NRW:2010-01-11 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.01.2010

Organisatorisches

• Datum: 11. Januar 2010
• Sitzungsbeginn: 21:34 Uhr
• Versammlungsleiter: Richard Klees
• Protokollant: Richard Klees

Hinweis: Ergebnisse von Abstimmungen werden in der Form x:y:z angegeben, wobei x der Anzahl der Ja-, y der der Nein-Stimmen und z der der Enthaltungen entspricht.

Anwesende

• Bernhard Smolarz
• Patrick Wolter
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher
• Richard Klees

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig!

Themen

Berichte

• Uli:
  • Die ersten Einzugsermächtigungen durchgeführt. Mittlerweile gibt es 5 Rücklastschriften. Sonst ist alles in Ordnung. GLS möchte, das ein Pfandkonto eingerichtet wird, dann können noch mehr Lastschriften eingezogen werden. Wegen der Rücklastschriften sollte jeder Pirat, der zur LMV kommen möchte, prüfen, ob bei ihm abgebucht wurde oder bar bezahlen.
  • Tagesgeldkonto als Pfandkonto: Habe ein Schreiben über unser Postfach bekommen. Wir müssen Unterschriften leisten, habe dazu einen Kettenbrief gestartet. Ich bitte alle Vorstandsmitglieder, dass auszufüllen und weiterzuschicken.
  • Eventuell sollten wir unser Konto demnächst bei einer anderen Bank haben, die GLS-Bank ist eher schwierig.
• Bernhard:
  • Hab wegen der Werbetafel an der Autobahn telefoniert. Ich bekomme eine Mail in den nächsten Wochen.
  • War in der Bundesvorstandssitzung. Das war sehr interessant, viel schlimmer als bei uns. Fast alle Anträge der Länder wurden vertagt, weil die drei Punkte davor zu lange dauerten.
    • Patrick: Bin später gekommen, hab den Anfang nicht mitbekommen. Hab mit Bernd und Jens gesprochen, die sagen, wir dürfen den Druck von T-Shirts freigeben.
• Patrick:
  • War am Donnerstag lange nach der eigentlichen Vorstandssitzung in der Telko. Die Vorgänge in Hamburg sind interessant, dort muss der Vorstand neu gewählt werden.
  • War am Freitag bei Uli.
• Richard:
  • Wahlprogrammmodule redigiert.
  • War in Wuppertal bei der Direktkandidatenwahl.
• Arndt:
  • Hab auch versucht am Donnerstag in die Telko gekommen, bin aber wieder rausgeflogen.
  • In Dortmund wurde ein Datenbeauftragter gewählt.

Berichte AG Presse

• Lukas ist da und berichtet.
• Ab morgen wird aktiv der Presseverteiler NRW ausgebaut Redaktionen werden angerufen für Ansprechpartner und Adressen.
• Es gab eine Anfrage der FTD wegen der PiratenAG, welche von der AG Presse relativ neutral beantwortet wurde. Wird möglicherweise morgen drinstehen.
• Es wird eine Einladung an Pressevertreter zur LMV geschrieben.
• Michael Barck kümmert sich um die Organisation einer Pressekonferenz nach der LMV.
• Pressemappe wird von Lukas erstellt.
• Zwei Pressemitteilungen bearbeitet: Piratenpartei will unabhängige Ermittlungsbehörde, gerade entwickeln wir eine PM zu Kommunalen Gebührenerhöhungen.
• FleshMob in Ddorf: AG Presse war nicht wirklich beteiligt, aber Rainer wurde angesprochen und hat Pressevertreter mit Material versorgt.
• Die lokale Pressearbeit entwickelt sich gut. In Herdecke und Wuppertal in einigen Medien gewesen.
• Zweimal im Fernsehen gewesen: Piraten in Neuss in RTL, FleshMob in exklusiv.
• Daniel: Es werden weitere Workshops angeboten werden. Einsteigerworkshops für lokale Pressepiraten. Termine werden gecheckt, dann gibt es eine Mail über die NRW-Liste.
• Pressespiegel eingerichtet, bitte fleißig eintragen.
• Uli: Lob! Soviel Pressearbeit habe ich im letzen Jahr nicht wahrgenommen.
• Richard: Schön, dass ihr da wart. Bitte weiter so.
• Daniel: Interne Struktur diskutiert. Bei der LMV werden wir in 14 Tagen darum bitten die Anträge zum Pressesprecher zurückzustellen oder abzulehnen.

