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Eric wird mit der Ausrichtung des LPTs 03/11 am 02.10.2011 in Andernach beauftragt. +
Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".
Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen. +, Der Vorstand beschließt, Ingo Höft zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".
Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen. +, Der Landesverband RLP stellt der Bundesgeschäftsstelle 100 RLP-Folder kostenfrei zur Verfügung. +, …
Der Landesverband erstattet Sebastian Kratz die Reisekosten zum Kreisparteitag Rheinhessen in Höhe von maximal 80 €. +, Der Landesverband erstattet Sebastian Kratz die Reisekosten zur Kassenprüfung dse Kreisverbandes Rheinhessen in Höhe von maximal 80 €. +, Der Landesvorstand übernimmt die Geschäfte des Kreisverbandes Rheinhessen, da dieser die Frist zur Wahl eines neuen Kreisvorstands überschritten hat. Ingo Höft, Werner Brummer und Sebastian Kratz werden beauftragt, die nähere Organisation zu übernehmen. +
Der Vorstand beauftragt Emanuel Schach mit einer Strafanzeige gegen den Rheinland-Pfälzischen Innenminister Roger Lewentz. +, Tom übernimmt die Kommunikation mit Emanuel Schach als Beauftragter. +, Der Punkt "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem Generalsekretär" wird unter 1.4.3 Schatzmeister entfernt und unter 1.4.2 Stellvetretender Vorsitzender eingefügt. Außerdem wird unter 1.4.4. Generalsekretär "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem Schatzmeister" durch "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem stellvertretenden Vorsitzenden" ersetzt. +, …
Der Punkt 1.3.3 Ausgaben wird ersetzt durch:
Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro kann der Schatzmeister, unter Berücksichtigung der Finanzlage des LV, eigenmächtig entscheiden. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten. +, Ich stelle hiermit den Antrag direkt an den LV der Piratenpartei in RLP
den Versicherungsschaden in Höhe von 194,21 zu übernehmen. +, Der Landesvorstand stellt fest, dass die jährlich zu erwartenden
Kosten in Höhe von ca. 30 € - je zeichnungsberechtigten der Konten des
Landesvorstandes ca. 10 € - im Verhältnis des Risikos für eine
unbestimmte Zeit keinen Kontozugriff zu besitzen, vertretbar sind.
Der Schatzmeister wird beauftragt, herrauszufinden ob es möglich ist
lediglich eine Bankkarte für alle Konten anstatt einer Bankkarte für
jedes Konto zu bekommen. +, …
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zur Demonstration gegen Atomkraft am 25.11. in Berg/Pfalz auf. +, Der Vorstand möge beschließen, die Landes-Maillingliste im News-Forum der Piratenpartei news.piratenpartei.de zu synchronisieren. +, Der Punkt 1.3.3 Ausgaben wird ersetzt durch:
Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro kann der Schatzmeister, unter
Berücksichtigung der Finanzlage des LV, eigenmächtig entscheiden. Der
Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles
Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten. +, …
Der Landesverband der Piratenpartei lehnt den Mitgliedsantrag vom 16.11.2011 ab. +, Der Vorstand möge beschließen, die Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz zu schließen. +, Der Vorstand möge beschließen, die Landes-Maillingliste im News-Forum der Piratenpartei news.piratenpartei.de 14 Tage nach dem Beschluss des Landesvorstandes zu synchronisieren.
Folgende Vorgehensweise soll dabei eingehalten werden:
1. Information aller Abonnenten der Liste, dass sich die Abo-Regeln der Liste in 14 Tagen ändern und dass daher alle Abonnenten am Stichtag abgemeldet werden.
2. Der Mailadmin wird beauftragt, die Einrichtung des Synch zu beauftragen.
3. Es werden entsprechende Datenschutz-Erklärungen und Nutzungsregeln (Netiquette) entworfen, die der Einladungsmail beigelegt sind und die bei der Anmeldung auf dem Listenserver durch den Klick auf den Bestätigungs-Button zum Listenabo akzeptiert sind, um sicherzustellen, dass die neuen Nutzungsregeln gelesen und akzeptiert wurden um den Anmeldevorgang abzuschließen.
4. Am Stichtag werden alle Abonnenten von der Liste entfernt und jedem ehem. Abonnenten wird eine Einladungsmail mit den neuen Nutzungsbedingungen und einem Anmeldelink für den Listenserver gesendet. +, …
Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz erteilt dem Mitglied Nr. XXX einen Verweis gemäß § 6 der Satzung der Piratenpartei Deutschland aufgrund seiner Äußerungen auf den Maillinglisten des Landesverbandes, seiner persönlichen Angriffe über verschiedene Kommunikationswege und der Preisgabe von persönlichen Informationen anderer Parteimitglieder, vor allem in den letzten 4 Wochen. +, Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz erteilt dem Mitglied Nr. XXX einen Verweis gemäß § 6 der Satzung der Piratenpartei Deutschland aufgrund seiner Äußerungen auf den Maillinglisten des Landesverbandes und seiner persönlichen Angriffe über verschiedene Kommunikationswege, vor allem in den letzten 4 Wochen. +, Dem Mitglied Nr. XXX wird für drei Monate die Schreibberechtigung auf allen Rheinland-Pfälzer Mailinglisten entzogen.
Die Administratoren der verschiedenen Mailinglisten werden entsprechend instruiert. +, …
Der Landesvorstand möge per Umlaufbeschluss folgendes beschließen:
Der Landesvorstand möge die Anschaffung einer Internetlösung für Parteitage etc. billigen:
Das Angebot der Firma "Sat Internet Services GmbH" mit dem Angebot "10 Flat" in Verbindung mit dem aktuellen Weihnachtsangebot wird abgeschlossen.
(59,95€/Monat, keine Anschlussgebühr, monatlich kündbar).
Das Weihnachtsangebot beinhaltet: eine Flatrate mit 10MbitDown/4MbitUp. Keine Anschlussgebühr. 59,95€/Monat. Keine Mindestvertragslaufzeit. Zzgl. evtl. Versandkosten.
Als Finanzieller Beauftragter wird bestimmt: Sebastian Kratz
Um die Lagerung, Verteilung kümmert sich: Silvan Stein [alternativ Klaus Brand] in Abstimmung mit dem Landesvorstand RLP.
Der Vertrag wird zum Ende Februar 2012 gekündigt, damit sind die maximal zu erwartenden Kosten unter 200 €. +, ich beantrage für die zurückliegenden Fahrten zu Zwecken der Kassenprüfung/Vorstellung die Erstattung der Fahrtkosten.
1. Kassenprüfung bei Gerhard Zuhause: 415km
2. Vorstellung der Ergebnisse am 26.02.11: 238km (Elmstein)
3. Kassenprüfung und Vorstellung der Ergebnisse am 26.06.11: 238km (Elmstein)
4. Kassenprüfung und Vorstellung der Ergebnisse am 02.10.11: 325km (Andernach) +
Der Landesverband Rheinland-Pfalz veranstaltet am Sonntag, 26. Februar, ein Barcamp.
Hierzu wird umgehend um Beiträge von Piraten und Nicht-Piraten gebeten. Die Beitrags-Ausschreibung und Sammlung übernimmt Christian Hautmann. +, Dem Punkt 1.5.3 wird als neuer punkt hinzugefügt:
Bei jedem Beschluss der eine Ausgabe durch den Landesverband erfordert, benennt der Vorstand den entsprechenden Punkt im aktuell gültigen Landeshaushalt der von diesem seiner Meinung nach betroffen ist. Außerhalb des Haushalts agiert er nicht ohne Zustimmung des Landesfinanzauschusses. +, Der Punkt 1.3.3 wird ersetzt durch:
Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro, ausgenommen Dauerschuldverhältnisse, kann der Schatzmeister, unter Berücksichtigung der Finanzlage des LV und des aktuell gültigen Haushaltsplans, eigenmächtig entscheiden. Er soll mindestens einmal pro Quartal diese Ausgaben öffentlich machen und den jeweils entsprechenden Punkt im aktuell gültigen Landeshaushalt benennen. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten +, …
Der Landesverband richtet das in der Sitzung am 08.01.2012 beschlossene Barcamp in der Grünen Rakete in Trier aus. +, Der Landesverband richtet das in der Sitzung am 08.01.2012 beschlossene Barcamp auf dem Fährschiff in Koblenz aus. +, Der Landesverband beauftragt Roman Schmitt und Klaus Brand als Koordinatoren der Bundestagswahl zwischen Bund und Rheinland-Pfalz. +, …
Hiermit stelle ich den Antrag Klaus Brand als Wahlkampfkoordinator auf
Seite RLP für das Saarland zu beauftragen. +, Der Landesverband übernimmt die Lizenz-Kosten in Höhe von ca. 120 € für das Bildmotiv "Zensur" für 2012. +, Es wird beantragt, dass der Landesvorstand die Landesparteitage für das Jahr 2012 im Mai und November bis zur nächsten Vorstandssitzung ausschreibt. +, …
Der Landesverband Rheinland Pfalz überlässt dem Landesverband Saarland
1000 Flyer des Landesverbands Rheinland Pfalz kostenfrei. +, Der Landesverband stellt dem Kreisverband Rheinhessen die Plakate mit RLP-Bezug für den OB Wahlkampf in Mainz zur Verfügung. +, Der Landesverband schließt eine Versicherung ab, mit der Piraten bei Tätigkeiten für die Partei abgesichert sind. Dies ist aktuell nicht der Fall. +, …
Der Landesverband verlängert die Satelliteninternetlösung für weitere drei Monate zu 59,95€ pro Monat, somit 179,85€. +, Für die Kommunikation in informellen und formellen themen- oder regionsspezifischen Diskussions- und Arbeitsgruppen nutzt der Landesverband zukünftig unter anderem das Sync-Forum http://news.piratenpartei.de/.
Hierzu wird im Bereich "Rheinland-Pfalz" http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=51 zusätzlich zum bestehenden Bereich "Regionen" ein Bereich "Themen" eingerichtet. Neue Unterforen für interessierte Gruppen können in diesen beiden Bereichen eingerichtet werden.
Die Beiträge in den Foren werden zunächst 90 Tage vorrätig gehalten. Im Einvernehmen mit der Gruppe kann dies nach oben oder unten angepasst werden. Für nicht angemeldete Benutzer sind nur die Titel der Themen sichtbar. Auch dies kann im Einvernehmen mit der Gruppe auf eine der anderen vom Sync-Forum angebotenen Sichtbarkeiten geändert werden.
Das Anlegen neuer Unterforen wird auf der Hauptmailingliste besprochen und zeitnah durch einen Beauftragten des Landesvorstands organisiert. Dieser ist auch dafür zuständig, Unterforen bei Inaktivität nach Ankündigung und einer angemessenen Zeit für Widersprüche wieder zu löschen. Hiermit wird Benjamin Braatz beauftragt.
Die Entscheidung, ob dieses Angebot auch für schon bestehende AGn zusätzlich oder als Ersatz genutzt wird, wird den AGn überlassen. Ebenso können neue AGn selbstverständlich, wenn die Notwendigkeit gesehen wird, weiterhin konventionelle Mailinglisten auf http://service.piratenpartei.de/ mit und ohne Sync beantragen oder völlig andere Kommunikationsmedien wählen. +, Der Landesvorstand möge die folgende neue Reisekostenregelung beschließen.
====Reisekostenerstattung====
* Reisekosten werden für
** gewählte Amtsinhaber (wie z.B. Vorstand, Landesschiedgericht etc.),
** beauftrage/gewählte Mandatsträger (wie z.B. Koordinatoren, Materialwart etc), sowie für
** einzelne Beauftragungen bei Wahrnehmung von Aufgaben der Partei (z.B. beauftrage Wahlkampfhilfe etc.)
für Aufwendungen erstattet, die im Rahmen eines Amtes, einer Funktion oder Aufgabe anfallen.
* Für die Erstattung von Reisekosten ist die Gliederung verantwortlich, die zur Dienstreise beauftragt, diese bewilligt, oder den Reisenden in sein Amt gewählt hat.
* Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach: http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
* Die Piraten, denen Reisekosten erstattet werden, sollen grundsätzlich einen kurzen Bericht vorlegen. Dieser kann im Rahmen z.B. einer Vorstandssitzung auch mündlich abgelegt werden. Die Gliederung hat die Möglichkeit, hierauf zu verzichten. Eine unterschriebene Anwesenheitsbestätigung wird in diesen Fällen jedoch zwingend benötigt. Die bewilligende Gliederung kann einen ausführlichen Bericht als Voraussetzung für die Reisekostenerstattung verlangen Dieser soll, sofern möglich, die Tagesordnung, das Protokoll der Veranstaltung und einen selbst erstellten Bericht enthalten.
* Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen:
** Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der beauftragten Person.
** Schätzung der voraussichtlich entstehenden Kosten bei öffentlichen Verkehrsmitteln
** Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der voraussichtlich zu fahrenden Strecke beizufügen.
* Folgende Unterlagen sind nach der Reise einzureichen:
** Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der beauftragten Person.
** Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
** Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der gefahrenen Strecke beizufügen.
** Unterschriebene Anwesenheitsbestätigung mit Klarnamen der bestätigenden Person
* Für einzelne Aktionen (z.B. Reisekostenerstattung für jeden Pirat, der am Wahlkampf mithilft) und längerfristige Ämter (wie z.B. Vorstand, langerfristige Beauftragte etc.) kann ein Reisekostenbudget beschlossen werden.
** Im Rahmen des Budgets für gewählte Ämter sind keine Beantragungen im Rahmen des Budgets mehr notwendig.
** Bei Aktionen hat der Vorstand die Möglichkeit, die Bewilligung der Reisekosten zu delegieren.
* Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Amtes ohne explizite Beauftragung und außerhalb eines beschlossenen Budgets, so ist der Vorstand der Gliederung im Voraus in Kenntnis zu setzen und eine Reisekostenerstattung zu beantragen. Ohne positiv beschiedenen Antrag besteht kein Anspruch auf Erstattung! Der Vorstand kann jedoch einer Reise auch nachträglich zustimmen.
* Sollte ein Reisekostenantrag nicht den formalen Anforderungen dieser GO entsprechen, so besteht die Möglichkeit, dass der Vorstand ihn im Einzelfall aufgrund von alternativen Belegen und Erklärungen genehmigt. , …
Harald Gündling und Sebastian Kratz werden als Teilnehmer am Bundesfinanzrat ernannt. +, Der Vorstand beschließt die Anschaffung von 10k Aufklebern http://wiki.piratenpartei.de/Datei:RP-A1_Aufkleber_Zensur.png.
Die Aufkleber werden den Untergliederungen zur Verfügung gestellt um die alten RLP Folder zu aktualisieren. Überbleibende Aufkleber können anderweitig verwendet werden und werden den Untergliederungen und Kreisverbänden kostenfrei zur Verfügung gestellt.
http://www.flyeralarm.com/de/produkte/1088/aufkleber/outdoor/weiss/eckig/35-cm-x-105-cm Der Preis beträgt ca 85€ + Versand +, Der Landesvorstand stellt der Regionalgruppe Westerwald/Altenkirchen die beim Materialbeauftragten lagernden RLP-Folder und Aufkleber zum Bekleben zur Verfügung. +, …
Die Regionalgruppe Westerwald erhält gemäß ihres Angebotes vom 22.3. den Zuschlag zur Austragung des Landesparteitags in der Stadthalle Montabaur. +, Umzulegende Grundlage: 5.000,-- € Es addieren sich aus den aktuell gemeldeten Zahlen insgesamt 22.877 Mitgliedern, das ergibt einen Faktor von 0,218, somit wäre der zu erbringende Betrag pro Landesverband: Rheinland-Pfalz 844 = 183,99 € +, Wie vom Schatzmeister Andreas Pfleger beantragt, soll das Land dem Kreisverband Koblenz einen Vorschuss auf die Mitgliedsbeiträge anweisen in Höhe von 200,-- €. +, …
Der Landesvorstand hat keine inhaltlichen oder rechtlichen Vorbehalte gegen die Etablierung einer parteinahen Piraten-Akademie. +, Thomas wird beauftragt, die Verwaltungen der vom Ausbau der B10 betroffenen Städte und Gemeinden im Namen des Vorstands anzuschreiben und Informationen zu sammeln, die auf einem separaten Pad notiert und innerhalb des Wikis und der noch zu gründenden AG Bauen und Verkehr bearbeitet werden. +, Der Landesvorstand stellt Friedel Vogt (KV Südpfalz) ein Budget von maximal 200 Euro zur Verfügung um für die beiden Buttonmaschinen des Landesverbands Rohlinge anzuschaffen. Beide Maschinen werden bei nächster Gelegenheit zu Friedel Vogt gebracht, der eine Überprüfung und gegebenfalls Überholung der Geräte durchführen wird. +, …
Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 250,--€ für Miriam Seyffarth beschließen. +, Für Mitglieder, die ihren Mitgliedsantrag bis zum 29.4.2012 eingereicht haben, gilt für 2012 weiterhin der Jahresbeitrag von 36 EUR. +, Der Landesvorstand bittet den Landesfinanzauschuss nach §4.5 (4) der Landessatzung unverzüglich sich zu einer Sitzung einzufinden um die Frage nach einer Erhöhung des Budgets für Landesparteitage zu beraten. +, …
Der Umlaufbeschluss "Aufstellungsversammlung Hambacher Schloss" – bestätigt als Beschluss 8 in der Sitzung des Landesvorstands vom 8. Mai 2012 – wird aufgehoben. Der auf dem LPT 2012.1 am 19. Mai 2012 neu gewählte Vorstand wird gebeten, eine Neuausschreibung vorzunehmen. +, Folgende Beauftragungen werden bestätigt:
* Ingo Sauer als Pressesprecher des Landesverbandes
* Vincent Thenhart für Jugend und Kontakt zu den Jungen Piraten
* Jochen Schäfer für das Thema Whistleblowing
* Michael Zaspel für das Thema INDECT
* Sebastian Kratz für die Webseite +, Die Beauftragung von Ingo Sauer als Pressesprecher des Landesverbandes wird bestätigt. +, …