Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

RP:Antrag/2012.1/X05/Ausschlussverfahren + (Durch einen basisdemokratischen Vorgang is … Durch einen basisdemokratischen Vorgang ist es möglich ein Parteimitglied jederzeit mit 3/4 Mehrheit auf einem LPT aus der Partei auszuschliesen bzw. zu behalten oder zu reintegrieren. Voraussetzung für ein solches Verfahren ist es, dass das Schiedsgericht diese Prozedur vorschlägt. Schiedsgericht diese Prozedur vorschlägt.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05022014#Antrag RLP + (Die Geschäftsordnung des Kreisvorstandes w … Die Geschäftsordnung des Kreisvorstandes wird in den Abschnitten "Aufgaben der Vorstandsmitglieder und Finanzen wie folgt geändert: == Abschnitt: Aufgaben der Vorstandsmitglieder ===== Vorsitzender ===Zu den Aufgaben des Vorsitzenden zählen u.a. #Vertretung des Kreisverbands gegenüber dem Landesverband #Organisation der Pressearbeit#federführende Pressearbeit=== Stellvertreter ===Der stellvertretende Vorsitzende entlastet den Vorsitzenden und vertritt ihn bei Abwesenheit. Darüber hinaus zählen zu seinen Aufgaben u.a. #Einberufung von Vorstandssitzungen #Organisation der Kreisparteitage #Eröffnung der Kreisparteitage === Generalsekretär ===#Verwaltung der Mitgliederdatenbank inklusive deren Sicherheit und Sicherstellung eines Zugriffsschutzes #Verschicken von Einladungen zu Kreisparteitagen #Akkreditierung bei Kreisparteitagen === Schatzmeister ===Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a. #Kontoführung #Verwaltung der Barkasse #Erstellung eines Haushaltsplans gemäß der Beschlüsse von Kreisvorstand und Kreisparteitag #Entgegennahme und Verbuchung von Spenden #Ausstellen von Spendenquittungen #Buchführung gemäß Parteiengesetz #Klärung von Finanzfragen #Auskünfte zum verfügbaren Etat #Veröffentlichung der Finanzdaten im Wiki=== Beisitzer ===#Veröffentlichung der Protokolle im wiki #Vertretung und besonderes Einbringen der Standpunkte der Basis #Unterstützung der anderen Vorstandsmitglieder== Abschnitt Finanzen, Unterabschnitt Ausgaben ==Im ersten Satz wird „Finanzlage des LV“ auf „Finanzlage des KV“ angepasst.Im zweiten Satz wird „Vorstandsbeschluss und die Zustimmung des Schatzmeisters“ durch „Vorstandsbeschluss mit der Zustimmung des Schatzmeisters“.Es wird der Satz „Entsprechende Ausgaben sind spätestens bei der nächsten Sitzung des Vorstands zu berichten.“ angefügt.ung des Vorstands zu berichten.“ angefügt.)
HH:Landesprogramm/Anträge/Einrichtung einer Fahrradspur pro Fahrtrichtung auf der Fahrbahn (0001) + (Ein Antrag für das Wahlprogramm der Hambur … Ein Antrag für das Wahlprogramm der Hamburger Piratenpartei, an geeigneter Stelle einzufügen. Eine Fahrradspur pro Fahrtrichtung wird als Fahrradstreifen (für breite Fahrbahnen) oder Schutzstreifen (für schmalere Straßen) mittels Farbe auf der Fahrbahn ausgewiesen. Der Fahrradverkehr wird somit zurück auf die Straße verlegt, wenn die Breite der Fahrbahn dies erlaubt. Fahrradwege auf Bürgersteigen werden an diesen Straßen rückgebaut, um keine Konkurrenzsituation entstehen zu lassen und die Akzeptanz von Fahrradfahrern als Verkehrsteilnehmer auf Fahrbahnen zu erhöhen. Für schmalere Straßen ist diese Lösung nicht praktikabel; hier bleiben die Fahrradwege auf Bürgersteigen erhalten. Bei schmaleren Straßen in verkehrsberuhigten Gegenden oder solchen, die nicht stark befahren sind, können Fahrräder die Fahrbahn gleichberechtigt mit Pkws nutzen, ggf. begleitet durch eine entsprechende Beschilderung.et durch eine entsprechende Beschilderung.)
HH:Landesprogramm/Anträge/Besteuerung von Plastiktüten (0001) + (Ein Antrag für das Wahlprogramm der Hambur … Ein Antrag für das Wahlprogramm der Hamburger Piratenpartei, an geeigneter Stelle einzufügen. Einweg-Plastiktüten werden mit einer spürbaren Abgabe für den Endverbraucher belegt, um ihre Verwendung deutlich zu reduzieren und so einen wirksamen Beitrag zur Reduzierung von Plastikmüll zu leisten. Diese Abgabe ist bei der Bezahlung der Ware getrennt auszuweisen und zu entrichten und darf nicht in die allgemeine Preiskalkulation einfließen. Als Plastiktüten im Sinne dieses Antrags gelten solche, die von Geschäften und Supermärkten zum jetzigen Zeitpunkt mit oder ohne Gebühr abgegeben werden, um die erworbenen Waren transportieren zu können. Dies umfasst sowohl rohöl- als auch biomassebasierte Plastiktüten. Hemdchentragetaschen aus dünnem Plastikmaterial, wie sie in Gemüseabteilungen oder für kleine Einkäufe kostenfrei abgegeben werden, sind ebenfalls mit einer (gemessen an ihrer eingeschränkten Verwendbarkeit geringeren) Besteuerung zu belegen.Nicht von dieser Regelung betroffen sind: *Müllbeutel, die eindeutig dafür gedacht sind, Haus- und andere Müllarten zwecks Entsorgung aufzunehmen*Hygienebeutel in sanitären Anlagen*Stabile Mehrweg-Plastiktüten, die Teil eines Abonnement-Konzeptes sind (z. B. Bag for Life in Großbritannien, wo gegen eine einmalige Gebühr eine sehr tragfähige Tüte erworben wird, die bei Defekt kostenlos ausgetauscht wird.)rd, die bei Defekt kostenlos ausgetauscht wird.))
