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Liste der Ergebnisse

• Leerung nicht mehr im bisherigen Umfang gewährleistet.  +
• Marina ist wichtig für Vernetzung  +
• Material für politische Arbeit  +
• Leider ist es so, dass Titel einem immer n … Leider ist es so, dass Titel einem immer noch Türen öffnen, die einer privat engagierten Person möglicherweise verschlossen</br>bleiben. Um die Situation von Asylsuchenden zu verbessern, benötigt es Gespräche mit den für diese Problematiken eingesetzten Politikern in Mainz. Fakt ist, dass Europa sich des verliehenen Nobel Preis für Frieden bis jetzt noch nicht würdig erwiesen hat. Die Angst, die auch durch die Medien noch gepuscht wird, gegen den Islam, ist katastrophal und kann von den Piraten nicht länger geduldet werden. In unserem Grundsatzprogramm auf Seite 39 steht außdrücklich: Für die Vielfalt in der Gesellschaft. Migration bereichert die Gesellschaft. Deshalb wird es Zeit, dass unser LV sich endlich für diese Ziele, die gut und richtig sind, verstärkt einsetzt, sodass hier auch endlich etwas passiert. Deshalb bewerbe ich mich auch für diesen Posten, da ich mich schon lange für Asylsuchende einsetzte, schon lange bevor ich in die Partei eintrat. Seit 2001 kämpfe ich für diese Menschen, konnte aber bisher nur einzelnen helfen. Das ist eindeutig zu wenig, denn die Probleme betreffen hunderte in der Pfalz, denen Integation und gesellschaftliche Teilhabe durch die Politik verwert werden. Selbstverständlich sollte auch hier 1 mal im Monat ein Tätigkeitsbericht erstellt werden, damit die Basis über Erfolge oder Misserfolge unterrichtet wird.</br></br>Bitte denkt bei eurer Entscheidung daran, dass es hier um ein großes Piratenthema geht, was aber leider hier wohl niemanden interessiert. Mit eurer Entscheidung helft ihr den bedürftigen Asylsuchenden und mir nur, weil ich dann hier in RLP die Dinge möglicher Weise zum Wohle derer, die hier mit List und Tücke von der Regierung daran gehindert werden sich zu integrieren, helfen kann.</br></br>Ihr wißt, dass ich ein Kämpfer bin. Deshalb werde ich immer für die schwächsten unserer Gesellschaft kämpfen und dabei kann die Partei mir helfen.</br></br>Irgentwie ist es hier ziemlich untergegangen, dass wir für soziale Freiheit und mehr Gerechtigkeit für die Bürger dieses Landes kämpfen, denn deshalb gibt es Parteien, weil sie sich um das Wohl der Bevölkerung kümmern sollten und nicht nur für die Partei.</br></br>Für Fragen stehe ich selbstverständlich zur Verfügung</br></br>Tel. XXXXX/XXXXXX XXXX/XXXXXXXX</br></br>(Anmerkung: Die Telefonnummern werden hier nicht veröffentlicht. Bei Bedarf kann der Landesvorstand gerne Kontakt herstellen.) Landesvorstand gerne Kontakt herstellen.)  +
• Leider ist es versäumt worden, den Bundest … Leider ist es versäumt worden, den Bundestagswahlkampf als eine Grundversorgung der Piratenpatei einzuordnen. Daher beträgt das Bundeswahlkampfbudget zur Zeit 0 €.</br>Um einen Wahlkampf zu bestreiten, sollte es Treffen der Kandidaten, der Wahlkampfkoordinatoren, Schulungen, Vernetzungen, Wahlveranstaltungen (Events), event. schnelle Aktionen mit Infomaterial geben. Schon dass auf der Marina in Kassel vereinbarte Treffen von Kandidaten konnte nur stattfinden, weil ein KV in Vorleistung tritt.</br>Sollte das vorhandene Budget nach der Wahl nicht ausgeschöpft sein, wird es anteilsmäßig an die LV die gespendet haben zurückerstattet.ie LV die gespendet haben zurückerstattet.  +
• Leider treffen mit den Anträgen auf Beitra … Leider treffen mit den Anträgen auf Beitragsminderungen neben</br>Nachweisen von Schulen bzw. Hochschulen auch Nachweise über Renten,</br>Hartz4 und Behindertenausweise ein. Ich kann weder als Schatzmeister</br>noch als Mensch diesen Datenstriptease - auch wenn "nur" gegenüber</br>Verwaltungspiraten - gutheißen. Im Gegenteil, der Mensch in mir</br>weigert sich viel zu oft den eingereichten Beleg überhaupt anzusehen</br>oder gar zu Prüfen.</br></br>Ich werde dies auch in dieser Art in meinem Rechenschaftsbericht</br>erwähnen und bin auf die entsprechende Kritik gefasst - ändern wird</br>sich meine Meinung dadurch nicht.ern wird sich meine Meinung dadurch nicht.  +