Werbefläche

• Siehe letztes Protokoll
• Bernhard hat berichtet.

JuPis NRW

• Max ist da.
• Drei JuPis im Düsseldorfer FleshMob. Teatime und ich haben Leute zusammengetrommelt, das hat kurzfristig geklappt. Die Aktion war erfolgreich, wir waren in der Express.
  • Nachfrage: Wie waren die Reaktionen vor Ort?
    • Wir haben uns vor dem Check-In ausgezogen und haben gesagt, das wir uns prophylaktisch ausziehen. Reaktion gab es nicht viele. Einige fanden es amüsant, einige Piloten haben gefilmt. Die Polizei fand es auch amüsant und war freundlich.
• Jan (Tagkaffee ist auch da), Schatzmeister
• Es gibt auf Bundesebene eine Regelung, das die JuPis von den Piraten Geld bekommen.
  • Richard: Bitte als Antrag an die LMV.

Antrag Guido S.

• Siehe letztes Protokoll

• Anmerkung: Es wurde nur ein Logo entfernt; die Webseite ist weiterhin online (beispielsweise ist auch die komplette Datenschutzerklärung der Piratenpartei noch auf der Seite vorhanden); die Verwechslungsgefahr zur Piratenpartei ist weiterhin gegeben; Guido S. hat seine Zusage aus der letzten VS nicht eingehalten; die zukünftige Zusammenarbeit kann nach Ansicht des Antragstellers (Goody) nicht positiv gestaltet werden; die Aufnahme von Guido S. in die Piratenpartei ist somit abzulehnen. --Goody 14:39, 11. Jan. 2010 (CET)

• Antrag vom letzten Mal:

Der Vorstand möge beschliessen den Antrag auf Aufnahme von dem Antragsteller Guido S. abzulehnen. Die Begründung ist, dass er ein parteischädigendes Verhalten zeigt. Er hat eine Webseite (piratenmarkt.org) erstellt oder erstellen lassen, die den Anschein erwecken soll ein Teil der Piraten zu sein. Trotz mehrfacher Aufforderung durch verschiedene Piraten, wurde das Design nicht neutraler gestaltet. Er nimmt somit billigend in Kauf, dass der Piratenpartei dadurch Probleme entstehen können und zeigt sich in keiner Weise kompromissbereit. Deshalb sah sich der LV NRW ja bereits zu einer Distanzierung von dem Projekt genötigt.

Des Weiteren wurde er in den Kommunikationsmitteln (Mailingliste) anderen Piraten gegenüber beleidigend (Zitat: "Du Blödmann").

Das sind keine Verhaltensweise, die für eine gute Zusammenarbeit förderlich sind. --Goody 17:59, 4. Jan. 2010 (CET)

• • Abstimmung: Antrag mit 5:0:0 Stimmen angenommen. Damit wird Guido Schwelm nicht Mitglied der Piratenpartei.
• Patrick: Habe das in den BuVor eingebracht. Jens und Bernd wollen sich reinhängen.
• Der LVor ist gerne bereit dem BuVor mit Infos zu helfen. Patrick schreibt eine entsprechende Mail an den BuVor.

Benutzung der Piraten-Logos durch Webshops

• Siehe letztes Protokoll
• Patrick: Bernd und Jens sagen, wir können die Erlaubnis erteilen. Schriftliches sollte es bei der nächsten Sitzung des BuVor geben.
• Bernhard: Hatte Anfrage von zwei Webshops. Ich werde mit denen sprechen und das entsprechend ausfüllen oder vom Folgevorstand ausfüllen lassen.
• Dennis: Ist das ein Lizenzierungsvertrag?
• Bernhard: Nein! Nur das die das Logo bis auf Widerruf auf T-Shirts, die sie dann verkaufen, drucken dürfen.
• Dennis: Es wäre sinnvoll, eine Vereinbarung zu unterschreiben, dass es Spenden für uns gibt.
• Bernhard: Davon war keine Rede. Es ging um preiswerte T-Shirts.
• Dennis: Wir geben auch was, also könnte die uns auch was geben.
• Bernhard: Werde mal mit denen sprechen, aber sehe das nicht so tragisch. T-Shirts sind Werbung!
• Dennis: Sollte nur ein Denkanstoß sein.

Streaming der Vorstandssitzungen

Ahoi NRW-Vorstand!