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 5 - Zusammensetzung und Aufgabe der Kontrollorgane + (Ein Rundfunkrat kontrolliert Anstalten des … Ein Rundfunkrat kontrolliert Anstalten des ÖRR. Jeder Rundfunkrat besteht aus entsendeten Vertretern gesellschaftlicher Organisationen. Es gibt derzeit kein Mitglied welches explizit die Interessen der Bürger vertritt. Hier fehlen Vertreter der Zivilgesellschaft.Daraus ergibt sich die Forderung, die Nutzer des ÖRR auch an der Kontrolle und an der Steuerung zu beteiligen. Das Ziel dabei ist nicht die Erhöhung der Einschaltquoten. Die Rückmeldungen der Nutzer sollen statt dessen aufzeigen was der gewünschte Umfang einer Grundversorgung ist, wo Lücken klaffen und wo Überfluss herrscht. Ein jährlicher Bericht darüber bildet dann die Grundlage eines öffentlichen Aufgabenkatalogs für den ÖRR.Ein repräsentativer Rundfunkrat wird weiterhin benötigt. Die Zusammensetzung der Mitglieder soll jedoch die reale, inhomogne Gesellschaftstruktur abbilden. Eine Gegenüberstelung des Aufgabenkatalogs des ÖRR und der Tätigkeitsberichte der Mitglieder ermöglicht eine jährliche Leistungsbeurteilung. Mit diesen Informationen versorgt, sollen interessierte Nutzer das Gremium beurteilen dürfen.Ziel ist ein demokratisch gesteuerter ÖRR: Der Nutzer sagt was er gerne hätte. Der ÖRR gleicht Angebot und Nachfrage aus. Der Rundfunkrat überwacht den ÖRR. Der Nutzer überwacht den Rundfunkrat.ÖRR. Der Nutzer überwacht den Rundfunkrat.)
Benutzer:Das-leben-ist-schoen/Permanente Antragsfabrik Modifikationen + (Ein Vergleich mit anderen weltweit agieren … Ein Vergleich mit anderen weltweit agierenden öffentlich-rechtlichen Anstalten zeigt, dass die Gebühren um 30 Prozent gekürzt werden können. Spätere Anpassungen der Gebühren sollen lediglich dem Erhalt der Qualität dienen. Eine mittelfristig geplante Kürzung der Gebühren ist ohne Kündigungen durchführbar. Ein angekündigter Kapitalentzug würde bisher ungenutzte Rationalisierungsschritte erzwingen und weiteren, notwendigen Reformwillen innerhalb des ÖRR wecken.Weiterhin soll auf Werbeeinnahmen, Sponsoring und Product Placement vollständig verzichtet werden. Die Werbeeinnahmen haben keinen wesentlichen Anteil an der Finanzierung. Die Sender könnten das Programm ohne Rücksicht auf mögliche Interessenskonflikte gestalten. Die Nutzer wären für werbefreie Sendungen dankbar.Hohe Einnahmen sind weder Voraussetzung noch die Garantie für eine qualitativ hochwertige Grundversorgung. Eine Senkung der Kosten des ÖRR würde aber die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen. die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 1 - Einschnitte in die Finanzierung + (Ein Vergleich mit anderen weltweit agieren … Ein Vergleich mit anderen weltweit agierenden öffentlich-rechtlichen Anstalten zeigt, dass die Gebühren um 30 Prozent gekürzt werden können. Spätere Anpassungen der Gebühren sollen lediglich dem Erhalt der Qualität dienen. Eine mittelfristig geplante Kürzung der Gebühren ist ohne Kündigungen durchführbar. Ein angekündigter Kapitalentzug würde bisher ungenutzte Rationalisierungsschritte erzwingen und weiteren, notwendigen Reformwillen innerhalb des ÖRR wecken.Weiterhin soll auf Werbeeinnahmen, Sponsoring und Product Placement vollständig verzichtet werden. Die Werbeeinnahmen haben keinen wesentlichen Anteil an der Finanzierung. Die Sender könnten das Programm ohne Rücksicht auf mögliche Interessenskonflikte gestalten. Die Nutzer wären für werbefreie Sendungen dankbar.Hohe Einnahmen sind weder Voraussetzung noch die Garantie für eine qualitativ hochwertige Grundversorgung. Eine Senkung der Kosten des ÖRR würde aber die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen. die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen.)
RP:2015-12-06 - 173. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand schreibt für 4 Wochen die ehrenamtliche Stelle eines Datenschutzbeauftragten mit einer Laufzeit von 1 Jahr aus.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Nachhaltiger Sprachgebrauch + (Eine Verwendung des Wortes Müssen bzw., der Verwendung von Negationen wird in offiziellen Verlautbarungen, Pressemitteilungen und Programmen der Piratenpartei unterlassen.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Keine Tiere in Zirkusse + (Eine artgerechte Tierhaltung ist in Zirkus … Eine artgerechte Tierhaltung ist in Zirkussen nicht möglich.Die besonders großen Ansprüche an Haltung, Pflege, Ernährung, Betreuung und Sachkunde der Halter können in reisenden Unternehmen nicht erfüllt werden. Zudem werden hier Tiere zum Amüsement des Menschen aus ihrer natürlichen Umwelt gerissen und gefangen gehalten. Die Piratenpartei Bayern unterstützt daher das Verbot von Wildtierhaltung in Zirkusbetrieben. Das Erstellen von Positivlisten der domestizierten Tierarten, die noch in Zirkusbetrieben gehalten werden dürfen, muss erarbeitet werden und landesweit vorgehalten werden. Transparenz ist für fahrende Betriebe unerlässlich. Strenge Vorgaben und Kontrollen müssen nicht nur die artgemäße Haltung gewährleisten,sondern Zirkussen, die diese Anforderungen nicht einhalten können, den Verzicht der Tiere auferlegen können. Es muss möglich gemacht werden, besonders schlecht gehaltene Zikustiere beschlagnehmen zu können.erden, besonders schlecht gehaltene Zikustiere beschlagnehmen zu können.)
BY:Landeswahlprogramm/P124 + (Eine artgerechte Tierhaltung ist in Zirkus … Eine artgerechte Tierhaltung ist in Zirkussen nicht möglich.Die besonders großen Ansprüche an Haltung, Pflege, Ernährung, Betreuung und Sachkunde der Halter können in reisenden Unternehmen nicht erfüllt werden. Zudem werden hier Tiere zum Amüsement des Menschen aus ihrer natürlichen Umwelt gerissen und gefangen gehalten. Die Piratenpartei Bayern unterstützt daher das Verbot von Wildtierhaltung in Zirkusbetrieben. Das Erstellen von Positivlisten der domestizierten Tierarten, die noch in Zirkusbetrieben gehalten werden dürfen, muss erarbeitet werden und landesweit vorgehalten werden. Transparenz ist für fahrende Betriebe unerlässlich. Strenge Vorgaben und Kontrollen müssen nicht nur die artgemäße Haltung gewährleisten,sondern Zirkussen, die diese Anforderungen nicht einhalten können, den Verzicht der Tiere auferlegen können. Es muss möglich gemacht werden, besonders schlecht gehaltene Zikustiere beschlagnehmen zu können.erden, besonders schlecht gehaltene Zikustiere beschlagnehmen zu können.)
RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Eine aus dem Ruder gelaufene Diskussion mi … Eine aus dem Ruder gelaufene Diskussion mit dem Titel "Thanks Bomber Harris" wird unterbunden. Bodo Thiesen wird aufgefordert, seine Abhandlungen über den Holocaust als Verschwörungstheorie auf den Medien des Landesverbandes zu unterlassen. Als Sofortmassnahme wurde zunächst der Diskussionsfaden mit o.a. Titel im Forum unsichtbargeschaltet. Diese Massnahme wird bestätigt. Marie Salm wird ermächtigt, diese Diskussion durch Moderation zu unterbinden. Weitere Massnahmen bleiben vorbehalten.n. Weitere Massnahmen bleiben vorbehalten.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SÄA#Antrag RLP + (Der Kreisparteitag beschließt die folgende … Der Kreisparteitag beschließt die folgende Satzungsänderung in Modulen.* 1. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Mainz-Bingen" ersetzt.* 2. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Stadt Mainz/Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Stadt Mainz/Mainz-Bingen" ersetzt.* 3. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Mainz/Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Mainz/Mainz-Bingen" ersetzt." wird durch "Mainz/Mainz-Bingen" ersetzt.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 3 Nordhafen#Antrag RLP + (Der Kreisparteitag möge beschließen: Dem ü … Der Kreisparteitag möge beschließen:Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP anzustreben.Ich stelle darüber hinaus die Anträge, die hier aufgeführten Anträge geheim abzustimmen sowie diese in verbundener Einzelwahl abzustimmen.ese in verbundener Einzelwahl abzustimmen.)
Antrag:RLP/2017.1/006/Veröffentlichung von Wiedereintritten + (Einfügen bei § 2: <blockquote> § 2. … Einfügen bei § 2:<blockquote>§ 2.5. Mitgliedschaft und DatenschutzBei Wiedereintritt eines Mitgliedes stimmt das Mitglied ausdrücklich derVeröffentlichung des Wiedereintrittes zu, da diese Entscheidung einebesondere – auch für Öffentlichkeit und Presse – relevante Entscheidungdes Mitgliedes uns seiner Haltung zu den PIRATEN darstellt.Durch den Mitgliedsantrag stimmt das wieder eintretende Mitgliedausdrücklich einer Veröffentlichung auf den Medien der Partei und in derÖffentlichkeit zu.</blockquote>rtei und in der Öffentlichkeit zu. </blockquote>)
RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Harald Gündling und Sebastian Kratz werden als Teilnehmer am Bundesfinanzrat ernannt.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Einrichtung eines bayerischen Energieministeriums + (Einrichtung eines bayerischen Energieministeriums zur Bündelung bislang zwischen Umweltressort und Wirtschaftsressort geteilter Kompetenzen. Rückverlagerung der Kompetenzen an den Freistaat Bayern um dezentrale Strukturen zu ermöglichen.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/156 + (Enno Park wird mit der “Mitgliedsverwaltung LiquidFeedback” beauftragt.)
RP:2019-10-24 - 266 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Entsprechend Beschluss Nr. 3 vom 12.09.201 … Entsprechend Beschluss Nr. 3 vom 12.09.2019 (https://wiki.piratenpartei.de/RP:2019-09-12_-_263_Vorstandssitzung#Anmietung_Lagerraum_Mainz) liegt ein Mietvertrag vor. Abweichend vom Beschluss beträgt die Monatsmiete 216,58 € mit einer automatischen jährlichen Mieterhöhung von 2 %. Dieser Mietvertrag wird angenommen.n 2 %. Dieser Mietvertrag wird angenommen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Umlagen + (Ergänzung der Finanzordnung um §2(5a) und … Ergänzung der Finanzordnung um §2(5a) und (6a):(5a) Der Mitgliedsbeitrag ist vom zuständigen Landesverband aufzuteilen. 25% des Beitrags erhält der Bundesverband, darin sind 5% zur Weitergabe an die PP-International bzw. die Europäische Piratenpartei enthalten. §2(5a) tritt zum 1.1.2011 in Kraft und löst damit FO §2(5) ab.(6a) Ist in der Satzung des Landesverbandes keine weitergehende Verteilungsregelung getroffen, gilt folgender Verteilungsschlüssel. Der Landesverband erhält 35%. Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 10%. Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 30%. §2(6a) tritt zum 1.1.2011 in Kraft und löst damit FO §2(6) ab.'''Alte Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Der Mitgliedsbeitrag ist vom zuständigen Landesverband aufzuteilen. 40% des Beitrags erhält der Bundesverband, 5% erhält der Bundesverband zur Weitergabe an die PP-International bzw. die Europäische Piratenpartei.(6) Ist in der Satzung des Landesverbandes keine weitergehende Verteilungsregelung getroffen, gilt folgender Verteilungsschlüssel. Der Landesverband erhält 25%. Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 15%. Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 20%.</div>'''Neue Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Der Mitgliedsbeitrag ist vom zuständigen Landesverband aufzuteilen. 40% des Beitrags erhält der Bundesverband, 5% erhält der Bundesverband zur Weitergabe an die PP-International bzw. die Europäische Piratenpartei.(5a) Der Mitgliedsbeitrag ist vom zuständigen Landesverband aufzuteilen. 25% des Beitrags erhält der Bundesverband, darin sind 5% zur Weitergabe an die PP-International bzw. die Europäische Piratenpartei enthalten. §2(5a) tritt zum 1.1.2011 in Kraft und löst damit FO §2(5) ab.(6) Ist in der Satzung des Landesverbandes keine weitergehende Verteilungsregelung getroffen, gilt folgender Verteilungsschlüssel. Der Landesverband erhält 25%. Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 15%. Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 20%.(6a) Ist in der Satzung des Landesverbandes keine weitergehende Verteilungsregelung getroffen, gilt folgender Verteilungsschlüssel. Der Landesverband erhält 35%. Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 10%. Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 30%. §2(6a) tritt zum 1.1.2011 in Kraft und löst damit FO §2(6) ab.</div>ritt zum 1.1.2011 in Kraft und löst damit FO §2(6) ab.</div>)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/GO-Redezeitbegrenzung + (Ergänzung der GO um den neuen Punkt der Re … Ergänzung der GO um den neuen Punkt der Redezeitbegrenzung:'''Vorschlag 1:'''Jeder Pirat kann vor dem Beginn oder im Verlaufe eines Tagesordnungspunktes einen Vorschlag zur Begrenzung der jeweiligen Redezeiten unterbreiten. Hierzu stellt er einen '''{GO-Antrag zur Redezeitbegrenzung}''' und unterbreitet einen Vorschlag, welche Redezeiten und in welcher Form jeweils begrenzt werden sollen. Über den Antrag entscheidet die Versammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Pro Tagesordnungspunkt ist nur insgesamt ein GO-Antrag zur Redezeitbegrenzung zulässig.Der Versammlungsleiter weist die Piraten auf die Einhaltung ihrer Redezeit hin. Bei Überschreitung der Redezeit ist der Versammlungsleiter verpflichtet den Redner angemessen dazu aufzufordern seine Rede zu beenden. Diese Aufgaben können auch an einen Zeitpiraten delegiert werden.'''Vorschlag 2:'''Zu Beginn der Versammlung wird durch den Versammlungsleiter ein Vorschlag unterbreitet, in welcher Form, welche Redezeiten (Für Diskussionen, Vorträge, Stellungsnahmen, usw.) jeweils begrenzt werden sollen. Zu diesem Vorschlag kann die Versammlung Gegenvorschläge unterbreiten. Über die Vorschläge wird mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen abgestimmt. Die Redezeit kann für einen Tagesordnungspunkt bei Bedarf aufgehoben werden '''{GO-Antrag zur Aufhebung der Redezeitbegrenzung}'''. Über den Antrag zur Aufhebung entscheidet die Versammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.Der Versammlungsleiter weist die Piraten auf die Einhaltung ihrer Redezeit hin. Bei Überschreitung der Redezeit ist der Versammlungsleiter verpflichtet den Redner angemessen dazu aufzufordern seine Rede zu beenden.Diese Aufgabe kann von ihm auch an einen Zeitpiraten delegiert werdenauch an einen Zeitpiraten delegiert werden)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Wahlgesetze + (Ergänzung zu § 16 Abs 1 der Satzung des KV München es wird beantragt folgenden Satz nach §16 Abs 1 und vor §16 Abs 2 einzufügen: "Die Bestimmungen der Wahlgesezte sind zu beachten.")
