2010-04-01 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-04-01

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Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
19:20 Uhr
Versammlungsleiter
Andi
Protokoll
Jan

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Protokoll per wiki

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Nicole, Andi, Thorsten, Jens, Aaron, Jan, Bernd
  • Abwesend: -
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

2010-03-18 - Vorstandssitzung

Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank: 12088
  • Kontostand: 45.156,10 EUR Haben (Stand: 01.04.2010)

Tagesordnung

wie vorgeschlagen mit Ergänzung: PAV NRW. Jens ergänzt den Antrag auf der Anträgeseite.

TOP 2 Aktuelles

Die Crew Braunschweig hat Unfassbares geleistet: Einladungsschreiben und Mitgliedsausweise sind fertig und werden fristgercht versandt. Der Schatzmeister im Bundesvorstand akklamiert und hat schon eine Flasche Pyrat-Rum ausgegeben.

Der Vorstand dankt allen Beteiligten für Ihren großartigen Einsatz.

TOP 3 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)

(/AG-Berichte)

Der Vorstand hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

TOP 4 Umlaufbeschlüsse der letzten 2 Wochen

Am 9.3.10 ist Stephan Urbach durch Thorsten Wirth beauftragt worden, als Koordinator der Piratenpartei Deutschland den internationalen AdACTADay zu organisieren. --zack 19:40, 1. Apr. 2010 (CEST)

TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister

Verwaltung Auslandspiraten

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_01: Verwaltung Auslandspiraten
Text:
Der Bundesvorstand möge beschließen, die Mitgliederverwaltung für die Auslandspiraten der Bundesgeschäftsstelle zu übertragen.
Begründung
Thomas L. wäre - soweit ich richtig wahrgenommen habe, dankbar, wenn von nun an ein anderer Beauftragter die Betreuung der Auslandspiraten übernehmen könnte.
  1. Datei:15yes.png: Andi, Jan, Bernd, Nicole, Aaron
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Jens, Thorsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Verbindlichkeiten / Forderungen der Bundessebene (zur Kenntnis)

Mit Fertigstellung der Rechenschaftsberichte 2006 bis 2008 sind auch die Verbindlichkeiten/ Forderungen der Teilgliederungen transparent ausgewiesen. Der Bundesvorstand hat folgende Verbindlichkeiten mit Stichtag 31.12.2008 inzwischen beglichen:

  • Verbindlichkeit gegenüber LV Hessen in Höhe von 187,90 EUR beglichen.
  • Verbindlichkeit gegenüber LV Bayern in Höhe von 641,00 EUR beglichen.
  • Verbindlichkeit gegenüber LV Sachsen in Höhe von 56,03 EUR beglichen.
  • Verbindlichkeit gegenüber LV NRW in Höhe von 371,03 EUR beglichen.

Mit Stand 31.12.2008 hat die Bundesebene folgende Forderungen gegenüber den Teilgliederungen:

  • Forderung gegenüber LV Hamburg in Höhe von 389,40 EUR.
  • Forderung gegenüber LV Niedersachsen in Höhe von 692,91 EUR.
  • Forderung gegenüber LV Schleswig-Holstein in Höhe von 114,80 EUR.
  • Forderung gegenüber LV Berlin in Höhe von 321,30 EUR.
  • Forderung gegenüber LV Brandenburg in Höhe von 0,50 EUR.
  • Forderung gegenüber LV Rheinland-Pfalz in Höhe von 76,75 EUR.
  • Der LV Baden-Württemberg hat seine Verbindlichkeit in Höhe in Höhe von 813,91 EUR beglichen.

Zwei Kreisverbände haben Verbindlichkeiten in Höhe von 1.500 EUR. Die Jungen Piraten haben Verbindlichkeiten im Rahmen eines laufenden Darlehens.

