2010-04-29 - Bundesvorstandssitzung/Anträge/Einreichungsmail

From tobias.rudert@alice-NoSpam.net Fri Apr 16 23:56:53 2010
From: Tobias Rudert <tobias.rudert@alice-NoSpam.net>
X-KMail-Transport: Alice
To: Antrag-bpt2010.1@piratenpartei.de
Subject: Zusammensetzung des Bundesvorstands
Date: Fri, 16 Apr 2010 23:56:53 +0200
User-Agent: KMail/1.13.1 (Linux/2.6.32.11-99.fc12.x86_64; KDE/4.4.1; x86_64; ; )
X-KMail-QuotePrefix: > 
MIME-Version: 1.0
Content-Type: multipart/signed;
  boundary="nextPart2908686.NgB9D4WRHo";
  protocol="application/pgp-signature";
  micalg=pgp-sha1
Content-Transfer-Encoding: 7bit
Message-Id: <201004162356.57489.tobias.rudert@alice-NoSpam.net>
Status: RO
X-Status: RS
X-KMail-EncryptionState:  
X-KMail-SignatureState:  
X-KMail-MDN-Sent:  

--nextPart2908686.NgB9D4WRHo
Content-Type: text/plain;
  charset="iso-8859-1"
Content-Transfer-Encoding: quoted-printable

Ich reiche hiermit ein:
http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Zusammensetzung_des_Bundesvorsta=
nds

=C4nderungsantrag Nr.
 T134=20

 Beantragt von
Tobias Rudert=20

 Betrifft
Bundessatzung / Abschnitt A: =A79a=20

 Beantragte =C4nderungen
Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des =A79a folgenderma=DFen neu zu fassen:=
=20
(1) Der Bundesvorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem=20
stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Generalsekret=E4r so=
wie=20
mindestens zwei Beisitzern. Der Bundesparteitag kann die Wahl weiterer=20
Mitglieder beschlie=DFen.=20
(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zur=FCck bzw. kann dieses seinen Aufgaben =
nicht=20
mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn m=F6glich auf ein anderes=20
Vorstandsmitglied =FCber. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsf=E4hi=
g, wenn=20
*der Vorstand h=F6chstens vier handlungsf=E4hige Mitglieder besitzt.=20
*die Posten des Vorsitzenden, des Generalsekret=E4rs oder des Schatzmeister=
s=20
unbesetzt sind.=20
*der Vorstand sich selbst f=FCr handlungsunf=E4hig erkl=E4rt.=20
In einem solchen Fall ist unverz=FCglich eine au=DFerordentliche=20
Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur=20
Weiterf=FChrung der Gesch=E4fte eine kommissarische Vertretung zu ernennen.=
 Diese=20
endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.=20

 Begr=FCndung
Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstand" ohne viele Spezialposten=20
kombinieren mit der Erweiterung des Vorstands um zus=E4tzliche Mitglieder d=
urch=20
den Bundesparteitag.=20
Hier macht die Satzung einen mindestens sechsk=F6pfigen Vorstand zur Pflich=
t.=20
Diese Konstellation stellt aber ausdr=FCcklich keine Empfehlung dar, sonder=
n das=20
Minimum!! Die sechs Posten sind essenziell oder gar gesetzlich vorgeschrieb=
en.=20
Vorsitzender: "Chef", Repr=E4sentation nach au=DFen, Koordination=20
Stellvertreter: Reserve f=FCr Vorsitzenden, "zweite Achse"=20
Schatzmeister: Geld, Finanzen, Buchhaltung=20
GenSek: Verwaltung, Innere Kommunikation, Bund <-> L=E4nder=20
zwei Beisitzer: breitere Verwurzelung, sorgen f=FCr sachliche, pers=F6nlich=
e,=20
regionale und Kompetenz-Vielfalt, Reserve f=FCr andere Posten, Delegation v=
on=20
Aufgaben, Transparenz=20
Der Bundesparteitag kann diese Konfiguration erweitern, und er soll das auc=
h,=20
weshalb dies auch explizit vermerkt ist. Sechs Mitglieder sind nat=FCrlich =
sehr=20
knapp (logischerweise, s. o.). Der BPT kann hier nach seinen Bed=FCrfnissen=
 die=20
Wahl von zus=E4tzlichen Vorsitzenden, Spezialposten und mehr Beisitzern=20
beschlie=DFen. Es sei auch ausdr=FCcklich empfohlen, dies zu tun. Das Konze=
pt hat=20
den Vorteil, dass man bei sich =E4ndernden Rahmenbedingungen nicht jedesmal=
 von=20
vorne anfangen muss, sondern nur die "Schablone" verschieben oder=20
gr=F6=DFer/kleiner machen muss. Gleichzeitig f=F6rdert diese Regelung die D=
iskussion=20
im Vorfeld, was f=FCr ein Vorstand eigentlich gew=E4hlt werden soll. Also=20
beispielsweise, ob man f=FCr einen Schwerpunkt einen eigenen Posten schaffe=
n=20
will, oder ob die Beisitzer daf=FCr ausreichen.=20
Schw=E4chen/Probleme: Sollte es ein BPT "schaffen", nur sechs Vorst=E4nde z=
u=20
w=E4hlen, h=E4tte dieser Vorstand durch zwei Beisitzer zumindest ein gewiss=
es Ma=DF=20
an Robustheit. Da ein Vorstand mehr als vier handlungsf=E4hige Mitglieder h=
aben=20
muss, kann auch kein stark dezimierter Vorstand einfach "durchregieren". Ei=
n=20
Nachteil stellt auf jeden Fall dar, dass man erst auf dem Parteitag sicher=
=20
wei=DF, welche zus=E4tzlichen Posten alle besetzt werden m=FCssen. Dies ist=
 jedoch=20
mit diesem Konzept nicht vermeidbar. Au=DFerdem wird einige Wochen vorher=20
ungef=E4hr klar sein, welche weiteren Vorstandsmitglieder gew=E4hlt werden.=
 Und=20
schlie=DFlich kann das ganze auch dazu f=FChren, dass Leute eher mit ihren=
=20
=46=E4higkeiten kandidieren als einfach nur f=FCr ein bestimmtes Amt.

--nextPart2908686.NgB9D4WRHo
Content-Type: application/pgp-signature; name=signature.asc 
Content-Description: This is a digitally signed message part.

-----BEGIN PGP SIGNATURE-----
Version: GnuPG v2.0.13 (GNU/Linux)

iEYEABECAAYFAkvI3SkACgkQrse4CLCWWqQO7QCdGDsJPliIEzLyvsCifVPFK3OM
77kAnj/v97849Rz9lh3sqa6njGeaK44Y
=UYPB
-----END PGP SIGNATURE-----

--nextPart2908686.NgB9D4WRHo--

//Anm. Mailadresse modifiziert