• Lest bitte http://piratenpad.de/Neuwied Di … Lest bitte http://piratenpad.de/Neuwied</br>Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz und der Stammtisch Neuwied haben die Bürgerinitiative </br>Rettung der Weidenbäume am http://Deichufer.de / der Deichpromenade / </br>Deichuferpromenade unterstützt.</br>Eine Aktion von und mit Micha Bender, Gustav Gehrmann und der parteiunabhängigen Karola Lau. Sie haben Großes geleistet! Es war ausdrücklich keine Aktion der Partei "Die Linke"</br>Hauptunterstützer als Partei waren wir Piraten</br>http://83.169.60.74/EPaper/ElementFrame.aspx?uidElementGuid=43edc0b8-df42-4[..]</br>Gibt es dazu einen gültigen Beschluß des Landesverbands? Wenn ja, wo?</br>KLAR: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-07-04_-_86._Vorstandssitzung#TOP_4:_So[..]</br>und weiter</br>Ein attraktives http://Deichufer.de in #Neuwied / #NR ! Die</br>http://Piraten-Neuwied.de helfen dabei @HahnsMartin Großes #Piraten-Ehrenwort! </br>7:34 AM - 25 Okt 12 · </br>https://twitter.com/PP_Baum/status/261340040607715328</br>So sieht nach meiner Ansicht Kommunalpolitik aus - mit einem offenen Ohr für unsere Bürger und bereit zu helfen.hr für unsere Bürger und bereit zu helfen.  +
• Macht uns flexibler, momentan dauert es mitunter ziemlich lange, bis ein UMLB "bekannt gegeben" wird.  +
• Maik ist viel unterwegs und ist hierbei überall als technischer Ansprechpartner vertreten. Das Budget kann im Zweifelsfall später erhöht werden.  +
• Maik und ich haben momentan das Problem, d … Maik und ich haben momentan das Problem, dass wir nicht einmal immer die gleichen Mails bekommen, da Anfragen zum Teil nur an einzelne gestellt werden. Das Ticketsystem dürfte da vieles vereinfachen und der Vorstand könnte sich einfacher einen Überblick verschaffen ;-).  </br>Insbesondere wenn jemand ausfällt ist es besser wenn die Sachen zentral irgendwo sind ;-)</br>Als Adresse würde ich technik@piraten-rlp.de vorschlagen bin aber auch gegenüber alternativen nicht abgeneigt ;-). genüber alternativen nicht abgeneigt ;-).   +
• Mail vom 23.5.2011 an den LaVo von Simon W … Mail vom 23.5.2011 an den LaVo von Simon Weiß:</br></br>Hallo,</br></br>ich schreibe euch als Landesvorstände bzw. Ansprechpartner für die</br>LiquidFeedback-Instanzen an, die wir als Berliner Landesverband für euch</br>auf lqpp.de betreiben.</br></br>Wahrscheinlich habt ihr ja schon von der inzwischen geschlossenen</br>Sicherheitslücke in LF gehört, die es in der Vergangenheit erlaubt</br>hätte, Accounts zu übernehmen. Ich würde gerne mit euch klären, wie wir</br>jetzt vorgehen, um die Integrität eurer Instanzen sicherzustellen. Bei</br>dieser Gelegenheit will ich außerdem gleich die Umstellung auf neue</br>Nutzungsbedingungen mit abhandeln.</br></br>Zur Sicherheitslücke: In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai würde eine</br>Lücke entdeckt, durch die ein Angreifer einen Account mithilfe der</br>Passwortrücksetzfunktion hätte übernehmen können. Nach Entdeckung wurde</br>unser Server, auf dem auch eure Instanzen betrieben werden, sofort</br>heruntergefahren und innerhalb weniger Stunden ein Sicherheitsupdate</br>eingespielt, dass die Lücke schließt.</br></br>Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass in der Vergangenheit</br>Accounts übernommen wurden. Daher wurde für die Bundes- und die Berliner</br>Instanz folgendes Vorgehen beschlossen: Jeder Teilnehmer wird innerhalb</br>einer Frist angeschrieben und gebeten zu bestätigen, dass er Zugriff auf</br>seinen Account hat. Accounts, deren Besitzer dies nach Ablauf der Frist</br>nicht bestätigt haben, werden gesperrt.</br></br>Das erscheint uns - abgesehen von einem kompletten Reset - der einzige</br>sichere Weg, die Integrität des Systems zu gewährleisten. Diese</br>Möglichkeit steht auch euch zur Verfügung.