HE:Marburg/Kreisverband/Beschlüsse
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Seit März 2013 werden hier die Umlaufbeschlüsse des Kreisvorstandes inklusive Begründung dokumentiert.
Personenpersonene Angaben sind in dieser Dokumentation unkenntlich.
Beschlüsse die innerhalb einer Vorstandssizung gefällt wurden sind im jeweiligen Protokoll dokumentiert.
Historie: Diese Seite diente 2010 und 2011 zur Dokumentation aller Beschlüsse die der Kreisverband Marburg-Biedenkopf, bzw. sein Vorstand getroffen hat.
In 2012 wurde sie nicht gepflegt.
2013
Umlaufbeschlüsse
Beschluss | Antragsdatum | Antragssteller | Antrag | Begründung | Bescheid | Beschlussdatum | Status |
---|---|---|---|---|---|---|---|
2013/UL/017 | xx.xx.2013 | NN | xxxxxx | xxxxx | ? ; | xx.xx.2013 | Offen |
2013/UL/016 | 20.09.2013 | Michael Weber | Der KV Marburg-Biedenkopf soll darüber entscheiden ob er sich dem Bündnis "Solidarischer ÖPNV in ganz Hessen" anschließt bzw. diesen unterstützt.
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f6/PM_solidarischer_%C3%96V.pdf Hierzu soll ein Meinungsbild erstellt werden. |
Ich möchte gerne eine Autorisierung haben um die oben gestellte Frage per vMB abzufragen. | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 03.10.2013 | Erledigt |
2013/UL/015 | 12.09.2013 | Gabriele Munkes als Proxcy für Michael Weber | Für den KV Marburg-Biedenkopf werden 1.000 Flyer zum OpenAntrag-Portal für
maximal 100.- Euro bestellt. Mit der Gestaltung des Flyers werden Bastiaan Zapf und Michael Weber, mit der Bestellung desselben Bastiaan Zapf beauftragt. |
Eine große Flyer-Verteil-Aktion kurz vor den Wahlen erscheint uns sinnvoll. Aus den Reihen des KVs wurden bereits mehrfach Angebote für z.B. die Verteilung in Briefkästen an uns herangetragen, die wir nutzen sollten. Flyer zum OpenAntrag-Portal zeigen zum einen, dass wir unser Wahlversprechen von vor der Kommunalwahl 2011 eingelöst haben (2011, "Wir sind dein Fuß in der Rathaustür") und stellen außerdem klar, dass wir auch nach den Landtags- und Bundestagswahlen 2013 an den Ideen und der Mitarbeit der Bürger interessiert sind. | Angenommen; Gabi,Jürgen, Dajana dafür; Martin nicht erreicht. | 13.09.2013 | Erledigt |
2013/UL/014 | 09.08.2012 | Gabriele Munkes / Martin Zindel | Für Wahlkampfveranstaltungen (z.B. Kryptoparties, Infostände,
Informationsveranstaltungen zum OpenAntrag-Portal und ähnliches ) werden vom KV Marburg-Biedenkopf ein Budget in Höhe von 400,- EUR bereitgestellt. Davon können Raumkosten, Materialkosten, Fahrtkosten und andere direkt mit der jeweiligen Veranstaltung zusammenhängende Kosten bestritten werden Die Budgetverwaltung erfolgt durch den Schatzmeister, er kann bei Abwesenheit einen Vertreter bestimmen. Veranstaltungen müssen vorab unter Angabe der maximalen Kostenhöhe angemeldet werden. Nur vom Budgetverantwortlichen genehmigte Veranstaltungen sind erstattungsfähig. Es genügt eine formlose Anmeldung und Bestätigung. |
Die gegenwärtige Diskussion über Datensammelei sowie das
flächendeckende Ausspähen und Überwachen von Bürgern durch den Staat hat zu einem Anstieg des Interesses an Verschlüsselungstechniken geführt. Wir als Piraten sollten für die Weitergabe entsprechenden Wissens sorgen. Das neu eingeführte Portal OpenAntrag bedarf der Vorstellung und Erläuterung. Wir wollen deshalb Info-Veranstaltungen anbieten, auf denen Interessierte sich mit der Handhabung desselben vertraut machen können. Auch allgemeine Infostände und ggf. Veranstaltungen zu anderen Themen sollten im Rahmen des wahlkampfes aber auch darüber hinaus erfolgen. |