Zur Kenntnis genommen

Sicherung des Budgets

Der Schatzmeister im Bundesvorstand macht heute die Kasse dicht. Es werden nach Ende der heutigen Sitzung bis zum Bundesparteitag am 15. Mai keine finanzwirksamen Anträge aus den Teilgliederungen oder von Dritten positiv beschieden. Der Schatzmeister im Bundesvorstand macht bei allen Anträgen von seinem Veto Gebrauch.

Zur Kenntnis genommen

Kassenprüfung der Bundesebene

Die Kassenprüfung für die Bundesebene soll am 24./25. April in Berlin durchgeführt werden. Der Schatzmeister im Bundesvorstand wird sich dazu mit den beiden Kassenprüfern in Verbindung setzen. Die Reisekosten für die beiden Prüfer werden erstattet. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Zur Kenntnis genommen

Fusion der Geschäftsstellen Bund & Berlin

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_02: Bündelung Geschäftsstellen
Text:
Der Bundesvorstand möge beschließen, den Schatzmeister im Bundesvorstand damit zu beauftragen, ergebnisorientierte Gespräche mit dem Landesverband Berlin mit dem Ziel aufzunehmen, die beiden Geschäftsstellen in Berlin am Standort Pflugstraße 9a zu bündeln.
  1. Datei:15yes.png: Jan, Nicole, Bernd, Jens, Andi, Aaron, Thorsten
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig



Mitgliederverwaltung

Der Schatzmeister im Bundesvorstand bittet um Unterstützung bei der Aufbereitung der Angebote für die Mitgliederverwaltungssoftware. Interessierte bitte bei Bernd oder Michael direkt melden.

Zur Kenntnis genommen

Jens möchte noch weitere Angebote einbringen und wird deswegen Kontakt zu Michael und Bernd aufnehmen.

TOP 6 Festlegen, wie Anträge für den BuPT beim Vorstand eingereicht werden sollen

Vorgezogen: /Anträge#Satzungskommission

Antrag: Definition der Satzungskommission

Definition der Satzungskommission
Text
Die vom Bundesvorstand einberufene Satzungskommission bittet den Bundesvorstand folgendes zu beschließen:
  1. Satzungsänderungsanträge werden nur über die Antragsfabrik eingereicht. In der Vorlage des Antrages wird die Variable "Eingereicht" mit dem passendem Datum versehen.
  2. Der Bundesvorstand legt die Einreichung per Wiki als das einzig Gültige fest.
  3. Der Bundesvorstand bestätigt den 16.4.2010 23:59:59 als Eingangangsfrist.
  4. Der Bundesvorstand gibt der Satzungskommission alle bisher per E-Mail oder in sonstiger Form eingereichten Anträge zur Einstellung in die Antragsfabrik oder stellt diese selbst dort ein.
  5. Der Bundesvorstand nimmt Mitgliederliste auf Wiki Seite der Kommission ab: Bundesparteitag_2010.1/Satzungskommission
Die Satzungkommission definiert ihre Aufgaben wie folgt:
  1. Bewerten, ob Satzungsänderungsanträge form- und fristgerecht gestellt sind (keine Ablehnung, nur deutlicher Hinweis auf Mängel).
  2. Wiki Neuligen bei der Einstellung, Bearbeitung und Einreichung der Anträge helfen (auf Anfrage, mit genügend Vorlauf - z.B. 1 Woche vor Frist).
  3. Erarbeiten eines Satzungsänderungsantragsbuches und TO-Vorschlag für den Bundesvorstand.
    • Hierbei wird die Entropie (Dissens) in der Antragsfabrik sowie die Form beachtet.
    • Ebenfalls Beachtung finden Abhängigkeiten zum Rest der TO (z.B. Vorstandswahl nach Postenänderung).
    • Konkurrierende Anträge werden in der TO zusammensortiert und im Antragsbuch gegenübergestellt.
    • Die Einheitliche (Um)formatierung von Antragstext, Vorher/Nacher Textbeispiele , Begründung. Meinungsbilder nicht enthalten - nur Anzahl der Stimmen zum Redaktionsschluss
    • Statement der Kommission zu jedem Antrag im Antragsbuch (darf vermutete Verstöße gegen Normen aufzeigen, oder kritische/positive Diskussionsbeiträge herausstellen).
    • Die Kommission ist auch für Vergabe der Antragsnummern zuständig.
  4. Erarbeiten eines Vorschlages für ein Abstimmungsverfahren über die Satzungsanträge (zur Aufnahme in die GO inkl. Vorlage für Wahlzettel für das Verfahren angepasst)
Begründung
Link
Antragsteller
Benjamin Stöcker (Im Namen der Satzungskommission)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Es gibt Unklarheiten, ab wann man einen Satzungsänderungsantrag als zugestellt ansieht. Jens befürwortet Mailversandt.

