie der Erklärung auf einem Piratenserver
• Kurze Begründung/ Stellungsnahme des Vorstands

Der NRW-Vorstand soll diese Anfrage zur Kenntnis nehmen, Stellung nehmen und ggf. weitere Schritte einleiten.
Begründung: Aus Gründen der Transparenz, Nachhaltigkeit und der Verantwortung (Aufgaben der Vorstandsmitglieder und Rechenschaftslegung gegegenüber der Landesmitgliederversammlung) soll die o.g. Übersicht vom Vorstand erstellt werden.

• Bisher sind keine Erklärungen unterzeichnet.
• Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht.

Geschäftsordnung des Vorstandes

• Bevor eine neue Geschäftsordnung beschlossen werden kann, muss erstmal im Vorstand geklärt werden, wie gearbeitet werden soll. Daraus resultiert dann die GO. Leider sind nicht alle Vorstände anwesend um das besprechen zu können.
• Antrag: Die alte GO des LVor außer Kraft setzen.
• Abstimmung: Antrag mit 4:0:1 Stimmen angenommen.
• Die neue GO soll folgendes enthalten:
  • Einladung zur Vorstandssitzung:
    • öffentliche Einladung
    • 2 Tage vor der Sitzung
    • mit vorläufiger TO
    • in der Regel werden die Termine der Vorstandsitzung auf der Vorstandssitzung beschlossen
  • Tagesordnung:
    • Zu Beginn der Vorstandssitzung wird sie beschlossen und dann nicht mehr geändert.
    • TOPs dürfen auf der Liste eingetragen werden, müssen aber gekennzeichnet werden, von wem sie kommen. Nichtgekennzeichnete TOPs müssen vom Vorstand nicht besprochen werden.
    • Beschlüsse können nur in normalen TOPs und nicht unter Sonstiges gefasst werden.
  • Protokoll:
    • Werden bei der nächsten Sitzung vom Vorstand bestätigt.
    • Werden ausführlicher von jeder Vorstandssitzung geführt.
    • muss enthalten: Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Schwerpunkte des Sitzungsverlauf, Beginn, Ende, Beschlussfähigkeit, Tagesordungspunkte, Versammlungsleitung und Protokollführer, Ort, nächste Sitzung, anwesende Vorstände, entschuldigt und unentschuldigt abwesenden Vorstände
    • kann enthalten: Stellungnahmen
  • Versammlungsleitung und Protokollführer:
    • Wird von der ersten Vorsitzenden oder bei Abwesenheit vom zweiten Vorsitzenden bestimmt. Wenn beide nicht da sind, wird das mehrheitlich bestimmt.
  • Eröffnet von der ersten Vorsitzenden bei Abwesenheit vom zweiten Vorsitzenden. Ansonsten eröffnet der, der in der alphabetischen Reihenfolge der Nachnamen vorne steht.
  • Anträge:
    • Jeder Pirat ist antragsberechtigt.
    • Anträge sind vor Beginn der Sitzung in das vorläufige Protokoll einzutragen.
    • Anträge können bis zu zwei Mal vertagt werden.
    • Werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen.
  • Änderungen an der GO mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
  • Rederecht haben Vorstände und Personen, die vom Versammlungsleiter das Wort erhalten.

LMV 2010.2

• Stand der Dinge nach der Begehung
• Begehung fand bisher nicht statt. Der Hausmeister hat einen vereinbarten Termin abgesagt. Dennis, Arndt, Fukami und Sqampy kümmern sich darum. Carsten und Dennis sorgen dafür, dass ein neuer Termin gemacht wird.

Bundesparteitag

• Gemeinsame Anreise? Orga durch den Vorstand oder die AG Events?
• Der Vorstand hat weder Zeit noch Geld, sich darum zu kümmern. Wir bitten die AG Events, diese Idee zu prüfen und ggf. umzusetzen.

The Public Domain Manifesto

Antragsteller: robi.kraus
Datum: 9.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" das "The Public Domain Manifesto" [5], [6] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open-Source", "Copyleft", "General Public License", "Creative Commons" passen inhaltlich dazu.

• vertagt.

Treffen mit den Grünen

• Findet am 01.03 in Düsseldorf statt und dient dem unverbindlichen Kennenlernen.
• Ralf und Richard bereiten das Treffen vor.

Kassenübergabe

• Die Barkasse und der Kontozugang wurden von Uli an Dennis übergeben.

Sonstiges

• Formular zur Beitragsermäßigung:
  • Uli wollte das Formular ändern, wie auf der Sitzung am 01.02 beschlossen. Macht er noch.
• Frage: Wie wird die Akkreditierung in Recklinghausen erledigt?
  • Mail an verwaltung@piratenpartei-nrw.de als Erinnerung. Dann kommt bestenfalls jemand vom Vorstand vorbei.

nächste Sitzung

• nächster Mumble-Termin: 15.02.2010 um 20.30 Uhr
• Carsten und Ralf entschuldigen sich im Voraus.

Ende der Versammlung

• 21:15 Uhr