BW Diskussion:Kreisgruppe Mittelbaden/Piratentreff Rastatt Baden-Baden

Nächste Schritte nach der Landtagswahl 2011

Nachdem wir unser Ergebnis von der letzten Bundestagswahl in der Landtagswahl verteidigen konnten, stellt sich die Frage: Wie bauen wir dieses Ergebnis aus? Hiermit möchte ich eine offene Diskussion zu dem Thema anregen. jeder soll sich konstruktiv beteiligen können. Wer Ideen oder Kommentare hat, der schreibe dies einfach hier rein.

Wichtig ist jetzt, den Leuten nach der Wahl im Gedächtnis zu bleiben. Wir können uns jetzt also nicht ausruhen und warten, bis 2013 Bundestagswahlen und 2016 Landtagswahlen sind. - Tomtar 08:57, 3. Apr. 2011 (CEST)

Aktionen innerhalb von Baden-Württemberg

Erkenntnisse aus dem Landtagswahlkampf

• Einrichtung eines Pressespiegels. Sammelt Artikel aus der lokalen Presse (online und offline) und weist auf sie hin, mit Quellenangabe und evtl. mit Auszügen der relevanten Artikel.

• Flyerverteilung evtl. über lokale Jugend/Werbeprospekteverteiler

• Plakatierung B-Baden über Plakatierungsfirma?

Gründung eines Kreisverbandes

• Vorteile
  • Unabhängigkeit von Vorstandsbeschlüssen des Bezirksvorstandes. Wir könnten mit einem eigenen Kreisvorstand eigene Beschlüsse für Aktionen fassen.
  • Bessere Wahrnehmung durch die Presse. Die lokalen Tageszeitungen drucken kostenlos Meldungen über uns ab, wenn sie von einem Bezirks- oder Kreisverband stammen. Über den Bezirksverband zu veröffentlichen heisst, dass die Artikel erst an die jeweiligen Redaktionen in Karlsruhe weitergeleitet werden. Die Redaktionen vor Ort in Rastatt, Bühl oder Baden-Baden haben dann aber keinen Einfluss mehr. Die Redaktion in Karlsruhe sagt dann: "Bühl? Interessiert uns hier in Karlsruhe nicht.". Um als Stammtisch zu veröffentlichen, müssten wir also für die Artikel bzw. als Werbung bezahlen.
  • Bessere Wahrnehmung durch den Wähler. Dem Wähler gegenüber treten wir dann vor Ort nicht als Stammtisch Rastatt/Baden-Baden oder als Teil des Bezirksverbands Karlsruhe auf, sondern als Kreisverband Rastatt/Baden-Baden. Der Wähler fühlt sich dann ernster genommen.
  • Wir würden auf "Augenhöhe" mit den anderen Parteien stehen und auch so wahrgenommen werden.
• Nachteile
  • Wir haben nicht viele aktive Mitglieder. Jedenfalls derzeit (01.04.11) noch nicht. Allerdings reicht es für die Gründung. Überzeugungsarbeit bei Interessenten ist deshalb wichtig.
  • Laut BzVor (GenSek) haben wir in beiden Kreisen zusammen 31 Mitglieder
• Vorgehen
  • Wenn wir die Funktion des Kreisschatzmeisters an den Bezirksvorstand delegieren, dann sparen wir Aufwand und Kosten. So würden etwa unsere Finanzen über ein buchhalterisches Unterkonto des Bezirksverbandes geführt, und die Einrichtung eines neuen Kontos würde entfallen. Satzungsanpassung erledigt LarsP 04.04.2011 20:00
  • Dafür sind allerdings noch Anpassungen an den Entwürfen für die Satzung notwendig. Arbeitet am Satzungsentwurf mit!
• Entwürfe
  • Satzung (Entwurf Diskussion)
  • Geschäftsordnung der Gründungsversammlung (Entwurf Diskussion)
  • Tagesordnung der Gründungsversammlung (Entwurf Diskussion)

Oberbürgermeisterwahlen in Bühl

• Ziel: Teilnahme am Wahlkampf, Aufstellung von Infoständen, Sammlung von Unterstützungsunterschriften, Wahrnehmung in der Presse (in Kombination mit Kreisverbandsgründung, siehe oben)

• Datum: 02.Oktober 2011

• Quelle: Bürgerservice Bühl: Bürgermeisterwahlen

• Aktives Wahlrecht: Wählen darf, wer
  • das 18. Lebensjahr vollendet hat,
  • seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde Bühl hat,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist und
  • im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt wird.