Vorschlag Andi
Andi und Jan setzen sich mit der Satzungskommission zusammen und überlegen besseres Vorgehen zur Einreichung. Das Verfahren soll dann im Umlauf beschlossen werden.
Vorschlag Jens
Erarbeitung in Antragsfabrik, Einreichung per E-Mail (mit link zur Antragsfabrik)
Vorschlag Jan
Mailingliste mit öffentlich lesbarem Archiv zum Einreichen.
Ziel ist ein System, das die Antragsfabrik mit einer offiziellen Einreich-E-Mail-Adresse verbindet. Andi, Jan, Jens und die Satzungskommission erarbeiten dies über die Osterfeiertage und legen es dann dem Vorstand zum Umlaufbeschluss vor. Das Ergebnis wird dann als Nachtrag zu diesem Protokoll veröffentlicht.
Der Antrag der Satzungskommission wird dabei als Grundlage genommen und entsprechend modifiziert werden.

TOP 7 - Anträge

Antrag: Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und ermäßigte Beiträge

Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und ermäßigte Beiträge
Text
Der Bundesvorstand möge ein praktikables Verfahren beschließen, wie die Aufnahme von Auslandspiraten und die von den LVs eintreffenden Anträge auf Beitragsermäßigung behandelt werden. Sofern dem BuVo kein besseres Verfahren einfällt, so das folgende Verfahren vorgeschlagen: Die BGS setzt die Anträge auf den Vorstands-Turbo, wenn binnen einer Woche von keinem Vorstandsmitglied Widerspruch kommt, gilt der Antrag als angenommen, andernfalls wird er vorstandsintern diskutiert.
Begründung
Link
Antragsteller
Michael Ebner 15:11, 29. Mär. 2010 (CEST), der Antrag wurde eben mit Bernd abgestimmt.
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Jens hält die Verteilung per Vorstandsturbo für nicht ausreichend. Auch die stille Zustimmung hält er für falsch. Er schlägt ein anderes Verfahren vor:

  1. Eingangsvermerk in Bundesgeschäftsstelle
  2. Sammlung von Anträgen
  3. Abnicken der Anträge per Umlauf oder per Tagesordnungspunkt in der Vorstandssitzung.

Vorschlag Andi: Michael Ebner stellt zur Vorstandssitzung immer einen Antrag auf Minderung der Beiträge bzw. Aufnahme der Anträge von xx.xx.xxxx bis yy.yy.yyyy zu Beginn der Sitzung.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_3: Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und ermäßigte Beiträge
Text:
Die Aufnahme von Auslandspiraten wird ohne weitere Beschlussfassung durch die Bundesgeschäftsstelle erledigt. Das Verfahren zur Beitragsminderung (vom 21.1.2010) bleibt bestehen.
  1. Datei:15yes.png: Andi, Jens, Bernd, Jan, Nicole, Thorsten
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Aaron

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Zuschuss Bundesaktiventreffen 2010.1 "Operation Hildegard für Bingen"