</br></br>Zu den Nutzungsbedingungen: Für die Berliner Instanz wurden vor einer</br>Weile neue Nutzungsbedingungen (einschließlich Datenschutzerklärung)</br>beschlossen, die vollständig und rechtssicher sind. Der Plan ist es nun,</br>für jede von uns auf dem Server betriebene Landesinstanz einen von zwei</br>Wegen zu gehen:</br></br>*Wir sind der Betreiber des Systems; dann läuft es, da wir die Verantwortung dafür übernehmen, unter unseren Nutzungsbedingungen und entsprechenden Konfigurationsoptionen. </br></br>*Ihr seid der Betreiber des Systems, und wir administrieren es in eurem Auftrag; dann könnt ihr eigene Nutzungsbedingungen wählen, tragt aber auch die rechtliche Verantwortung.</br></br>In wohl jedem Fall ist eine Umstellung der Nutzungsbedingungen</br>erforderlich. Wieder abgesehen von einem kompletten Reset gibt es dazu</br>prinzipiell zwei Möglichkeiten. Eine ist ein Prozess, in dem jeder</br>Teilnehmer innerhalb einer gewissen Zeitspanne die neuen</br>Nutzungsbedingungen im System akzeptieren kann oder nach Ablauf</br>automatisch gesperrt wird (diesen Prozess haben wir in Berlin bereits</br>zweimal durchlaufen). Falls jedoch der weiter oben beschriebene Prozess</br>durchlaufen wird, um sicherzustellen, dass keine Accounts kompromittiert</br>sind, würde es sich natürlich anbieten, die Umstellung der</br>Nutzungsbedingungen gleich mit bestätigen zu lassen.</br></br>Bitte lasst mich wissen, welches weitere Vorgehen ihr für eure jeweilige</br>Landesinstanz für sinnvoll haltet.weilige Landesinstanz für sinnvoll haltet.  +
• Manch einer ist ja für Scherze wie die Abs … Manch einer ist ja für Scherze wie die Abschaffung Bayerns zu haben. "Soweit mir bekannt ist, haben alle Bezirksverbände eine eigene Satzung und es ergibt sich für die Bezirksverbände damit keine Änderung. Sollte ein Bezirksverband es nicht geregelt haben, wie der Fall zu regeln ist, dass irgendeine Untergliederung keine Satzung hat, dann wäre spätestens mit der Landesverbandssatzung die satzungslose Gliederung mit einer Satzung versehen, wenn es das Gesetz erfordert. Der Kreisverband Nürnberg hätte dann die Satzung erhalten und statt Land würde überall Kreis stehen und statt Landesparteitag Mitgliederversammlung. Die Gründung des KV Nürnberg wäre dann daran nicht gescheitert. " [[Antragsfabrik_Bayern/Satzungslose_Gliederung]]k_Bayern/Satzungslose_Gliederung]]  +
• Manuel war bereits für diese Aufgabe beauf … Manuel war bereits für diese Aufgabe beauftragt und hat wesentlich am Aufbau der Mitgliederverwaltung mitgewirkt und dazu beigetragen, dass sie reibungslos funktioniert. Um hier möglichst schnell eine kontinuierliche Weiterführung der Arbeit sicher zu stellen und um mögliche besondere Anforderungen an die Mitgliederverwaltung für den anstehenen außerordentlichen Bundesparteitag abzufangen, möge Manuel parallel zur Ausschreibung bereits bauftragt werden.ur Ausschreibung bereits bauftragt werden.  +
• Markus Cläsgens möchte von der Aufgabe entbunden werden. Nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung kann dies nur durch Beschluss des Landesvorstandes passieren. Die stellv. Vertrauensperson rückt logischerweise nach.  +
• Medien nehmen in der heutigen Gesellschaft einen großen Stellenwert ein. Medienkompetenz ist dadurch ein wichtiger Bestandteil bei der Erziehung der Kinder zu mündigen Bürger.  +
• Meine Haupteinwände bei den BGE-Modellen s … Meine Haupteinwände bei den BGE-Modellen sind:</br>1. Leistungsträger sind nicht motiviert die Empfänger mitzutragen</br>2. Die Gaben des Staates sind nicht finanzierbar</br></br>Nun schauen wir mal Rechenbeispiele an in Bezug auf Thema 1, die Motivation, dazu nehme ich x als 20.000 Euro an und y als 40%.</br></br>1. Jemand hat kein Einkommen. Dann erhält er 20.000 * 0,40 also 8.000 Euro vom Staat geschenkt. Nun erhält dieser die Chance einen Teilzeitjob zu machen, der ihm 10.000 Euro einbringt.</br></br>2. Unser Kandidat würde nun 10.000 Euro verdienen. Da er noch unterhalb des Grundfreibetrags liegt, zahlt er keine Steuern. Für die fehlenden 10.000 Euro zum Grundfreibetrag erhält er einen Zuschuss von 10.000 * 0,40, also nochmal 4.000 Euro vom Staat. Damit kommt er auf 14.000 Euro Einkommen.