Bundesparteitag 2010.2

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Protokolle: Gesamt (Samstag, Sonntag, Ergebnisse)

Es gibt eine Übersicht der beschlossenen Anträge und eine Übersicht über alle Antragsausgänge --Cochi 22:33, 21. Nov. 2010 (CET)

Es gibt einen unvollständigen Pressespiegel. (Bitte erweitern!)

ACHTUNG: Die eingereichten Anträge sind unter /Antragskommission/Anträge zu finden

Bundesparteitag 2010 - Regieren Sie doch einfach mit!

Anmeldung

Um besser planen zu können bitten wir darum, sich in diese Liste einzutragen:

Termin
am Wochenende
20./21. November 2010
jeweils
von 10:00 bis 18:00 Uhr
in der
Mensa der Technischen Universität Chemnitz
Reichenhainer Str. 55, 09126 Chemnitz
Akkreditierung
Die Akkreditierung startet um 9 Uhr.
Um beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditiert werden zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:
  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
  • man darf mit seinem Beitragszahlungen nicht mehr als drei Monate im Rückstand sein

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
  • ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)
Es ist möglich seinen Mitgliedsbeitrag auf der Versammlung in bar zu entrichten.
Tagesordnung

Tagesordnung in aktueller Fassung:

  1. Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
  2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  3. Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung
  4. Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
  5. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
  6. Programmanträge
  7. Sonstige Anträge
  8. Satzungsänderungsanträge Das Bundesschiedsgericht hat am 15. November 2010 entschieden, dass die Behandlung von Satzungsänderungsanträgen durch den Vorstand in Chemnitz unzulässig ist. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bsgurteilbpt.pdf

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet allein der Parteitag ; dies betrifft auch die Frage, ob der Parteitag wirksam über Satzungsänderungen entscheiden kann. Diesbezüglich ist auch ein Schiedsgerichtsverfahren anhängig. Die letzte Entscheidung und Verantwortung über die Tagesordnung obliegt dem Parteitag.

Anträge

Vorbereitung der Anträge

Anträge sollen vor Einreichung vorgestellt, (weiter)entwickelt und diskutiert werden. Hierzu bieten sich unterschiedliche Möglichkeiten an.

Antragsbuch


LiquidFeedback

Zur Vorbereitung des Programmparteitags wird nach Beschluss des letzten Bundesparteitages auch das LiquidFeedback-System der Piratenpartei Deutschland benutzt, wo Du nach Möglichkeit Deine Anträge im Vorfeld mit anderen Mitgliedern abstimmen solltest. Du erreichst LiquidFeedback unter http://lqfb.piratenpartei.de.

Antragsfabrik

Anträge können auch im Wiki in der Antragsfabrik diskutiert und erarbeitet werden. Hierbei ist dem Prinzip der Datensparsamkeit folgend auch eine anonyme Teilnahme möglich.

Forum

Im Forum gibt es den Bereich "Anträge für den Bundesparteitag" wo Anträge vorgestellt, entwickelt und diskutiert werden können: http://forum.piratenpartei.de/viewforum.php?f=240

Mailinglisten / Syncom

Parteitagsdebatte

Da es einen Antrag zur Neuregelung des Debattierverfahrens gibt, kann man sich zur besseren Koordinierung vorab in eine Rednerliste eintragen.

Anträge einreichen

Um einen Antrag einzureichen, schicke diesen bitte so früh wie möglich an die Antragskommission, spätestens jedoch bis zum: 22.10.2010 23:59 Uhr

Anträge könnten über folgende Wege eingereicht werden:

  • per Email an antragbpt@piratenpartei.de
  • per Post an Piratenpartei Deutschland, Pflugsstraße 9a, 10115 Berlin

Beim Einreichen von Programmanträgen bitte beachten:

  • weise darauf hin, ob dieser Antrag schon in LiquidFeedback oder an anderer Stelle diskutiert worden ist.
  • achte darauf, dass der Antrag verständlich gestellt ist.
  • gib eine Kontaktmöglichkeit an, unter der Dich die Antragskommission bei Rückfragen ggf. erreichen kann.