Ich habe mich immer geärgert das ich die Vorstandssitzungen nicht von
unterwegs verfolgen konnte, da Mumble leider keine mobilen Clients
oder Schnittstellen zu anderen Systemen anbietet, daher habe ich ein
System "gebastelt" das die Tonspur aus Mumble in einen Icecast Stream
umwandelt und ins Netz blasen kann.
Ich denke das es im Sinne der Transparenz von Vorteil wäre wenn die
Vorstandssitzungen auch per Stream verfolgbar wären, da sie eh
öffentlich sind ist es, meiner Meinung nach, egal wie das
Transportmedium ist. Deshalb bitte ich euch um das Einverständnis der
Vorstands das die Sitzungen auch per Stream verteilt werden dürfen. Um
die technische Umsetzung habe ich mich, werde ich mich, kümmern.
Es würde dann so geregelt das ein Benutzer mit dem Namen "Streaming
Client" auf den Server verbindet, sich selbst stumm schaltet und dann
an den Sitzungen passiv teilnimmt. Falls es mal vorkommen sollte das
eine Sitzung nur "parteiöffentlich" seien sollte würde der Benutzer
den Server verlassen und der Stream wäre stumm.
Es wäre schön wenn ihr noch in eurer nächsten Sitzung dazu was sagen
könntet, ich werde hoffentlich da seien können.

Mit einem Arrr! aus Münster

Philip Brechler aka plaetzchen

• Philip: Hätte gerne die Erlaubnis einen Stream der Vorstandssitzung anzubieten.
• Bernhard: Nichts dagegen. Sitzungen sind öffentlich.
• Arndt: Voll dafür!
• Patrick: Kein Problem.
• Uli: Ja!
• Richard: Jau!
• Philip: Wie sieht es mit Aufzeichnungen aus?
• Arndt: Zeitlich begrenzt find ich ok.
• Patrick: Aufzeichnungen sind kritisch.
• Uli: Aufzeichnung ist schwierig, sonst hat jemand Angst zu sprechen.
• Arndt: Machen kann da eh jeder.
• Patrick: Die Frage ist, sollen wir das _anbieten_? Wir als Vorstand müssen eigentlich Transparenz vorleben, aber andere, die nicht in der Öffentlichkeit stehen möchten, melden sich nachher nicht.
• Richard: Bitte nächste Mal nochmal wegen der Aufzeichnung fragen.
• Philip: Ok, richte Streaming für nächstes Mal ein, dann gibts ne ordentliche Beta-Phase.

Finanzen und Kassenbuch

Gemäß Vorstandsbeschluss vom 21.12.2009 haben wir uns am Freitag den 09.01.2010 bei Uli Getroffen. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2009-12-21_-_NRW_Vorstand

    * Arndt und Patrick fahren gemeinsam zu Uli und kümmern sich um das Problem. Das wird in der ersten Januarwoche passieren.
    * Mindestforderung ist, dass Uli sicherstellt, das ein anderes Vorstandsmitglied sich um seinen Bereich kümmern kann, wenn er damit alleine nicht zurecht kommt.
    * Bis zur LMV soll muss das Kassenbuch spätestens in Ordnung sein.
    * Dennis103: Mit Uli schon etwas gemacht. Komme im Januar mit.
    * Dennis103 wird auch für den Vorstand kandidieren und bereitet sich auch schon darauf vor. Er kann auch bis zur LMV das Kassenbuch kommissarisch übernehmen.
    * Abstimmung: Antrag mit 3:0:1 Stimmen angenommen. 

Ein Grobes Protokoll kann entsprechend Veröffentlicht werden.

Das Wichtigste:

- Das Aktuelle Kassenbuch ist online
- Das Kontenclearing wurde über die Crewsprecherliste Kommuniziert
- Der RT wird Aktuell gut genutzt und derzeit alles abgearbeitet, was offen ist
- Aktuelles Mahnwesen wird eingeleitet, erste Erfolge sind schon zu bemerken

Da nun Uli seinen Aufgaben wieder Nachkommen kann möge der Vorstand bitte folgendes Beschließen:

Das Kassenbuch und alle Finanzangelegenheiten bleiben bei Uli. Dies wird von Ihm Pflichtbewusst bis zur Wahl eines neuen Schatzmeisters weitergeführt.

• Abstimmung: Antrag mit 4:0:1 Stimmen angenommen.

Des Weiteren möge der Vorstand folgendes Beschließen:

Zuwendungsbescheinigungen werden zur LMV an die entsprechenden Piraten zur Abholung bereit gelegt. Eine Zuwendungsbescheinigung wird ab 15 € ausgestellt.

Begründung:

Der Schatzmeister hat kein Budget um entsprechend die Zuwendungsbescheinigungen zu Verschicken. Daher ist nur eine Abholung möglich oder ein Versand, falls der Schatzmeister zur LMV ein Budget bekommt. Eine Zuwendungsbescheinigung erzeugt natürlich auch kosten z.b. für Brief ( Versand, Druck etc. ) 1 €. Sodass sich bei einer Spende i.h. von 5 € nicht lohnt eine Zuwendungsbescheinigung zu erstellen. Vor allem da der Gesetzgeber eine solche Bescheinigung auch erst ab 100 € Vorschreibt.

• Abstimmung: Antrag mit 3:1:1 Stimmen angenommen.
• Bescheinigungen kommen zur LMV.

Mögliche Auflösung der Crew ,Klaa

Die Crew ,Klaa (http://wiki.piratenpartei.de/Crew:,klaa) hat nur ein Protokoll am 31.10.2009 veröffentlicht. Satzungsgemäß (§9 Abs. 2 der Crewordnung) würde sie spätestens am 01.02.2010 als aufglöst gelten. Die AG Verwaltung möchte nun wissen ob dem Vorstand weitere Informationen über die Crew bekannt sind. Die Crew wurde auch bereits durch Fx angeschrieben - ohne Erfolg.

Wenn nichts weiter über diese Crew bekannt ist, möchte die AG Verwaltung den Vorstand über die bevorstehende Auflösung der Crew informieren. --Goody 17:08, 11. Jan. 2010 (CET)

• Das gesamte Geld der Crew geht in die freien Mittel.
• Patrick: Selbiges ist mit der Tortuga-Crew.

Piraten AG

• Patrick: Wir sollten Matthias oder die PG fragen, was stand der Dinge ist.
• Uli: Ich finde es grundsätzlich wichtig, das wir eine juristische Person außerhalb der Partei haben.
• Patrick: Das ist nicht Sinn der ganzen Veranstaltung.
• Bernhard: Das ist, was nach dem Verkauf der Aktien bleibt. Meine Meinung ist ambivalent.
• Patrick: Kann in der Öffentlichkeit schlecht aufstoßen. Wir begeben uns evtl auf rechtlich dünnes Eis. Mich stört die Eile, die Matthias macht.
• Bernhard: Das wäre eher ein mittelfristiges Projekt. Eile ist nicht förderlich. Wir können auf der LMV weiter drüber sprechen. Wir sollten als Vorstand jetzt nicht zwei Wochen vor Ende unserer Amtszeit so etwas entscheiden.
• Patrick, Bernhard, Uli: Zu spät für die LTW.

LMV 2010.1

• Raum steht, Satzungsänderungen sind eingegangen. Das Wahlprogramm ist in der mache.
• Fukami: Die AG Events ist gerade gegründet worden und soll sich um die grob Koordination kümmern. Es ging darum, die offenen Fragen zu klären, die es noch gibt. Bernhard wollte eine Mail mit den Detailfragen (Schichtpläne, Stimmkarten, ...) schicken. Nachher schicke ich ein Protokoll dazu.
• Bernhard: Mail an Events-ML geschickt.
• Frist für Wahlprogrammvorschläge ist 10 Tage.
• Fukami: Sollen wir die Stimmzettel vorbereiten?
• Bernhard: In Absprache mit Arndt und Uli.

Sonstiges

Abrechnung der LD-Veranstaltungen

• Fukami: Vorstand hat das Budget der AG Events.
• Fukami redet mit Uli darüber.

Zur Kenntnisnahme des Vorstands

Die AG Verwaltung NRW hat in ihrer Sitzung am 10.01.2010 drei Untergruppen gebildet
um besser und noch strukturierter auf die Bedürfnisse der NRW-Piraten eingehen zu können.

Mit der Bildung der UG Organisationseinheiten wird nun auch der sich
verändernden Struktur unterhalb des LV's eine dedizierte Anlaufstelle geboten.

Datails können dieser Grafik entnommen werden.

nächster Termin

• 18.01.2010, 21:30 Uhr im NRW-Mumble.

Ende der Versammlung

• 22:57 Uhr