2010-04-29 - Bundesvorstandssitzung/Anträge/Einreichungsmail
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From tobias.rudert@alice-NoSpam.net Fri Apr 16 23:56:53 2010 From: Tobias Rudert <tobias.rudert@alice-NoSpam.net> X-KMail-Transport: Alice To: Antrag-bpt2010.1@piratenpartei.de Subject: Zusammensetzung des Bundesvorstands Date: Fri, 16 Apr 2010 23:56:53 +0200 User-Agent: KMail/1.13.1 (Linux/2.6.32.11-99.fc12.x86_64; KDE/4.4.1; x86_64; ; ) X-KMail-QuotePrefix: > MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/signed; boundary="nextPart2908686.NgB9D4WRHo"; protocol="application/pgp-signature"; micalg=pgp-sha1 Content-Transfer-Encoding: 7bit Message-Id: <201004162356.57489.tobias.rudert@alice-NoSpam.net> Status: RO X-Status: RS X-KMail-EncryptionState: X-KMail-SignatureState: X-KMail-MDN-Sent: --nextPart2908686.NgB9D4WRHo Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Ich reiche hiermit ein: http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Zusammensetzung_des_Bundesvorsta= nds =C4nderungsantrag Nr. T134=20 Beantragt von Tobias Rudert=20 Betrifft Bundessatzung / Abschnitt A: =A79a=20 Beantragte =C4nderungen Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des =A79a folgenderma=DFen neu zu fassen:= =20 (1) Der Bundesvorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem=20 stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Generalsekret=E4r so= wie=20 mindestens zwei Beisitzern. Der Bundesparteitag kann die Wahl weiterer=20 Mitglieder beschlie=DFen.=20 (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zur=FCck bzw. kann dieses seinen Aufgaben = nicht=20 mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn m=F6glich auf ein anderes=20 Vorstandsmitglied =FCber. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsf=E4hi= g, wenn=20 *der Vorstand h=F6chstens vier handlungsf=E4hige Mitglieder besitzt.=20 *die Posten des Vorsitzenden, des Generalsekret=E4rs oder des Schatzmeister= s=20 unbesetzt sind.=20 *der Vorstand sich selbst f=FCr handlungsunf=E4hig erkl=E4rt.=20 In einem solchen Fall ist unverz=FCglich eine au=DFerordentliche=20 Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur=20 Weiterf=FChrung der Gesch=E4fte eine kommissarische Vertretung zu ernennen.= Diese=20 endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.=20 Begr=FCndung Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstand" ohne viele Spezialposten=20 kombinieren mit der Erweiterung des Vorstands um zus=E4tzliche Mitglieder d= urch=20 den Bundesparteitag.=20 Hier macht die Satzung einen mindestens sechsk=F6pfigen Vorstand zur Pflich= t.=20 Diese Konstellation stellt aber ausdr=FCcklich keine Empfehlung dar, sonder= n das=20 Minimum!! Die sechs Posten sind essenziell oder gar gesetzlich vorgeschrieb= en.=20 Vorsitzender: "Chef", Repr=E4sentation nach au=DFen, Koordination=20 Stellvertreter: Reserve f=FCr Vorsitzenden, "zweite Achse"=20 Schatzmeister: Geld, Finanzen, Buchhaltung=20 GenSek: Verwaltung, Innere Kommunikation, Bund <-> L=E4nder=20 zwei Beisitzer: breitere Verwurzelung, sorgen f=FCr sachliche, pers=F6nlich= e,=20 regionale und Kompetenz-Vielfalt, Reserve f=FCr andere Posten, Delegation v= on=20 Aufgaben, Transparenz=20 Der Bundesparteitag kann diese Konfiguration erweitern, und er soll das auc= h,=20 weshalb dies auch explizit vermerkt ist. Sechs Mitglieder sind nat=FCrlich = sehr=20 knapp (logischerweise, s. o.). Der BPT kann hier nach seinen Bed=FCrfnissen= die=20 Wahl von zus=E4tzlichen Vorsitzenden, Spezialposten und mehr Beisitzern=20 beschlie=DFen. Es sei auch ausdr=FCcklich empfohlen, dies zu tun. Das Konze= pt hat=20 den Vorteil, dass man bei sich =E4ndernden Rahmenbedingungen nicht jedesmal= von=20 vorne anfangen muss, sondern nur die "Schablone" verschieben oder=20 gr=F6=DFer/kleiner machen muss. Gleichzeitig f=F6rdert diese Regelung die D= iskussion=20 im Vorfeld, was f=FCr ein Vorstand eigentlich gew=E4hlt werden soll. Also=20 beispielsweise, ob man f=FCr einen Schwerpunkt einen eigenen Posten schaffe= n=20 will, oder ob die Beisitzer daf=FCr ausreichen.=20 Schw=E4chen/Probleme: Sollte es ein BPT "schaffen", nur sechs Vorst=E4nde z= u=20 w=E4hlen, h=E4tte dieser Vorstand durch zwei Beisitzer zumindest ein gewiss= es Ma=DF=20 an Robustheit. Da ein Vorstand mehr als vier handlungsf=E4hige Mitglieder h= aben=20 muss, kann auch kein stark dezimierter Vorstand einfach "durchregieren". Ei= n=20 Nachteil stellt auf jeden Fall dar, dass man erst auf dem Parteitag sicher= =20 wei=DF, welche zus=E4tzlichen Posten alle besetzt werden m=FCssen. Dies ist= jedoch=20 mit diesem Konzept nicht vermeidbar. Au=DFerdem wird einige Wochen vorher=20 ungef=E4hr klar sein, welche weiteren Vorstandsmitglieder gew=E4hlt werden.= Und=20 schlie=DFlich kann das ganze auch dazu f=FChren, dass Leute eher mit ihren= =20 =46=E4higkeiten kandidieren als einfach nur f=FCr ein bestimmtes Amt. --nextPart2908686.NgB9D4WRHo Content-Type: application/pgp-signature; name=signature.asc Content-Description: This is a digitally signed message part. -----BEGIN PGP SIGNATURE----- Version: GnuPG v2.0.13 (GNU/Linux) iEYEABECAAYFAkvI3SkACgkQrse4CLCWWqQO7QCdGDsJPliIEzLyvsCifVPFK3OM 77kAnj/v97849Rz9lh3sqa6njGeaK44Y =UYPB -----END PGP SIGNATURE----- --nextPart2908686.NgB9D4WRHo--
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