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Mandatsträger spenden + (Ergänzung zum Paragraph 5 <div style=" … Ergänzung zum Paragraph 5<div style="border:1px solid black; background-color:#237C93; padding:0.2em 0.5em; margin:0; font-size: 110%; font-weight:bold; color:#FFFFFF;" id="neuer_Paragraph_.C2.A75a">'''neuer''' Paragraph §5a</div><div style="border:1px solid black; border-top:0px solid #FFFFFF; background-color:#E4EFF2; color:#000000; margin-bottom:0.5em; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;">§5a Mandatsträger der bayerischen Piratenpartei wird empfohlen 5% ihrer Diäten an den Landes- oder Bundesverband zu spenden.<div style="clear:left;"></div></div>desverband zu spenden. <div style="clear:left;"></div></div>)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Dezentraler Parteitag II + (Ergänzungssantrag: Der BuPT möge beschließ … Ergänzungssantrag: Der BuPT möge beschließen §9b, um folgenden Absatz zu erweitern und z.B. als Unterpunkt (9) einzufügen:"Der Bundesparteitag kann grundsätzlich nicht nur zentral (also an einem Ort), sondern auch dezentral (gleichzeitig an mehreren Orten) stattfinden. Der dezentrale Parteitag unterscheidet sich von einem zentralen Parteitag allein durch die örtliche Aufteilung auf mehrere gleichzeitige Tagungsorte und unterliegt somit analog den Vorschriften, wie sie diese Satzung allgemein für Parteitage vorsieht. Insbesondere muss bei einem dezentralen Parteitag gewährleistet sein, dass die Standorte untereinander verbunden sind und somit jeder Pirat - egal von welchem Veranstaltungsort aus - an sämtlichen Veranstaltungsorten gehört und nach Möglichkeit auch gesehen werden kann. Es darf kein Pirat auf Grund des jeweiligen Veranstaltungsortes in seinen Mitgliedsrechten benachteiligt werden. Über die Einberufung eines dezentralen Parteitages und die Anzahl und Örtlichkeiten der Tagungsorte entscheidet der Bundesvorstand mit einfacher Mehrheit. Der Bundesvorstand hat für die Vernetzung geeignete Verfahren zu wählen, die für einen ungestörten Veranstaltungsablauf erforderlich sind. Die dezentralen Standorte sind so auszusuchen, dass sie den notwendigen technischen Anforderungen genügen und nach Möglichkeit die Mitgliederdemographie berücksichtigen. Der Vorstand hat den technischen Ablauf zu unterstützen."t den technischen Ablauf zu unterstützen.")
RP:2011-08-21 - 63. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Eric wird mit der Ausrichtung des LPTs 03/11 am 02.10.2011 in Andernach beauftragt.)

RP:2017-03-05 - 204 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Erstattung von Fahrtkosten zu Treffen der AG Wahlen aus Wahlkampfbudget)

Antrag:RLP/2015.2/013/Datenschutz und Transparenzgesetz + (Es ist unsere Aufgabe einen neuen modernen … Es ist unsere Aufgabe einen neuen modernen Datenschutz zu gestalten. Der Datenschutz wird sich in der Hauptsache auf Datenverwertungsrichtlinien und Verbote beziehen. Verschlüsselung und geschlossener Datentransfer werden die Herzstücke des neuen Datenschutzes sein. Unternehmerischen Ideen wie Kryptographie bei Apple wird den Vorzug vor Vermarktung aller Daten erhalten müssen.Die innere Absicherung der System wird zum Meilenstein des neuen Datenschutzes. Im direkten Gegenzug müssen die Einschränkungen der Staatstransparenz fallen. Nachvollziehbarkeit jeder Staats und Regierungsentscheidung ist oberstes Gebot. Nachrichtendienstliche Daten und Daten der militärischen Sicherheit sind mit kurzen Schutzfristen zu versehen. Auskunftsdaten hat jeder Bürger ohne Einschränkungen über sich zu erhalten. Kennzahlen und deren Zustandekommen sind auch als Betriebsgeheimnis offen zu legen, da sie immer weiter in das Leben von Menschen eingreifen werden. Kommerz folgt dem Menschen, und darf nicht über das Leben des Menschen bestimmen.Transparenz und Datenschutzgesetze sind anzupassen und zu modernisieren.Ein Transparenzgesetz ohne die Mitwirkung der Kommunen und mit vielen Ausnahmeregelungen, wie jetzt in Rheinland-Pfalz entwickelt, sind deshalb auch nicht als konsequenten Schritt in die richtige Richtung anzusehen.chritt in die richtige Richtung anzusehen.)
HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Religionsunterricht + (Es möge durch den Landesparteitag beschlos … Es möge durch den Landesparteitag beschlossen werden: (1) Die Piraten Bremen lehnen das Unterrichten von religionsspezifischen Unterrichtsfächern ab. Stattdessen ist das Unterichtsfach Ethik oder Werte und Normen für alle Schüler*innen einzuführen. (2) Das Unterichtsfach Ethik soll alle Weltreligionen aus möglichst neutraler Perspektive betrachten und so jede* Schüler*in die Entscheidung über die religiöse Einstellung selbst überlassen.e religiöse Einstellung selbst überlassen.)
BE:Lichtenberg/Finanzantrag/2019-04-24/01 + (Es mögen 111,00 € aus dem Bezirksbudget für 1.000 Europaflyer, 100 Europa-Wahlprogramme, 100 Europa-Sticker und 50 Europa-Buttons zur Verfügung gestellt werden.)
BE:Lichtenberg/Finanzantrag/2021-07-27/01 + (Es mögen 300,00 € für ein Plakatierfahrzeug zur Verfügung gestellt werden.)
BE:Lichtenberg/Finanzantrag/2019-05-15/01 + (Es mögen 70,00 € aus dem Bezirksbudget für Europaflyer zur Verfügung gestellt werden.)