Angenommen; Gabi,Martin, Dajana dafür. Jürgen nicht erreicht. | 11.08.2013 | Erledigt |
2013/UL/013 | 10.08.2013 | Neumitglied | Antrag auf Mitgliedschaft im KV Marburg-Biedenkopf Piratenpartei | Telefonischer Umlaufbeschluss | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 10.08.2013 | Erledigt |
2013/UL/012 | 28.07.2013 | Gabriele Munkes | Für den KV Marburg-Biedenkopf werden im Rahmen der Sammelbestellung des Landesverbands Hessen folgende Wahlkampf-Materialien bestellt: 500 Modellierballons, 3 Luftpumpen (3 Stück = 1VE), 100 Aufkleber "Signet", 100 Buttons "Signet", 100 weiße Einkaufswagenchips, 100 schwarze Einkaufswagenchips, 100 Aufkleber "Piraten wählen", 100 Aufkleber "Freiheit" | Wir brauchen mehr von den aufgeführten Streumitteln. Zudem ist die Bestellung im Rahmen der Sammelbestellung weniger aufwändig. | Angenommen; Gabi,Martin, Dajana dafür. Jürgen nicht erreicht. | 28.07.2013 | Erledigt |
2013/UL/011 | 24.07.2013 | Jürgen Köhler | Der KV Marburg-Biedenkopf bestellt 150 Exemplare vom hessischen Wahlprogramm für maximal 100 Euro. | Für sehr interessierte Menschen die am Infostand direkt nach dem Programm fragen, sollten wir das vorrätig haben. | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 25.07.2013 | Erledigt |
2013/UL/010 | 11.07.2013 | Gabriele Munkes | Jens Fricke erhält seine zukünftigen im Zusammenhang mit dem Wahlkampf entstehenden Fahrtaufwendungen bis zur Höhe von insgesamt 100.-€ erstattet.
Als erstattungsfähig gelten alle Fahrten, die Herr Fricke im Zuge seiner Kandidaturen zu Landtags- und Landratswahl sowie im Rahmen seiner Beauftragung als Materialwart tätigt. Die Abgeltung erfolgt dabei pauschal mit 0,20€ pro Kilometer. Als Nachweis sind dem Vorstand eine Auflistung der getätigten Fahrten inklusive Anlass und Zahl der gefahrenen Kilometer anzugeben. Die Fahrtkostenabrechnung sind für die Belange der Buchführung mit folgendem Formular abzurechnen: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Reisekostenformular.pdf |
Im Zuge des Wahlkampfs zur Landtags- und Landratswahl fährt Jens Fricke seit Wochen zu Terminen in Marburg und im Landkreis. Neben der Übernahme eines Großteils der mit dem Wahlkampf verbundenen Arbeit hat er die dabei entstehenden Fahrtkosten bislang aus privaten Mitteln bestritten.
Da sich gerade in den kommenden Wochen die Termine häufen werden und nicht zu erwarten ist, dass Herr Fricke weiterhin in solchem Ausmaß Arbeit und Kosten des Wahlkampfs schultert, ist eine Erstattung zumindest der Fahrtaufwendungen angebracht. |
Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 11.07.2013 | Erledigt |
2013/UL/009 | 18.05.2013 | Martin Zindel | Der Kreiverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland tritt dem Ortenberggemeinde Marburg e.V. als "Familienmitglied" bei. Der Jahresbeitrag beträgt 18.- Euro. | - Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf kann die Räume der Ortenberggemeinde nach Terminvereinbarung kostenfrei für Veranstaltungen wie Kreisparteitage, Aufstellungs-versammlungen, Vorstandssitzungen, Arbeitstreffen, Workshops und ähnliches nutzen.Die Räume sind dabei sowohl für kleine wie auch für große, öffentliche oder geschlossene Veranstaltungen geeignet.
