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2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Änderungsantrag zu B Finanzordnung, §2 (5), Aufteilung des MItgleidsbeitrags +
'''Alte Fassung''':
(5) Der Mitgliedsbeitrag ist vom zuständigen Landesverband aufzuteilen. 40% des Beitrags erhält der Bundesverband, 5% erhält der Bundesverband zur Weitergabe an die PP-International bzw. die Europäische Piratenpartei.
(6) Ist in der Satzung des Landesverbandes keine weitergehende Verteilungsregelung getroffen, gilt folgender Verteilungsschlüssel. Der Landesverband erhält 25%. Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 15%. Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 20%.
Ohne genaue Festlegung eines Verteilungsschlüssels in der Satzung ist eine bedarfsgerechte Aufteilung, bzw. eine Anpassung, einfacher möglich. (Keine Satzungsänderung mir 2/3-Mehrheit erforderlich). Die Aufteilung soll die einziehende Stelle erledigen
Der 5%-ige Anteil für PP-International/Europ. PP entfällt, da anderswo hingewiesen wird , dass eine derartige Gliederung nicht existiert. Dafür ist eine grundsätzliche Möglichket für solche Anteile vorsorglich eingestellt.
Der vierte Satz ist '''nicht''' redundant: es enthebt von einer Notwednigkeit, einen Änderungantrag zu einer Bundesversammlung stellen zu '''müssen'''. Ebenso enthebt es die Versammlung vom Zwang, einen wirksamen Beschluss zu fassen.
Die Schatzmeister der Partei sind gewählt, da die Mitglieder von deren Kompetenz und Integrität mehrheitlich überzeugt sind. Daher können/sollen sie einen bedarfsgerechten Verteilungsplan erarbeiten; sie kennen den jeweiligen Finanzbedarf am besten.
Dieser Antrag ist sinngemäß genauso formuliert, wie der entsprechende Altenativantrag zur Aufteilung nicht-zweckgebundener Spenden +
Die Initiative "Piraten gegen Rechtsextremismus" ist eine linksextreme, totalitäre Bestrebung und nicht mit der Satzung der Piratenpartei vereinbar.
Auszug aus der Satzung der Piratenpartei, §1 (1):
Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.
Das Blockieren und Verhindern von genehmigten Demonstrationen ist mit dem Piratenkodex nicht vereinbar.
Auszug aus dem Piratenkodex:
Die Piraten stehen für eine Politische Kultur der Fairness, Höflichkeit und Sachlichkeit, in der Argumente und Inhalte wieder Zählen. Das gilt für Auseinandersetzungen innerhalb der Partei und mit politisch andersdenkenden. +
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
- +, Der LV finanziert bereits landesweites Werbematerial für die KVs und müsste im Falle einer Annahme zudem alle Direktkandidaten paritätisch unterstützen. Dem Antrag fehlt zudem eine Begründung. Es geht weder hervor, ob die Flyer noch dringend für die Unterschriftensammlung oder den Wahlkampf allgemein benötigt werden, noch ist ein Entwurf beigelegt. Grundsätzlich ist der LVOR bereit, finanzschwache KVs zu unterstützen, wenn die Anträge entsprechend begründet und mit allen nötigen Infos (Probleme, Finanzlage, besondere Umstände, Verwendungszweck) angereichert sind. Bitte reicht ggf. den Antrag mit den entsprechenden Infos erneut ein. +
- +, Elex wird die Technik auf dem LPT betreuen und muss deshalb auch schon am Freitag anreisen (der Aufbau ist ab 16 Uhr geplant). +, Das Kurzwahlprogramm bietet einen super Überblick über unser Programm und ist deswegen ideal geeignet um Passanten an Infoständen einen Überblick über unser Wahlprogramm zu bieten und eignet sich ebenso für Postwurfsendung.
Ich beantrage jetzt hier A4, weil das A5 Format auf der Koordinationliste von einigen abgelehnt wurde, doch - aus finanzieller Hinsicht - im KV Trier Einigung auf A5 besteht. +
- +, Die vom Bundesvorstand getroffene Maßnahme kommt einer Vorverurteilung von Bodo Thiesen gleich und ist in ihrer Verhältnismäßigkeit des Eingriffes in persönliche Grundrechte nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar. Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden und eventuellen Regressansprüchen sowie Anfechtungen des LPT in Elmstein vorzubeugen, plädieren wir hiermit auf eine Zurücksetzung auf den Status quo, wie er vor dem genannten Beschluss existiert hat. +, günstige Werbemittel für die Landtagswahl +
günstige Werbemittel für die Landtagswahl +
Zur reinen Nutzung für den Landesschatzmeister, der Rechner wird von Schatzmeister zu Schatzmeister weitergegeben. +, Es ist unerheblich - abseits der Bundessatzung - ob die Mitglieder die bis jetzt noch nicht bezahlt haben zum 31.04 oder zum 31.10 eine 3. Mahnung (per Einschreiben!) zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge 2011 bekommen.
Erheblich ist allerdings das wir große Probleme mit dem Bankeinzug haben; es gibt Organisationsprobleme unsererseits, ein neuer Schatzmeister der eh zuviel zu tun hat, Bankkonten die nicht mehr existieren, Mitglieder die verzogen sind usw.. Deswegen sollten wir uns bis zum 31.10 Zeit nehmen um alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen Fehler unsererseits auszuschließen, fehlerhafte Daten zu korrigieren und eine generelle Organisation zum "Eintreiben" von Mitgliedsbeiträgen zu erarbeiten usw.. Damit würden wir - was unsere Pflicht ist - soviel wie möglich tun um die Mitglieder bei uns zu halten.
Für die Satzungsnerds:
Laut Bundessatzung ist der MB zum 1.1 fällig. am 2.1 ist ein Mitglied also bereits in Verzug. Somit müsste zum 17.1 die erste Mahnung, zum 31.1 die zweite Mahnung und zum 14.2 die dritte Mahnung beim angekommen sein. Wir handeln also bereits jetzt Satzungswiedrig, dies aber MM nicht schuldhaft.
Genauso würden wir nicht schuldhaft handeln, wenn wir ersteinmal organisieren, wie die Mitgliedsbeiträge richtig und effizient eingezogen werden, bevor wir daran gehen dies auch umzusetzen. +,
* Verbesserte Kommunikation mit der Bundes-IT
* Feste Verantwortlichkeit
+
Ich sehe noch viel Handlungsbedarf an der Verbreitung bei den Jugendlichen.
Unter anderem müssen die Piraten mehr über unsere Jugendorganisation erfahren um dafür auch neue Mitglieder zu bekommen, welche wiederum die Piraten unterstützen. Auch ist das Wissen vieler Piraten in Hinsicht Mitgliedschaft der Jungen Piraten ziemlich dürftig (Beispielsweise wissen nicht alle dass die Mitgliedschaft für Piraten kostenlos ist)
Hierdurch verspreche ich mir, dass es mehr Mitglieder bei den JuPis geben wird und auch somit eventuell mehr aktive Mitglieder bei den Piraten.Weiterhin finde ich, dass wir die Jugendlichen erheblich mehr fördern müssen, da sie unsere Zukunft sind, besonders in dem Hinblick, dass wir
die Jüngste Partei sind ;) +, Zensus 2011 ist ein massiver Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürger, die bereits bei der vorhergehenden Volkszählung durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Die Demonstration, die ua. von der Grünen Jugend und von Solid organisiert wird, setzt eine deutliches Zeichen, dass sich auch Schüler und Studenten gegen die staatliche Datensammelwut engagieren. Die Piratenpartei erkennt diese Bemühungen an und unterstützt sie. +, Die Teilnahme der Linksjugend [`solid] an der Demonstration, die vom Bundesverfassungsschutz in seinem Urteil vom 22.07.2010, BVerwG 6 C 22.09 / OVG 16 A 845/08 gegenüber dem Kläger Bodo Ramelow, auf Seite 22, Absatz 43 genannten Gründe, Auszug:
"Schließlich hat das Oberverwaltungsgericht die Linksjugend ['solid], die als Jugendorganisation der Partei DIE LINKE anerkannt ist, zu den Gruppierungen gezählt, die der Partei zuzurechnen seien und die tragende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung offen ablehnten
(Seite 57 des Urteilsabdrucks). Es hat diese Einschätzung beispielhaft auf eine Veröffentlichung gestützt, in der die Linksjugend ['solid] den Parlamentarismus als "Kasperletheater zur Legitimation kapitalistischer Verhältnisse" verunglimpft. Das Oberverwaltungsgericht hat daraus und aus weiteren Äußerungen dieser Gruppierung die Folgerung gezogen, die Linksjugend ['solid] spreche dem Parlament seine in der Staatsordnung des Grundgesetzes zentrale Rolle bei der politischen Willensbildung ab: Sie wolle das Parlament lediglich für ihre Zwecke instrumentalisieren, indem sie es als "Bühne (...) für den Kampf um eine gerechtere Welt" nutze, der "schwerpunktmäßig außerhalb der Parlamente" stattfinden solle." führen zu der Beurteilung der Jugendorganisation der LINKEN [`solid] als eine "die tragende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung offen ablehnende", der Partei DIE LINKE zuzuordnende, Gruppierung.
Um massiven und nachhaltigen Schaden des Ansehens der Piratenpartei Deutschland, Landesverband
Rheinland-Pfalz abzuwenden, appelliere ich an die Vorstandsmitglieder, den Antrag von Heiko Müller abzulehnen, und einer Unterstützung durch die Piratenpartei Rheinland-Pfalz offiziell
abzulehnen.
In Folge der Ablehnung ist auch eine finanzielle Unterstützung abzulehnen. +, …
In der Vergangenheit ist es manchmal vorgekommen, dass Anfragen nicht zeitnah beantwortet oder manche dafür doppelt beantwortet wurden. Um dies zu vermeiden soll ein Ticketsystem eingeführt werden, mit dem Anfragen vereinfacht werden sollen. +, Es soll ein Mentorenprogramm eingeführt werden, dessen Ziel es ist, Neumitgliedern eine Hilfe zu geben, sofern Fragen aufkommen. Da es wichtig ist, dass Fragen von Neumitgliedern schnell zu beantworten, soll zusätzlich zum Mentorenprogramm ein Ticketsystem eingeführt werden, um die Wartezeit für Mitglieder zu verkürzen und das System einfach zu halten. +
Ingo Sauer und Roman Schmitt haben als Pressevertreter des Landesverbands am Bundestreffen, welches vom Bundesverband initiiert wurde teilgenommen, um RLP und zugleich den Bund in Sachen Presse besser aufstellen zu können, gemeinsame Strategien zu erarbeiten und Kontakte zu knüpfen. +, Der CSD Rhein Neckar ist in der Region Rhein Neckar (in den auch Teile von RLP zählen) der größte CSD. Im letzten Jahr haben die Piraten bereits sehr erfolgreich teilgenommen, was wir in diesem Jahr gerne durch die Teilnahme an der Parade steigern wollen. Die Kosten zur Teilnahme belaufen sich wie folgt: Truck 170€, Stromerzeugung: ca. 80€, Teilnahmegebühren: 100€. Der BzV Karlsruhe ist bereits mit 100€ dabei, der KV Rhein-Pfalz mit 80€, der Stammtisch Mannheim mit 50€ und eine Privatspende von 50€. Die somit verbliebenen 70€ sollen vom LV RLP getragen werden. +
- +, Der Bundesgeschäftsstelle soll es ermöglicht werden, über die PP RLP Auskunft zu geben.
Mail von Stephan Urbach, Vorständeliste 02.09.2011:
Hallo,
wir haben in der BGS ausser 5 Kugelschreibern und den gedruckten Grundsatzprogrammen der Piratenpartei Deutschland kein generisches Piratenpartei-Werbematerial.
Ich möchte sehr gerne den Anfragenden auch was zusenden können - ich darf um Spenden aktueller Piratenpartei Aufkleber, Flyer, Feuerzeige, Kugelschrieber, etc. bitten
Danke und bester Gruß
Stephan +, Damit die Bundesgeschäftsstelle Anfragen bearbeiten kann, benötigt sie Material. Mit Stephan Urbach hat die Bundesgeschäftsstelle einen engagierten Leiter, der die Piratenpartei in Ihrer Gesamtheit voranbringen kann.
Ich erhoffe auch, dass die anderen Landesverbände der Bundesgeschäftsstelle Material zur Verfügung stellen. Ich würden den LVOR bitten, in diese Richtung hinzuwirken.
Mail von Stephan Urbach Vorständeliste 02.09.2011
Hallo,
wir haben in der BGS ausser 5 Kugelschreibern und den gedruckten Grundsatzprogrammen der Piratenpartei Deutschland kein generisches Piratenpartei Werbematerial.
Ich möchte sehr gerne den Anfragenden auch was zusenden können - ich darf um Spenden aktueller Piratenpartei Aufkleber, Flyer, Feuerzeige, Kugelschrieber, etc. bitten
Danke und bester Gruß
Stephan +, …
Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeauftragte des Landesverbandes und hat somit die Aufsicht über alle Finanzangelegenheiten. Es ist deshalb generelle Praxis ihm ein Veto-Recht gegen alle Finanzangelegenheiten zu geben, zumal er diese in besonderen Fällen bereits durch geltendes Recht besitzt.
Die aktuelle Regelung umfasst nur die Zustimmung des Schatzmeisters ab einem Betrag von 200,00 €.
Notiz von Sebastian: Wenn ich Ausgaben nicht vertreten kann bin ich, ohne Veto-Recht, in der Situation entweder die Ausgabe "mit Bauchschmerzen" dennoch zu tätigen und dafür die Verwantwortung zu Übernehmen oder zurückzutreten. Damit es dazu nicht kommt, beantrage ich hiermit obengenanntes Veto-Recht.
Mit Verweis auf § 277 BGB. +, Der Schaden ist während der Parteiarbeit beim Befördern des gläsernen Moblils zur entstanden. Meine Tätigkeit ist ehrenamtlich gewesen und
sollte daher auch durch die Partei versichert sein. Da es derzeit aber
keine Versicherung dazu gibt, bitte ich um Kostenerstattung (Nebenkosten
des Wahlkampfes Sekundärschaden) diesen an mich zurück zu erstatten.
Wenn derartige Schäden nicht versichert (abgesichert) sind besteht die
Gefahr, dass niemand mehr seine private Fahrzeuge für die Parteiarbeit
zur Verfügung stellt. +, Im Kassenprüfungsbericht des LPTs in Andernach wurde bemängelt:
Anzahl der Personen mit Kontokarten sollte möglichst niedrig gehalten
werden. Für jede Karten fallen regelmäßige Kosten an! Es ist fraglich,
ob es nötig ist, dass 3 Karten (inkl. Verfügungsmacht!!) nötig und
gerechtfertigt sind.
Die Kosten je Karte betragen ca. 5 € (variiert jährlich um einige
Cents). Da der Landesverband RLP in den letzten 2 Jahren 5
Schatzmeister und mehrere kommissarische Schatzmeister hatte, sind
diese Ausgaben gerechtfertigt, zumal der Vorsitzende nicht
kommissarisch das Schatzmeisteramt übernehmen darf.
Außerdem ist es sinnvoll mindestens 2 Vorstandsmitglieder Kontozugriff
zu geben. Die Kosten eines 3. Vorstandsmitglied sind somit vertretbar.
Gesamtkosten je zeichnungsberechtigtem je Jahr: 10 €
Zeichnungsberechtigte: Schatzmeister, Vorsitzender, GenSek +, …
Am 25. November soll wieder ein Atommülltransport in Richtung Gorleben die deutsch-französische Grenze passieren und seine strahlende Fracht
durch bewohnte Orte in ein unsicheres Zwischenlager transportieren.
Wir wollen mit dieser Kundgebung auf die Gefahren der Atomkraft
aufmerksam machen, denn
- Uranabbau vergiftet Boden, Wasser und Luft
- Atomkraftwerke geben Radioaktivität an die Umwelt ab und sind nicht sicher
- Die Endlagerung der radioaktiven Abfälle für tausende Jahre ist
weltweit ungelöst und gefährdet Leib und Leben der Menschen
Wir rufen alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich am Protest
gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und damit der Zunahme der
radioaktiven Abfälle zu beteiligen und am Freitag mit uns bunt, laut und
friedlich zu demonstrieren.
http://www.castor-suedblockade.de/tag-x/kundgebung-in-berg.html
Dieser Aufruf wird auch auf der Webseite der Piratenpartei veröffentlicht. +, Einfache Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten werden.
Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben.
Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.
Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet. +, Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeauftragte des Landesverbandes
und hat somit die Aufsicht über alle Finanzangelegenheiten. Es ist
deshalb generelle Praxis ihm ein Veto-Recht gegen alle
Finanzangelegenheiten zu geben, zumal er diese in besonderen Fällen
bereits durch geltendes Recht besitzt.
Die aktuelle Regelung umfasst nur die Zustimmung des Schatzmeisters ab
einem Betrag von 200,00 €. +, …
Der LVOR wird die gesamte Begründung erhalten, auf der RLP-Liste wird diese nicht veröffentlicht, da die Begründung selber personenbezogene Daten enthält die Rückschlüsse auf die Identität der Person liefern können. Eine Mitgliedsnummer existiert natürlicherweise nicht. +, +, Einfacher Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten werden.
Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben.
Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.
Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet.
Da ein ähnlich lautender Antrag auf der letzten Vorstandssitzung nicht angenommen wurde, habe ich hiermit eine detailiertere Beschreibung beigefügt. Die Nicht-Annahme eines Antrages schließt die erneute Antragsstellung nicht aus. Da ich mich mittlerweile mit dem Antragsteller eines fast gleich lautenden Antrages im LV Brandenburg verständigt habe, und seine Argumente bezüglich Change-Prozess nun auch als sehr wichtig erachte, habe ich diese Änderungen als Verfahrensanweisung mit dem Antrag verknüpft. +, …