2009-10-07 - Bayerische Vorstandssitzung

Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Gäste

Gerd Grüttner (BzV Schwaben)
Dietmar Heindorf (BzV Mittelfranken)
Franz Rauchfuss (Bzv Oberbayern)
Benjamin Stöcker (BzV Oberfranken)
Dominique Schramm (BzV Mittelfranken)
Thilo Schumann (BzV Mittelfranken)
Alexander Philipp (BzV Oberbayern)

Eröffnung 21:34 Uhr
Pause 23:20 Uhr bis 23:25 Uhr
Ende 00:19 Uhr

offene Tickets

Einladung zur aktiven Mitarbeit -> geschlossen
Noch stehende Wahlplakate -> Weiterleiten an zuständigen BzV

Geschäftsordnung weitere Änderungen

ToDo an Markus fertigstellen und per Umlauf beschließen

Tätigkeitsberichte aka Updates

Arthur: 2008 Tätigkeitsbericht
Klaus: Bündnisveranstalltung -> Ingolstadt Transparenz Stadtrat/Piraten
Roland: Bündnisgruppe gestartet, Domains am umziehen, SZ Interview, BzV Vorstandstreffen, Gegen Rechts -> Kooperation mit Organisationen LKS-Bayern.de
Michi: Backstage Podiumsdiskussion, Interviews, BY Vorstandtreffen planen, Wikiarbeit, FFII & Greenpace Veranstaltung geplant
Alex: Mitgliederverwaltung
Kristian: Start AG IT, Wikiseiten erstellt
Markus: Back aus Urlaub. Pfaffenhofen will KV gründen, Freisingen KV gründen (vor Pfaffenhofen), OberBayern will da Vorgaben ausarbeiten.

Zur Gründung von KV: Aufgabe der BzV dies zu organisieren und zu unterstützen.

Treffen der bayr. BzV-Vorstände

Entscheidung wir wollen ein RL Treffen
Wikiseite mit Orten erstellt
Ort wird vermutlich Umkreis Mittelfranken
Termin muss gefunden werden (Ziel November)
ToDo Validom das weiter voranzutreiben

vorgezogener LPT Bayern

Input von Validom, abklären wie da die Meinungen sind
Sollten nur offene Satzungsänderungen diskutiert werden und Programm
Brainstorming:

LPT Einberufen ohne Wahl -> möglich?
Satzungsänderungen
Vorbereitung wichtig
Gefahr das nur selektiv wahrgenommen wird / undemokratisch
Vorschlag: LV bejaht den LPT allerdings ohne Termin, Satzkommission arbeitet die Vorschläge mit aus, Einberufung erst wenn alles Abgeklärt ist (PUTSCH)
Verschärfte Version: Konsenz erreicht -> Je ein Deligierter aus BzV (7 Personen) und nicken ab, jeder der dagegen ist kann kommen (PUTSCH hoch2).
Sowie einer sagt Nein -> PUTSCH #fail

Vorschlag abgelehnt, Vali und Klaus sollten nochmal was ausarbeiten.

Anonymisierungsserver

neue fachliche Zuständigkeit Bayern/Anonymisierungsserver gesucht

im Vorstand Trotzik und sucht neue Leute
als Projektmacher (Kommunikation mit JonDos, Kapazitätsplanung, Anfragen von Ermittlungsbehörden etc.)
techniche Administration (updates etc)
Wer Kandidaten kenn meldet sich bei Kristian und Klaus
Mehr Aktionen, Kontakte aufbauen etcpp

LPT 2

LPT mit normale Einberufung.
Antrag Oberfranken
Meinungsbild 5 Dafür, 1 Dagegen, 1 Enthaltung
Landes Vorstand startet Planung
Satzungskommission wird durch LV bestimmt

Beschluss: Jeder Bezirksverband benennt ein Mitglied für die Satzungskommission.
Einstimmig dafür

Aufgabe: Sortieren, Sammeln, Vorarbeit

Mail von Wirtschaftsprüfer betr. Rechenschaftsberichte 2006 - 2008

Belegwesen 2008: Arthur hat alles da bis auf

100 Euro August 2008 Demo AK Vorrat - LV Beschluss benötigt

Von JonDos Überweisung / Beleg 2008 fehlen - Klaus schreibt Rolf an

Kopie Rechenschaftsbericht 2008: Belege reichen
Zuwendungsbescheinigungen fehlen: Wenn die fehlen gibts kein Geld
Zeitraum Wahlkampf 2007 / 2008: Kein Wahlkampf
Satzungs und Finanzordnung: Vorhanden
Vollständige Mitgliederliste 2007 / 2008: Input von Alex benötigt

Alex: Leo oder Andi haben die Listen, gibt es Civi nicht raus

Brauchen die Wirtschaftsprüfer wirklich die Infos -> Bernd

Steuernummer / Finanzamt und Freistellungsbescheid: Kein weis bescheid
Wirtschaftliche Betätigung des Landesverbandes: JonDos und IPExchange

