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• Hinweis: die Jupis sollen Texte und Werbematerial selbst erstellen  +
• Hoffentlich selbsterklärend!  +
• Höhere Sicherheit und bessere Zugänglichkeit.  +
• Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.  +
• Hinweis: Die Begründung ist nicht Gegensta … Hinweis: Die Begründung ist nicht Gegenstand des Antrags.</br></br>Auch wenn die Kritik an der Neufassung der Finanzordnung umfangreich ist, bleibe ich bei meiner Position, eine komplette Neufassung der Finanzordnung zu beantragen. Eine misslungene Finanzordnung kann nicht durch Einzelanträge geheilt werden. Es liegt an der verantwortungsvollen Würdigung der Teilnehmer des Bundesparteitags, einen Neubeginn zu wagen. </br></br></br>'''Begründung § 1:'''</br>Die Piratenpartei Deutschland wird kurz- bis mittelfristig wesentlich mehr Gelder verwalten müssen. Unter Berücksichtigung des basisdemokratischen Ansatzes der PIRATEN scheint ein Beratungs- und Kontrollgremium für den Bundesschatzmeister angebracht; die Kombination aus Basisvertretern ohne Amt und Landesschatzmeister trägt dem basisdemokratischen Ansatz der PIRATEN Rechnung und berücksichtigt im weitesten Sinne Transparenzgebote. </br></br>'''Hinweis Abschnitt A:'''</br>Der Abschnitt A strafft die bisherige Regelung des § 5 der bisherigen Finanzordnung und setzt die notwendigen zeitlichen Vorlagefristen neu fest. Alle weiteren Regelungen des bisherigen § 5 entfallen, da sie im Parteiengesetz ausreichend definiert sind.</br></br>'''Begründung § 2:'''</br>Die Piratenpartei Deutschland hat seit ihrer Gründung erhebliche Probleme, ihrer Rechenschaftspflicht nachzukommen. Der Regelungskontext soll die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten definieren und zeitliche Vorlagefristen explizit aufführen.</br></br>'''Begründung § 3:'''</br>Die Piratenpartei Deutschland hat im Jahr 2009 damit begonnen, auch unterhalb der Landesebene, Teilgliederungen aufzubauen. Diese sind in die Rechenschaftspflicht gegenüber der Landes- und Bundesebene zeitlich einzubinden.</br></br>'''Begründung § 4:''' </br>Die Regelung soll sicherstellen, dass die jeweiligen Landesschatzmeister ihrer Rechenschaftspflicht auch nachkommen können, auch wenn der Fall eintritt, dass in den Teilgliederungen unterhalb der Landesebene eine ordnungsgemäße Kassenführung nicht mehr möglich ist. </br></br>'''Begründung § 5:''' </br>Die Feststellung dient der rechtlichen Grundlage für ein Forderungsmanagement</br></br>'''Begründung § 6:'''</br>Sinngemäße Übernahme des Änderungsantrag Nr. T093 beantragt von Roland 'ValiDOM' Jungnickel, Ruben Bridgewater, Stefan Körner, Alexander Bock.</br></br>'''Begründung § 7::''' </br>Delegation der entsprechenden Regelung aus der bisherigen Finanzordnung § 2 Abs. 3 an eine möglichst dezentrale Ebene. Diese kann am besten entscheiden, ob Sozialklauseln wirksam werden können.</br></br>'''Begründung § 8:'''</br>Die Regelung macht deutlich, dass § 2 Abs. 4 der bisherigen Finanzordnung Bestand hat. Die Entrichtung der Mitgliedsbeiträge erfolgt an die Länder. Der Umlageschlüssel wird aus der Beitrags- und Kassenordnung entfernt, um die inhaltliche Diskussion zur Kassen- und Beitragsordnung von möglichen Kontroversen zu Umlageschlüsseln zu trennen. Es gelten aber weiterhin die Regelungen der bisherigen Finanzordnung nach § 2 Abs.5 und Abs.6, sofern nichts anderes beschlossen wird.</br></br>'''Begründung § 9:'''</br>Weitere Regelungen zu Beitragsabführungen sollten ausschließlich auf der Länderebene zu finden sein. Diese ist nach den Festlegungen der bisherigen Finanzordnung zuständig für Beitragsabführungen, Forderungsmanagement und weiter Folgen. § 9 kann als Abs.2 des § 8 formuliert werden.</br></br>--- als Abs.2 des § 8 formuliert werden. ---  +
