2008-02-24 - 21. Rheinland-Pfalz Treffen

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: Kategorie:Protokoll Rheinland-Pfalz
• Das Protokoll wird als PDF auf der Website veröffentlicht: http://piraten-rlp.de

Teilnehmer

• Bodo
• Alexander
• Angelo
• Simon S.
• A
• Dirk
• Carmelito

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Reguläres Treffen
Datum:	2008-02-24
Zeit:	Von 15:15 bis 19:15
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Angelo

Top : Genehmigung der letzten beiden Protokolle

Verantwortlich: Alle Teilnehmer der letzten beiden Treffen

• Das Protokoll vom vorletzten Treffen ist inhaltlich korrekt
• Die im letzte Protokoll erwähnte Anlage bezüglich Ämtervorstellung wird noch von Alexander an die Liste geschickt und ins Wiki gestellt

Top : AK-Vorrat

Verantwortlich: A

• Demo-Köln:
• Am Samstag 15.03 um 14 Uhr findet eine Demo in Köln statt
• Wir verteilen RLP-Flyer
• A setzt sich mit den Kölnern bezüglich Organisation des Info-Standes in Verbindung
• A koordiniert gemeinsame Zugfahrt ab Mainz und Koblenz
• AK-Vorrat plant einen „Demo Zug“: Sieben große Demos, bei denen die Demonstranten eine Woche lang von Stadt zu Stadt ziehen und demonstrieren
• Kunstaktion in Karlsruhe am Freitag anlässlich der Übergabe der Unterschriften zur VDS-Klage

Top : Technik: Kommunikation BV

Verantwortlich: Simon

• Simon beantragt beim BV einen Virtual-Host

Top : Vorstellung des aktuellen Satzungsentwurfs

Verantwortlich: Bodo

• Der aktuelle Entwurf der Satzung wurde von Bodo ausführlich vorgestellt.
• Die aktuelle Fassung ist im Wiki einsehbar: RP:Satzungsentwurf
• Bodo stellt einen Antrag zur Änderung der Bundessatzung: Die Bezeichnung „Deutschland“ muss aus dem Namen der Partei entfernt werden, damit der LV den Name „Piratenpartei Rheinland-Pfalz/Saarland“ tragen kann.
• Uneinigkeit besteht noch über die Trennungsregelung:
• Version 1: Jedes Bundesland kann per Mehrheitsbeschluss die Trennung veranlassen
• Version 2: In beiden Bundesländern muss eine Mehrheit für die Trennung gefunden werden. Ab 100 Mitgliedern in jedem Bundesland erfolgt eine Zwangstrennung auf Antrag eines Mitglieds

Top : Rechtliche Rahmenbedingungen

Verantwortlich: Dirk

• Eine Partei hat den Status eines nicht eingetragenen Vereins
• Partei ist jedoch rechtsfähig
• Der LV kann klagen und verklagt werden
• Unklar ist, ob der LV rechtsfähig ist
• Unklar ist auch die Haftungsregelung
• Zu prüfen sind die verschiedenen Wahlgesetze:
• Europawahlgesetz (EuWG)
• Bundeswahlgesetz (BWG)
• Landtagswahlgesetz (LWG) Saarland
• Unklarheiten werden von Dirk geklärt

Top : Gründungsumstände

Verantwortlich: Angelo

• Mögliche Orte:
• Bürgerhaus Mainz Weisenau
• Bestuhlung für 50 Personen
• Leinwand vorhanden
• mögliche Termine: 25.05 / 01.06
• Kosten: 50 EUR pauschal
• Kunstquartier Alte Patrone, Wintergarten des Restaurants
• Bestuhlung für 50 Personen
• Technik muss vollständig mitgebracht werden
• möglicher Termin: 01.06
• Kosten: keine, Finanzierung über Bewirtung
• Ausweichort: Kreativfabrik

Nächster Termin

Datum:	2008-03-09
Zeit:	Von 15:00 bis 19:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden