Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• Junge Piraten wollen auffallen.  +
• Keine Aktivität mehr auf den genannten Mailinglisten.  +
• Klarstellung zum Anwendungsvorrang der Bundessatzung  +
• Klarstellung.  +
• Konsolidierung überflüssiger Ausgaben  +
• Konstituierende GO zur Annahme durch den Vorstand  +
• Kontinuität in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit siehe Ticket  +
• Kontrolle des Spamfilters  +
• Korrektur des Antrages zum letzten Bezirksparteitag  +
• Kostenerstattung der Kandidaten  +
• LPT machen da wir dringend programmatisch etwas ändern müssen. Grillen.  +
• Laut Ausschreibung vom 03.08.2014  +
• Laut Satzung des Kreisverbandes erforderlich.  +
• Laut Satzung ist im Mai ein neuer Vorstand zu wählen.  +
• Laut Satzung sind wir dazu verpflichtet.  +
• Leerung nicht mehr im bisherigen Umfang gewährleistet.  +
• Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, d … Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, dass die Volksenscheide durch die Politiker nicht umgesetzt werden muessen (sie koennen auch abgeschafft/abgeaendert werden). Volksentscheid dient dazu, dass der Wille des Volkes emittelt und kundgegeben wird. Sodass ist es unumgaenglich dass dieser auch fuer alle Politiker staets bindend bleibt. Siehe Hamburg.</br></br>Im Wege des Volksentscheids beschlossene Gesetze sind immer verbindlich. ''Allerdings schließt dies nicht aus, dass die gewählte Vertretung zu einem späteren Zeitpunkt ein solches Gesetz auf eigene Initiative abändert oder aufhebt''. Eine Art Bestandsschutz, der die per Volksentscheid beschlossenen Gesetze dem Zugriff des Parlaments grundsätzlich entziehen würde, gibt es also nicht und wäre auch verfassungsrechtlich nicht zulässig, da dadurch die hoheitlichen Rechte des Parlaments dauerhaft beschnitten würden. Prinzipiell möglich – allerdings nur in Hamburg tatsächlich umgesetzt – ist, dass die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, durch einen sogenannten „fakultativen Volksentscheid“ gesichert wird. So kann das Hamburger Landesparlament zwar jederzeit durch Beschluss einen Volksentscheid ändern. Nach Art. 50 (4) der Hamburger Landesverfassung steht dieser Änderungsbeschluss aber unter Vorbehalt eines erneuten Volksentscheids, wenn dies 2,5% der Wahlberechtigten innerhalb von drei Monaten nach Beschluss des Änderungsgesetzes per Unterschrift fordern.nderungsgesetzes per Unterschrift fordern.  +
• Jürgen hat diese Aufgabe bereits zur Bundestagswahl 2013 sehr gut wahrgenommen. Weitere Bewerbungen auf die Stelle sind nicht eingegangen.  +
• Kann man einen Vorstand entlasten, wenn ma … Kann man einen Vorstand entlasten, wenn man von den zu Verschlusssachen erklärten Interna keine Ahnung hat? Will sich ein neuer Vorstand wählen lassen, wenn er die Verschlussachen nicht vorher kennt? Da die Interna in der Bundessatzung nicht definiert sind, kann man darunter alles Mögliche verstehen, auch Verträge, die zu Lasten des PIRATEN Vermögens getätigt wurden.</br></br>Kann man einem Amtsträger noch trauen, wenn Einzelheiten einer Interna über die Verschwiegenheitspflicht hinaus durchsickern und z.B. Schatzmeister oder Vorstandsvorsitzende dadurch zu einem bestimmten Handeln "bewogen" werden können?</br></br>(siehe [[Antragsfabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]])fabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]])  +
• Karola befindet sich zur Zeit in Japan und … Karola befindet sich zur Zeit in Japan und wurde vom stellvertretenden Leiter des Goetheinstituts in Tokyo (Dr. Ingo Schöningh) zur "Konferenz zur Zukunft des Lernens: Wie digitalisiert sich Bildung" eingeladen: http://www.goethe.de/ins/jp/tok/ver/de11602748v.htm</br>Die Veranstaltung findet am 8. und 9.11.2013 in Tokyo statt und sie wäre bereit dort die Piratenpartei zu vertreten. Ihr wurde eine Aufwandsentschädigung in Aussicht gestellt, wobei über keinen konkreten Betrag gesprochen wurde.</br>Karola ist 24 jahre alt und ist Bachelor in angewandter Informatik (Abschluss 2012)</br>Sie ist noch kein Mitglied der Piraten, hat aber als Freibeuterin seit 2008 bei verschiedenen Aktionen geholfen. Darunter Plakatieren beim Bundestagswahlkampf 2009 und 2013 und Unterschriftensammeln beim Landtagswahlkampf 2011. Außerdem hat sie einige Stammtische und einen Landesparteitag besucht und hat dieses Jahr mehrmals beim Infostand geholfen.