Attribut:Zusammenfassung
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I
Der Antrag beruht auf den Anträgen PA533, PA644 für den BPT 2012.2 und PA330 für den BPT 2011.2 und auf BurkhardHH's Initiative im LQFB (https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5886.html) und wurde von den Antragstellern überarbeitet. Im LQFB erhielt er eine Zustimmung von 92%. +
Der Antrag beruht auf dem Punkt im Grundsatzprogramm, den die Antragsteller aber dort für falsch halten und deswegen ins Wahlprogramm überführen möchten. Die LQFB-Initiative hierzu erhielt eine Zustimmung von 92%. +
Der Antrag basiert auf dem Antrag PA643 (Nr. 4), den die AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 gestellt hat. Er wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet. +
Der Antrag beruht auf PA644 (Nr. 3), den die AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 eingereicht hatte. Er wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet. +
Dieser Antrag beruht auf PA644 (Nr. 4), den die AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 eingereicht hatte. Er wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet. Im Unterschied zur LQFB-Initiative wurde der letzte Satz gestrichen, da natürlich auch die Staatsanwaltschaft ein Recht darauf hat, zu erfahren, warum ihr Antrag abgelehnt wurde. +
Der Antrag wurde als PA644 (Nr. 5) von der AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 eingereicht und wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet. +
Der Antrag beruht auf PA644 (Nr. 8), der von der AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 eingereicht wurde und wurde von den Antragstellern überarbeitet. +
Der Antrag beruht insbesondere auf den Anträgen PA643 (Nr.2), PA457 (Modul 1) und PA392, die zum BPT 2012.2 eingereicht wurden. Diese wurden von den Antragstellern u.a. überarbeitet. +
Uran-Munition, Streubomben, Anti-Personen-Minen und Kampfdrohnen sind besonderes grausame Waffen und müssen geächtet und verboten werden. +
Der Antrag beruht auf PA643 (Nr. 1) und PA300 (Abs. 5), die zum BPT 2012.2 eingereicht wurden. Diese wurden von den Antragstellern u.a. überarbeitet. Der Antrag hat im LQFB eine Zustimmung von 92% erreicht. +
Der Antrag beruht auf PA644 (Nr. 1), den die AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 eingereicht hatte. Der Antrag wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet. +
Wir wollen die friedenspolitische Werteorientierung wiederbeleben und der Zivilgesellschaft den Vorrang geben. +
Der Antrag beruht insbesondere auf den Anträgen PA644 (Nr. 2) und PA102, die zum BPT 2012.2 und 2011.2 gestellt wurden. Die Anträge wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet. +
Der Antrag beruht auf den Anträgen PA644 (Nr. 6), PA319 und PA 526, die zum BPT 2012.2 eingereicht wurden. Die Anträge wurden von den Antragstellern u.a. überarbeitet. Der Antrag erhielt im LQFB 95% Zustimmung. +
Tierschutz ist nicht nur eine gesellschaftliche Verpflichtung sondern auch Menschenschutz und Schutz unseres eigenen Lebensraums. Deshalb gehört ein grundsätzliches Bekenntnis zum Tierschutz in unser Grundsatzprogramm. +
Behörden, die Kommunikation abhören, sollen die Betroffenen ausnahmslos innerhalb einer festen Frist benachrichtigen müssen, da die bisherigen schwammigen Regelungen dazu führen, dass in 2/3 der Fälle keine Benachrichtigung erfolgt +
Keine Bundeswehr im Inneren (außer unbewaffnete humanitäre Einsätze) +
Wir lehnen die eGK ab. +
Beamte, die im Dienst Straftaten begehen oder decken, sind aus dem Dienst zu entlassen. +
Die Piratenpartei setzt sich für eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte ein. (Übernahme aus Grundsatzprogramm) +