</br></br>3. Nun macht unser Kandidat "Karriere" (sagen wir mal er wird Chef der Piratenpartei und die beschließen ein Einkommen für unsere(n) FreundIn) und bekommt ein Einkommen von 20.000 Euro. Die bekäme er vollständig und steuerfrei, aber kein Geld zusätzlich vom Staat.</br></br>4. Nehmen wir einen Normalverdiener mit 50.000 Euro Jahresgehalt. Der bekommt den Freibetrag steuerfrei und zahlt 12.000 Euro Steuern auf sein Gehalt. Der wäre sicher nicht so frustriert, dass er aufhört zu arbeiten, nur weil er dann 8.000 Euro geschenkt bekommt.</br></br>5. Nehmen wir einen Besserverdiener mit 100.000 Euro Jahreseinkommen, dann zahlt der 32.000 Euro Steuern, was sicher auch okay ist.</br></br>Wenn man den Grundbetrag relativ hoch wählt sehe ich das Motivationsproblem als gelöst an.</br></br>Bleibt noch die Finanzierung. Hier muss ich ein wenig mit Zahlen jonglieren, um zu ermessen, welche Kosten entstehen.</br></br>Wir haben 80 Millionen Menschen, von denen knapp 40 Millionen arbeiten. Dazu kommen die Rentner, Kinder und eben auch Arbeitslose und HartzIV-Empfänger.</br></br>Bezugsberechtigt wäre für mich erstmal jeder ab 18 Jahren. Alle Einkünfte würden gegengerechnet. Rentner mit unter 20000 Euro Rente im Jahr würden genauso aufgestockt wie Arbeitnehmer mit geringem Einkommen.</br></br>Grobe Schätzung der Kosten: 10 Millionen Menschen schätze ich hätten keine Einkünfte. Für die fallen dann 10 Millionen+ 8000 Euro im Jahr an, also 80 Milliarden Euro im Jahr. Dann gehe ich maximal von 20 Millionen weiteren Empfängern aus (dann hätten wir insgesamt schon 30 Millionen Empfänger!), die jeweils den halben Satz bekämen, weil sie im Schnitt 10.000 Euro Eigeneinkünfte haben. Das wären dann nochmals 80 Milliarden Euro.</br></br>Insgesamt hätten wir 160 Milliarden Euro staatliche Kosten, die wir im wesentlichen durch den Wegfall von Alg2/HartzIV kompensieren könnten.</br></br>Das Modell in seiner Grundform erscheint machbar und sinnvoll. Grundform erscheint machbar und sinnvoll.  +
• Meinem Parteiverständnis nach sollten unse … Meinem Parteiverständnis nach sollten unsere Parteitage offen für alle Gäste und transparent für Piraten sein, die nicht teilnehmen können. Mir ist kein Beispiel bekannt, dass die Zulassung von Gästen oder ein Livestream in der Abstimmung durch den Parteitag nicht zugelassen wurde. Durch die Aufnahme in die Satzung sparen wir uns die Zeit am Parteitag darüber abzustimmen, zumal dies auch leicht vergessen wird.en, zumal dies auch leicht vergessen wird.  +
• Menschen, die nur einen Zweitwohnsitz in d … Menschen, die nur einen Zweitwohnsitz in der Kommune haben, können trotzdem von dortigen politischen Entscheidungen betroffen sein. Gerade auf kommunaler Ebene sind diese Menschen sogar häufig sehr direkt betroffen. Wir wollen diese Menschen daher auch an der Politik beteiligen.chen daher auch an der Politik beteiligen.  +
• Mir ist es nicht gelungen, die Helfer in d … Mir ist es nicht gelungen, die Helfer in die Arbeit des Landesschatzmeisters einzubinden. Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Helfern für die Bereitschaft zur Mitarbeit. Die Praxis hat jedoch gezeigt, dass es effektiver ist, wenn ich die anfallenden Arbeiten selbst erledige. die anfallenden Arbeiten selbst erledige.  +
• Mir liegt ein entsprechender Antrag vor und ich möchte hier nicht von meinen Verfügungsrahmen Gebrauch machen.  +
• Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.  +
• Mit fortschreitendem Wahlkampf fallen immer öfter Kosten dazu an, die allein dem Landesverband zuzurechnen, aber mit dem bundesweiten Wahlkampf abzustimmen sind. Um hier schnell und flexibel reagieren zu können, wird dieser Beschluss gefasst.  +
• Mit Beschluss Nr. 20.01.2014 vom 20.01.201 … Mit Beschluss Nr. 20.01.2014 vom 20.01.2014 vertrat Jürgen den LV RLP bei den Wahlkampfvorbereitungen. Bei dem Reviewtreffen werden positive und negative Aspekt der Wahlkampforga Bund erarbeitet. Mit diesen Ergebnissen kann auch der LV RLP bei den nächsten Wahlen arbeiten.r LV RLP bei den nächsten Wahlen arbeiten.  +
