NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-16 - Protokoll

Organisation

Termin: 16.03.2010, 20:30 Uhr - 22:26 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend

• Fx
• Ravenent
• Saido7
• Teukan
• Typhon
• Upuetz
• DerLhurgoyf

Abwesend (entschuldigt)

• Bine
• Henne

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Mr.Topf

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

Agenda

TOP1: Mobile ACcess

Brief an die Ratsmitglieder

• Ravenent und DerLhurgoyf überarbeiten den Brief und schicken ihn an die Fraktionen

Ratsanfragen

• Ravenent haut noch einen neuen Briefkopf in das Dokument rein - Bastelt das in die Piraten Briefvorlage und schickt die Anfrage an das OB-Büro

TOP2: Schreiben Anwalt

• Korrekturen wurden an den Anwalt zurückgeschickt, wir warten bis das korrigierte Schreiben zurück kommt

TOP3: Stadtratblog

• Der Infoblog über die Ratsarbeit steht soweit, Fx und Upuetz kümmern sich um die technische Umsetztung bevor es losgehen kann

TOP4: Demo von dem Horst

• Ravenent wird nicht zur Demo gehen können

TOP5: Sitzung Bezirksverwaltung Aachen Laurensberg

Windenergienutzung in der Region Aachen ausbauen

• 160 m hohe Windräder wurden angedacht
• unsicherheit, wohin damit

Campus-Bahn

• Verbindung zwischen SuperC und Uniklinik
• Gondellösung scheint die billigste, leiseste und durchführbarste zu sein
• Magnetschwebebahn ist viel zu teuer
• Entscheidung fiel auf die Straßenbahn

TOP6: Eurogress Betriebsausschuss

• der Betriebsausschuss hat 1,56 Mio. Euro schulden

TOP7: überwaachen.de

• PM wegen Videoüberwachung bei ASEAG und Bahn für überwaachen.de
• Saido7 wird relevante Informationen an Mitglieder des AKs innerhalb dieser Woche weiterleiten.
• Eventuell muss der Landesdatenschutzbeauftragte NRW eingeschalten werden.
• Ravenent soll sich an die APAG wenden, da sich die ASEAG nicht mehr meldet.

TOP8: Servos' Ratsanträge

• Ravenent lädt den Servos mal zu einem AK-Treffen von uns ein.

nächstes Treffen

• Datum: Fr. 19.03.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten

--Ravenent 22:27, 16. Mär. 2010 (CET)