HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Kommunalwahl2011

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Themenschwerpunkte und bearbeitende Piraten.

Planung Infostände und Materialbedarf

Kandidaten für das Stadtparlament

Kandidaten für die Ortsbeiräte

Allgemeines Material

Umfrageergebnis in Frankfurt zu den größten Stadtproblemen aus Dezember 2009

Verkehr (Lothar)

Bluebear

Infomaterial

Arbeitsseite

Eventuelle Themen

  • Radwege - Mehr Radwege auf die Straße verlagern
  • Anwohnerparken für Handwerker - nutzt dem Anwohner und dem Handwerker
  • Tempo 30 in der Stadt
  • Flüsterasphalt, sinnvoll?
  • Parkraum schaffen unterirdisch.
  • Bedarfsgerechte Verkehrsführung, z.B. mehr grüne Pfeile und links abbiegen verbieten.
  • Umweltzone, sinnvoll oder nicht?
  • EZB-Brücke
  • Car-sharing
  • Parkprobleme
    • Ladeflächen (räumen oder als Parkplätze umdeklarieren)
    • Behördengänge oft gar nicht möglich bei ordnungsgemäßem Parken
  • ÖPNV
    • kostengünstiger oder gar kostenlos zur Verfügung stellen
    • falls nicht für alle, dann z.B. für Hartz-IV-Empfänger kostenlos

Finanzen (Christian Bethke)

  • Felix Klose

Bürgerhaushalt

Einführung

Was ist ein Bürgerhaushalt:

Kultur (Alex)

  • Stefan Thalheim
  • Michael Niemand

Eventuelle Themen

  • Proberäume
  • Ausstellungsräume
  • kulturelle Ausdrucksflächen
  • Jugendkultur fördern
  • Wie werden Kulturfördergelder Verteilt
    • Kleine vs. Große Bühnen
    • Hochkultur vs Subkultur
    • Jugendkultur
    • Politische Kultur
  • Stadtbibliotheken
    • Viele abgeschafft, kein Internet, keine digitalen Datenträger
    • Wiederaufbau?
    • Stadtbibliothek Wiesbaden: drucken von gescannten Werken (vor BGH-Urteil)
    • artotek Bielefeld
    • Experimente Bielefeld, Gütersloh. Andere?
  • Zugang zu Kultur für Arme
  • Nutzung öffentlicher Gebäude/Flächen
    • Leerstehende Gebäude
    • Schulgebäude nachmittags

Datenschutz / Transparenz / Datenschutzbüro (Alex / Tobi)

Eventuelle Themen

  • Mehr digital veröffentlichen
    • Aushänge
    • Bebauungspläne
    • Bekanntmachungen
  • Gläsernes Rathaus
    • Institutionalisierung
    • Mitteilung der Vorgänge an die Bürger
    • Offenes Format
    • Leichter Zugang
  • Ausschreibungen / Angebote / Verträge veröffentlichen
  • Einbeziehung der Betroffenen (z.B. Durch die Veröffentlichung), ggf. Mitbestimmung
  • Datenschutz
    • Welche Lecks hat die Stadt?
    • Wie könnte ein Datenschutzbüro aussehen? (Deutscher Verband für Datenschutz und fukami KV Bonn fragen)
  • Basisdemokratie. Wie binden wir die Bürger in Entscheidungen der Stadt mit ein?
  • Sicherheit: Kameraüberwachung

Informationen

Bildung (Herbert)

Eventuelle Themen

Umwelt /Flughafen (Herbert)

Statements von Piraten zum Flughafen Frankfurt/Main in mypirates:

Soziales (Christian Bethke)

Stefan Thalheim

Unsortiert

  • PPP und ÖPP Geschäfte. Kein verkauf und zurückmieten von Stadteigentum
  • Stadtarchiv digitalisieren
  • Deckelung der Hauptwache
  • Lichtverschmutzung in der Stadt
  • Bau
    • Konventionalstrafen
    • Transparenz (Auftrag-Ausschreibung)
  • Freifunk / Öffentliches Internet
  • Campus Bockenheim

Plakatierung

Flyerverteilung

Kommunalwahlparty 27. März

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