NRW:2010-02-01 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.02.2010

Organisatorisches

• Datum: 01. Februar 2010
• Ort: NRW-Mumble
• Sitzungsbeginn: 20:30 Uhr
• Versammlungsleiter: Richard Klees
• Protokollant: Richard Klees

Anwesende

• Birgit Rydlkewski
• Ralf Gloerfeld
• Richard Klees
• Carsten Trojahn
• Arndt Heuvel

entschuldigt abwesend

• Ulrich Schumacher wg. Erkältung
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Berichte

• Lechimp:
  • Piratenshop für die PG LTW gepusht
  • Barcamp in Wuppertal
• Birgit:
  • Radiointerview mit lokalem Radiosender
  • Orga für LMV: Brief verschickt und Absprachen getroffen
  • Schreiber des Berichts über den Stammtisch in Ddorf zum Barcamp kommenden Sonntag und die LMV eingeladen.
• Ralf:
  • Barcamp in Wuppertal
  • In Satzung und aktuelle GO des Vorstandes eingelesen und andere GOs von Vorständen eingelesen
• Carsten:
  • Barcamp in Wuppertal
  • AG Verwaltung: Akkreditierung und Fragen beantworten
  • AG Werbemittel: Timeline für Logistikkonzept beschlossen
• Arndt:
  • üblicher Kleinkram
  • CiviCRM ist umgezogen und noch nicht wieder da
  • Zugänge zum CiviCRM für Carsten und Dennis beantragt. Bishe keine Reaktion.

Bericht der AG Presse NRW

• aktuelle PM: Datteln
• einiges in der Warteschleife
• Mumblekonferenz am Freitag mangels Personal ausgefallen. Einige hatten sich eine Auszeit genommen. Diese Woche gehts vernünftig weiter.

LMV 2010.2

Reinigungskosten

Da der Vorstand die Kosten nicht übernehmen kann (500 € Budget sind bereits für die Raummiete verplant), übernehme ich die Kosten für die Reinigung in Höhe von 75 €, falls sich keine andere Lösung findet. Rya 11:59, 30. Jan. 2010 (CET)

• Arndt beteiligt sich auch.
• Carsten: AG Werbemittel hat auch noch Geld, das zur Verfügung gestellt werden könnte.

Internet

Die AG Technik möge sich mit der Schule in Verbindung setzen und die Vorraussetzungen für Internet abklären. Sollten diese nicht von der Schule aus gegeben sein, sollte dort bitte s.g. "Messeleitungen" Angefragt und abgewogen werden, ob diese kostentechnisch machbar wären. Eine Reine Versorgung per UMTS ist nicht Ratsam und dies wurde uns durch die letzten LMVs bewiesen. --Dennis103 21:27, 29. Jan. 2010 (CET)

• Birgit: Fukami und Arndt wollen hinfahren. Dann sehen wir weiter.
• Arndt: Fukami regelt den Termin und spricht sich mit mir ab. Werde außerdem nach mobilen Einheiten nachfragen.
• Birgit: Hausmeister wollte gucken, ob die Techniker was für uns machen können.
• nächste Woche mehr

Organisation / Aufbau

Die AG Events möge sich mit der Schule in Verbindung setzen und die Vorraussetzungen für Aufbau, Abbau, Uhrzeiten etc. abklären, sodass es nicht zu bösen Überraschungen vor Ort kommt. --Dennis103 21:27, 29. Jan. 2010 (CET)

• Fukami ist informiert und hat die Telefonnummer des Hausmeisters, um sich darum zu kümmern. Rya 11:54, 30. Jan. 2010 (CET)
• Birgit hakt in den nächsten Tagen bei Fukami nach.

Akkreditierung

Die AG Verwaltung möge mit der Akkreditierung betraut werden. Des Weiteren sollen Vorkehrungen getroffen werden, um mögliche Pannen wie bei den letzten LMVs zu vermeiden. --Dennis103 21:27, 29. Jan. 2010 (CET)

• Carsten: Die AG Verwaltung kümmert sich drum. Stimmkarten werden dieses Mal symbolisch auf dem Hof verbrannt.
• Birgit: Wie ist das grundsätzlich mit Stimmzetteln bei geheimen Wahlen? Wer hat da Zugrif?.
  • Carsten: Wurden erst vor Ort gedruckt. Wahlleiter und Wahlhelfer sind verantwortlich.
  • Die Wahlhelfer stehen nicht im Protokoll. Das muss beim nächsten Mal anders sein.

