Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

HB:SÄA 2011.1/Mitgliederzuwachs + (Jede Organisation hat als eins ihrer Ziele … Jede Organisation hat als eins ihrer Ziele ihre Mitgliederzahlen zu steigern. Neue Mitglieder bringen zumeist neue Innovationen und Ideen in eine Organisation. Parteien können sich so weiter entwickeln. Ebenfalls bedeuten neue Mitglieder eine Stärkung der Legitimation und Verankerung in der Bevölkerung im Allgemeinen. Zusätzlich bedeuten neue Mitglieder auch mehr Ressourcen, die für die Parteiarbeit unerlässlich sind. Um für die Bürger besser sprechen zu können, müssen wir in möglichst vielen Bevölkerungsgruppen auch vertreten sein und Anknüpfungspunkte haben. Die Möglichkeit dies zu erreichen wächst mit der Mitgliederzahl. Daher stimmt bitte für meinen Antrag.ahl. Daher stimmt bitte für meinen Antrag.)
RP:Antrag/2013.4/013/Hartz IV-Reform + (Jedem Grundsicherungsbezieher oder Hartz I … Jedem Grundsicherungsbezieher oder Hartz IV-Empfänger steht eine gewisse Wohnfläche zu.Als dem Haushalt angehörig sind auch Personen anzusehen, die lediglich vorübergehend abwesend sind, wenn der gemeinsame Haushalt mit dem Wohnungssuchenden weiterhin ihren Lebensmittelpunkt darstellen. Dies kann zum Beispiel bei auswärts studierenden Studenten, bei Wehrpflichtigen oder Zivildienstleistenden der Fall sein.Wie dargestellt ergibt sich die angemessene Größe der vom Wohnberechtigungsschein umfassten Wohnung aus der Anzahl der Haushaltsangehörigen. In der Regel gelten dabei die folgenden Angemessenheitsgrenzen, wobei auf Antrag eine Abweichung von bis zu 5 m² über die Angemessenheitsgrenzen hinaus genehmigt werden kann.Die Angemessenheit der Wohnung gilt als gegeben, wenn entweder die Zahl der zur Verfügung stehenden Räume oder die Wohnfläche nach der folgenden Tabelle eingehalten wird. Haushaltsangehörige Räume Wohnfläche bis zu 1 Person 45 m² 2 Personen 2 60 m² 3 Personen 3 75 m² 4 Personen 4 90 m² jede weitere Person zzgl. ein Raum zzgl 15m²Im Einzelfall können größere Wohnflächen genehmigt werden. Gründe hierfür können beispielsweise zusätzlicher räumlicher Bedarf aufgrund einer Behinderung oder in absehbarer Zeit zu erwartender räumlicher Bedarf in der Zukunft seien.'''Vorbehalt bestimmter Personengruppen'''In vielen Fällen werden Wohnräume ausschließlich oder vorwiegend an bestimmte Personengruppen vermietet, beispielsweise an Alleinerziehende, Senioren oder Schwerbehinderte. Darüber hinaus kann die Gemeinde Besetzungsrechte hinsichtlich des von ihr geförderten Wohnraums haben.Der Nachweis der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Personengruppe kann durch einen Vermerk im Wohnberechtigungsschein oder auf andere geeignete Weise erbracht werden.Quelle: http://www.sozialleistungen.info/themen/wohnberechtigungsschein.htmlDer Fehler im System ist folgender.Der Betroffene kann seine zu große Wohnung nach den 6 Monaten nicht weiter finanzieren, da er keinen Job gefunden hat oder Rentner geworden ist.Die Angaben, wie viele qm er bewohnen darf, scheint auch nicht überall gleich zu sein. Ich gehe deshalb von einer Wohnung für 1 Person von 50 qm aus.Anstatt sich mit Arbeitssuche zu beschäftigen fängt der Betroffene jetzt an eine passende Wohnung zu suchen, wobei ihm nicht