• Hinweis: Dieser Antrag entstand u. a. durc … Hinweis: Dieser Antrag entstand u. a. durch und nach Beratung durch "Mehr Demokratie e. V." auf dem Frankenplenum im August 2011. Er ist jedoch nicht blind "abgeschrieben" und setzt die Forderungen des Vereins auch nicht eins zu eins um.</br></br>Kurz zusammengefasst:</br>* Piratenpartei ist ganz klar pro Volksentscheid, aber nicht völlig beliebig</br>* menschen- grundrechts- und verfassungswidrige Änderungen ausgeschlossen</br>* 25 000 Unterschriften für ein Volksbegehren bleiben erhalten</br>* freie Stimmensammlung für einen Volksentscheid statt Gang zum Amt</br>* 4 statt 2 Wochen Sammelfrist für einen Volksentscheid</br>* Senkung des Unterschriftenquorums für einen Volksentscheid von 10 auf 5% (allerdings nachrangig, da Verfassungsänderung notwendig)</br>* keine unnötigen bürokratischen Fallstricke (z. B. Formulare)</br>* pro obligatorisches Referendum bei Verfassungsänderungen</br>* Rederecht für die Initiatoren bei der Behandlung im Landtag</br>* Möglichkeit einer direkten Initiierung eines Volksentscheids durch den Landtag</br>* Infobroschüre bei Volksentscheiden</br></br>Das Diskussionspapier unseres Referenten findet sich unter folgendem Link:</br>http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f8/Buergerbeteiligung.pdf</br></br>Landeswahlgesetz:</br>http://by.juris.de/by/gesamt/WahlG_BY_2002.htm</br></br>Bayerische Verfassung:</br>http://www.dircost.unito.it/cs/docs/bayern1946.htmww.dircost.unito.it/cs/docs/bayern1946.htm  +
• Hinweis: Dieser Antrag entstand u. a. durc … Hinweis: Dieser Antrag entstand u. a. durch und nach Beratung durch "Mehr Demokratie e. V." auf dem Frankenplenum im August 2011. Er ist jedoch nicht blind "abgeschrieben" und setzt die Forderungen des Vereins auch nicht eins zu eins um.</br></br>Kurz zusammengefasst:</br>* Piratenpartei ist ganz klar pro Volksentscheid, aber nicht völlig beliebig</br>* menschen- grundrechts- und �swidrige Änderungen ausgeschlossen</br>* 25 000 Unterschriften für ein Volksbegehren bleiben erhalten</br>* freie Stimmensammlung für einen Volksentscheid statt Gang zum Amt</br>* 4 statt 2 Wochen Sammelfrist für einen Volksentscheid</br>* Senkung des Unterschriftenquorums für einen Volksentscheid von 10 auf 5% (allerdings nachrangig, da Verfassungsänderung notwendig)</br>* keine unnötigen bürokratischen Fallstricke (z. B. Formulare)</br>* pro obligatorisches Referendum bei Verfassungsänderungen</br>* Rederecht für die Initiatoren bei der Behandlung im Landtag</br>* Möglichkeit einer direkten Initiierung eines Volksentscheids durch den Landtag</br>* Infobroschüre bei Volksentscheiden</br></br>Änderungen seit Januar 2012:</br>*6 statt 4 Wochen Eintragungsfrist</br>*erweiterte Klagemöglichkeit der Landesregierung</br>*die Kosten des Entscheids trägt der Staat</br></br>Hinweis: dieser Antrag konkurriert mit der Version vom BzPT Mittelfranken, da oben genannte Änderungen im Januar leider noch nicht fertiggestellt waren.</br></br>Das Diskussionspapier unseres Referenten findet sich unter folgendem Link:</br>http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f8/Buergerbeteiligung.pdf</br></br>Landeswahlgesetz:</br>http://by.juris.de/by/gesamt/WahlG_BY_2002.htm</br></br>Bayerische Verfassung:</br>http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-VerfBY1998rahmen&doc.part=Xe=1&doc.id=jlr-VerfBY1998rahmen&doc.part=X  +
• Hinzufügen der Zuständigkeit bei Auflösung … Hinzufügen der Zuständigkeit bei Auflösung eines nachgeordneten Gebietsverbandes. Wurde durch Gründung des KVB Bremerhaven notwendig. Der Bezug zu der Bundessatzung ist sehr wichtig, da diese fast alles für Untergliederungen regelt. Über Ausschlüsse von Verbänden muss der Bund entscheiden.e von Verbänden muss der Bund entscheiden.  +
• Hochwasser war ein wichtiges politisches Thema in Rheinland-Pfalz und sollte in unser Wahlprogramm einfließen.  +