</br>Karola kennt Moodle und VCRP, Pas, QIS und sämtliche Systeme der TU Kaiserslautern. Sie ist damit gut zu E-Learning Plattformen informiert. Die Khan-Academy und das Bildungsprogramm RLP wird sie sich noch rechtzeitig anschauen.</br>Ihrer Meinung nach interessiert sich das Goetheinstitut für sie, weil sie folgende Eigenschaften vereint: Frau, Informatikerin, Pirat, jung</br>Für eine Teilnahme bräuchte sie eine Beauftragung. Es ist nicht zu erwarten, dass der Partei dadurch Kosten entstehen. dass der Partei dadurch Kosten entstehen.  +
• Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht M … Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht Mitglieder sein. Ich sehe keinen Grund, dass diese Aufgabe zwangsläufig enden muss, wenn ein Beauftragter seine Mitgliedschaft beendet. Der Kassenprüfer kann das das Amt entzogen bekommen oder er kann davon zurücktreten. Aber wozu soll in der Satzung festgelegt sein, dass diese Beauftragung enden MUSS? Der abgesetzte Kassenprüfer könnte sich bei der Nachwahl wieder zur Wahl stellen und könnte wieder gewählt werden. Wozu soll das Amt also beendet werden müssen?u soll das Amt also beendet werden müssen?  +
• Keine Steuerverluste mehr durch ausländisc … Keine Steuerverluste mehr durch ausländische Firmenübernahmen (Bsp. Opel/GM)</br>Windkraftanlagen erwirtschaften Ihre Erträge da, wo der Wind weht und die Anwohner den Anblick ertragen müssen und nicht da, wo die Investoren und die Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.ie Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.  +
• Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösung … Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösungsoption, deshalb sollte wir als Partei die in die Zukunft denkt, lieber kleine Schritte aufzeigen, als gar keine zu haben.</br>Nur Mauern zu errichten und Zäune zu bauen oder andere Staaten zu unterstützen damit diese Grenzen schließen, darf keine humane Politik einer globalen Gesellschaft sein. Politik einer globalen Gesellschaft sein.  +
• Klarstellung zur Entscheidung über Bezirks … Klarstellung zur Entscheidung über Bezirkslisten, insbesondere ist dies beim Zeitpunkt der Antragstellung nötig. Aktuell kann man wenige Tage vor Fristablauf zur Einreichung eine ungenehme Landesliste zu Fall bringen, wenn zuvor kein Antrag auf Bezirkslisten gestellt wurde. Diese Gefahr fällt mit dieser Änderung weg. <br> <br></br><b> Hinweis: </b> <br></br>Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.lt;/b> <br> Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.  +
• Klaus Brand ist momentan als  Wahlkampfkoordinator, Stammtischkoordinator für die Westpfalz und Materialwart sehr viel unterwegs. Aus diesem Grund beantrage ich das Budget.  +
• Kommunikationspräferenzen werden nur für d … Kommunikationspräferenzen werden nur für den Bund</br>angelegt, nicht für den Landesverband. Deshalb werden der Fairness</br>halber beim ersten Meinungsbild alle Piraten mit E-Mail Account</br>angeschrieben. Piraten die danach keine LimeSurvey Umfrage mehr bekommen</br>möchten, können dies per Mail an den Vorstand beantragen. dies per Mail an den Vorstand beantragen.  +
• Komplettierung der Rechte des Vorstands, Zugang und Stoppen von ungezügeltem Spam auf einigen der kleineren Listen.  +
• Kosten Barcamp Februar 297,50 EUR. Ich kon … Kosten Barcamp Februar 297,50 EUR. Ich konnte keine Budget oder Kostenbeschluss finden. Rechnung für das Schiff in Vallendar. Gefunden im Pad 2012/1 http://piratenpad.de/Barcamp20121 Die Differenz kommt aus der Mehrwertsteuer. Ursprünglich waren 250 Euro als Info (netto) vereinbart.aren 250 Euro als Info (netto) vereinbart.  +
• Kreisvorstand nur bis zum 31.03 gewählt. Wegen der bekannten Probleme mit der Mitgliederverwaltung konnte nicht rechtzeitig zum Kreisparteitag eingeladen werden.  +
• Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung ht … Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-kurt-beck-verantwortung-fehlt-man-spielt-mit-politik.858d59f5-1065-4f20-ab5a-fc1b9111352e.html nach seiner Amtszeit ein Ehrenamt anstreben. Bestimmt stellt sich Niemand vor, dass er Turnen, Fußball, Schach, Musik oder Geschichte in Bad Bergzabern unterstützen will? Ein zur Zeit noch so genanntes Ehrenamt, wie er es anstrebt, beinhaltet eine monatliche so genannte Entschädigung von einigen Tausend Euro, Flüge 1. Klasse sowie Aufenthalte in Hotels und Bewirtungen der Luxuskategorie. Das wird jeder echt ehrenamtlich Tätige als Verhöhnung empfinden. Engagierte werden vergrämt. Wir Piraten wollen die Menschen für Engagement gewinnen.</br></br>Anmerkung: Der Antragsteller hat inzwischen klargestellt, dass dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist. dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist.  +
• LQFB ist als Werkzeug gedacht, zu kommunizieren und Anträge hinsichtlich ihrer Konsensfähigkeit innerhalb des Bearbeitungskreises zu optimieren. Afaik wurde es auch genau und nur dazu bei den Piraten eingeführt.  +
• Lager werden nicht mehr benötigt, da Material zukünftig in Lambsheim gelagert wird.  +
• Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.</br></br>Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.</br></br>Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.</br></br>Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."</br></br>Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:</br></br>Auszug aus der Bundessatzung:</br></br>"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet</br>(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )</br></br>Auszug aus der Prämbel des Parteiprogramms (dritter Absatz):</br></br>"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)  +
• Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.</br></br>Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.</br></br>Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.</br></br>Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."</br>Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:</br></br>Auszug aus der Bundessatzung:</br></br>"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet</br></br>(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )</br></br>Auszug aus der Präambel des Parteiprogramms (dritter Absatz):</br></br>"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)  +
• Laut Ankündigung des Bundesministeriums fü … Laut Ankündigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Techologie</br>will das BMWi nun bis 2014 die Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit Anschlüssen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichen.</br>http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Technologie-und-Innovation/Digitale-Welt/Digitale-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html  +
• Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist.  +
• Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.  +
• Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28704  +
• Laut Geschäftsordnung ist vorgeschrieben, dass es zwei Stimmkarten für Ja und Nein geben muss (die man hochhält). Wir haben aus ökologischen Gründen keine unterschiedlichen Stimmkarten - also jeder bekommt nur eine. Dieser Antrag ist Alternativlos. :D  +
• Laut Geschäftsordnung wird über die Anträge des Schatzmeisterclubs abgestimmt und das Ergebnis von Ingo in den Schatzmeisterclub getragen.  +
• Laut Geschäftsordnung wird über die Anträge des Schatzmeisterclubs abgestimmt und das Ergebnis von Ingo in den Schatzmeisterclub getragen.  +
• Laut Protokoll vom KPT [1] führt der Lande … Laut Protokoll vom KPT [1] führt der Landesvorstand die</br>Geschäfte vom Kreisverband Altenkirchen. Hier ist nun zu entscheiden,</br>ob das angegebene Postfach kostenpflichtig beibehalten werden soll.</br>Nach telefonischer Rücksprache mit dem Ansprechpartner vor Ort soll</br>das Postfach beibehalten werden, da vorgesehen ist, den Kreisverband</br>weiter zu führen.en ist, den Kreisverband weiter zu führen.  +
• Laut Satzung müsste der Vorstand mindesten … Laut Satzung müsste der Vorstand mindestens alle 6 Monate eine SDMV durchführen. Es ist aber sinnlos eine Abstimmung durchzuführen wenn kein Antrag für diese vorliegt.</br>Dies würde auch dem Sinn der SDMV widersprechen. Auch macht es keinen Sinn Piraten zu Urnen fahren zu lassen, wenn nur 1 bis 3 Anträge zur Abstimmung vorliegen.</br>Deshalb sollte dies geändert werden. Gleichzeitig ist es aber möglich nach der Satzungsänderung eine SDMV Abstimmung zu erzwingen wenn ein Pirat regelmäßig 3 Anträge einreicht. Deshalb der Nachsatz "Der Abstand zwischen 2 Abstimmungen soll mindestens 3 Monate betragen." Bei Bedarf kann diese Regelung wieder angepasst werden.n diese Regelung wieder angepasst werden.  +