Arbeitsstrukturen des Vorstandes

Geänderte Vorstandssitzung / Raumaufteilung

Der Komplette Vorstand besitzt in der Vorstandssitzung Admin Rechte und kann User entsprechend Stumm stellen.

In dem Ordner Vorstand kann der Vorstand dauerhaft reden. In dem Ordner Wortmeldungen kann jeder User Sprechen. Falls man etwas sagen möchte, einfach in den Raum wechseln, der Versammlungsleiter nimmt nach und nach jeden dran. In dem Ordner Zuhörer kann jeder Zuhören, nur nicht reden.

In allen Räumen kann der Vorstand gehört werden.

Offiziell denke ich, dass wir das noch Beschließen müssen, aber das Meinungsbild im Vorstand war bisher dafür. --Dennis103 13:43, 29. Jan. 2010 (CET)

• Diskussion über die neue Aufteilung.
• Wortmeldung umbennen in Sprechen
• Die Umstellung wird vom Vorstand befürwortet.

Erstes Live-Treffen des neuen Vorstands

• Umfrage Treffen des Vorstandes
• das erste Live-Treffen des Vorstands findet am 11.02 um 19:00 Uhr im Unperfekthaus in Essen
• Themensammlung: Geschäftsordnung, Aufgabenverteilung, Arbeitsstruktur

Beitragsminderung

Der BuVo hat am 21.01.2010 beschlossen, dass für Beitragsreduzierungen ein Formular zwingend notwenig ist.

TOP 3 Beitragsminderungsprocedere

Vorschlag für das Procedere: Die Beitragsminderung wird entsprechend dem
Formaluar zugestanden (Variante 1, Variante 2).

* Anträge auf Minderung werden in Schriftform eingereicht (Brief, Fax oder Scan-Mail)
* Das Formular wird vom zuständigen LV auf Plausibilität geprüft (delegierbar?)
* Der LV bestätigt die Beitragsminderung unter Vorbehalt, mit dem Hinweis, das grundsätzlich allerdings nicht mit einer Beanstandung durch den BV zu rechnen ist.
* Der LV sammelt die Formulare und sendet diese in Kopie an die BGS
* Die BGS vermerkt das Eingangsdatum
* Die BGS prüft die Vollständigkeit der Formulare zusammen mit einem Vorstandsmitglied
* Das Vorstandsmitglied stellt den Antrag alle Minderungsanträge bis zum Zeitpunkt des Eingangsdatum zu dem beanstandungslos geprüft wurde zu genehmigen.

Formular zur Beitragsminderung:[1]

Um das Jahr 2010 korrekt Buchen zu können und den Wirtschaftsprüfer vollständige Unterlagen Überreichen zu können, ist es Zwingend, das Formular Rückwirkend für alle Bereits beantragten Minderbeiträge 2010 Einzuführen.

Gleichzeitig möchte ich drauf Hinweisen, das dieses Formular und die Damit Verbunde Datensammelwut meiner Meinung nach gegen unser Parteiprogramm spricht. So sieht der LV NDS das auch und hat das Formular "abgelehnt". --Dennis103 13:43, 29. Jan. 2010 (CET)

• Das Formular wird in der Form vom Vorstand NRW nicht unterstützt.
• Die Felder Schüler, Student, Auszubildender, Wehrpflichtiger, schwerbehindert, Arbeitslosengeld-II-Empfänger sollen zu einem Feld zusammengefasst werden.
• Das Feld "Dem Antrag sind xx Nachweise angefügt (optional)" soll entfernt werden.
• Die AG Verwaltung kümmert sich drum. (?)

Rücklastschriften

Aufgrund der hohen Kosten durch Rücklastschriften sehe ich derzeit Probleme für die freien Finanzmittel für die LTW2010.

Bei Fehlern unsererseits sollten die Kosten durch den Landesverband getragen werden.

Bei Fehlern von Seiten der Piraten ( Deckung, Bankverbindung falsch oder Erloschen ) sollten die Gebühren ( 5,50€ ) von den Piraten zu tragen sein. --Dennis103 13:43, 29. Jan. 2010 (CET)

• Der Vorstand unterstützt das Vorgehen von Dennis.
• Piraten, denen erst nach Beginn des Jahres 2010 und Abzug des Mitgliedsbeitrages auffällt, dass sie keine Mitglieder mehr sein wollen, bekommen ihr Geld nicht erstattet. Dieses Vorgehen ist durch die Satzung gedeckt.

