HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Kommunalwahl2011
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Themenschwerpunkte und bearbeitende Piraten.
Planung Infostände und Materialbedarf
Kandidaten für das Stadtparlament
Kandidaten für die Ortsbeiräte
Allgemeines Material
Umfrageergebnis in Frankfurt zu den größten Stadtproblemen aus Dezember 2009
Verkehr (Lothar)
Infomaterial
- Haushalt Frankfurt 2009 - Verkehr ist auf Seiten 1351 bis 1477
- Statistisches Jahrbuch Verkehr 2009
- Beispiel für kostenlosen ÖPNV in einer kleinen Gemeinde
Arbeitsseite
Eventuelle Themen
- Radwege - Mehr Radwege auf die Straße verlagern
- Anwohnerparken für Handwerker - nutzt dem Anwohner und dem Handwerker
- Tempo 30 in der Stadt
- Flüsterasphalt, sinnvoll?
- Parkraum schaffen unterirdisch.
- Bedarfsgerechte Verkehrsführung, z.B. mehr grüne Pfeile und links abbiegen verbieten.
- Umweltzone, sinnvoll oder nicht?
- EZB-Brücke
- Car-sharing
- Parkprobleme
- Ladeflächen (räumen oder als Parkplätze umdeklarieren)
- Behördengänge oft gar nicht möglich bei ordnungsgemäßem Parken
- ÖPNV
- kostengünstiger oder gar kostenlos zur Verfügung stellen
- falls nicht für alle, dann z.B. für Hartz-IV-Empfänger kostenlos
Finanzen (Christian Bethke)
- Felix Klose
Bürgerhaushalt
Einführung
Was ist ein Bürgerhaushalt:
Kultur (Alex)
- Stefan Thalheim
- Michael Niemand
Eventuelle Themen
- Proberäume
- Ausstellungsräume
- kulturelle Ausdrucksflächen
- Jugendkultur fördern
- Wie werden Kulturfördergelder Verteilt
- Kleine vs. Große Bühnen
- Hochkultur vs Subkultur
- Jugendkultur
- Politische Kultur
- Stadtbibliotheken
- Viele abgeschafft, kein Internet, keine digitalen Datenträger
- Wiederaufbau?
- Stadtbibliothek Wiesbaden: drucken von gescannten Werken (vor BGH-Urteil)
- artotek Bielefeld
- Experimente Bielefeld, Gütersloh. Andere?
- Zugang zu Kultur für Arme
- Nutzung öffentlicher Gebäude/Flächen
- Leerstehende Gebäude
- Schulgebäude nachmittags
Datenschutz / Transparenz / Datenschutzbüro (Alex / Tobi)
Eventuelle Themen
- Mehr digital veröffentlichen
- Aushänge
- Bebauungspläne
- Bekanntmachungen
- Gläsernes Rathaus
- Institutionalisierung
- Mitteilung der Vorgänge an die Bürger
- Offenes Format
- Leichter Zugang
- Ausschreibungen / Angebote / Verträge veröffentlichen
- Einbeziehung der Betroffenen (z.B. Durch die Veröffentlichung), ggf. Mitbestimmung
- Datenschutz
- Welche Lecks hat die Stadt?
- Wie könnte ein Datenschutzbüro aussehen? (Deutscher Verband für Datenschutz und fukami KV Bonn fragen)
- Basisdemokratie. Wie binden wir die Bürger in Entscheidungen der Stadt mit ein?
- Sicherheit: Kameraüberwachung
Informationen
- http://www.frankfurt-gestalten.de/
- http://www.transparencyflorida.gov/
- http://www.myfloridacfo.com/transparency/
Bildung (Herbert)
Eventuelle Themen
- Bildung und Schule in Frankfurt. Welche Möglichkeiten gibt es, was kann und sollte geändert werden? (Beteiligte interviewen, Gesellschaft für Bildung und Wissenschaft (GfW) fragen)
- Zu wenige und von der Schule zu weit entfernte Sporthallen.
- IGS für den Frankfurter Westen (http://www.sossenheim-blog.de/allgemein/magistrat-ebnet-den-weg-fur-die-igs-west/)
- G8 und die Auswirkungen in Frankfurt
Umwelt /Flughafen (Herbert)
Statements von Piraten zum Flughafen Frankfurt/Main in mypirates:
Soziales (Christian Bethke)
Stefan Thalheim
Unsortiert
- PPP und ÖPP Geschäfte. Kein verkauf und zurückmieten von Stadteigentum
- Stadtarchiv digitalisieren
- Deckelung der Hauptwache
- Lichtverschmutzung in der Stadt
- Bau
- Konventionalstrafen
- Transparenz (Auftrag-Ausschreibung)
- Freifunk / Öffentliches Internet
- Campus Bockenheim