gesagt wird, was diese kosten darf.Die Piraten sollten sich dafür stark machen, dass hier klare Regelungen getroffen werden müssen. Da der Mietspiegel überall anders ist, müssen die Ämter der Betroffenen einen klaren Mietpreis nennen, den sie mit Hilfe des Mietspiegels ermitteln müssen und der für jedermann einsichtig sein muss.Oft genug ziehen die Betroffenen los, finden eine Wohnung, die der qm Zahl entspricht, die dann aber vom Amt abgelehnt wird, weil ihnen die Miete zu hoch ist.Was dabei immer übersehen wird ist, dass moderne Wohnungen mit vernünftigen Heizungen öfter ein bisschen teurer sind.Alte Wohnungen haben aber oft veraltete Heizungsanlagen, sodass die Ämter - zählt man alle Kosten zusammen - oft wesentlich mehr bezahlen, als bei einer neuen Wohnung, in der die Nebenkosten gering sind.Das ist nicht nur eine Milchmädchenrechnung auf Kosten der Steuerzahler, sondern auch im Grunde schon der 1 Weg zur Diskriminierung, da dann die Betroffenen gezwungen sind, in solche alten Wohnungen zu ziehen, die auch gerne an diese Leute vermietet werden, da der Vermieter diese Wohnungen an andere Menschen, die nicht nur für ihre Heizkosten arbeiten wollen, gar nicht mehr vermieten kann.Ein vorgegebener Mietpreis würde den Betroffenen die Wohnungssuche erleichtern, die Diskriminierung wäre aufgehoben, weil derjenige wählen könnte, ob er lieber eine kleinere hochpreisigere Wohnung oder für die gleiche Miete eine etwas größere Wohnung, möglicher Weise in einem Randbezirk, beziehen möchte.Dies würde eine Win win Situation für beide Seiten ergeben und die oft auch für die Mitarbeiter unangenehme Kommunikation mit Betroffenen sehr erleichtern.Denn wenn man hier schon einmal Klarheit für beide Seiten schafft, werden beide Seiten davon profitieren, da jetzt auch der für die Gesundheit schädliche Stress vieler unnützer Diskussionen wegfällt.ess vieler unnützer Diskussionen wegfällt.)
RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da im nächsten Jahr sowohl Kommunalwahlen als auch die Europawahl stattfinden, haben wir am Landesparteitag mit Piraten aus Ba-Wü besprochen, dass wir enger zusammenarbeiten wollen.)
RP:2019-01-14 - 247 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.)
RP:2019-04-24 - 254 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (für Infostände und Veranstaltungen brauchen wir Fahnen und Flyer zur Werbung.)
RP:2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. … Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. In einigen Regionen kann schon ab Sonntag (16.01.2021) plakatiert werden.Deshalb können wir nicht warten bis die genaue Anzahl der zu bestellenden Plakate fest steht um ein genaues Budget zu erstellen. Aus den Erfahrungen der letzten Wahlen ist abzusehen, dass es weniger als 5.000 Plakate werden. dass es weniger als 5.000 Plakate werden.)
RP:2021-08-12 - 309 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.)
RP:2022-01-13 - 319 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.)
RP:2019-08-12 - 260 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/S-06 + (Jeder Antrag kann jederzeit geändert werden und von anderen übernommen werden. Auch dieser Antrag. Daher habe ich den Antrag eingestellt um zu zeigen, dass man Antragsfristen leicht umgehen kann.)