Klaus: gibt feedback über Einnahmen und Ausgaben an Arthur

Untergliederungen 2007 / 2008 existent: Gab nur BzV Oberbayern ohne Finanzielle Tätigkeit
- Es fehlen Kontoauszüge 6 folgende bis Löschung der Sparkasse München: Andi Scheiblinger und Michi (ab August 07)
- Abbuchung 2007 1BlueAG fehlen Rechnungen & Rechts Beratung vom Schatzmeister: Klaus JonDos Geschichte, Verfahren direkt gegen Michi, Klaus schreibt was
- Anmietung von Räumen 2006: Vorbereitungstreffen für Gründung
- Klaus Müller hat Kostenerstattung nicht erstatt bekommen: Klaus würde darauf verzichten, Rechnungen gingen an PiratenPartei Deutschland

Arthur Liste aller Zuwendungen erstellen (Vertraulich)

Tätigkeitsbericht Arthur:

Arbeitet gerade 2008 und 2009 auf
Schulden an BV 17200 Euro
Wahlkampfausgaben werden gerade aufgearbeitet
Arthur braucht Hiwis mit CiviVM für Liste mit Eintrittsdatum und BzV erzeugt um BzV zuweisung zu klären: Alex gibt Liste raus
Arthur braucht von jeden BzV Schatzmeister und wann Konto eröffnet wurde

LKS

Was können wir vorranging gegen Mitglieder aus der rechten Szene tun?
Handlingsraum begrenzt, gesucht wird eine Organisation die uns zur Seite steht.
Landeskoordinierungstelle gegen Rechtsextremismus https://www.lks-bayern.de/
Vorsicht: LKS wird vom bayrischen Innenministerium und Verfassungsschutz unterstützt.
Bieten Beratung an. Insbesondere zum Thema Gegen Überwachung beim Rechten Gruppen.
Validom organisiert Beratungsgespräch für den Vorstand.
LKS bietet Vortrag zum Erkennen von Rechten an, mit Kosten verbunden 100 bis 250 Euro. Frage ist das erstrebenswert.
Meinungsbild: 4 dafür 3 Enthaltung (erst die Vorstandstermin abwarten)
Offizielle Kooperation möglich, aber abwarten was die als Gegenleistung wollen.

Auswertung Bundestagswahl-Kampf

Aufruf - Feedback etwa 50 bis 70 kommentare
Bestrebungen aus der Basis da mehr zu machen
BzV sollten angehalten werden sich darum zu kümmern
Feedback der Vorstände LV und BzVs wünschenwert
Gründung AG Wahlnachbereitung um den Input dann aufzuarbeiten, zu sammeln.
ToDo bei Trotzik

Schwaben

Volksentscheid: Kostenlose Bildung vom ersten Lebensjahr bis zum ersten berufbefähigten Abschluss
Schritt 1: Was wollen wir, Gesetz oder Verfassungsänderung
- Verfassungsänderung 25000 Unterschriften für Volksbegehren
- Volksbegehren vor Landtag, 10% der Wahlberechtigten Bayern müssen Unterschrift abliefern (auf Amt)
- Landtag kann zustimmen oder ablehen
- Bei Nein Volksentscheid
  - 20% der Wahlberechtigten Bayern sagen ja wirds trotzdem gemacht

Diskussion

Klaus findet Idee gut, Umsetzung schwierig, es gibt Bündnisse "Verein mehr Demokratie", andere werden das Thema versuchen als eigenes auszugeben

Gerd erste voll ausgearbeitete Antrag, den eigentlich alle Unterstützung wollen, damit kann man sich profilieren

Validom Partner gesucht (lokal/regional), Massig Planung und Vorarbeit notwendig, Bündnis muss gegründet werden mit Initiator PP, unter dem Dach der PP nicht möglich

Markus es läuft Volksbegehren

Meinungsbild unterstützt der LV die Idee: Einstimmige für die Idee

Planung der Schwaben abwarten, dann weitere Diskussionen auf RL.

Nächste Sitzung

Mittwoch 21.10 Uhrzeit 20:30

Sonstiges

Presse

Vorschlag von Dirk -> LV Handy für Pressekontakte
LV hat bereits eine SIP Nummer, müsste Weiterleitung eingerichtet werden
Validom hat Zugang zum SIP Dienstleister

Sachspenden / Reisekosten

Fahrtkosten Arthur: Bernd ist da am arbeiten, Empfehlung abwarten
Klaus: Muss vorher genehmigt werden
Kristian: Stellt Antrag für Fahrtkosten

Koordination und Kommunikation

Announce ML sollte zentrale Infomailingliste werden

Mailinglisten

Der bayerische Landesvorstand möge beschließen, die Umstellung der Mailinglisten vor zu nehmen. Siehe Mailinglisten/Bayern ValiDOM 01:35, 4. Okt. 2009 (CEST)
Beschluss: 6 Dafür 1 Enthaltung

Mitgliedsausweis

Es werden etwa 2000 Mitgliedsausweise benötigt (Zahl eher steigend).
Kosten etwa 20Cent/Stück. Sachen und Hamburg arbeiten am Komplettangebot mit Versand etcpp für 1,10 Euro.
Alex hat Telefonkontat mit Sachsen und soll Details erfragen.
Entscheidung wird vertagt, da mehr Infos benötigt.

Protokollant: Kristian