- Durch die Nutzung entstehen der Ortenberggemeide Kosten durch Strom, Wasser, Heizung, Reinigung etc. Durch den Mitgliedsbeitrag werden diese Kosten der Ortenberggemeinde pauschal gedeckt werden. - Auf verschiedene Diskussionen am Stammtisch in den letzten Monaten kam dieser Vorschlag auf und fand in den Diskussionsrunden breite Zustimmung. |
Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 06.06.2013 | Erledigt |
2013/UL/008 | 18.05.2013 | Martin Zindel | Im Landkreis Marburg-Biedenkopf wird die hauptamtliche Stelle der Landrätin oder des Landrats im Wege der Direktwahl neu besetzt. Der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf hat als Wahltag den 8. September 2013 bestimmt. Als Termin für eine mögliche Stichwahl wurde der 22. September 2013 festgelegt. Parteien können bis spätestens am 04. Juli 2013,18:00 Uhr schriftlich bei dem Kreiswahleiter einen Wahlvorschlag einreichen. Der Kreiverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland nimmt an den Landratswahlen teil und ruft zu diesem Zweck zum baldmöglichsten Termin eine Aufstellungsversammlung ein. | - Die Pratenpartei sollte sich als politische Partei grundsätzlich bei Wahlen dem Votum der Bürger stellen.
- Durch die zeitnah stattfindenen Landtags-/Bundestagswahlen können Synergieeffekte genutzt werden (Plakatierung, finanzieller Aufwand) - Wir sollten die Gelegenheit nutzen, unsere Programmatik auch in Bezug auf die Verwaltung der kommunalen Ebene zu vermitteln. - Auch ohne ausreichende Chance auf eine Mehrheit von >50% ist es von demokratischer Wichtigkeit, eine Wahl durch das Angebot von Kandidaten tatsächlich zur Wahl werden zu lassen. - Eine Mitgliederbefragung im Kreisverband mittels vMB mit der Fragestellung : "Soll der KV Marburg-Biedenkopf mit einem eigenen Kandidaten an der Landratswahl 2013 teilnehmen?" ergab bei einer Wahlbeteiligung von 27% eine Zustimmung von 81% |
Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 22.05.2013 | Erledigt |
2013/UL/007 | 14.05.2013 | Dajana Unverzagt | Es werden 1000 Stück Modellierballons bei http://www.ebay.de/itm/100-St-Modellierballon-Modellierballons-/221157579657?pt=DE_M%C3%B6bel_Wohnen_Party_Eventdekorationen&var=520125207768&hash=item337e04db89 zum Bruttopreis von 55,40 € bestellt. Sollte zum Zeitpunkt des Bestelltermins ein günstigeres Angebot verfügbar sein, werden wir dieses nutzen. > |
Für 3 Tage Marburg und weitere Infostände (Wahlkampf) sinnvoll | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 19.05.2013 | Erledigt |
2013/UL/006 | 26.04.2013 | Gabriele Munkes | Der KV Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland nimmt auch in diesem Jahr am Stadtfest 3 Tage Marburg teil und meldet dazu einen Infostand für Samstag, den 13.07. und Sonntag, den 14.07.2013 an. Für die Standkosten sowie Standmittel wird ein Etat von 150.- Euro festgelegt. Darin enthalten sind die Standkosten von circa 42,- € (3m x 14,-€). |
Im Doppelwahljahr 2013 ist die Teilnahme an 3TM doppelt sinnvoll. Dabei kann mit relativ geringem Aufwand eine große Anzahl Menschen erreicht werden. Außer der Standgebühr selbst fallen auch u.U. Matrialkosten etc. an. Die Etatgröße orientiert sich an der von 2012, diese wurde in 2012 allerdings nicht vollständig benötigt. War aber auch kein Wahljahr. | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 30.04.2013 | Erledigt |
2013/UL/005 | 23.04.2013 | Martin Zindel | 1.) Der Antrag von X.X auf Festsetzung des Mitgliedsbeitags auf den reduzierten Satz, derzeit 12.- Euro pro Jahr, wird angenommen. 2.) Der Antrag von Y.Y auf Festsetzung des Mitgliedsbeitags auf den reduzierten Satz, derzeit 12.- Euro pro Jahr, wird angenommen. |
Beide Mitglieder haben entsprechen der Regelungen des Landesverbands Hessen einen Antrag auf Beitragsminderung wegen besonderer Härte gestellt. | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 24.04.2013 | Erledigt |
2013/UL/004 | 23.04.2013 | Martin Zindel | Für den Bundestags- und Landtagswahlkampf 2013 werden 300 Hohlkammerplakate zu einem maximalen Preis von 1,60 €/St brutto bestellt.