Zuschuss Bundesaktiventreffen 2010.1 "Operation Hildegard für Bingen"
Text
Der Bundesvorstand möge beschließen dem Landesverband Berlin 500 € zur Unterstützung des Bundesaktiventreffens 2010.1 "Operation Hildegard für Bingen" vom 23.-25.4. in Berlin zukommen zu lassen.
Begründung
Link
Antragsteller
Christopher Lauer 14:56, 30. Mär. 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
Andi hält den Antrag für einen Aprilscherz. Dem wird widersprochen.
Mike (LV RLP) hält die Idee für schlecht. Insbesondere die Kandidatenvorstellung.
Jens findet das ganze nicht schlecht (bis auf die Kandidatenvorstellungen).
Andi sieht keinen bundesweiten Gewinn in der Veranstaltung.
Thorsten merkt an, dass wir nichts verbieten können.
Jan merkt an, dass über den Stream auch bundesweit Gewinn entstehen kann, wenn dieser gut beworben wird.
Bernd will maximal 250 EUR bereitstellen.
Andi will lieber, dass jeder LV seine eigenen Aktionen macht und wir keinen einzeln unterstützen.
Pavel merkt an, dass wenn die Aktion nur für Berlin sein soll, keine finanzielle Unterstützung nötig wäre und er den Antrag dann zurückziehen würde.
Der Antrag wird damit von Pavel zurückgezogen.

Antrag: Definition der Satzungskommission

Definition der Satzungskommission
Text
Die vom Bundesvorstand einberufene Satzungskommission bittet den Bundesvorstand folgendes zu beschließen:
  1. Satzungsänderungsanträge werden nur über die Antragsfabrik eingereicht. In der Vorlage des Antrages wird die Variable "Eingereicht" mit dem passendem Datum versehen.
  2. Der Bundesvorstand legt die Einreichung per Wiki als das einzig Gültige fest.
  3. Der Bundesvorstand bestätigt den 16.4.2010 23:59:59 als Eingangangsfrist.
  4. Der Bundesvorstand gibt der Satzungskommission alle bisher per E-Mail oder in sonstiger Form eingereichten Anträge zur Einstellung in die Antragsfabrik oder stellt diese selbst dort ein.
  5. Der Bundesvorstand nimmt Mitgliederliste auf Wiki Seite der Kommision ab: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Satzungskommission
Die Satzungkommission definiert ihre Aufgaben wie folgt:
  1. Bewerten, ob Satzungsänderungsanträge form- und fristgerecht gestellt sind (keine Ablehnung, nur deutlicher Hinweis auf Mängel).
  2. Wiki Neuligen bei der Einstellung, Bearbeitung und Einreichung der Anträge helfen (auf Anfrage, mit genügend Vorlauf - z.B. 1 Woche vor Frist).
  3. Erarbeiten eines Satzungsänderungsantragsbuches und TO-Vorschlag für den Bundesvorstand.
    • Hierbei wird die Entropie (Dissens) in der Antragsfabrik sowie die Form beachtet.
    • Ebenfalls Beachtung finden Abhängigkeiten zum Rest der TO (z.B. Vorstandswahl nach Postenänderung).
    • Konkurrierende Anträge werden in der TO zusammensortiert und im Antragsbuch gegenübergestellt.
    • Die Einheitliche (Um)formatierung von Antragstext, Vorher/Nacher Textbeispiele , Begründung. Meinungsbilder nicht enthalten - nur Anzahl der Stimmen zum Redaktionsschluss
    • Statement der Komission zu jedem Antrag im Antragsbuch (darf vermutete Verstösse gegen Normen aufzeigen, oder kritische/positive Dikussionsbeiträge herausstellen).
    • Die Kommission ist auch für Vergabe der Antragsnummern zuständig.
  4. Erarbeiten eines Vorschlages für ein Abstimmungsverfahren über die Satzungsanträge (zur Aufnahme in die GO inkl. Vorlage für Wahlzettel für das Verfahren angepasst)
Begründung
Link
Antragsteller
Benjamin Stöcker (Im Namen der Satzungskommission)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Der obere Teil wurde in TOP 6 schon behandelt.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_4: Definition der Satzungskommission
Text:
Die vom Bundesvorstand einberufene Satzungskommission bittet den Bundesvorstand folgendes zu beschließen: Die Satzungkommission definiert ihre Aufgaben wie folgt:
  1. Bewerten, ob Satzungsänderungsanträge form- und fristgerecht gestellt sind (keine Ablehnung, nur deutlicher Hinweis auf Mängel).
  2. Wiki-Neuligen bei der Einstellung, Bearbeitung und Einreichung der Anträge helfen (auf Anfrage, mit genügend Vorlauf - z.B. 1 Woche vor Frist).
  3. Erarbeiten eines Satzungsänderungsantragsbuches und TO-Vorschlag für den Bundesvorstand.
    • Hierbei wird die Entropie (Dissens) in der Antragsfabrik sowie die Form beachtet.
    • Ebenfalls Beachtung finden Abhängigkeiten zum Rest der TO (z.B. Vorstandswahl nach Postenänderung).
    • Konkurrierende Anträge werden in der TO zusammensortiert und im Antragsbuch gegenübergestellt.
    • Die Einheitliche (Um)formatierung von Antragstext, Vorher/Nacher Textbeispiele , Begründung. Meinungsbilder nicht enthalten - nur Anzahl der Stimmen zum Redaktionsschluss
    • Statement der Kommission zu jedem Antrag im Antragsbuch (darf vermutete Verstöße gegen Normen aufzeigen, oder kritische/positive Diskussionsbeiträge herausstellen).
    • Die Kommission ist auch für Vergabe der Antragsnummern zuständig.
  4. Erarbeiten eines Vorschlages für ein Abstimmungsverfahren über die Satzungsanträge (zur Aufnahme in die GO inkl. Vorlage für Wahlzettel für das Verfahren angepasst)
  1. Datei:15yes.png: Jan, Andi, Jens, Bernd, Nicole, Thorsten
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Aaron