• Passives Wahlrecht: Zur Wahl aufstellen darf sich jeder, der
  • Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist (es muss nicht der Ort sein, für den er als Bürgermeister kandidiert) oder
  • EU-Bürger ist und in Deutschland wohnt (es muss nicht der Ort sein, für den er als Bürgermeister kandidiert) und
  • am Wahltag das 25. Lebensjahr, aber noch nicht das 65. vollendet hat.

Zulassung zur Wahl:

• Während der Einreichungsfrist können Bewerber für die Bürgermeisterwahl ihre Bewerbung schriftlich einreichen und zurücknehmen.
• Diese Frist beginnt am Tag nach der Stellenausschreibung.
• Hat eine solche nicht stattgefunden, beginnt die Frist am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung der Wahl.
• Der Gemeinderat darf das Ende der Einreichungsfrist frühestens auf den 27. Tag vor dem Wahltag festsetzen.

• Mit der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.02.2011 wurde festgelegt:
  • Am Sonntag, 2. Oktober, wird gewählt.
  • Die Stelle wird im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, in den Bühler Stadtnachrichten und den hiesigen Tageszeitungen am Freitag, 8. Juli, öffentlich ausgeschrieben.
  • Das Ende der Einreichungsfrist für die Bewerbungen wird auf Montag, 5. September, 18:00 Uhr, festgesetzt.
  • Der Termin für eine erforderlich werdende Neuwahl wird auf Sonntag, 23. Oktober, festgelegt.
  • Das Ende der Einreichungsfrist für Neubewerbungen zu einer erforderlich werdenden Neuwahl wird auf Freitag, 7. Oktober, 18:00 Uhr festgesetzt.

• Die Bewerbung zum Bürgermeister muss von einer bestimmten Anzahl wahlberechtigter Personen unterstützt werden.
  • in Gemeinden mit über 20.000 bis zu 50.000 Einwohnern: 50
  • in Gemeinden bis zu 100.000 Einwohnern: 100
  • in Gemeinden bis zu 200.000 Einwohnern: 150
  • in Gemeinden mit über 200.000 Einwohnern: 250

Laut Stadt Bühl hat Bühl 29457 Einwohner. Also müssen wir 50 Unterstützungsunterschriften sammeln.

Bundesparteitag 2011.1

• Mittels einer Wähler-Selbstverpflichtung kann jeder, der bei der Vorstandswahl für einen effektiven Umgang mit der verfügbaren Zeit ist, ein Zeichen setzen. Siehe auch meine Begründung hier. - Tomtar 10:09, 3. Apr. 2011 (CEST)

• GO-Antrag: Antrag auf Einzelentlastung des Vorstands stellen. Schließlich soll jedes Mitglied des Bundesvorstandes einzeln für seine Leistungen gewürdigt werden. Angenommen, der Bundesvorstand würde politisch nicht entlastet werden, dann würde das ohne Einzelentlastung auf alle Mitglieder des Bundesvorstandes zurückfallen. - Tomtar 10:14, 3. Apr. 2011 (CEST)