RP:Antrag/2012.2/035/Freies, selbstbestimmtes Lernen gewährleisten + (Jeder Mensch hat das Recht auf freien und … Jeder Mensch hat das Recht auf freien und selbstbestimmten Zugang zu Wissen und Bildung. Doch dieses Recht ist in Deutschland sehr eingeschränkt. Wo, wann in welchem Umfang und unter welchen Umständen junge Menschen lernen und sich bilden können, ist starr festgelegt. Die allgemeine Schulpflicht und der damit verbundene Zwang widersprechen unserer Position, dass jeder Mensch das Recht auf freien und selbstbestimmten Zugang zu Wissen und Bildung hat. Der Antrag stellt daher klar, dass die Piratenpartei dieses Recht gewährleisten will.tenpartei dieses Recht gewährleisten will.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Freie Wahl der Gliederung bei Aufnahme + (Jeder Pirat sollte die Möglichkeit haben, … Jeder Pirat sollte die Möglichkeit haben, schon bei der Aufnahme die Gliederung frei zu wählen. Je nach dem kann es sein das sein Lebensmittelpunkt in einer anderen Gliederung liegt, als die seines Wohnortes. Die Zustimmung muß wie bei einem Wechsel der Gliederung erfolgen.bei einem Wechsel der Gliederung erfolgen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wohnsitz unabhängige Bewerbung + (Jeder Pirat sollte schon bei der Aufnahme … Jeder Pirat sollte schon bei der Aufnahme unabhängig von seinem Wohnsitz selbst entscheiden können, in welchen Gebietsverband der Piratenpartei er Mitglied seien will. Bisher müsste die Person erst dem Verband beitreten in den sie eigentlich gar nicht will und dann einen Antrag stellen um in den Verband in sie will zu kommen. Ich halte jeden Pirat oder potentiellen für mündig und intelligent um dies Entscheidung selbst zu treffen. Ich denke nicht, dass wir unsere in dieser Beziehung über die Satzung bevormunden müssen.ehung über die Satzung bevormunden müssen.)
RP:2014-12-07 - 147. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf. Auch im letzten Jahr haben wir diesen Aufruf unterstützt.)
RP:2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz D … Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf.In diesem Jahr liegt der Fokus auch auf der Hetze und die Gewalt gegen Flüchlinge Auch in den letzten Jahren haben wir diesen Aufruf unterstützt.ahren haben wir diesen Aufruf unterstützt.)
Antrag:RLP/2015.3/001/(Einführung einer Kindergrundsicherung) + (Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in … Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in einer einkommensschwachen Familie auf. Die Folgen sind soziale Ausgrenzung, schlechtere Bildungschancen und weniger Möglichkeiten zur freien Entfaltung ihrer Talente. Bis zur Realisierung eines bedingungslosen Grundeinkommen für alle in Deutschland lebenden Menschen, soll vorab eine Kindergrundsicherung in das bestehende System eingeführt werden. Zur Finanzierung der Kindergrundsicherung sollen die derzeitig sehr unübersichtlichen direkten und indirekten Transferleistungen für Kinder abgeschafft werden. An ihrer Stelle soll ein Kindergrundeinkommen in Höhe des Kinderfreibetrags (=sächliches Existenzminimum) von zur Zeit 370,00 Euro monatlich eingeführt werden, das sowohl das Kindergeld als auch die steuerlichen Kinderfreibeträge ersetzt. Es soll jedem in Deutschland lebendem Kind unabhängig vom Einkommen seiner Eltern von Geburt an bis zum 18. Lebensjahr mit einmaliger Antragstellung anrechnungsfrei zustehen. Die Chancengleichheitsbeihilfe in Höhe von bis zu 250,00 Euro monatlich soll den Kinderzuschlag, Teile der Sozialhilfe und ALG II für Kinder und das Bildungs- und Teilhabepaket ersetzen. Dieser Anspruch soll insbesondere Kindern in einkommensschwachen Familien die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Die Chancengleichheitsbeihilfe kann daher steuerpflichtig sein und der steuerlichen Progression unterliegen. Dadurch soll sie in erster Linie Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien zu Gute kommen. Die Höhe der Chancengleichheitsbeihilfe soll mittels eines Hebesatzes an regionale Besonderheiten, die dem föderalen Prinzip geschuldet sind, angepasst werden.Der Anspruch auf Kindergrundsicherung soll als eigenständiger Anspruch des Kindes gelten und kann nicht auf eigene Ansprüche der Eltern auf ALG II oder Sozialhilfe angerechnet werden.Ich danke Corinna und Jürgen von der Projektgruppe "Kindergrundsicherung" der Piratenpartei Deutschland bei der Mithilfe des Antrages.ratenpartei Deutschland bei der Mithilfe des Antrages.