• Mit Umlaufbeschluss vom 30.05.2013 wurde das Budget auf 13.000,00 Euro erhöht.  +
• Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurd … Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.en Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.  +
• Mit dem Grundsatzbeschluss vom 03.08.2014 … Mit dem Grundsatzbeschluss vom 03.08.2014 wurde beschlossen einen Tor-Exit-Node einzurichten. Nach Rücksprache mit Niedersachsen wird empfohlen einen entsprechenden Server bei der Firma Leaseweb anzumieten. Dieser würde in einem Sonderangebot aktuell 29,00 Euro/Monat. an Kosten verursachen.<br> http://www.leaseweb.com/de/bare-metal-servers/sonderangebote . Sollte das Angebot nach Beschluss nicht mehr gültig sein, müsste die nächsthöhere Preiskategorie gewählt werden, weswegen vorsorglich ein höherer Betrag beantragt wird, der aber mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit nicht ausgeschöpft wird. Als weitere Möglichkeit wird Weesley geprüft: http://www.weesly.de/rootserver.html, wobei auch hier die 500 Euro/Jahr unterschritten würden. Für den Betrieb des Servers sollten zwei Beauftragungen ausgeschrieben werden. (Vier-Augen-Prinzip).gen ausgeschrieben werden. (Vier-Augen-Prinzip).  +
• Mit dem Positionspapier [[Landesverband_Bayern/Positionspapiere/POS-009|"Politischer Standpunkt und Selbstverständnis"]] … Mit dem Positionspapier [[Landesverband_Bayern/Positionspapiere/POS-009|"Politischer Standpunkt und Selbstverständnis"]] haben wir schon einen mehrseitigen philosophischen Aufsatz in unseren Positionen stehen, mit den "Wirtschaftspolitischen Grundsätzen" sollen es noch einige Seiten mehr werden. Dabei ist der Inhalt dieser Anträge vielleicht für drei Politikwissenschaftler und eineinhalb Philosophieprofessoren in Deutschland interessant und verständlich, weder aber für den Großteil der Piraten noch der Bürger. So interessant diese Ausführungen aus theoretischer Sicht sein mögen, so wenig bringen sie uns politisch in irgendeine Richtung voran. Deshalb plädiere ich dafür, das bestehende Positionspapier zu kippen, die gestellten Anträge auf weitere solche Positionspapiere abzulehnen und uns in Zukunft auf politische Aussagen mit Realitätsbezug zu konzentrieren.sagen mit Realitätsbezug zu konzentrieren.  +
• Mit dem [[RP:Antrag/2012.2/030/Meinungsbildungstool|Beschluss 2012.2/030]] … Mit dem [[RP:Antrag/2012.2/030/Meinungsbildungstool|Beschluss 2012.2/030]] werden für den Betrieb von LimeSurvey Vorgaben gemacht, die technisch nicht umzusetzen sind. Er soll mit diesem Antrag nur in Teilen aufgehoben werden. Somit bleiben die Festlegungen hinsichtlich Findeco unangetastet.</br></br>Hier ist die [[RP:LimeSurvey|auführliche technische Beschreibung]] des Verfahrens zu finden.[RP:LimeSurvey|auführliche technische Beschreibung]] des Verfahrens zu finden.  +
• Mit der Aufnahme der vKV in die Satzung ermöglichen wir es den Piraten vor Ort selbstständig und eigenverantwortlich zu agieren ohne das sie den Verwaltungsaufwand eines KV haben. Ein gut funktionierender vKV führt so zur Entlastung des Landesvorstandes.  +
• Mit der Begründung vom letzten Umlaufbeschluss ist derzeit eine terminliche Festlegung nicht sinnvoll möglich.  +
• Mit der Einfügung eines weiteren Absatzes … Mit der Einfügung eines weiteren Absatzes in die Verfassung sollen in Ergänzung dieser fortbestehenden Einstandspflicht des Landes drei Ziele erreicht werden: <br></br>- Der Staat als Normgeber wird dazu angehalten, die Belastungen zu berücksichtigen, die für die Gemeinden und Gemeindeverbände mit jeder weiteren Aufgabenbelastung verbunden sind, indem er sie auszuweisen und auszugleichen hat.<br></br>- Mehrbelastungen im Bereich staatlicher und kommunaler Aufgaben werden mit den Mitteln des Landes entsprechend ausgeglichen. Andererseits sind Entlastungen in diese Ausgleichsrechnung einzustellen; die Konnexität von Aufgabenzuweisung und Ausgabenverantwortung darf sich nicht zu einem Mechanismus entwickeln, der die Gemeinden einseitig und zulasten des Landes begünstigt. <br></br>- Das Verfahren zur Ermittlung der Mehr- oder Minderbelastung bedarf im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Regelung, die deren Umfang im Verhältnis zwischen dem Land sowie den Gemeinden und Gemeindeverbänden dem Streit entzieht.</br>Die Grundlagen hierfür werden durch ein Ausführungsgesetz geschaffen, zu dessen Erlass der Gesetzgeber ausdrücklich ermächtigt wirdu dessen Erlass der Gesetzgeber ausdrücklich ermächtigt wird  +