• Wahl des neuen Vorstandsvorsitzenden

Kategorie	Daniel Flachshaar	Christopher Lauer	Jan Leutert	Bernd Schlömer	Marcel Schmenk	Roman Schmitt
Pro	Konzept für die zukünftige Entwicklung (Kurzzusammenfassung) Konkrete Vorschläge macht er. Pluspunkt für ihn: Dadurch, dass er bisher Bundes-Pressesprecher war, hat er Erfahrung mit der Pressearbeit.	Sein Konzept zur Professionalisierung wirkt insgesamt schlüssig insofern, als dass seine Forderungen richtig sind.		Sein Grundsatzprogramm steht hier. Konkrete Vorschläge macht er. Interessant ist folgende Aussage: "Neuer Versammlungssleiter ist Bernd Schlömer. Die Mitglieder empfinden das Betriebsklima unter der Leitung von Schlömer als angenehmer, sachlicher und ohne Seipenbushs "Art der Schulmeisterei", wie ein Vorstandsmitglied es formuliert."	Marcel Schmenk	Fähigkeit zur Selbstkritik ist vorhanden: In Vorstandssitzung des LV RLP zum Thema "Pressemappe": "Heiko & Roman sprechen sich selbst jeweils eine Rüge aus, weil seit Wochen nix passiert ist"
Kontra	Es besteht meiner Ansicht nach ein grundsätzliches Problem beim Vorstand, was Kommunikation anbelangt. Flachshaar (aber nicht nur er) hat im Alleingang und ohne ausreichende Absprache mehrere kontroverse Entscheidungen gefällt: Seine Reaktion auf eine Diskussionsrunde, in der bekennende Pädophile geladen waren etwa. Weitere Links: [1] [2] Oder die Sache mit der Einladung zu einer Burschenschaften-Konferenz. Siehe auch Diesen Kommentar. Problematisch könnte für ihn werden, wenn er auf dem BPT2011.1 als Mitglied des jetztigen BuVo nicht politisch entlastet wird. Das wäre seiner Kandidatur für den Vorsitz sicher nicht hilfreich.	Er polarisiert gerne. Er gibt das auch zu. Zum Thema "vorstandsinterne Abstimmung" siehe meinen Kommentar bei Daniel Flachshaar. Oder hier. Dabei ist das noch nett formuliert. Im gegenwärtigen Bundesvorstand, in dem Lauer Mitglied ist, hat es um das Thema Liquid Feedback massive Auseinandersetzungen gegeben. Problematisch könnte für ihn werden, wenn er auf dem BPT2011.1 als Mitglied des jetztigen BuVo nicht politisch entlastet wird. Das wäre seiner Kandidatur für den Vorsitz sicher nicht hilfreich.	Er war im LV Hessen bereits als Generalsekretär tätig und ist dort wegen Vernachlässigung seiner Aufgaben aufgefallen. Sein Buvo-Konzept wirkt sehr bürokratisch. Ich entnehme diesem Programm aber keine Vorstellungen, wie die Piratenpartei bekannter gemacht werden soll. Auf dem Bundesparteitag wird er ohnehin nicht erscheinen.	Problematisch könnte für ihn werden, wenn er auf dem BPT2011.1 als Mitglied des jetztigen BuVo nicht politisch entlastet wird. Das wäre seiner Kandidatur für den Vorsitz sicher nicht hilfreich.	Marcel Schmenk	Roman Schmitt
"Als Vorstandsvorsitzender vertrittst Du die Partei nach außen. Was willst Du konkret tun, damit die Piratenpartei in der Presse besser wahrgenommen wird?"	Ausführliche Antwort, Kernpunkte: Er will zu aktuellen Themen in Zusammenarbeit mit dem Presseteams Statements herausgeben, Vorarbeit leisten, im Vorfeld Kontakt zu Journalisten aufnehmen und diese Kontakte pflegen, und politische Gegner argumentativ angreifen. Er sieht seinen Vorteil darin, bereits über Kontakte zur Presse zu verfügen.	Ausführliche Antwort, Kernpunkte: "Ausarbeitung einer Kommunikations- und Pressestrategie, klare Ansprechpartner und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die Presse. (...) als Berliner natürlich den Vorteil, dass sich die gesamte Hauptstadtpresse hier befindet und es von daher einfach ist, sich mit Pressevertretern zu treffen."	"Präsenz zeigen und versuchen das die Presse wieder auf uns aufmerksam wird. Desweiteren versuchen persönlichen Kontakt mit Vertretern der Presse her zu stellen. Wir müssen unsere Themen progressiv mit Meldungen nach aussen tragen und mehr agieren statt reagieren."	"Die Piratenpartei wird besser wahrgenommen, wenn es ihr gelingt, Inhalte medienwirksam und prominent zu steuern anstatt auf Geschehnisse zu reagieren. Wir müssen Einladungen, Termine, anstehende Gespräche transparenter machen und auf verschiedene Köpfe verteilen. Manchmal reicht schon aus, dass man erreichbar ist."	Marcel Schmenk	Roman Schmitt
Zitate	"Mir wurde vorgeworfen, dass ich meine Meinung häufig ändere und keine klare Linie vertrete."	"Die Buchhaltung muss hierbei meiner Meinung nach von einer externen Kraft bzw. Firma übernommen werden. Ein Pirat oder eine Gruppe von Piraten, die die Parteibuchhaltung macht ist unglaubwürdig." "Seit wann hat die PP eine Rechtsabteilung?" "Interessantes Problem bei den Piraten ist ja, dass man sich bemüht "anders" zu sein. In dem Moment, in dem ein Vorstand professionell auftritt bedient er natürlich auch Stückweise die Vorurteile, die man Politikern anderer Parteien gegenüber hab."	"Es gibt die DIN ISO 9001:2009 die ich jetzt im 2. Unternehmen mit gemacht habe. Ich möchte mit Professionalisierung erreichen das wir z.B. definierte Workflows für unsere Abläufe haben. Das Ansprechpartner erreichbar sind. Das der Laden läuft. Dies will ich nach spätestens 2 Monaten so weit haben, das ich mich aus der Verwaltung rausziehen kann und politisch Arbeiten kann.".	"Es geht nicht darum, Dinge zu ändern - es geht darum, ein wenig mehr Organisation und Struktur zu schaffen."	"Ich bin nicht der Ansicht das Piraten Beständigkeit brauchen da kann ich ja gleich zur CDU/CSU. Das ist es ja grade was ich so toll finde bei den Piraten sind noch gewaltige Wechsel und Richtungswechsel möglich und es ist nicht alles so festgefahren wie bei anderen Parteien."	"Das Wichtigste aktuell ist meiner Meinung nach, dass der BuVor miteinander spricht und gut zusammenarbeitet. Dicht gefolgt sehe ich die nötige Zusammenarbeit zwischen Bund und Land." Auch Konfrontationen mit großen Konfliktpotential habe ich bereits gemeistert, als Beispiel nenne ich ein bestimmtes Mitglied des LV und LSG. Hier habe ich bereits mehrfach zwischen dem LV und Mitgliedern anderer LVs vermittelt, die Problematiken erläutert und so die Wogen geglättet.

• Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Kategorie	Daniel Flachshaar	Jan Leutert	Bernd Schlömer	Roman Schmitt	Olaf Wegner
Pro	Daniel Flachshaar	Jan Leutert	Bernd Schlömer	Roman Schmitt	Olaf Wegner
Kontra	Daniel Flachshaar	Jan Leutert	Bernd Schlömer	Roman Schmitt	Interessant ist ja seine Aussage in einem Youtube-Video, er hätte im Bundestagswahlkampf 2009 einen "Tapetentisch-Piraten gespielt" [sic]. Aha. Wer Straßenwahlkampf macht, der darf sich also offiziell "Tapetentisch-Pirat" nennen. Danke, Herr Wegner.
Zitate	Daniel Flachshaar	Jan Leutert	Bernd Schlömer	Roman Schmitt	Olaf Wegner

• Wahl des neuen Bundesschatzmeisters

Kategorie	Rene Brosig
Pro	Fragen und Antworten - einfach mal genau durchlesen
Kontra	Rene Brosig
Zitate	Erkläre mal in kurzen Worten, was Skonto ist und auf welchen Arten es verbucht werden kann. "Antwort: Skonto ist ein Nachlass auf den Rechnungsbetrag, der an eine Zahlungsfrist gekoppelt ist. Sofern man liquide ist, sollte Skonto immer ausgenutzt werden, da der dahinter liegende effektive Jahreszins deutlich über jeder üblichen Guthabenverzinsung liegt. Die Buchung kann netto oder brutto erfolgen, daher entweder bei Erfassung oder bei Bezahlung einer Rechnung. Die Bruttomethode ist üblich, da sich dadurch der erziehlte Skontoertrag im Hauptbuch auswerten lässt. Lediglich im Anlagevermögen ist die Nettomethode vorgeschrieben, da sich durch Abzug von Skonto die AHK des Gegenstandes ändern." Letztes Jahr hast Du auf dem Schatzmeistertreffen die Gründung einer GmbH als Zweckbetrieb vorgestellt. Wäre dieses Thema während Deiner möglichen Amtszeit noch akut und wenn ja, existiert mittlerweile ein Businessplan und die Liquiditätsvorschau was vor einer Gründung zwingend vorausgehen sollte und hast Du eventuell Erfahrungen im Gründen einer GmbH? Antwort:Die Entscheidung zum steuerlichen Zweckbetrieb wurde vom aktuellen Bundesvorstand bis auf weiteres verschoben. Die Aktivitäten zu diesem Thema ruhen somit. Es wird meine Aufgabe sein, sofern ich gewählt werde, das Vorhaben zu reaktivieren und voranzutreiben. Ich habe bereits mehrfach die Gründung von Gesellschaften betreut, jedoch mit der Einschränkung auf buchhalterische und rechtlische Fragen. Das schließt das Rechnen von business cases oder eine Kapitalbedarfsermittlung (kumulativ-pagatorisch) ein. Ich bin dabei aber auf Mithilfe aus vertrieblicher Sicht angewiesen. So kann ich das aufbauende Zahlenwerk liefern, benötige dafür aber die Basiswerte aus dem Geschäftsmodell. In NRW steht dem Landesverband das Wasser bis zum Hals. Der Schatzmeister ist seit sieben Monaten unauffindbar, mit ihm 3/4 aller Belege. Alle Fristen zur Einreichung von Unterlagen für den Rechenschaftsbericht wurden bis dato vom Restvorstand ignoriert. Am 01.11.2011 meldet sich bei dir die kontoführende Bank und der Berater weist dich darauf hin, dass das Konto des Landesverbands nur noch einen Betrag von 0,17 EUR aufweist und der Landesverband schon drei Monate mit den Gebühren im Rückstand ist. Was tust du? Ein Landesverband handelt erst einmal grundsätzlich autark. Regressansprüche der Bank an die Bundespartei können rechtlich ausgeschlossen werden. Ich kann als Schatzmeister meine Unterstützung anbieten bzw. andere Schatzmeister dazu auffordern. In Abhängigkeit vom Willen zur Mitarbeit kann ein Überbrückungskredit gewährt werden. Weiterführende Ordnungsmaßnahmen sind in der Satzung geregelt.