Dabei soll die Menge je Motiv nachträglich bestimmbar sein. Die Motivauswahl erfolgt dabei aus dem im Landesverband HE derzeit in Bearbeitung befindlichen Motivpool. Sollten die Plakatemotive in irgendeiner Form Listenkandidaten der Piratenpartei enthalten, behält sich der KV Marburg-Biedenkopf die kostenfreie Stornierung der Bestellung vor. |
Um die Hohlkammerplakate zum günstigen Stückpreis erhalten zu können muss jetzt bereits die Menge verbindlich berstellt werden. Die Motivauswahl muss zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, da die Motive noch nicht abschließend feststehen. Auf telefonische Nachfrage von Gabi bei michamo wurde zugesichert, dass es auf jeden Fall Plakatmotive ohne Köpfe geben wird. | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 24.04.2013 | Erledigt |
2013/UL/003 | 18.04.2013 | Martin Zindel | Für die Verteilung aus z.B. Infoständen und 3TM werden 150 Exemplare der neu erscheinenden Ausgabe der Flaschenpost zum Preis von max.80.- € bestellt. | Um die Flaschenpost zum günstigen Stückpreis erhalten zu können muss jetzt bereits die Menge verbindlich berstellt werden. Der Inhalt der neu erscheinenden Flaschenpost konnte bereits online angesehen werden. Über z.B. Infostände im Doppelwahljahr ist eine Menge von 150 Exemplare verteilbar. Sollte wir bei 3TM teilnehmen ist ebenfalls die Flaschenpost sinnvoll. | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 18.04.2013 | Erledigt |
2013/UL/002 | 14.04.2013 | Martin Zindel | 1. Ab Mai 2013 findet 1 x monatlich ein öffentliches Piratentreffen bestehend aus Bürgersprechstunde, Vorstandssitzung und Arbeitstreffen statt. 2. Termin und Ort ist im Regellfall jeder 1.Donnerstag im Monat im Haus der Ortenberggemeinde eV. |
Für Satz 1: abgeschlossenes vMB "Monatliches öffentliches Arbeitstreffen" vom 21.03.2013 mit Zustimmung 95% bei 22% Wahlbeteiligung. Für Satz 2: abgeschlossenes Doodle mit 13 Teilnehmern. Dabei ergaben sich die meisten möglichen Teilnehmer für Donnerstags im Ortenberghaus (7 x ja, 4 x eingeschränktes ja, 2 x nein). Falls das Ortenberghaus zu einem Termin im Einzelfall nicht verfügbar ist, oder der erste Donnerstag eines Monats aufgrund von z.B. Feiertagen ungünstig fällt, sollen Ausnahmen von Zeit und Ort möglich sein. |
Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 14.04.2013 | Erledigt |
2013/UL/001 | 29.03.2013 | Gabriele Munkes | 1. Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Hessen beteiligt sich am gemeinsamen Wahlkampfbudget des Landesverbandes. 2. Die Beteiligung des KV Marburg-Biedenkopf wird auf 500.-€ festgelegt. |
Auch in Gebieten mit kleinen oder keinem KV und damit kaum Finanzmitteln, muss bei LTW und BTW Wahlkampf geführt werden. Daher soll im Landesverband ein gemeinsamer Topf gebildet werden, in den der LV und einzelne KVs einen jeweils selbst frestgesetzten Betrag einzahlen. Dieses Geld bzw. Geldwert soll dann über einen Schlüssel an die Regionen verteilt werden. Der Schlüssel berücksichtigt u.a. die Gebietsgröße und Einwohnerzahl. Dadurch soll erreicht werden, dass überall Mindestfinanzmittel für den Wahlkampf vorhanden sind. | Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. | 30.03.2013 | Erledigt |
2012
Beschlusseite nicht gepflegt
2011
Sitzung vom 13.01.2011
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2011/VS/1 | Aufmerksam machen auf die attac Veranstaltung zum BGE | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
2011/VS/2 | Unterstützung der Piraten HSG Veranstaltung über "Die Vision einer freien Wissensordnung" | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Erledigt |
Sitzung vom 27.01.2011
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2011/VS/3 | Änderung des Beschlusses 2011/UL/3 | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Erledigt | |
2011/VS/4 | Prüfung des Aufbaus stärkerer direktdemokratischer Elemente im Kreisverband | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Christoph St. | In Arbeit |
Sitzung vom 10.02.2011
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2011/VS/5 | Teilnahme an AK Zensus Aktion "Frag die Befrager" | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Christian B. | In Arbeit |
2011/VS/6 | Durchführung und Finanzierung außerordentlicher Kreisparteitag am 12.03.2011 | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Thumay, Christian B., Dominik | In Arbeit |
2011/VS/7 | Einrichtung Wahlkampfbudget für die Kommunalwahl 2011 | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Christoph St. | In Arbeit |
Sitzung vom 24.02.2011