• Mit der Gründung des Fonds wird ein Einsti … Mit der Gründung des Fonds wird ein Einstieg geschaffen, alle Bürger am Produktivvermögen der Wirtschaft zu beteiligen und über die Gremien des Fonds an Entscheidungen der Wirtschaft beteiligt zu werden. Über Dividenden und Verkauf der Fondsanteile (noch zu regeln)wird sich die finanzielle Ausstattung breiter Bevölkerungskreise wesentlich verbessern. Die Beteiligung am Produktivvermögen der Wirtschaft wird zu einer Milderung des Gegensatzes zwischen Kapital und Arbeit beitragen und sich integrativ auf die Gesellschaft der Bundesrepublik auswirken.</br>Die Mitwirkung des Fonds an den Entscheidungen der Wirtschaft soll die unternehmerische Freiheit nicht beseitigen sondern ergänzen. Deshalb soll die Mehrheit in den Organen der Kapitalgesellschaften immer bei den privaten Anteilseigner liegen.mer bei den privaten Anteilseigner liegen.  +
• Mit der Stammtischflagge möchten wir dafür sorgen, dass unser Stammtisch erkennbar ist. Der Preis beträgt 27,50€ + 4,10€ Versandkosten.  +
• Mit der geänderten Formulierung sind Landesvorstandssitzungen auch explizit für Nichtpiraten zugänglich.  +
• Mit der neuen Version gäbe es für alle Ant … Mit der neuen Version gäbe es für alle Anträge Fristen und es wäre auch sichergestellt, dass die Anträge veröffentlicht werden, was bisher nicht der Fall ist. Somit bleibt den Piraten genug Zeit um sich vor dem LPT über die Anträge zu informieren. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum es bisher nur für Satzungsänderungsanträge Fristen gibt, die es einem ermöglichen sich vor dem Parteitag ausführlich mit dem Antrag auseinander zu setzen. Gerade Programmänderungsanträge können sehr unfangreich sein und das Thema, dass sie behandel kann kompliziert sein. Jeder Pirat sollte vor der Abstimmung zeit haben solche Anträge zu lesen, sich mit dem Inhalt auseinander zu setzen und den Antag auch schon vor dem Parteitag zu diskutieren. Zudem gab es bisher auch bei Satzungsänderungsanträgen keine Pflicht sie vor dem Parteitag zu veröffentlichen. sie vor dem Parteitag zu veröffentlichen.  +
• Mit diesem Antrag sollen alle möglichen Sc … Mit diesem Antrag sollen alle möglichen Schreibweisen zur Abstimmung stehen und nicht nur einzelne, von bestimmten Piraten bevorzugte. Ich hoffe, dass wir mit dieser Abstimmung zumindest bis zum nächsten Landesparteitag Ruhe in die Diskussion bringen. </br></br>Hierdurch wird keinem einzelnen Piraten vorgeschrieben, welche Form er für seine Beiträge (E-Mails, Tweets, Anträge etc.) verwenden muss, lediglich angenommene Satzungs- und Programmanträge werden nachträglich entsprechend gestaltet, wenn sie in das offizielle Dokument eingefügt werden. </br></br>Und ja, ich habe hier das generische Maskulinum verwendet, ohne andere Schreibweisen oder gar Geschlechter diskriminieren zu wollen, sondern weil ich faul bin! ;-) zu wollen, sondern weil ich faul bin! ;-)  +
• Mit diesem Antrag wird ein Beschluss des L … Mit diesem Antrag wird ein Beschluss des Landesvorstands umgesetzt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-02-18_-_127._Vorstandssitzung#Weitergabe_der_Kosten_f.C3.BCr_die_Rechenschaftslegung</br>Der Beschluss basiert auf einer Empfehlung des Landesfinanzausschuss: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a3/RP-2014-01-26-Protokoll_LFA.pdf und https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AoM7ccYxqJ_rdDJ0WFdreHZyLUM5S0pISlM3czlLQXc&usp=sharing#gid=0</br>Hintergrund: Früher wurden die Kosten für die Rechenschaftslegung direkt mit den Geldern aus der Parteienfinanzierung verrechnet. Die Wirtschaftsprüfer (Bundespartei!) haben den die PartFin-Gelder weitergebenden und die Rechenschaftslegung in Rechnung stellenden Gliederungen empfohlen, hier eine entsprechende Rechnung an die untergeordneten Gliederungen zu schreiben. Dies ist formal ohne einen solchen Beschluss nicht möglich.al ohne einen solchen Beschluss nicht möglich.  +
