BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2009-10-12

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Anwesende / Abwesende

Alexander
Thilo
Dominique
Dietmar
Arthur
Dominik (kommt entschuldigt erst um 20:00 Uhr)

Piraten:

Werner

Termin

Sitzungsbegin: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:45 Uhr
Protokollführer: delphiN
Versammlungsleiter: NetAndroid

Tagesordnung

Plakate in Erlangen und Fürth
OV Heßdorf
KV Erlangen
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Themen von Piraten an den Vorstand

Antrag von Emmi: "Genemigung der Rechtsanwaltspende"

Antrag von Florian Betz

Antrag von Birger Schmidt zur Anteiligen Erstattung von Wahlkampfkosten.
- Dieser Antrag wird verschoben, da Birgen Schmidt nicht anwesend ist.

Protokoll

Plakate in Erlangen und Fürth (19:30 bis 19:43)

Plakate in Erlangen müssen bis zum 14.10.09 abgehängt werden - Beschwerde der Stadt Erlangen
Mail an Erlangner Mailingliste ging raus am 12.10.09 - 10:56
Mail an Fürther Mailingliste ging raus am 12.10.09 - 10:56
Alex kümmert sich um restliche Plakate in der Innenstadt von Fürth

OV Heßdorf (19:43 bis 20:15)

In Heßdorf fand am 30.09.09 eine Gründungsveranstaltung für einen ov statt
Es wurde nicht aggreditiert und nicht eingeladen
Der Vorstand besteht nur aus 3 Mitgliedern statt 5

UPDATE: Es wurde sich ausdrücklich der BzV Mittelfranken Satzung verschrieben, dennoch besteht der Vorstand 
UPDATE: nur aus 3 statt aus 5 Mitgliedern, wie es die BzV Satzung erfordert. --NetAndroid 15:23, 13. Okt. 2009 (CEST)

Alle Vorstandsmitglieder müssen stimmberechtigte Mitglleider sein.
Der Bezirksvorstand erkennt die Gründung aus formalen Gründen nicht an. NetAndroid schreibt einen Brief.

Allgemeines zu Gliederungen

Es wurde allgemein über die Gründung eines OV diskutiert:
- Der Vorstand unterstützt prinzipiel die Gründung einr unteren Gliederung. Es müssen aber bestimmte formale Vorasetzungen gegeben sein und eine bestimmt Anzahl von Stammtisch-Mitgliedern vorhanden sein.
Für die Gründung einer Gliederung müssen folgende Dinge erfüllt sein:
- Es müssen in der Region 7 stimmberechtigte Piraten vorhanden sein.

UPDATE: Laut Satzung reichen 5 Piraten für eine Gründung aus. Der Beschluss ist damit hinfällig --DelphiN 14:57, 13. Okt. 2009 (CEST)

- Der Vorstand muss aus mindestens 3 Piraten bestehen.
- Es müssen über einen Zeitraum von min. 3 Monaten regelmässig Stammtische stattgefunden haben.
- Alternativ kann mit begründetem Antrag beim BZV eine kurzfristige Gründung beantragt werden.
Ein How-To-Gliederung wird analog dem des LVs erstellt.

KV Erlangen (20:15 bis 20:20)

In Erlangen möchte einen KV gründen
Dietmar geht zum nächsten Stammtisch und spricht mit den Erlangnern.
Es soll auch überprüft werden ob auch ein gemeinsamer KV Erlangner und Erlangner-Hochstadt zustandekommt.

UPDATE: Der Vorstand hällt eine gemeinsame Gründung für kompliziert. Daher ist davon abzuraten --DelphiN 14:59, 13. Okt. 2009 (CEST)

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (20:20 bis 20:45)

Thilo

Rückbau der Plakate
Aufbau Pressekontakte
Emmi hatte Interview mit Zündfunk
Emmi ist Teil des Presseteams

Arthur

LV Geschäft
BZV-Konntostand ist im Wiki aktualisiert

Dietmar

Rückbau Plakate
Satzungsarbeiten für LV, BVm KV und OV
Erlangen
Organisation des Stammtisch Mittelfranken
- Tagesordnung

17 Uhr Beginn
30 Minuten Wahlnachlese aus Sicht des LV
Direktkanidaten haben Möglichkeit ca. 10 Minuten Resüme zu ziehen
Organisatorisches

Es soll der Termin am 04.12.09 für den nächsten Stammtisch im November angelegt werden.

Dominique

Tagesgeschäft
Mitgleidsanträge rapide zurückgegangen
Stammtisch Mailinglisten laufen
AG-Internet
Admin des Forums des Bundes
Der LV Hamburg hat fälschlicher weise Mitgleider aus ganz Deutschland (auch Mfr)
- Es muss versucht werden die Mitgleider in den BZV-Mfr einzufügen. Eskalation durch NetAndroid an LV.

Dominik

Es gibt noch Tracker bei Alex
Seiten für die Stammtische sind angelegt und sollen gefüllt werden

Alex

Rückbau Plakate
Pressekontakt BR (weitergereicht an Pressestelle)
wenig Aktivität da krank und mit Aufbau Firma beschäftigt
Es muss dringend ein Termin wegen Antrag von Florian Betz gemacht werden.! Entschuldigung wegen Versäumniss!