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: gegenüber dem Originalantrag wurde nur der untere Teil beschlossen.



Antrag: Anschaffung eines Batmobils

Anschaffung eines Batmobils
Text
Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland beauftragt die AG Schnittchen NRW mit dem Ankauf und der Aufbereitung oder, falls dies günstiger ist, mit dem Nachbau eines funktionierenden Batmobils. Die dazu notwendigen Finanzmittel sollen aus dem NRW Wahlkampf abgezogen werden, eine eventuelle Zweckbindung ist sofern möglich aufzuheben. Darüber hinausgehende Finanzmittel sind vom Bund zu tragen.
Begründung
Link
Antragsteller
#LMVBlume stellvertretend für die AG Schnittchen NRW übermittelt vom NRW-Vorstandsmitglied: Arndot 03:06, 31. Mär. 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Dieser Antrag wird als Aprilscherz angesehen. Jens merkt an, dass das Fahrzeug unbedingt schwimmen können muss.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_5: Anschaffung eines Batmobils
Text:
Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland beauftragt die AG Schnittchen NRW mit dem Ankauf und der Aufbereitung oder, falls dies günstiger ist, mit dem Nachbau eines funktionierenden Batmobils. Die dazu notwendigen Finanzmittel sollen aus dem NRW Wahlkampf abgezogen werden, eine eventuelle Zweckbindung ist sofern möglich aufzuheben. Darüber hinausgehende Finanzmittel sind vom Bund zu tragen.
  1. Datei:15yes.png: Bernd (aber nur für den Gebrauch durch den Bundesschatzmeister), Thorsten, Andi
  2. Datei:15no.png: Jens, Jan, Nicole
  3. 15px: Aaron

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wir danken der AG Schnittschen für den tollen Vorschlag



Antrag: Haben/Hatten wir Verschlußsachen

Haben/Hatten wir Verschlußsachen
Text
Es gibt eine Anfrage, ob es seit dem letzten BPT Verschluss-Sachen nach Paragraph 4, Absatz 2 der Satzung gab/gibt. Der Vorstand möge entscheiden, ob er dazu Stellung nehmen möchte.
Begründung
Link
Antragsteller
Michael Ebner 21:48, 31. Mär. 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
Der Bundesvorstand hat nichts zur Verschlusssache deklariert.

Antrag: Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien

Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien
Text
Die Umsetzung der Neukonzeption der Medien der Piratenpartei soll erst nach dem Bundesparteitag stattfinden und durch eine mehrheitliche Abstimmung vor Ort legitimiert werden. Insbesondere sollen auf dem Bundesparteitag vor der Abstimmung zwei Meinungsbilder eingeholt werden. Das erste Meinungsbild soll feststellen, ob sich die Piraten beschränkte Vorhaltezeiten wünschen. Das zweite Meinungsbild soll festhalten, ob jeder Bürger, unabhängig ob Pirat oder nicht, die Möglichkeit haben sollte, an unserer Kommunikation und damit unserem Wirken mit Lese- und Schreibrechten teilzuhaben.
Begründung
Link
Antragsteller
Thilo Fester (stellv. Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt) im Auftrag des LVor --Thilo 23:33, 31. Mär. 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
Thorsten hält die Meinungsbilder für nicht durchführbar.
Jens hält den Antrag für nicht hilfreich beim Problem der Haltezeiten und findet auch die Abstimmung von Details auf Parteitagen für unsinnig.
Thilo möchte die Diskussion per Befragung der Basis lösen.
Andi findet es auch kontraproduktiv auf dem BuPT Beschlüsse dahingehend zu fassen. Die Piratenpartei ist eine Mitmachpartei. Ein Antrag an den Parteitag für die Meinungsbilder könnte aber gestellt werden. Andi ist nicht dafür den Vorgang jetzt abzuschließen, anstelle dies jetzt (erneut) aufzuschieben.
Jan merkt an, dass der Vorstand auch dahingehend gewählt wurde, die innerparteiliche Kommunikation zu verbessern. Ich sehe Syncom als gute Möglichkeit dazu.
Thilo merkt an, dass ein Meinungsbild auch eine Legitimation geben könnte.
Jens merkt an, dass immer an der Legitimation gezweifelt wird und dies wohl auch immer so bleiben wird. Ferner ist der Diskussionsprozess offen und der Vorstand immer in der Klemme, dass er operative Dinge immer nur gegen Kritik umsetzen kann. Im Bereich der von der Partei betriebenen Medien sieht er den Vorstand als verantwortlich an und auch in der Pflicht die Medien zu strukturieren.
Thilo befürwortet das Konzept durchaus, will aber mehr Rückversicherung durch die Basis
Andi sieht auch den BuPT nicht als "die Basis"(tm) an, da es post-BuPT auch immer wieder Kritik aus "der Basis"(tm) geben wird.
Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_6: Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien
Text:
Die Umsetzung der Neukonzeption der Medien der Piratenpartei soll erst nach dem Bundesparteitag stattfinden und durch eine mehrheitliche Abstimmung vor Ort legitimiert werden.
  1. Datei:15yes.png: Nicole,
  2. Datei:15no.png: Jens, Thorsten, Jan, Andi
  3. 15px: Bernd, Aaron

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: wir beschäftigen uns nur mit dem ersten Teil des Antrags, da wir dem Parteitag nicht vorschreiben können was er zu tun hat.