• Hoffnungslos veraltete Beiträge erwecken d … Hoffnungslos veraltete Beiträge erwecken den Anschein, es werde in den</br>Kreisverbänden nicht mehr gearbeitet. Bei unseren Mandatsträgern sieht es oft nicht besser aus. Dabei wissen wir aufgrund anderer Informationskanäle sehr wohl, dass da einiges getan wird, es aber selbst intern einiger Zufälle bedarf, um rechtzeitig über regionale</br>Entwicklungen informiert zu sein. Deshalb ist ein zeitnahes Einpflegen von Beiträgen unverzichtbar, sofern wir die Homepage als Visitenkarte unserer Partei betrachten wollen.</br>Wenn wir so etwas nicht leisten können, sollten wir uns dort voll auf den LV konzentrieren und die Kreisverbände ausblenden, um Peinlichkeiten erst gar nicht entstehen zu lassen.keiten erst gar nicht entstehen zu lassen.  +
• I. Regelungsbedarf Einige Satzungen von L … I. Regelungsbedarf</br></br>Einige Satzungen von Landesverbänden enthalten die von der Schiedsgerichtsordnung abweichende Regelung, dass das Schiedsgericht der Gliederung mit 3 Richtern und einem Ersatzrichter zu besetzen ist. Eine derartige Bestimmung weicht von § 2 Abs 2 SGO ab. Sie ist gemäß § 1 Abs 1 Satz 3 SGO nicht zulässig und damit unwirksam. Wird ein Schiedsgericht nach Maßgabe einer solchen Bestimmung in einer Landessatzung gewählt, so ist das Schiedsgericht nicht ordnungsgemäß konstituiert, weil 2 weitere Richter zu wählen gewesen wären. Aus dem Tatbestandsmerkmal "in einer weiteren Wahl" in § 2 Abs 2 Satz 3 SGO folgt im Umkehrschluß, dass die 5 Richter gemeinsam zu wählen sind. Ein anderes wäre der Fall, wenn auf den Landesparteitagen, auf denen die Schiedsgerichte gewählt wurden, ein Beschluß gemäß § 2 Abs 3 SGO gefasst worden wäre. Dies setzt allerdings voraus, dass das Problem überhaupt jemandem auffällt, was regelmäßig nicht der Fall ist.</br></br>Mit dem Antrag wird der Zweck verfolgt, die unwirksamen Satzungssbestimmungen in einigen Landessatzungen wirksam werden zu lassen. § 2 Abs 3 Satz 2 soll die mangelhafte Konstituierung betroffener Schiedsgerichte heilen.</br></br>II. Sonstiges</br></br>Der Antragsinhalt wäre nicht als eigenständiger Antrag eingereicht worden, wenn er nur kosmetischer Natur wäre. Der Antragsteller verwahrt sich gegen die Entlehnung dieser Umschreibung zum Zwecke der unbedarften Verwendung.ung zum Zwecke der unbedarften Verwendung.  +
• Ich beantrage das die Vorstandschaft alle zwei Jahre gewählt wird. Es ist Irrsin die Zeit permanent für Wahlen zu verschwenden. Gruß Hermann Illgen  +
• Ich beantrage, dass die Annahme von Firmen … Ich beantrage, dass die Annahme von Firmenspenden verboten wird.</br></br>Sämtliche Parteien bekommen, je nachdem ob sie in der Regierung sind oder nicht, horrende Summen an finanziellen Mitteln von Unternehmen aus der Privatwirtschaft (http://de.wikipedia.org/wiki/Parteispende#Summe_der_Spenden_und_Gro.C3.9Fspenden_an_Bundestagsparteien_2005). Dadurch ist Lobbyeismus und Klüngelei Tür und Tor geöffnet. Mit diesem Passus stellen wir uns dem entgegen.</br>* [[Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen]]</br>* [[Archiv:2010/Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen II|Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen II]]iv:2010/Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen II|Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen II]]  +
• Ich bin leider fälschlicherweise davon aus … Ich bin leider fälschlicherweise davon ausgegangen, dass ich automatisch ein Budget hätte bzw. keines benötige. Die nachträgliche Genehmigung würde ich begrüßen. Für das Jahr 2013 wurde ein "Technik"-Budget beschlossen. Hier sollten meine Fahrten in Zukunft mit abgedeckt sein.</br></br>Bei den bisher nicht genehmigten Fahrten handelt es sich um folgende Aktionen:</br>* Das Streaming der Aufstellungsversammlung</br>* Die Technik auf dem schwimmenden Barcamp </br>* Das Streaming der zweiten Präsenzvorstandssitzung</br>* Die Abholung des Ersatzmodems der Satellitenschüssel</br>* Das Streaming des zweiten Barcamps</br>* Eine Transportfahrt inkl. Test für die Schüssel</br>* Das Streaming bzw. die Rechnungsprüfung in Montabaur.ng bzw. die Rechnungsprüfung in Montabaur.  +