• Mit diesem Betrag ist in einer Vollzeitste … Mit diesem Betrag ist in einer Vollzeitstelle eine Leben ohne staatliche Unterstützung möglich.<br></br>Der Betrag liegt geringfügig über dem in dem Antrag zum Bundesparteitag<br></br>https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP10<br></br>dem wir uns ansonsten in seiner Begründung vollinhaltlich anschließen.s ansonsten in seiner Begründung vollinhaltlich anschließen.  +
• Mit dieser Aussstattung können einige der … Mit dieser Aussstattung können einige der in der Begründung des Antrags 2012.1/X03 beschriebenen Aufgaben erledigt werden. Ebenso kann der Raum z.B. für Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem Rahmen genutzt werden. Für größere Veranstaltungen steht das Foyer mit den Klapptischen und -stühlen zur Verfügung.n Klapptischen und -stühlen zur Verfügung.  +
• Mit dieser Neufassung der Mitgliederentsch … Mit dieser Neufassung der Mitgliederentscheidsordnung (MEO) wurde eine Reihe von Unklarheiten beseitigt und weitere Verbesserungen eingeführt:</br>* die MEO passt zur Satzungsänderung</br>* die MEO gilt auch für zukünftige Untergliederungen</br>* Berechnung der ersten und späteren Teilnahmewilligen geklärt</br>* Quoren für Mitgliederbegehren und Berücksichtigung durch MEK</br>* Stimmberechtigung geklärt</br>* gültige Zustimmungswahl mit Enthaltung</br>* Details zur Briefwahl</br>* verschlüsselte Kommunikation mit der MEK</br>* unnötige salvatorische Klausel entfernt</br>* Redundantes entfernt</br>* Sprache & Typost * Redundantes entfernt * Sprache & Typos  +
• Mit dieser Regelung kann man z.B. im Landesvorstand und im Vorstand seines Kreises bzw. Ort sein. Die Zustimmung des Parteitages schützt vor Machtanhäufung bzw. davor, dass das erste Amt verschwiegen wird.  +
• Mit einem solchen Drucker kann man flexibe … Mit einem solchen Drucker kann man flexibel Flyer und Schreiben ausdrucken und wird im Wahlkampf gebraucht.</br></br>https://www.stoffel.de/product/101353/HP-Color-LaserJet-5500DTN.html</br></br>http://www.ebay.de/itm/4x-Tonerkartuschen-fur-HP-ColorLaserJet5550N-C9730A-C9731A-C9732A-C9733A-/301095150371?pt=LH_DefaultDomain_77&hash=item461aab6323</br></br>Ich beantrage hierfür ein Budget von 500 Euro.Ich beantrage hierfür ein Budget von 500 Euro.  +
• Mit einer Liste zur StuPa-Wahl wird auch auf dem Campus Werbung für Piraten gemacht. Ein entsprechender Verknüpfungseffekt ist für Europa- und Kommunalwahlen zu erwarten. (Begründung hinzugefügt auf Wunsch der Öffentlichkeit)  +
• Mit einer relativ zeitnahen Bildung der Fr … Mit einer relativ zeitnahen Bildung der Fraktionsgruppe nach der</br>Feststellung des Wahlergebnisses, erlangen wir als neue Fraktion im</br>Stadtrat voraussichtlich noch vor dessen konstituierender Sitzung</br>Arbeitsfähigkeit. Die Feststellung des Wahlergebnisses wird</br>voraussichtlich am 27. Mai erfolgen. Daher sind nun selbst für den</br>frühestmöglichen Termin noch vier Wochen Planung und eine</br>fristgerechte Einladung möglich. und eine fristgerechte Einladung möglich.  +
• Mit einer verbindlichen Regelung muss der Vorstand nicht im Einzelfall entscheiden, sondern die Bundes-IT kann die Adressen auf dem kurzen Dienstweg direkt einrichten.  +
• Mit entsprechenden Druckern und Patronen k … Mit entsprechenden Druckern und Patronen kommen wir bei Startkosten von 400 € (Drucker + Toner + Papier + Kuverts) auf einen Seitendruckpreis (Papier+Toner+Druckerabschreibung) von unter 1,5 ¢. Zusätzlich würden Schatzmeister und GenSek weiter entlastet. Es gab auf dem LPT in Montabaur nach dem kurzen Ausführen der Idee bereits erste Interessensbekundungen.Idee bereits erste Interessensbekundungen.  +