- Anwesende: Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Thumay, Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2011/VS/8 | Finanzierung des Vortrags bei der Wahlkampfauftaktparty | Angenommen; Dario, Christoph und Christian dafür. | Christoph St. | Erledigt |
2011/VS/9 | Änderung des Beschlusses 2011/UL/4 | Angenommen; Dario, Christoph und Christian dafür. | Jens, Christian B. | Erledigt |
Sitzung vom 10.03.2011
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2011/VS/10 | Unterstützung der Petition "Schriftliche Benachrichtigung bei automatischen Vertragsverlängerungen" | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | In Arbeit | |
2011/VS/11 | Durchführung und Finanzierung Wahlparty am 27. März 2011 | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | In Arbeit | |
2011/VS/12 | Übernahme von Getränkekosten bis 50 € beim Kreisparteitag 2011.1 | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | In Arbeit |
Umlaufbeschlüsse
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2011/UL/1 | Begleichung der Kosten für die Wahlkampfmittel gemäß der Bestellung vom 03.01.2011 | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Christoph St. | Erledigt |
2011/UL/2 | Durchführung und Finanzierung Infostand in Marburg am 29. Januar | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
2011/UL/3 | Unterstützung der Aktion des Musikpiraten e.V. für gemeinfreie Kinderlieder | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Jens F. | In Arbeit |
2011/UL/4 | Buchung "DEEP" für Wahlkampfparty am 26. Februar | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Erledigt | |
2011/UL/5 | Durchführung und Finanzierung Infostand in Marburg am 05. Februar | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
2011/UL/6 | Erstattung Fahrtkosten für Abholung Plakate | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Jens Fricke | Erledigt |
2011/UL/7 | Kauf eines Bistostehtisches für Infostände | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | In Arbeit |
2010
Gründungsversammlung vom 05.06.2010
Protokoll zur Gründungsversammlung vom 05.06.2010
- Anwesende: 17 wahlberechtigte Piraten aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/GV/0 | Wahl- und Geschäftsordnung der Versammlung | Angenommen. | Erledigt | |
2010/GV/1 | Gründung des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf | Angenommen. | Erledigt | |
2010/GV/2 | Satzung des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf | Angenommen. | Erledigt | |
2010/GV/3 | Kreisvorstand des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf | Angenommen. | Erledigt |
Außerordentliche Sitzung vom 10.06.2010
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen
- Abwesende: -
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/aVS/1 | Anschaffung Büromaterialien und einrichtung KV-Ordner | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Christoph | Erledigt |
2010/aVS/2 | Durchführung und Finanzierung Infostand 26.06.2010 | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Dario | Erledigt |
Sitzung vom 24.06.2010
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/1 | Einrichtung einer E-Mail Adresse für den Vorstand | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. | Christoph S. | Erledigt |
2010/VS/2 | Verfassung einer Geschäftsordnung des Vorstands | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. | Erledigt | |
2010/VS/3 | Eröffnung eines Postfachs des Kreisverbands | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. | Thumay | Erledigt |
Sitzung vom 08.07.2010
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/4 | Erarbeitung eines Konzeptes zur Entwicklung des Kreisverbandes | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Christian B. | In Arbeit |
2010/VS/5 | Eröffnung eines Kontos des Kreisverbands bei der Volksbank Mittelhessen | Angenommen; Thumay, Dario, Christian und Jochen dafür. Christoph enthält sich. | Christoph St. und Thumay | Erledigt |
2010/VS/6 | Bestimmung des Vorstandsvorsitzenden als weiteren Verfügungsberechtigten für das Konto des Kreisverbands | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Erledigt | |
2010/VS/7 | Freiheit statt Angst Demo 2010 unterstützen | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Christian B. | Erledigt |
2010/VS/8 | Kampagne "Transparenz schützt Menschenrechte - Mehr Verantwortung bei der Polizei" von Amnesty International unterstützen | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Christian B. | Erledigt |
Sitzung vom 22.07.2010
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/9 | Meinungsbild Listenaufstellung Kommunalwahl | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. | Thumay | Erledigt |
