NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-16 - Protokoll

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Organisation

Termin: 16.03.2010, 20:30 Uhr - 22:26 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • Mr.Topf

Protokoll

  • Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

Agenda

TOP1: Mobile ACcess

Brief an die Ratsmitglieder

Ratsanfragen

  • Ravenent haut noch einen neuen Briefkopf in das Dokument rein - Bastelt das in die Piraten Briefvorlage und schickt die Anfrage an das OB-Büro

TOP2: Schreiben Anwalt

  • Korrekturen wurden an den Anwalt zurückgeschickt, wir warten bis das korrigierte Schreiben zurück kommt

TOP3: Stadtratblog

  • Der Infoblog über die Ratsarbeit steht soweit, Fx und Upuetz kümmern sich um die technische Umsetztung bevor es losgehen kann

TOP4: Demo von dem Horst

  • Ravenent wird nicht zur Demo gehen können

TOP5: Sitzung Bezirksverwaltung Aachen Laurensberg

Windenergienutzung in der Region Aachen ausbauen

  • 160 m hohe Windräder wurden angedacht
  • unsicherheit, wohin damit

Campus-Bahn

  • Verbindung zwischen SuperC und Uniklinik
  • Gondellösung scheint die billigste, leiseste und durchführbarste zu sein
  • Magnetschwebebahn ist viel zu teuer
  • Entscheidung fiel auf die Straßenbahn

TOP6: Eurogress Betriebsausschuss

  • der Betriebsausschuss hat 1,56 Mio. Euro schulden

TOP7: überwaachen.de

  • PM wegen Videoüberwachung bei ASEAG und Bahn für überwaachen.de
  • Saido7 wird relevante Informationen an Mitglieder des AKs innerhalb dieser Woche weiterleiten.
  • Eventuell muss der Landesdatenschutzbeauftragte NRW eingeschalten werden.
  • Ravenent soll sich an die APAG wenden, da sich die ASEAG nicht mehr meldet.

TOP8: Servos' Ratsanträge

  • Ravenent lädt den Servos mal zu einem AK-Treffen von uns ein.

nächstes Treffen

  • Datum: Fr. 19.03.2010, 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble Server der Aachener Piraten

--Ravenent 22:27, 16. Mär. 2010 (CET)

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