• Mitglieder des deutschen Bundestages sollt … Mitglieder des deutschen Bundestages sollten während der Sitzungswochen (mindestens 20 Wochen pro Jahr) in Berlin sein. Zumindest während dieser Zeit stehen sie für Aufgaben im Landes- bzw. Bezirksverband nicht zur Verfügung. Es ist demnach unmöglich, gleichzeitig eine gute Arbeit als Bundestagsabgeordneter und als Landes- bzw. Bezirksvorstand abzuliefern. Es ist besser, diese Aufgaben werden von zwei verschiedenen Personen übernommen, die sich in das jeweilige Mandat bzw. Amt voll reinknien, als von einer Person, die beide Sachen jeweils halbherzig macht.die beide Sachen jeweils halbherzig macht.  +
• Mitglieder zahlen Beiträge und Spenden zur … Mitglieder zahlen Beiträge und Spenden zur Unterstützung des Bezirksverbandes. Desweiteren stehen die PIRATEN für mehr Tranzparenz in der Politik. Eine Zustimmung des Antrags bietet der Basis einen schnellen, besseren und tranzparenteren Einblick in die finanzielle Situation des Bezirksverbandes.inanzielle Situation des Bezirksverbandes.  +
• Mitgliederentscheide sind dazu da, den Par … Mitgliederentscheide sind dazu da, den Parteitag zu entlasten, den Mitgliedern mehr Zeit zur Diskussion und Abstimmung zu geben und vor allem mehr Mitglieder einzubeziehen.</br>Wenn der Parteitag (hoffentlich) diese Möglichkeit eingeführt hat, soll sie auch umgehend genutzt werden, so dass beim nächsten Parteitag mehr Zeit für weitere Anträge bleibt. </br></br>Falls die Antragsteller der genannten Anträge das nicht wünschen, mögen sie bitte ihren Antrag aus der Liste entfernen. In diesem Fall könnten andere ihre Anträge dadurch abstimmen lassen.ere ihre Anträge dadurch abstimmen lassen.  +
• Mithilfe des ehrenamtlich betriebenen Tor- … Mithilfe des ehrenamtlich betriebenen Tor-Projekts können Zensurinfrastrukturen umgangen werden. In Ländern wie China oder Iran bietet dieses Projekt seit Jahren allen Menschen die einzige Chance auf zensurfreies Internet. Aber auch hierzulande schützt es Nutzer vor der Überwachung ihrer Internetaktivitäten. Im Tor-Netzwerk werden alle Anfragen verschlüsselt über mehrere Zwischenstationen geleitet, bis sie das Netzwerk an einer sogenannten Exit-Node verlassen und zum usprünglichen Ziel geschickt werden. So ist es keiner Stelle möglich, sowohl die Quelle als auch das Ziel der Nachricht zu erkennen und der Nutzer bleibt anonym. Je mehr Menschen das Tor-Netzwerk nutzen, desto mehr Server werden benötigt und desto schwieriger wird deren Überwachung. Ein Exit-Node ist mit besonderen Risiken verbunden, da er mit der Außenwelt kommuniziert.<br></br>Der Betreiber eines Exit-Nodes ist nicht anonym, weswegen es wesentlich weniger Exit-Nodes als z.B. Entry-Nodes. Relay-Nodes oder Bridges gibt. In Bayern, NRW und Niedersachsen werden mittlerweile Exit-Nodes von den Piraten-Landesverbänden betrieben.<br></br>In Niedersachsen ist sogar der zweite Exit-Node gestartet. Zu den Rahmenbedingungen:<br></br>Momentan bezahlen die Niedersachen 372,71 Euro/Jahr für ihren Exit-Node mit 100 mbit/s "unmetered", also keine Volumengrenze. Aktuelle Preise müssten erfragt werden. Die Software selbst braucht nur sehr wenig Festplattenkapazität, weswegen dieser Punkt vernachlässigt werden kann. Allerdings sollten keine andere Piratendienste auf diesem Server laufen, falls bei Rechtsfragen der Server abgeschaltet werden muss. Auch ein entsprechender Provider muss angefragt werden, da nicht jeder Provider einen Exit-Node in seiner Server-Landschaft duldet.<br></br>Sollte der Beschluss zum Tragen kommen, würden uns die Niedersachsen mit Rat und Tat zur Seite stehen. </br>Weitere Infos:</br>* https://www.piraten-nds.de/2013/09/16/piraten-unterstuetzen-anonymisierungs-netzwerk-tor/</br>* https://www.piraten-nds.de/2014/07/07/piratenpartei-niedersachsen-unterstuetzt-anonymisierungsdienst-tor/</br>* https://www.piratenpartei.de/2014/07/08/nsa-ueberwachung-piraten-verstaerken-engagement-fuer-tor-netzwerk/</br>* https://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/09/23/niedersachsens-piraten-unterstuetzen-das-tor-netzwerk//2013/09/23/niedersachsens-piraten-unterstuetzen-das-tor-netzwerk/  +