Antrag: Zusätzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen)

Zusätzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen)
Text
Der Bundesvorstand soll beschließen, dass zusätzlich zur Briefpost-Einladung noch eine email Einladung zum Bundesparteitag erfolgen soll.
Begründung
Link
Antragsteller
LV Niedersachsen, Sitzung 31.03.2010, Hiob = Alu 23:33, 31. Mär. 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Es geht nur um den grundsätzlichen Aufruf.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_7: Zusätzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen)
Text:
Der Bundesvorstand soll die Landesverbände dazu ermuntern, ihre Mitglieder auf den Bundesparteitag hinzuweisen.
  1. Datei:15yes.png: Jens, Nicole, Thorsten, Jan, Andi, Bernd
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Aaron

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: abgeändert in Bezug auf den Orginalantrag



Antrag: Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo

Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo
Text
Der Bundesvorstand möge beschließen nachgewiesene Materialkosten zu erstatten.
Begründung
Link
Antragsteller
LV Niedersachsen, Sitzung 31.03.2010, Beschluss #2010-03-31.5, Hiob = Alu 23:40, 31. Mär. 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Die Kosten sollen aus dem Budget des BuPT beglichen werden.

Info: Nach Information von Jan haben bei der Aktion beteiligte eine Datenschutzerklärung unterzeichnet.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_8: Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo
Text:
Der Bundesvorstand möge beschließen nachgewiesene Materialkosten zu erstatten.
  1. Datei:15yes.png: Jens, Nicole, Thorsten, Jan, Andi, Bernd
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Aaron

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Anträge zur Haftpflichtversicherung

Anträge zur Haftpflichtversicherung
Text
* Im Rahmen der Transparenz soll der Versicherungsschein samt Versicherungsbedingungen im Wiki veröffentlicht werden.
  • Der Landesvorstand NRW hat beschlossen, dass der Bundesvorstand über das Zustandekommen dieses Vertrages Auskunft erteilen soll, des Weiteren erbitten wir Auskunft darüber, welche Alternativangebote hierzu eingeholt wurden.
  • Der Landesvorstand NRW möchte den Bundesvorstand darum bitten, dass eine Schadenhotline o.ä. der Versicherung veröffentlicht wird und Bernd hierzu ein HowTo erstellt.
Begründung
Link
Antragsteller
Dennis103 im Auftrag des LV NRW vom 22.03.2010
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
Auskunft Bernd
Es gibt in Deutschland nur 2 Versicherungen, die Parteien haftpflichtversichern: Zürich und Generali. Das Angebot von Generali war 30% günstiger. Die Police deckt nur Schadensfälle ab, die durch Verschulden der Partei an dritten hervorgerufen wurden. Die Police wird von Bernd im Wiki veröffentlicht. eine Schadenshotline wird Bernd nicht einrichten, da bisher diverse (nicht durch die Versicherung abgedeckten) Schadensfälle an ihn herangetragen wurden. Wir haben insbesondere keine Unfallversicherung für unsere Mitglieder.
Auskunft Jens
Damals (bei der ersten Police) waren wir froh, dass wir überhaupt eine Versicherung gefunden haben, die so kleine Parteien versichert. Es gab also keine Alternativangebote.

