Gutachtenkontrolle

Titel: Gutachtenkontrolle
SortKey: EDX
Status: Zurückgestellt
Ansprechpartner: Hartmut
Sub-AG:
Ausarbeitung: erfolgt via Pad
Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei

Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell von der LAG-Landespolitik diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen in der AG, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der AG oder der Partei.

Textvorschlag

Gutachtenkontrolle

Wir setzen uns für eine Deckelung von ausgleichsbezogenen Gutachterkosten bei Bauvorhaben und in der Landschaftspflege ein. Wir fordern die Kontrolle von Gutachten in diesen Bereichen durch eine Veröffentlichungspflicht.

Vorspann

Kurzfassung

Wir setzten wir uns für eine Deckelung von ausgleichsbezogenen Gutachterkosten bei Bauvorhaben ein. Wir fordern die Kontrolle von Gutachten im Baubereich durch eine Veröffentlichungspflicht.

Bearbeiter

Hartmut R.

Vorschlag

Begründung

Im Bereich der Bauleitplanung werden hohe Summen ausgegeben für Grüngutachten zur Festlegung ökologischer Ausgleichsmaßnahmen. Häufig steht der Wert der dann vollzogenen Ausgleichsmaßnahmen in keinem angemessenen Verhältnis zu den Kosten des Gutachtens. Zudem sind Gutachter häufig einem Druck durch die beauftragende Einrichtung ausgesetzt, in deren Sinn das Gutachten zu verfassen.

Denkbar wäre die Einrichtung einer neutralen Schiedsstelle für die Bewertung und Kritik von Gutachten. Da wir jedoch "schlanke" und unbürokratische Maßnahmen bevorzugen, könnte dem Problem auch durch Transparenzverpflichtung begegnet werden.

Quellen

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.

Datum	Status	Begründung
15.03.2010	In Arbeit	Eingestellt
05.04.2010	Verwaist	Zurückgestellt wegen Einreichung nach der Klausur

BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/DC Deckelung