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Volksentscheid über Volksetscheidungen + (Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, d … Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, dass die Volksenscheide durch die Politiker nicht umgesetzt werden muessen (sie koennen auch abgeschafft/abgeaendert werden). Volksentscheid dient dazu, dass der Wille des Volkes emittelt und kundgegeben wird. Sodass ist es unumgaenglich dass dieser auch fuer alle Politiker staets bindend bleibt. Siehe Hamburg.Im Wege des Volksentscheids beschlossene Gesetze sind immer verbindlich. ''Allerdings schließt dies nicht aus, dass die gewählte Vertretung zu einem späteren Zeitpunkt ein solches Gesetz auf eigene Initiative abändert oder aufhebt''. Eine Art Bestandsschutz, der die per Volksentscheid beschlossenen Gesetze dem Zugriff des Parlaments grundsätzlich entziehen würde, gibt es also nicht und wäre auch verfassungsrechtlich nicht zulässig, da dadurch die hoheitlichen Rechte des Parlaments dauerhaft beschnitten würden. Prinzipiell möglich – allerdings nur in Hamburg tatsächlich umgesetzt – ist, dass die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, durch einen sogenannten „fakultativen Volksentscheid“ gesichert wird. So kann das Hamburger Landesparlament zwar jederzeit durch Beschluss einen Volksentscheid ändern. Nach Art. 50 (4) der Hamburger Landesverfassung steht dieser Änderungsbeschluss aber unter Vorbehalt eines erneuten Volksentscheids, wenn dies 2,5% der Wahlberechtigten innerhalb von drei Monaten nach Beschluss des Änderungsgesetzes per Unterschrift fordern.nderungsgesetzes per Unterschrift fordern.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Volksentscheid ueber Volksetscheidungen + (Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, d … Jetztige Situazion ist so, siehe weiter, dass die Volksenscheide durch die Politiker nicht umgesetzt werden muessen (sie koennen auch abgeschafft/abgeaendert werden). Volksentscheid dient dazu, dass der Wille des Volkes emittelt und kundgegeben wird. Sodass ist es unumgaenglich dass dieser auch fuer alle Politiker staets bindend bleibt. Siehe Hamburg.Im Wege des Volksentscheids beschlossene Gesetze sind immer verbindlich. ''Allerdings schließt dies nicht aus, dass die gewählte Vertretung zu einem späteren Zeitpunkt ein solches Gesetz auf eigene Initiative abändert oder aufhebt''. Eine Art Bestandsschutz, der die per Volksentscheid beschlossenen Gesetze dem Zugriff des Parlaments grundsätzlich entziehen würde, gibt es also nicht und wäre auch verfassungsrechtlich nicht zulässig, da dadurch die hoheitlichen Rechte des Parlaments dauerhaft beschnitten würden. Prinzipiell möglich – allerdings nur in Hamburg tatsächlich umgesetzt – ist, dass die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, durch einen sogenannten „fakultativen Volksentscheid“ gesichert wird. So kann das Hamburger Landesparlament zwar jederzeit durch Beschluss einen Volksentscheid ändern. Nach Art. 50 (4) der Hamburger Landesverfassung steht dieser Änderungsbeschluss aber unter Vorbehalt eines erneuten Volksentscheids, wenn dies 2,5% der Wahlberechtigten innerhalb von drei Monaten nach Beschluss des Änderungsgesetzes per Unterschrift fordern.nderungsgesetzes per Unterschrift fordern.)
RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Domains wurden von einem Piraten registriert und sollen nun vom Landesverband übernommen werden.)
RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jürgen hat diese Aufgabe bereits zur Bundestagswahl 2013 sehr gut wahrgenommen. Weitere Bewerbungen auf die Stelle sind nicht eingegangen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offenlegung Interna + (Kann man einen Vorstand entlasten, wenn ma … Kann man einen Vorstand entlasten, wenn man von den zu Verschlusssachen erklärten Interna keine Ahnung hat? Will sich ein neuer Vorstand wählen lassen, wenn er die Verschlussachen nicht vorher kennt? Da die Interna in der Bundessatzung nicht definiert sind, kann man darunter alles Mögliche verstehen, auch Verträge, die zu Lasten des PIRATEN Vermögens getätigt wurden.Kann man einem Amtsträger noch trauen, wenn Einzelheiten einer Interna über die Verschwiegenheitspflicht hinaus durchsickern und z.B. Schatzmeister oder Vorstandsvorsitzende dadurch zu einem bestimmten Handeln "bewogen" werden können?(siehe [[Antragsfabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]])fabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]]))
RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da Silvan Stein das Streaming in RLP durchführt und sich gerne auch über andere Techniken/Tricks etc. informieren möchte würde er hier gerne dran teilnehmen)
Antrag:RLP/2017.1/007/Keine Zwangsbeendung des Auftrags als Kassenprüfer durch Austritt + (Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht M … Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht Mitglieder sein. Ich sehe keinen Grund, dass diese Aufgabe zwangsläufig enden muss, wenn ein Beauftragter seine Mitgliedschaft beendet. Der Kassenprüfer kann das das Amt entzogen bekommen oder er kann davon zurücktreten. Aber wozu soll in der Satzung festgelegt sein, dass diese Beauftragung enden MUSS? Der abgesetzte Kassenprüfer könnte sich bei der Nachwahl wieder zur Wahl stellen und könnte wieder gewählt werden. Wozu soll das Amt also beendet werden müssen?u soll das Amt also beendet werden müssen?)

RP:2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Keine Aktivität mehr auf den genannten Mailinglisten.)

RP:Antrag/2012.1/P20/Gewerbesteuer am Ort der Mehrwertschaffung + (Keine Steuerverluste mehr durch ausländisc … Keine Steuerverluste mehr durch ausländische Firmenübernahmen (Bsp. Opel/GM)Windkraftanlagen erwirtschaften Ihre Erträge da, wo der Wind weht und die Anwohner den Anblick ertragen müssen und nicht da, wo die Investoren und die Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.ie Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.)
Antrag:RLP/2016.1/008/Fluchtgründen entgegentreten, Bleibeoption schaffen + (Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösung … Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösungsoption, deshalb sollte wir als Partei die in die Zukunft denkt, lieber kleine Schritte aufzeigen, als gar keine zu haben.Nur Mauern zu errichten und Zäune zu bauen oder andere Staaten zu unterstützen damit diese Grenzen schließen, darf keine humane Politik einer globalen Gesellschaft sein. Politik einer globalen Gesellschaft sein.)
HB:SÄA 2012.1/Vorrang Bundessatzung + (Klarstellung zum Anwendungsvorrang der Bundessatzung)
Antrag:RLP/2014.4/011/Klarstellungen zur Frage Landesliste-Bezirksliste + (Klarstellung zur Entscheidung über Bezirks … Klarstellung zur Entscheidung über Bezirkslisten, insbesondere ist dies beim Zeitpunkt der Antragstellung nötig. Aktuell kann man wenige Tage vor Fristablauf zur Einreichung eine ungenehme Landesliste zu Fall bringen, wenn zuvor kein Antrag auf Bezirkslisten gestellt wurde. Diese Gefahr fällt mit dieser Änderung weg. Hinweis: Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.lt;/b> Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Klarstellung zur Auflösung der Bundespartei + (Klarstellung.)
RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband hat die Satellitenintern … Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten.a Satellit für Parteitage etc. anzubieten.)
RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08 … Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014. Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieserAbstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F). Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)ben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad))
RP:2024-02-23 - 369 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Komplettierung der Rechte des Vorstands, Zugang und Stoppen von ungezügeltem Spam auf einigen der kleineren Listen.)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
RP:2022-07-28 - 332 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Konstituierende GO zur Annahme durch den Vorstand)
RP:2017-09-25 - 218 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Kontinuität in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit siehe Ticket)
RP:2025-03-14 - 388 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Vereinfacht unsere Arbeit)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Stimmberechtigung für Satzungsänderungsanträge II + (Korrektur des Antrages zum letzten Bezirksparteitag)
RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
RP:2017-04-18 - 207 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (wichtiges Treffen)
RP:Antrag/2012.1/P15/Ehrenamt-Nebenamt-Hauptamt + (Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung ht … Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-kurt-beck-verantwortung-fehlt-man-spielt-mit-politik.858d59f5-1065-4f20-ab5a-fc1b9111352e.html nach seiner Amtszeit ein Ehrenamt anstreben. Bestimmt stellt sich Niemand vor, dass er Turnen, Fußball, Schach, Musik oder Geschichte in Bad Bergzabern unterstützen will? Ein zur Zeit noch so genanntes Ehrenamt, wie er es anstrebt, beinhaltet eine monatliche so genannte Entschädigung von einigen Tausend Euro, Flüge 1. Klasse sowie Aufenthalte in Hotels und Bewirtungen der Luxuskategorie. Das wird jeder echt ehrenamtlich Tätige als Verhöhnung empfinden. Engagierte werden vergrämt. Wir Piraten wollen die Menschen für Engagement gewinnen.Anmerkung: Der Antragsteller hat inzwischen klargestellt, dass dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist. dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist.)
RP:2025-04-11 - 389 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (LPT machen da wir dringend programmatisch etwas ändern müssen. Grillen.)
HE:Darmstadt/Sonstige Anträge 2012.2/Einsatz von LQFB in DaDaDi + (LQFB ist als Werkzeug gedacht, zu kommunizieren und Anträge hinsichtlich ihrer Konsensfähigkeit innerhalb des Bearbeitungskreises zu optimieren. Afaik wurde es auch genau und nur dazu bei den Piraten eingeführt.)
RP:2025-06-20 - 391 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Lager werden nicht mehr benötigt, da Material zukünftig in Lambsheim gelagert wird.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Die Piratenpartei Deutschland ist eine sozialliberale Partei + (Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:Auszug aus der Bundessatzung:"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )Auszug aus der Präambel des Parteiprogramms (dritter Absatz):"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel))
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Selbstverständnis Piratenpartei + (Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:Auszug aus der Bundessatzung:"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )Auszug aus der Prämbel des Parteiprogramms (dritter Absatz):"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel))
RP:Antrag/2012.1/P17/Breitbandausbau + (Laut Ankündigung des Bundesministeriums fü … Laut Ankündigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Techologiewill das BMWi nun bis 2014 die Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit Anschlüssen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichen.http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Technologie-und-Innovation/Digitale-Welt/Digitale-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html)
RP:2014-10-05 - 143. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich habe ein Redmine für den Kreistag Main … Ich habe ein Redmine für den Kreistag Mainz-Bingen der Piratenfraktion eingerichtet unter http://www.gummipunkt.eu/redmine um zB Basis und Fraktionsgruppe mit der Fraktion besser vernetzen zu können und Abstimmungen transparenter zu gestalten. Der Landesvorstand könnte hierüber Umlaufbeschlüsse durchführen und ihre Tickets deutlich transparenter koordinieren. Die Einrichtung, Pflege und Einweisung würde ich durchaus übernehmen und zB zum nächsten Landesparteitag präsentieren.zum nächsten Landesparteitag präsentieren.)
RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist.)
RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28704)

Suche mittels Attribut

Liste der Ergebnisse

Navigationsmenü

Suche