Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Attribut:Antragstext
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Dies ist ein Attribut des Datentyps Text.
2
Erstattung von Fahrtkosten zu Treffen der AG Wahlen aus Wahlkampfbudget +, Zur Hilfe an den Infoständen im Saarland stellt der LV für Piraten aus RLP ein Fahrtkostenbudget von 500 € zur Verfügung. +, Rene Pickhardt kann über den Newsletter seine und Informationen zum BTW17 eigenständig versenden. +, …
Das vorhandene Budget von 1.500€ wird durch die Wahlkampforga Bund zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes beim Landesverband RLP abgerufen. +, Ingo Höft, als Mitglied des Landesvorstandes, ist gemäß § 9 Abs. 3 SGO bevollmächtigt, den Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz vor dem
Bundesschiedsgericht in der Sache zum Beschluss Nummer 1 vom 19.02.2017 (Einschraenkung der Mitgliederzustaendigkeit) zu vertreten. +, Der Landesvorstand lädt zum Kreisparteitag des Kreisverbandes Altenkirchen am 2017-03-31 ein, zwecks Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Die Einladung enthält die Ankündigung, dass beim Scheitern der
Vorstandswahl zum zweiten Male, der Kreisverband aufgelöst wird. +, …
Der nächste Landesparteitag des Landesverband Rheinland-Pfalz findet am Samstag, dem 13.05.2015 in Koblenz, im Gebäude des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V. Karl-Tesche-Straße 3 - 56073 Koblenz-Rauental statt. +, Bei dem Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-01-03_-_200_Vorstandssitzung#Untermietvertr.C3.A4ge_f.C3.BCr_die_Landesgesch.C3.A4ftsstelle wird folgender Satz: "Für den darauf folgenden Mietvertrag ab dem 01.05.2017 bis zum 31.12.2017 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart" heraus genommen .Ein weiterer Untermietvertrag kann nur mit erneutem Beschluss des Landesvorstandes abgeschlossen werden. +, Der Landesvorstand stellt fest, dass nach Ablauf der Amtszeit des bisherigen Vorstands, der Kreisvorstand Trier handlungsunfähig ist. Der Landesvorstand übernimmt die Geschäfte. +
Der Landesverband entsendet Ingo Höft zum Verwaltungstreffen am 22./23. April in Chemnitz und stellt dafür ein Reisekostenbudget von 350 € zur Verfügung. +, Die Reisekosten der Bundestags-Kandidaten zu offiziellen Veranstaltungen der Partei bzw. der Wahlkampf-Orga werden auf Antrag an die Wahlkampf-Orga aus dem Wahlkampf-Budget erstattet. +
Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die in Chemnitz ausgearbeitete bundesweite Wahlkampagne mit einem Betrag von 20.000€. +, Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird um folgenden Punkt 16 ergänzt: "Einzelermächtigung zur Genehmigung, oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen."
Der Punkt 5 im § 7 der Vorstandsgeschäftsordnung wird wie folgt geändert: "Einzelermächtigung zur Genehmigung, oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung."
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeister +, Bodo Nöske soll für die Pressarbeit in Mainz beauftragt werden. +
Für die Durchführung des ersten Landesparteitages 2017 am 13. Mai wird einschließlich der bereits geleisteten Miete von 416,50 € und der Kaution von 200 €, ein Budget von 1000 € bereit gestellt. +, Folgende Beauftragungen werden bestätigt: Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste, Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion, Lars Matti als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge. Alle anderen Beauftragungen werden generell zurück genommen. +, Der Landesvorstand gibt sich die im folgenden Pad dokumentierte Geschäftsordnung: https://rlp.piratenpad.de/GO-VorstandMai-17 +, …
Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird um folgenden Punkt 16 ergänzt: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen."
Der Punkt 5 im § 7 der Vorstandsgeschäftsordnung wird wie folgt geändert: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung."
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeister +, Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz möge beschließen, dass bei der
Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG
Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o.
rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände
weitergeleitet. +, Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten-Kampagne für die Bundestagswahl 2017.
Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren.
Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes-Wahlkampf-Orga.
Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht. +, …
Der Landesverband überweist 20.000 € auf das Konto des Bundesverbandes als Beitrag zum Wahlkampfbudget. Die Überweisung erfolgt mit folgendem Vermerk im Verwendungszweck: "Der Betrag ist ausschließlich zweckgebunden zu verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903". +, Der Landesverband stellt einen DISPUTE-Antrag zur domain piraten-worms.de bei der DENIC eG +, Der LV stellt ein Reisekostenbudget von 800€ zum Besuch der Marina Kassel für 3 Personen am 17.06.-18.06 zur Verfügung. +, …
Der verlangten Mieterhöhung von 7,14 € / m^2 um 5 % (0,36 € / m^2) auf 7,50 € / m^2 wird zugestimmt. +
Es wird der unter folgendem Link abgelegter Haushaltsplan für 2017 verabschiedet: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f9/Haushalt_2017_LV_RLP.ods +, Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 31.12.2017. +, Hiermit beantrage ich 100€ für Mainz, um auf dem CSD in Mainz einen Piraten Info Stand zu machen +
Marie Salm, Birgit Wenzel und Jürgen Grothof als Wahlkampf-Orga des Bundes übernehmen auch die Koordination zur Finanzierung von Wahlkampfausgaben im Landesverband. Dazu erhalten diese drei Personen eine Verfügungsberechtigung über 10.000 € insgesamt aus dem Budget BTW des Haushaltsplanes 2017. Ausgaben für den Wahlkampf können vom Ansprechpartner der Wahlkampforga beim Landesschatzmeister angefordert werden. Ansprechpartner für den Schatzmeister ist Marie Salm. +
Die AG Wahlen beantragt ein Budget bis zu 5.000€ aus dem
Wahlkampfbudget des Landesverbandes RLP zur Bestellung von 2-3000 A1
Plakaten verteilt auf mehrere Motive.
Über die Aufteilung und die Motive wurde in der AG Wahlen eine
Grobplanung erstellt und mit der Wahlkampforga besprochen. +
Wir bestellen noch einmal 500 Plakate per Express zu einem Gesamtpreis von 1.225,40€ aus dem Wahlkampfbudget. +
Die Piratenpartei beteiligt sich an den Kosten zum "Kampf gegen Rechts" mit einem Betrag von 50 €. +
:Hiermit beantrage ich 800€ zur Bereitstellung für die Weiterbeschäftigung von Pascal Hesse bis Ende des Jahres 2017.
https://support.piratenpartei.de/otrpresses/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=401450
+, Gegen das Urteil des BSG sollen vor ordentlichen Gerichten die Rechte des Landesverbandes klargestellt werden. +
Der Landesvorstand beauftragt Herrn Rechtsanwalt Merkle aus Berlin ein Rechtsgutachten gemäß seines Angebotes für 1000 € bis 1400 € zum BSG-Urteil PP#100267979 zu erstellen. +
Der Landesvorstand schreibt einen eintägigen Landesparteitag
entweder am
* 09.12.17
* 10.12.17
* 16.12.17
* 17.12.17
aus. Abgabetermin ist leider auf Grund der Einladungsfristen und
Weihnachtstage schon der 01.11.2017. +, Der Landesvorstand richtet am Samstag den 09.12.2017 einen
Landesparteitag in der Landesgeschäftsstelle in Mainz aus.
Eventuell anfallende Kosten bis 500€ werden übernommen +, Das Girokonto bei der Sparkasse Westerwald-Sieg IBAN DE79 5735 10030 0050 0478 44 des ehemaligen KV Altenkirchen wird gekündigt. Das Guthaben wird auf das Konto des Landesverbandes überwiesen. +, …
Der landesverband lädt zu einer Kreismitgliederversammlung der Kreisverbandes Trier am Dienstag den 05.12.2017 um 19 Uhr ein. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl eines Vorstandes. Wird kein Vorstand gewählt wird der KV aufgelöst. Der Raum kostet 30 Euro Raummiete +, Für den bundesweit veranstalteten "Digitalen Gipfel" in Ludwigshafen
ist der Landesverband Rheinland-Pfalz aus Zeitgründen in Vorleistung
getreten zur Finanzierung der Wahlkampfveranstaltung der Piratenpartei
zu dem Thema. Der noch offene Betrag von 300 € wird vom Bund eingefordert. +, Die Rechnung von Rechtsanwalt Markus Kompa über 360,57 € wird beglichen. +
Der Landesvorstand schreibt für drei Wochen eine Bestellung zum
Landesdatenschutzbeauftragten aus. +, Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38072 +, Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38074 +, …
Der Betrag der Abschlussrechnung von 357,00 € für das Gutachten
gemäß Beschluss #1710111 wird überwiesen. +, Der Bewerber gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100343845 wird für zwei
Jahre zum Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz
ab dem 01.01.2018 bestellt. +, Unser SAT Internet-Vertrag für die Satelliten-Schüssel wird gekündigt. +, …