Sonstiges (20:45 bis )

Satzungsänderungen im LV

Der LV regt an, das die Satzungsänderungen über ein Deligiertensystem entschieden werden
- Der BZV-Mittelfranken macht bei diesem Verfahren nicht mit.

UPDATE: Es wurde ein weiterer Landesparteitag entschieden zu dem ein Pirat aus der Mitte eines jeden BzV entsand werden soll.
2. Landesparteitag Beschluss LV --NetAndroid 15:42, 13. Okt. 2009 (CEST)

- Dietmar wird einstimmig als Satzungs-Beauftragter bezüglich des LV ernannt.
Unter- und Oberfranken haben auch schon Beauftragte benannt.

Antrag von Emmi: "Genemigung der Rechtsanwaltspende"

Antrags Nr.
Beantragt von
Gremium
Betreff
Antrag

Text des Antrages

Begründung

Begründung des Antrages

Diskussion: Raum für Diskussion
Hinweis der Geschäftsstelle: Hinweis durch die Geschäftsstelle

NetAndroid verliest Antrag
Abstimmung: Abgelehnt: 6; Angenommen: 0; Enthalten: 0
- Begründung: Die Rechnung wurde bereits abgelehnt und die Position des BZV-Vorstandes hat sich dazu nicht geändert
- Es werden vom Schatzmeister steuerliche Probleme gesehn
- Die Rechnung wurde gegenüger der Kanzlei bereits abgelehnt

Antrag von Florian Betz

Termin wird dringend von Alex vereinbart

Antrag von Birger Schmidt zur Anteiligen Erstattung von Wahlkampfkosten

Antrags Nr.
Beantragt von: Birger Schmidt
Gremium: Vorstand BzV Mfr
Betreff: Antrag auf Wahlkampfkostenerstattung (Direktkandidat)
Antrag

Ich habe 100 Kopfplakate für Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen bestellt. Hiermit möchte ich die Kostenerstattung (Euro 149,94) beantragen. Ausserdem möchte ich dass der Wahlkreis 241 entsprechend bei der Planung für Hartfaserplatten für weitere Plakate berücksichtigt wird. (Original Wortlaut)

Begründung

keine vorliegend

Hinweis der Geschäftsstelle: Details zum Ticket: Ticket
Der Antragsteller verweist ferner auf die beigebrachten Spenden von insg. 200 € durch Dritte. Der Antragsteller hat ferner beantragt der Vorstandssitzung beiwohnen zu dürfen, hat bisher aber keine konkrete Terminvereinbarung genannt. Auf mehrfache Emails reagierte der Antragsteller nicht. Aus diesem Grunde rät die Geschäftsstelle an nach Aktenlage zu entscheiden, und verweist ferner auf den bereits gefassten Beschluss zur Wahlkampfkostenerstattung für Direktkandidaten v. 19.08.2009 (Protokollauszug)
Beschluss

Entscheid ohne Abstimmung

Dieser Antrag wird verschoben, da Birger Schmidt nicht anwesend ist.
Birger wird gebeten beim nächsten Vorstands-Treffen anwesend zu sein oder schriftlich nochmal Stellung detailiert zu nehmen. NetAndroid schreibt.

Antrag von Trotzik

Antrags Nr.
Beantragt von: Kristian Biß (Trotzik)
Gremium: Vorstand BzV Mittelfranken
Betreff: Leitfaden für die AG Orga / AG Gründungen
Antrag

Der Vorstand möge den anhängenden Text als Leitfaden für die AG Orga zum Thema AG Gründungein Mittelfranken beschließen. Der Vorstand möge beschließen selbst die AG Orga Wikiseiten überarbeiten, hilfsweise einen Pirat benennen der dies erledigt-

Begründung

Leitfaden für die Gründung einer AG im BzV Mittelfranken

Der Vorstand des BzV Mittelfranken unterstützt die Gründung von Arbeitsgruppen um Themen im BzV Mfr zu erarbeiten. Folgende Punkte müssen erfüllt sein um eine AG zu Gründen, damit diese aktiv gefördert werden kann.

AG Name
mindestens 5 Piraten
AG Sprecher benannt
AG Ziel / Aufgabe in einem kurzen Absatz erklärt

Mit dem Antrag stellt die AG Orga über die AG Internet folgendes bereit

Mailinglisten auf Piraten-Mfr.de
UnterForum auf Piraten-Mfr.de
WikiSeite unter /Mittelfranken/AG_Name

Die AG ist verpflichtet regelmäßig Protokoll über Sitzungen und Fortschritt zu führen. Die AG Orga prüft monatlich ob die AG noch aktiv ist (anhand von Protokollen). Sollte die AG zwei Monate inaktiv sein, so wird sie gelöscht.

Diskussion: keine weitere
Hinweis der Geschäftsstelle: Ticket
Beschluss

Änderungen

Es braucht 3 Piraten statt 5 Piraten in einer AG
Inaktivität wird von 3 auf 6 Monate gesetzt. Danach nicht Löschung sondern Auflösung.
AG-Sprecher wird zum AG-Kooridanatior

Abgestimmt

Antrag wird einstimmig angenommen und an die AG-Orga übergeben

Alex dringent Kontakt mit Trotzik aufnehmen
Antrag wird von NetAndroid vorgelesen
AG-Orga: Wow-To AG anlegen

Nächstes Treffen

Datum: 26.10.09
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Let'm Sleep

Protokollant: delphiN