BE:Lichtenberg/Finanzantrag/2024-01-02/01 + (Es mögen 95,00 € für die Genehmigung von 16 Infostandstandplätzen in Lichtenberg für 2024 zur Verfügung gestellt werden.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Versteigerung der Mitgliedsnummer 1422 + (Es soll die Mitgliedsnummer des ehemaligen Bundesvorstandsmitgliedes Stefan König (Aaron) symbolisch zugunsten der Partei versteigert werden. Die Neuausstellung des Mitgliedsausweises mit der 1422 sollte ganz klar den Besitzer küren.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Volksentscheid ueber Volksetscheidungen + (Es soll ein Volksentscheid schnellstmoeglich (Quartal 3)stattfinden der bewirken soll, dass die Ergebnisse der Volksentscheide fuer die jeweiligen Regierungen stets bindend bleiben.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Volksentscheid über Volksetscheidungen + (Es soll ein Volksentscheid schnelstmoeglich (Quartal 3)stattfinden der bewirken soll, dass die Ergebnisse der Volksentscheide fuer die jeweiligen Regierungen staets bindend bleiben.)
RP:Antrag/2012.1/P52/Akkreditierungsverfahren + (Es soll folgender Absatz aus dem Bildungsk … Es soll folgender Absatz aus dem Bildungskonzept ersetzt werden (Modul 02e): "Die Qualität der Hochschulen wird durch ein gemischtes Gremium aus Vertretern verschiedener Hochschulen gewährleistet. Private Agenturen sollen keinen Einfluss auf die Akkreditierung von Studiengängen bekommen."Studiengänge müssen mindestens alle fünf Jahre akkreditiert werden, um eine konstant hohe Qualität und Vergleichbarkeit von Studiengängen zu gewährleisten. Die Akkreditierung wird durch einer paritätisch aus Professoren, Vertretern oder Vertreterinnen des akademischen Mittelbaus sowie Studierenden besetzten Akkreditierungskommission durchgeführt. Dabei müssen alle Vertretungen in der Akkreditierungskommission von anderen Hochschulen kommen, um voreingenommenen Entscheidungen vorzubeugen. Auftrag desr Akkreditierungskommission ist es die Studienqualität und die Studierbarkeit, sowohl konzeptionell, als auch personell, als auch von den verfügbaren Räumlichkeiten und technischen Gegebenheiten her sicherzustellen. Dafür nimmt die Akkreditierungskommission eine Prüfung der Studiengangskonzeption vor, spricht mit allen betroffenen Statusgruppen und begutachtet die Räumlichkeiten. Bei Zweifeln an der Tauglichkeit des Konzepts oder den Räumlichkeiten muss die Akkreditierungskommission die Akkreditierung mit Begründung ablehnen. Hochschulen haben jedoch das Recht nach einer einmaligen Ablehnung innerhalb von sechs Monaten eine erneute Prüfung durch das gleiche Gremium durchführen zu lassen. Innerhalb der Akkreditierungskommission müssen Mitglieder jeder Statusgruppe einer Akkreditierung zustimmen, damit der Studiengang akkreditiert werden kann. Ein Votum gegen die Akkreditierung wird zur Qualitätssicherung zusammen mit der Begründung veröffentlicht.Akkreditierungsräte werden durch das Kultusministerium kontrolliert. Jede Hochschule sowie das Kultusministerium selbst kann gegen eine erfolgte oder versagte Akkreditierung Beschwerde einlegen. Folgt das Ministerium der Begründung der Beschwerde, kann es selbst eine erneute Prüfung der Unterlagen des Studiengangs, eine Prüfung der Akkreditierungskommission oder ein erneutes Akkreditierungsverfahren durch eine neu zusammengesetzte Akkreditierungskommission veranlassen. Folgt das Ministerium der Beschwerde nicht, kann die klagende Hochschule dennoch ein erneutes Akkreditierungsverfahren mit neu zusammengesetzter Akkreditierungskommission in die Wege leiten, sofern diese Hochschule die entstehenden Kosten auch übernimmt. Beschwerde gegen eine Akkreditierung kann vorgebracht werden bei Bedenken zur Zusammensetzung der Akkreditierungskommission, bei Vorwürfen der Bestechlichkeit oder Befangenheit von Mitgliedern der Akkreditierungskommission sowie fahrlässigen Fehlern im Verfahren.Wird beim Kultusministerium eine Akkreditierung beantragt, werden dort per Losverfahren aus Pools qualifizierter Vertreter oder Vertreterinnen der Statusgruppen Kommissionsmitglieder gelost.Die Aufgabe in einer Akkreditierungskommission mitzuarbeiten ist eine Ehre und wird als solches nicht entlohnt. Den Kommissionsmitgliedern steht jedoch eine angemessene Aufwandsentschädigung zu. Außerdem hat die Hochschule der Kommissionsmitglieder Sorge zu tragen, dass die gewählten Kommissionsmitglieder für die Akkreditierungstätigkeit freigestellt werden und ihnen durch ihre Akkreditierungstätigkeit keine Nachteile entstehen. Die Kosten des Akkreditierungsverfahrens müssen von der Hochschule getragen werden, die die Akkreditierung in Auftrag gibt.n, die die Akkreditierung in Auftrag gibt.)
RP:2019-05-27 - 256 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband RLP möge für die ordnungsgemäße Entsorgung der Wahlplakate aus den letzten Wahlkämpfen ein Budget von erst einmal 1.000€ bereit stellen.)
RP:2012-05-29 - 83. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Für das Streaming der nächsten Vorstands-Sitzung über den Anbieter Piraten-Streaming.de wird ein Budget von 50 EUR zur Verfügung gestellt. Die Erstattung der Fahrtkosten für Silvan Stein zu dieser Sitzung wird genehmigt.)
RP:2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand der Piraten RLP beschli … Der Landesvorstand der Piraten RLP beschließt, sich aktiv an der "Stop VDS" Kampagne der Piraten zu beteiligen und unter den Mitgliedern im LV RLP für die Teilnahme durch Unterschriften Aktion und Infostände gegen die Vorratsdatenspeicherung in geeigneter Form zu mobilisieren.herung in geeigneter Form zu mobilisieren.)
RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich beantrage die Anschaffung von 3 Videograbbern zu einem Gesamtpreis von 30,60€)
RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es werden folgende Beauftragungen durch de … Es werden folgende Beauftragungen durch den Vorstand vorgenommen:* Roman Schmitt als stellvertretender Pressesprecher* Gerd Hucke als Materialwart* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse (kontakt@piraten-rlp.de)* Britta Werner als Ideen-Koordinatorin** Ergänzung der Stellenausschreibung von Ingo: "Die Zuständigigkeit im Landesvorstand ist dem politischen Geschäftsführer zugeordnet." https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Ideen-Koordinator#Stellenbeschreibung* Silvan Stein als Streaming-Beauftragter * Silvan Stein als Streaming-Beauftragter)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Geschlechtsneutralere Satzung + (Es werden folgende Änderungen an der Satzu … Es werden folgende Änderungen an der Satzung des Landesverbandes Bayern beantragt: §1 Absatz (5) wird gestrichen. In §2 Absatz 2 wird das Wort "Piratenverzeichnis" durch das Wort Mitgliederverzeichnis" ersetzt. Das Wort "Piraten" wird durch "Mitglieder" in §4 Überschrift, § 4 Satz 1, Halbsatz 2 und Halbsatz 2, §9a Absatz 1 Satz 1, §9a Absatz 5 Satz 1, §9b Absatz 3 Punkt 2 Satz 1 und §11 Absatz 1 Satz 2 ersetzt. 2 Satz 1 und §11 Absatz 1 Satz 2 ersetzt.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/034 + (Es wird beantrag Kosten für das Streaming … Es wird beantrag Kosten für das Streaming des Treffens der Sozialpiraten zu tragen.Diese setzten sich für das Piratorama Team wie folgt zusammen2 x Übernachtung a 40 Euro = 80 Euro2 x DB-Fahrkarte Berlin-Essen (BC50 2 Klasse) 101 Euro= 202 Euro2 X Verpflegungspauschale x 40 Euro = 80 Euro1 X Technikdatenvolumenpauschale = 30 Euro Also alles in Allem insgesamt 392 Euroo Also alles in Allem insgesamt 392 Euro)
RP:Antrag/2013.1/012/Übernahme-Änderungen-Grundsatzprogramm-Bund-BPT2012.2 + (Es wird beantragt (falls der Parteitag das … Es wird beantragt (falls der Parteitag das wünscht, ist modular oder jeder Punkt einzeln abzustimmen):Wir übernehmen die Änderungen und Erweiterungen, die beim Bundesparteitag 2012.2 am Bundes-Parteiprogramm vorgenommen wurden, auch in unser Landesprogramm.Diese sind:'''vom Bundesparteitag 2012.2'''# Im Kapitel "Privatsphäre und Datenschutz" wird im Abschnitt "Privatsphäre" folgender Absatz angefügt: "In einem verdeckten Eingriff in informationstechnische Systeme (z.B. mittels so genannter Bundes- oder Staatstrojaner) durch staatliche Stellen erkennen wir '''immer''' einen unverhältnismässigen Eingriff in das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Gesetze, die dem Staat derart tiefe Eingriffe in den Kernbereich privater Lebensgestaltung seiner Bürger erlauben, sind nicht mit unserer Auffassung von Grundrechten und Rechtstaat vereinbar."# Das Kapitel "Wissenschaft und Forschung" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Landwirtschaft" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Jugendschutz"" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Wirtschaft und Finanzen" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Rentenpolitik" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Gesundheitspolitik" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Europa" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Außen- und Sicherheitspolitik" wird mit gleichem Text und, soweit möglich, an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Falls zuvor der Antrag "Übernahme-Änderungen-Bund-BPT2010.2-und-BPTs2011" angenommen wurde und damit das Kapitel "Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)" eingefügt wurde, wird dieses nun wieder gestrichen, da dieser Text nun als Unterpunkt im Kapitel "Wirtschaft" enthalten ist.# Falls zuvor der Antrag "Übernahme-Änderungen-Bund-BPT2010.2-und-BPTs2011" angenommen wurde und damit das Kapitel "Mehr Demokratie wagen" geändert und neu positioniert wurde, werden die ersten drei Kapitel unseres Landes-Programms nun in folgender Reihenfolge angeordnet::Präambel:Prinzipien piratiger Politik:Mehr Demokratie wagenn piratiger Politik :Mehr Demokratie wagen)
RP:Antrag/2012.1/P03/Übernahme-Änderungen-Bund-BPT2010.2-und-BPTs2011 + (Es wird beantragt (falls der Parteitag das … Es wird beantragt (falls der Parteitag das wünscht, ist modulweise oder jeder Punkt einzeln abzustimmen):Wir übernehmen Änderungen und Erweiterungen, die bis zum Antragsschluss zum 1. Landesparteitag 2012 durch die Bundesparteitage am Bundes-Parteiprogramm vorgenommen wurden, auch in unser Landesprogramm.Diese sind:'''vom Bundesparteitag 2010.2'''# Das Kapitel "Mehr Demokratie wagen" wird ersetzt durch das neue Kapitel gleichen Namens aus dem Bundes-Parteiprogramm und verschoben an die gleiche Position wie beim Bundes-Parteiprogramm (direkt nach der Präambel).# Das Kapitel "Patentwesen" wird mit gleichem Text wie beim Bundes-Parteiprogramm nach "Urheberrecht" eingefügt, die alten Kapitel "Software Patente" und "Patentwesen" werden entfernt.# Der Punkt "Teilhabe am digitalen Leben einfügen" wird mit gleichem Text wie beim Bundes-Parteiprogramm nach "Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur" eingefügt.# Der Punkt "Digitale Rechteverwaltung (DRM)" wird entfernt.# Das bisherige Kapitel "Bildung" durch die neue Version aus dem Bundes-Parteiprogramm ersetzt.# Das Kapitel "Geschlechter- und Familienpolitik" mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Recht" wird mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Das Kapitel "Informationsfreiheitsgesetze" wird mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Eingefügt wird folgender Absatz aus dem Bundes-Parteiprogramm im Kapitel "Transparenz des Staatswesens" vor dem Punkt "Offene Verträge mit der Wirtschaft": "Die Piratenpartei setzt sich für eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte ein. Beamte im Einsatz bei Versammlungen sind zu verpflichten, von weitem sicht- und erkennbare Kennzeichen zu tragen. Die Kennzeichen sind pseudonym (z. B. in Form einer Nummer) zu gestalten und dürfen von Einsatz zu Einsatz wechseln. Es muss jederzeit auch im Nachhinein möglich sein, mit richterlichem Beschluss ein Kennzeichen einer Person zuzuordnen. Der Vorgesetzte ist für die wirksame Durchsetzung der Kennzeichnungspflicht und die korrekte Führung der Zuordnungen von Kennzeichen zu Personen verantwortlich. Polizisten sind zu verpflichten, Verstöße durch andere Polizisten zu verhindern oder - falls dies nicht möglich ist - zu melden sowie den/die beteiligten Beamten zu identifizieren. Verletzungen dieser Pflichten (Tragen des Kennzeichens, korrektes Führen der Zuordnungsliste, Verhindern/Melden von Verstößen) sind strafrechtlich zu sanktionieren."# Das Kapitel "Umwelt" wird mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm eingefügt.# Bei der Einfügung des Kapitels "Umwelt" wird auf den Punkt "Energiepolitik" verzichtet. Stattdessen wird das Kapitel "Energiepolitik" aus unserem Landes-Grundsatzprogramm an diese Stelle gesetzt.'''von den Bundesparteitagen 2011'''# Einfügen des Kapitels "Offene Verträge mit der Wirtschaft" mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm.# Einfügen des Kapitels "Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten" mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm.# Einfügen des Kapitels "Für die Vielfalt in der Gesellschaft" mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm.# Einfügen des Kapitels "Drogenpolitik" mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm.# Einfügen des Kapitels "Suchtpolitik" mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm.# Einfügen des Kapitels "Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)" mit gleichem Text und an gleicher Position wie beim Bundes-Parteiprogramm.Bei der Übernahme von Texten aus dem Bundes-Parteiprogramm wird jeweils "Piratenpartei Deutschland" ersetzt durch "Piratenpartei Rheinland-Pfalz".chland" ersetzt durch "Piratenpartei Rheinland-Pfalz".)
Kreisverband Koblenz2015-02-27 - Protokoll Kreisvorstand Koblenz#Antrag RLP + (Es wird beantragt drei Piratentischflags für die Stammtische zu bestellen.3x 27,50 € 82,50 € (incl 19% versandkostenfrei) http://meinpiratenshop.de/Tisch-Flag-Piratenlogo)
RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand UMLB VDSBanner#Antrag RLP + (Es wird beantragt 2 Banner/Transparente für den Preis von 56,64 EUR(incl 19% versandkostenfrei) zu bestellen)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Bundesvorstand1 + (Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des §9a … Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des §9a folgendermaßen neu zu fassen.<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Der Bundesvorstand besteht aus mindestens 9 Mitgliedern: Dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Generalsekretär, dem Politikpiraten, dem Öffentlichkeitspiraten, sowie mindestens zwei Beisitzern.(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn:*Der Vorsitzende und beide stellvertretenden Vorsitzenden zurückgetreten sind.*Kein Vorstandsmitglied die direkte Verantwortung für die Finanzen trägt.*Der Vorstand insgesamt aus weniger als 7 Mitgliedern besteht.*Der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt.In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div> mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div>)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Zusammensetzung des Bundesvorstands + (Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des §9a … Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des §9a folgendermaßen neu zu fassen:<div style="background:#efc68c;">(1) Der Bundesvorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Generalsekretär sowie mindestens zwei Beisitzern. Der Bundesparteitag kann die Wahl weiterer Mitglieder beschließen.(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn*der Vorstand höchstens vier handlungsfähige Mitglieder besitzt.*die Posten des Vorsitzenden, des Generalsekretärs oder des Schatzmeisters unbesetzt sind.*der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt.In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.</div>mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div>)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Bundesvorstand2 + (Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des §9a … Es wird beantragt Absatz 1 und 10 des §9a folgendermaßen neu zu fassen.<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"> (1) Der Bundesvorstand besteht aus mindestens 11 Mitgliedern: Dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Verwaltungspiraten, dem Politikpiraten, dem Öffentlichkeitspiraten, dem Verbindungspiraten, dem IT-Piraten sowie mindestens zwei Beisitzern.(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn:*Der Vorsitzende und beide stellvertretenden Vorsitzen zurückgetretten sind.*Der Schatzmeister zurückgetreten ist.*Der Vorstand insgesamt aus weniger als 9 Mitgliedern besteht.*Der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt.In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div> mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes. </div>)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/081 + (Es wird beantragt Reisekosten für eine Person zum Grundeinkommensdialog mit Grünen MdBs zu übernehmen. Kosten max. 220 Euro Einladung s. http://gruenes-grundeinkommen.de/2012/gruene-mdbs-laden-piraten-zum-grundeinkommensdialog-ein/)