Antrag: Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302

Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302
Text
Antrag: Hiermit beantrage ich beim Bundesvorstand die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen das Mitglied 1302 und die Weitergabe des Falls nach § 6 Abs(3) (Bundessatzung) an das zuständige Schiedsgericht. Gerne darf dieser Antrag auch als Umlaufbeschluss gefasst werden. Auszug aus dem § 6 Abs(3) (Bundessatzung): "[...] Den Antrag auf Ausschluss stellt der Bundesvorstand beim nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht, das hierüber entscheidet. [...]"
Begründung
Link
Antragsteller
Landesvorstand NRW, i.A. Carsten Trojahn am 25.3.2010 per Email mit angehängten Bildern
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Wir sehen hier ein der Partei schädigendes Verhalten. Die Anklageschrift sollte der LV NRW erstellen. Bernd würde gerne wissen, inwiefern vorher Schlichtungsversuche unternommen wurden, um die innerparteiliche Gerichtsbarkeit zu entlasten.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_9: Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302
Text:
Der Bundesvorstand leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen das Mitglied 1302 ein und beschließt die Weitergabe des Falls nach § 6 Abs(3) (Bundessatzung) an das zuständige Schiedsgericht des Landesverbandes. Der Vorstand des Landesverbandes NRW wird damit beauftragt den Bundesvorstand in dieser Angelegenheit vor dem Schiedsgericht zu vertreten und einen Satzungsänderungsantrag für die Landessatzung zu erarbeiten, damit solche Angelegenheiten LV-intern geregelt werden können.
  1. Datei:15yes.png: Jens, Jan, Nicole, Thorsten, Andi
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Bernd, Aaron (abwesend?)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_10: Kosten von eventuellen Gerichtsverfahren
Text:
Sollte der Landesverband NRW von dieser Vertretungsvollmacht Gebrauch machen und in dieser Angelegenheit in einer gerichtlichen Auseinandersetzung vor einem ordentlichen Gericht beteiligt sein, so hat er die dabei entstehenden Kosten selber zu tragen.
  1. Datei:15yes.png: Jan, Jens, Bernd, Thorsten, Nicole, Andi
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Aaron (abwesend?)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Anmerkung
Andi steht für den LV NRW für eine schriftliche Vollmacht zur Verfügung.

Antrag: Umgang mit der Domain Piratendienste

Umgang mit der Domain Piratendienste
Text
Der Bundesvorstand möge beschließen, gegen die Nutzung der missverständlichen Domain forum-piratenpartei.de vorzugehen, sich aber zumindest deutlich davon zu distanzieren.
Begründung
Link
Antragsteller
Elex 10:03, 1. Apr. 2010 (CEST) Maik Nauheim Beisitzer im Vorstand RLP stellvertretend für den LVor RLP Beschluss:RP:2010-03-21_-_30._Vorstandssitzung
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
Der Antrag wird nicht behandelt, da Jens bereits ein Dispute-Verfahren beim DeNIC eingeleitet hat.
Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-04-01 #2010-04-01_11: Domain forum-piratenpartei.de
Text:
Der Bundesvorstand beschließt, dass die Domain forum-piratenpartei.de von der Partei übernommen werden soll.
  1. Datei:15yes.png: Jens, Nicole, Thorsten, Jan, Andi
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Bernd, Aaron (abwesend?)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: eine Kostenübernahme wird ggf. separat geklärt.



TOP 8 Verschiedenes

Gläsernes Mobil

Bernd erbittet Auskunft, inwiefern Gerüchte stimmen, dass das Mobil mit mehreren Strafzetteln und Graffiti versehen irgendwo in NRW steht und wie NRW gedenkt einen solchen Schaden regulieren zu wollen und den Vorstand von NRW aufzufordern, zu den Gerüchten Stellung zu nehmen.

Auskunft Michael Ebner: Bei der BGS sind vor einigen Wochen einige Verwarnungen wegen unerlaubten Abstellens eingegangen, die er an den lokalen Piraten weitergeleitet hat. Ferner hat er von kleinen Vandalismusschäden gehört. Das Mobil soll im Wahlkampf in NRW eingesetzt werden. Dann ggf. nach Bingen fahren und dann weitergegeben werden.
Auskunft NRW: Das Mobil ist in Düsseldorf und wird von Sebasitan Greiner betreuut. Es wurde eine Tour geplant. Aktuell steht es auf Privatgelände und es wurden kleinere Reperaturarbeiten durchgeführt. Es wird aktiv im Wahlkampf genutzt und soll nach dem Wahlkampf nach Bingen fahren.

Stand der Markenanmeldung

Auskunft Jens: es hat noch keinen weiteren Fortschritt in der Angelegenheit geben.

TOP 9 nächster Termin

  • Nächster Termin: 15.04.2010
  • Nächstes Politikforum: 08.04.2010

Versammlungsende: 22:52 Uhr

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