Termine Finanzen

Um das Buchungsjahr 2009 Abschließen zu können, sind folgende Deadlines bekannt zu geben:

- 05.02.2010 / Crew Umbuchungen von 2009 ( Dies wurde schon mehrfach per ML Angekündigt )

- 14.02.2010 / Ausgaben 2009 und Gutschriften 2009

Danach werden keine Buchungen für 2009 mehr Vorgenommen um endlich das Jahr 2010 Anfangen zu können. --Dennis103 13:43, 29. Jan. 2010 (CET)

• Der Vorstand unterstützt das Vorgehen.

Datenschutzerklärung

Aktualisierung und Prüfung

Ich rege an, die Datenschutzerklärung zu aktualisieren (u.a. aktuellen Vorstand einfügen). Der Vorstand möge gleichzeitig die Stimmigkeit des Inhalt prüfen (Aussage zu cookies etc.). Zudem rege ich an, dass der Vorstand eine Vorgehensweise zur Einreichung von Datenschutzerklärungen beschließt. Es hat sich ein stellenweise ein Verfahren etabliert, das nach Unterschrift der Erklärung ohne Vorlage beim Vorstand der Zugriff auf schützenswerte Daten im Vorgriff gewährt wurde (die AGs haben aber keine Möglichkeit, die Korrektheit der DS-Erklärung zu prüfen). Hier möge der Vorstand beschließen, ab wann eine Datenschutzerklärung wirksam wird und auf Einreichung und nachfolgender Bestätigung durch den Vorstand oder Beauftragte drängen.

Dieser TOP mit den zu beschließenden Änderungen und Ausarbeitungen wird dem Vorstand hinsichtlich der Beschlussfassung ausdrücklich zur Vertagung vorgeschlagen. OldHolgi 23:56, 31. Jan. 2010 (CET)

• AG Verwaltung kümmert sich drum.

Bearbeitung durch die Verwaltung

• Dauert gerade sehr lange. --Lechimp 18:53, 1. Feb. 2010 (CET)
• Arndt und Carsten: Geht bald schneller.

Anfragen per RT - Unterstützung durch andere Landesverbände etc.

Wie können wir deren Hilfsangebote im Wahlkampf nutzen? Wer kümmert sich darum? Vorschlag: PG Landtagswahlkampf

• Unterstützungsangebot von Angelika Beer

Siehe RT #2043 [2]

• PG LTW kümmert sich drum. Richard hilft.

Rechenschaftsbericht Listenkandidaten

In einer Mail an den Vorstand wurde gefordert, dass die Listenkandidaten eine Art Rechenschaftsbericht über ihre Aktivitäten seit der Wahl abgeben sollten. Wir müssten dazu entscheiden, ob und wie wir das umsetzen wollen (einmalig, regelmäßig).

• eMail wird von Richard geschrieben und nach Absprache im Vorstand verschickt. Ralf stellt eine Liste mit den Adressen der Kandidaten zusammen.

Dormagen

• Link im Wiki
• Wie gehen wir damit um? --Lechimp 18:25, 1. Feb. 2010 (CET)
• Ralf fährt zum Stammtisch und berichtet auf der nächsten Vorstandssitzung.

PiratenZeitung-NRW

• Anfrage per Mail an den Vorstand.
• weiteres Vorgehen/Interesse?

Angelegenheit der PG Landtagswahlkampf (falls wir Interesse haben)?

Sonstiges

• robi.kraus: Der Vorstand soll das "Wahlprogramm-Dokument" auf Richtigkeit prüfen und bestätigen. Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010
  

Begründung: Alle brauchen dringend eine Übersicht über das "richtige" Wahlprogramm. Solange es niemand gegengeprüft hat, gebe ich keine Gewähr auf Korrektheit.

• • Ralf kümmert sich drum.

• robi.kraus: Der Vorstand soll den Antrag "Korrekturlesen" http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Robi.kraus/Antr%C3%A4ge/LTW_NRW_2010/Wahlprogramm/Korrekturlesen unterstützen und es in der Ml bekanntgeben.
  

Begründung: 1. siehe Antrags-Begründung & 2. die Autoren der Wahlprogrammmodule sollen entlastet werden (z.B. AK Bildung wegen "gender") und sich bis zur LMV2010.2 auf neue Module & auf inhaltliche Verbesserungen konzentrieren können.

• • Der Vorstand wird den Antrag nicht unterstützen.

nächste Sitzung

• Montag, der 08.02.2010 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
  • Richard muss arbeiten und wird nicht kommen.

Ende der Versammlung

• 22:29 Uhr