Mit der Einsendung Deines Antrages willigst Du ein, dass die Antragskommission Deinen Antrag und Deinen Namen sowohl im Internet, als auch im Antragsbuch veröffentlicht, sowie die von Dir angegeben Kontaktdaten dazu nutzt, mit Dir ggf. in Kontakt zu treten.

Antragsgruppen

Antragsgruppen für den BPT 2010.2 in Chemnitz

Der Parteitag hat über die Reihenfolge der Antragsgruppen per Alex-Müller-Verfahren entschieden (weitere Anträge zur TO existieren):

  1. Internet und Medien (210)
  2. Transpartenz und Korruptionsbekämpfung (169)
  3. BGE (167)
  4. Bildung & Wissenschaft (166)
  5. Demokratie (154)
  6. Urheberrecht (136)
  7. Datenschutz (135)
  8. Umwelt & Energie (126)
  9. Sonstige Außenpolitik (19)
  10. Drogen (81)
  11. Einwanderung
  12. Asyl
  13. Integration (40)
  14. Familie & Gender & Jugendschutz (92)
  15. Finanzpolitik (26)
  16. Gesundheit (19)
  17. Infrastruktur und Verkehr (37)
  18. Inneres (92)
  19. Pazifismus und Militär (38)
  20. Staat und Religion (89)
  21. Staatsorganisation (20)
  22. Werte und Menschenbild (44)
  23. Wirtschaft & Soziales (74)
  24. Parteiinternes (31)


Organisatorisches

Versammlungsämter

Wenn Du helfen kannst, trage Dich bitte ein.

Geschäftsordnung

Alternative (nicht angenommene) Vorschläge:

Orga

Weitere Informationen zur Organisation finden sich auch hier

Weiterhin haben sich bereits Leute Gedanken um die Bildung des Presseteams gemacht, diese Informationen lassen sich hier finden: Bundesparteitag_2010.2/Planung/Presseteam

Kontakt

Nach Beschluss vom 26.5.2010 ist Christopher Lauer für die inhaltliche Vorbereitung des Bundesparteitages verantwortlich.

Sonstiges

Wetter-Prognose

wie angekündigt gibt es heute die Einschätzung, die ich jeden Tag aktualisieren werde

  • Freitag
    • Sonnenaufgang: 07:30 Uhr
    • der Tag beginnt mit etwas Regen bei 5°C, die Sonne lässt sich nach und nach mehr blicken und es bleibt dann auch trocken, gegen 11 Uhr steigt die Temperatur auf max. 7°C und fällt nach Sonnenuntergang um 16:16 Uhr in der Nacht auf 3°C
update
  • der Regen konzentriert sich auf den Donnerstag und wenn überhaupt kommt nur noch etwas vor Tagesanbruch runter
  • Samstag
    • Sonnenaufgang: 07:32 Uhr
    • am ersten Tag des BPTs setzt sich die Sonne deutlich durch und es gibt keinen Regen, Wolken werden trotzdem dominieren, die Temperatur steigt bis 15 Uhr max. auf 7,5°C, dann dreht der Wind und kommt aus Osten - in der Nacht nur 4°C
update
  • Temperatur fällt auf 2°C
  • Sonntag
    • Sonnenaufgang: 07:33 Uhr
    • die Sonne lässt sich bei bis zu 6°C blicken, in der Nacht fällt die Temperatur unter den Gefrierpunkt und es kann zu Schneeregen kommen
update
  • ab 14 Uhr setzt der Regen ein, um 24 Uhr ist die Temperatur "noch" bei 4°C
    • ab ca. 15 Uhr nehmen die Wolken zu und verdrängen im Laufe die Sonne, Regen ist mittlerweile sehr unwahrscheinlich, die Temperatur bleibt in der Nacht bei 5°C
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