2010/VS/10 | Rundschreiben zur Kommunalwahl | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. | Dario | Erledigt |
Sitzung vom 12.08.2010
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/11 | Presseerklärung Kandidatur von Nichtmitgliedern | Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. | Wolf-Raider | Erledigt |
2010/VS/12 | Erstellung einer Facebook Seite für den Kreisverband | Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
2010/VS/13 | Unterstützung der Open Mind 2010 in Kassel | Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. | Christoph St. | Erledigt |
2010/VS/14 | Publikation der Möglichkeit des Widerspruchs für Google Street View | Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. | Christoph St. | Beendet |
Sitzung vom 26.08.2010
- Anwesende: Thumay, Christoph, Christian und Jochen
- Abwesende: Dario
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/15 | Kosten der Domain piratenpartei-marburg.de bis 15€ tragen | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Jochen enthält sich. | Erledigt | |
2010/VS/16 | Finanzierung des Infostands am 28.08.2010 | Angenommen; Thumay, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Erledigt |
Sitzung vom 23.09.2010
- Anwesende: Thumay, Christoph, Christian
- Abwesende: Dario und Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/17 | Durchführung und Finanzierung außerordentlicher Kreisparteitag am |
Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Thumay und PG Kommunalwahl | Erledigt |
Sitzung vom 14.10.2010
- Anwesende: Thumay, Christoph, Christian
- Abwesende: Dario und Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/18 | Definierung eines Verantwortlichen für die Website | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
2010/VS/19 | Durchführung und Finanzierung Infostand am 30. Oktober | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
Sitzung vom 28.10.2010
- Anwesende: Dario, Christoph, Christian
- Abwesende: Thumay und Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/20 | Ernennung von Sascha K. als Pressebeauftragten | Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. | Erledigt | |
2010/VS/21 | Veröffentlichung des öffentlichen Anschreibens zum Breitbandausbau in diesem Landkreis | Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. | Dario, Christoph St.,Christian B. | Erledigt |
Sitzung vom 11.11.2010
- Anwesende: Dario, Thumay , Christian
- Abwesende: Christoph und Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/22 | Unterstützung der E-Petition "Volkszählung - Unterbindung der registergestützten Volkszählung 2011 vom 25.10.2010" | Angenommen; Dario, Thumay und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
Sitzung vom 25.11.2010
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/23 | Benennung von Sprechern zu Themen | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Erledigt | |
2010/VS/24 | Ernennung von Sprechern wie folgt: Wirtschaft und Mathematik: Sascha, Energiepolitik: Bastiaan, Gesundheitspolitik: Christoph St., Stadtpolitik: Christian, Bildung: Thumay, Verkehrspolitk: Tonio | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Erledigt | |
2010/VS/25 | Unterstützung der Aktion gegen die Terrorhysterie in Frankfurt | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Erledigt | |
2010/VS/26 | Veröffentlichung der Pressemitteilungen auf der HP | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. | Erledigt |
Sitzung vom 09.12.2010
- Anwesende: Thumay, Dario, Christoph, Christian
- Abwesende: Jochen
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/VS/27 | Durchführung und Finanzierung Infostände am 18. Dezember und 08. Januar | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. | Christian B. | Erledigt |
Außerordentlicher Kreisparteitag vom 11.12.2010
Protokoll zum außerordentlichen Kreisparteitag vom 11.12.2010
- Anwesende: 12 wahlberechtigte Piraten aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/aKPT/0 | Wahl- und Geschäftsordnung der Versammlung | Angenommen. | Erledigt | |
2010/aKPT/1 | Papier "Eckpunkte des Programms zur Kommunalwahl 2011" | Angenommen. | Erledigt | |
2010/aKPT/2 | Listenaufstellung für die Kreistagswahl | Angenommen. | Erledigt | |
2010/aKPT/3 | Listenaufstellung zur Stadtverordnetenversammlung | Angenommen. | Erledigt |
Umlaufbeschlüsse
Beschluss | Titel | Bescheid | Zuständig | Status |
---|---|---|---|---|
2010/UL/1 | Umzug der seperaten virtuellen Maschine des Kreisverbands auf die beiden Server der Hessen IT | Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. | Nowrap | Erledigt |