• Laut Satzung sollen jährlich zwei LMVs stattfinden. 2014 wurden bereits zwei LMVs ausgerichtet, insofern wäre eine weitere verzichtbar. Damit zukünftig wieder ein 6-monatlicher Rhythmus entsteht soll die nächste LMV im November stattfinden.  +
• Laut UMLB vom 30.12.2015 wurde für die LMV … Laut UMLB vom 30.12.2015 wurde für die LMV 2016.1 der 07.02.2016 als Termin festgelegt. Hierbei wurde leider nicht beachtet, dass dieser Termin auf den Fastnachtsonntag (einen Tag vor Rosenmontag) fällt. Dieser Termin könnte dazu führen dass Piraten schon andere Termine oder Veranstaltungen haben. Deshalb ist die Termin-Verlegung begründet.eshalb ist die Termin-Verlegung begründet.  +
• Laut Vorstandsbeschluss http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-03-04_-_77._Vorstandssitzung über das Reisekostenbudget für den Wahlkampf im Saarland bedarf es eine gesonderten Vorstandsbeschlusses wenn die Kosten über 100 EUR liegen.  +
• Laut [[Satzung#.C2.A7_14_-_Verbindlichkeit_dieser_Bundessatzung|§14 Absatz 2 der Bundessatzung]] … Laut [[Satzung#.C2.A7_14_-_Verbindlichkeit_dieser_Bundessatzung|§14 Absatz 2 der Bundessatzung]] darf unser Landesverband nur in manchen Bereichen eigene Satzungsregelungen treffen, die der Bundessatzung widersprechen.</br></br>Entsprechend eines [[:Datei:BSG_2013-08-14.pdf|Urteils des Bundesschiedsgerichtes]] ist unsere Landessatzung in allen Bereichen ungültig, in denen sie seit dem Bundesparteitag 2012-1 der Bundessatzung widerspricht.</br></br>Der genannte Paragraph soll auf dem Bundesparteitag 2014.1 in Bochum aus der Satzung gestrichen werden. Wenn das passiert ist, müssen wir jedoch unsere Landessatzung neu beschließen, damit sie volle Gültigkeit besitzt.ießen, damit sie volle Gültigkeit besitzt.  +
• Laut dem überarbeiteten Landesentwicklungs … Laut dem überarbeiteten Landesentwicklungsplan IV ist die Errichtung von</br>Freiflächenfotovoltaikanlagen " auf ertragsschwachen, artenarmen oder vorbelastetem Acker-</br>oder Grünland zulässig.</br>Wir kritisieren diesen Beitrag zu weiterem Flächenverbrauch.Unserer Meinung rechtfertigt</br>die Ertragszahl von landwirtschaftlichen Flächen nicht, sie aus der Nutzung zu nehmen.chen nicht, sie aus der Nutzung zu nehmen.  +
• Laut der jetzigen Satzung müssen Anträge schriftlich (Papier oder Fax) beim Vorstand eingereicht werden. Anträge aus der Antragsfabrik gelten so nicht automatisch als eingereicht. Diese zusätzliche Hürde sollte abgeschafft werden.  +
• Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnu … Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnungsprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Laut §4.1 (12) der Satzung müssen 2 Kassenprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen</br></br>[[RP:Satzung#.C2.A74.1_.5BDer_Landesparteitag_.28LPT.29.5D]].</br></br>Vor jeder Vorstandswahl muss die Kasse deshalb 2 mal unmittelbar nacheinander geprüft werden und es müssen 2 Prüfberichte gemacht und vorgetragen werden. Um das zu vermeiden, sollte §4.1 (11) ersatzlos gestrichen werden. Damit bleibt die regelmäßige Prüfung vor jeder LMV in der Satzung, die zusätzliche Prüfung vor Vorstandswahlen entfällt. Sie ist nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch sinnlose Verschwendung von Ressourcen. Und nicht zuletzt ist es auch für die Prüfer nicht unbedingt die wahre Erfüllung, eine völlig überflüssige Aufgabe zu erledigen.</br></br>Dass die zusätzliche Prüfung nicht nötig ist und wie sie ihren Weg in die Satzung gefunden hat, kann man auf https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.</br></br>Dieser Antrag ist identisch mit dem alternativ verlinkten Antrag von Friedel. Ich fürchte nur, dass er ihn wieder nicht rechtzeitig bis heute abend (2017-04-28 23:59 Uhr) einreicht. Deshalb habe ich ihn nochmal gestellt unter meinem Namen, damit ich ihn einreichen kann.inem Namen, damit ich ihn einreichen kann.  +