• Wahl der vier Beisitzer

Kategorie	Daniel Flachshaar	Roland Albert	Markus Barenhoff	Gerwald Claus-Brunner	Mirco da Silva	Marcel Schmenk	Matthias Schrade	Benjamin Siggel	Olaf Wegner
Pro	Daniel Flachshaar	Roland Albert	Markus Barenhoff	Gerwald Claus-Brunner	Mirco da Silva	Marcel Schmenk	Matthias Schrade	Benjamin Siggel	Olaf Wegner
Kontra	Daniel Flachshaar	Roland Albert	Markus Barenhoff	Gerwald Claus-Brunner	Mirco da Silva	Marcel Schmenk	Matthias Schrade	Benjamin Siggel	Olaf Wegner
Zitate	Daniel Flachshaar	Roland Albert	Markus Barenhoff	Gerwald Claus-Brunner	Mirco da Silva	Marcel Schmenk	Matthias Schrade	Benjamin Siggel	Olaf Wegner

• Wahl der beiden Kassenprüfer

Kategorie	Georg v. Boroviczeny	Christoph Löhr
Pro	Georg v. Boroviczeny	Christoph Löhr
Kontra	Georg v. Boroviczeny	Christoph Löhr

• Wahl des Versammlungsleiters

Kategorie	Philip Brechler	Gerhard Anger	Florian Bokor	Daniel Düngel
Pro	Philip Brechler	Gerhard Anger	Florian Bokor	Daniel Düngel
Kontra	Philip Brechler	Gerhard Anger	Florian Bokor	Daniel Düngel

Ort und Zeit des Stammtisches?!

Beste Uhrzeit:

Sontags Abends :

+

-

Sontags zum Brunch :

+

-

Unter der Woche:

+

- Nicht alle haben Zeit (Schichtarbeiter, Ausendienstler)

Guter Ort:

Hopfenschlingel in Rastatt:

— Keine Reservierung möglich

— Nur mit Auto ereichbar

+ wieso nur mit Auto? Ich kann auch mit dem Rad oder zu Fuß hin!

+ Genügend Parkplätze

Ararat in Baden-Baden:

+ Zentral (für alle gut ereichbar?)

+ Innesstadt

— Parkplätze ?

— Sonntags Ruhetag!

Griechisches Restaurant Olive

Deine Bewertung?

Guter Rhythmus:

Jede Woche:

+

-

Alle 2 Wochen:

+

-

1x im Monat:

+

- zu grosser Abstand (vorallem in der Anfangsphase)

Besuch im Bezirk

Hallo, für Sonntag planen wir schon einen Besuch auf dem Stammtisch in Pforzheim. Aber wenn es sich einrichten lässt, dann schauen wir in 14 Tagen mal bei Euch vorbei. Oder wann passt es Euch? --eckes

Da es Leute gibt, für die der Sonntag nicht das Geeignetste ist müssen wir erstmal besprechen, ob der nächste Stammtisch noch an einem Sonntag stattfindet. --XXR 15:12, 6. Feb. 2010 (CET)

Twitter Account

• Twitter Account PW: STRABB
  • Ist es wirklich so schlau, das Passwort hier so öffentlich bekannt zu geben anstatt es lieber Intern zu nennen? --RobimWeb
    • Nein, das ist nicht so gut. ^^ Das PW wurde von einem anderen User geändert und mir mitgeteilt. Ich wiederum habe es dem politischen Geschäftsführer des Bezirks Bernd 'eckes' Eckenfels weitergegeben. Wer auch immer sich für den Account verantwortlich fühlt, möge sich bitte bei Bernd oder mir melden. --fenhir
    • Schuldig Dandii