• Ich bin mir nicht im Klaren darüber, welch … Ich bin mir nicht im Klaren darüber, welches Ziel die Befürworter von</br> LQFB mit diesem Tool eigentlich erreichen wollen. Die Behauptungen</br> reichen von »es gibt keine Zielführung« bis zu Verschwörungstheorien</br> »damit soll eine Art parteiinterner Stasi etabliert werden«. Da kein</br> offizielles Ziel formuliert wurde, können die laufenden Instanzen von</br> LQFB auch nicht daraufhin untersucht werden, ob sie diese Ziele auch</br> tatsächlich erreichen oder auch nur theoretisch dazu in der Lage</br> wären. Jede Untersuchung muß also auf Spekulationen der bezweckten</br> Ziele aufbauen und ist insofern von vorn herein zum scheitern</br> verurteilt. Die Drohung, alle Instanzen abzuschalten und die damit</br> einhergehende Löschung aller Daten wird als logische Schlußfolgerung</br> begriffen, wenn ein Tool keinem Ziel dient, wird es nicht gebraucht,</br> die freiwerdenden Ressourcen sind für andere Dinge einzusetzen, die</br> einem Ziel dienen. Außerdem wird mit dieser Drohung eine hinreichende</br> Motivation auf Seiten der LQFB-Befürworter erzeugt, das Thema nicht</br> einfach auszusitzen.ugt, das Thema nicht einfach auszusitzen.  +
• Ich bin mir sicher, dass wir ein geiles Pr … Ich bin mir sicher, dass wir ein geiles Programm beschließen werden. Alle Programmpunkte werden selbstverständlich auf der Webseite veröffentlicht. In Druckform finde ich jedoch das Programm zu ausführlich. Hier bietet es sich an die wichtigsten und die interessantesten Punkte verkürzt auf einem oder mehrere Flyer drucken zu lassen. Nachdem die Zeit drängt sollen mit diesem Antrag längere Diskussionen welche den Druckprozess massiv verzögern über was genau man wie auf dem Flyer druckt vermieden werden. Letztendlich sagt der Antrag: Vorstand druck mal Flyer, und zwar zügig. Als Mitglied im Vorstand werde ich jedoch versprechen, dass zum einen der Flyer eng mit den Spitzenkandidaten abgesprochen wird und ebenso vor dem Druckauftrag über die Mailingliste zur Diskussion geht. Zum 16. Februar will ich die fertigen Flyer in der LGS haben.l ich die fertigen Flyer in der LGS haben.  +
• Ich bitte darum schnell zu entscheiden, da … Ich bitte darum schnell zu entscheiden, da nur noch 3 Geräte auf Lager</br>sind, gestern waren es noch 6. Danach, oder bei anderen Händlern kostet das Gerät wieder 149 €.</br>Wir können diesen gut im Wahlkampf-Winter 2015/2016 einsetzen um z.B. an</br>Infoständen mal eine Powerpoint Präsentation, oder eineen Film über</br>Beamer abzuspielen.</br>Dies ist ein kleiner Generator, der aber als Inverter Stromgenerator,</br>besonders für Fernseher, Laptops und Computer und beamer geeignet ist.</br>Anders als am Stammtisch besprochen, würde der Generator nicht 149 €</br>kosten, sondern nur 103€ bei Amazon. Sicherlich kein Luxusgerät, aber für den Gebrauch an Infoständen doch</br>nutzbar. den Gebrauch an Infoständen doch nutzbar.  +
• Ich erkenne an, dass das Gendern von Texte … Ich erkenne an, dass das Gendern von Texten keine optimale Lösung ist, jedoch ist es aus meiner Sicht der aktuellen sprachlichen Situation auf jeden Fall vorzuziehen.</br></br>Der Konkurrenzantrag geht mit seiner Forderung vom [https://de.wikipedia.org/wiki/Generisches_Maskulinum generischen Maskulinum] aus, d.h. von der Annahme, dass beim Gebrauch von der männlichen grammatischen Form bei allgemeinen Begrifflichkeiten die weibliche Form natürlicher Weise mit eingeschlossen sei.</br>Sprache ist jedoch immer eine Abbildung realer Zustände und so ist das bewusste Weglassen der weiblichen Form (die es nun mal im Deutschen gibt) stets ein unterschwelliges Statement dafür, dass andere Geschlechter in unserer Partei nicht willkommen sind.</br>Ich empfehle zu diesem Thema auch noch [http://www.scilogs.de/wblogs/blog/sprachlog/sprachstruktur/2011-12-14/frauen-natuerlich-ausgenommen diesen] Blogeintrag.atuerlich-ausgenommen diesen] Blogeintrag.  +
• Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.  +
• Ich finde den alten Präambeltext mit der F … Ich finde den alten Präambeltext mit der Formulierung "Formierung zur Willensbildung des deutschen Volkes" gelinde gesagt etwas unpassend für eine Partei wie die unsrige. Gerade, weil wir uns als Teil einer transnationalen "Bewegung" verstehen, sollten wir nichts in unserer Satzung stehen haben, das sich auf das "deutsche Volk" bezieht. Der oben stehende Vorschlag einer Neufassung hingegen bildet dieses Verständnis besser ab und setzt ein klares Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.gen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.  +
• Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.  +
• Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.  +
• Ich habe auf der konstituierenden Sitzung … Ich habe auf der konstituierenden Sitzung des LaVo aus Gründen der Datensparsamkeit auf einen Zugriff verzichtet. Mittlerweile ist mir aber klar geworden, dass viele Zusammenhänge im Vorstand nur zu verstehen sind, wenn eine möglichst geschlossene Informationskette vorhanden ist. Nur dann sind Entscheidungen und Handlungen innerhalb des Vorstandes für mich verständlich und nachvollziehbar.</br></br>Ausserdem werden durch einen weiteren Zugriff auf schon vorhandene Daten keine neuen generiert, was den Aspekt der Datensparsamkeit nicht den Stellenwert einräumt, der den der Transparenz überwiegt.nräumt, der den der Transparenz überwiegt.  +
• Ich habe ein Redmine für den Kreistag Main … Ich habe ein Redmine für den Kreistag Mainz-Bingen der Piratenfraktion eingerichtet unter http://www.gummipunkt.eu/redmine , um z.B. Basis und Fraktionsgruppe mit der Fraktion besser vernetzen zu können und Abstimmungen transparenter zu gestalten. Der Landesvorstand könnte hierüber Umlaufbeschlüsse durchführen und seine Tickets deutlich transparenter koordinieren. Die Einrichtung, Pflege und Einweisung würde ich durchaus übernehmen und z.B. zum nächsten Landesparteitag präsentieren.um nächsten Landesparteitag präsentieren.  +
• Ich habe ein Redmine für den Kreistag Main … Ich habe ein Redmine für den Kreistag Mainz-Bingen der Piratenfraktion eingerichtet unter http://www.gummipunkt.eu/redmine um zB Basis und Fraktionsgruppe mit der Fraktion besser vernetzen zu können und Abstimmungen transparenter zu gestalten. Der Landesvorstand könnte hierüber Umlaufbeschlüsse durchführen und ihre Tickets deutlich transparenter koordinieren. Die Einrichtung, Pflege und Einweisung würde ich durchaus übernehmen und zB zum nächsten Landesparteitag präsentieren.zum nächsten Landesparteitag präsentieren.  +
• Ich habe hier absichtlich keine besonders … Ich habe hier absichtlich keine besonders umstrittenen Punkte aufgenommen. So wird hier beispielsweise nichts über Religions/Ethikunterricht gesagt, da wier hierrüber gesondert Diskutieren und abstimmen sollten. Dieses Positionspapier kann danach jederzeit erweitert werden.er kann danach jederzeit erweitert werden.  +
• Ich habe hier einige Punkte aus Bundes/Lan … Ich habe hier einige Punkte aus Bundes/Landesprogrammen zusammengetragen und auf Bayern zugeschnitten die ich innerhalb der Piratenpartei als Konsens betrachte. Um Zeit zu sparen würde ich mich freuen wenn wir das ganze als Paket abstimmen könnten. </br></br>Begründung des Antrages</br>zweite Zeile etc. Begründung des Antrages zweite Zeile etc.  +
• Ich habe hier einige Punkte aus des Landes … Ich habe hier einige Punkte aus des Landeswahlprogrammen (NRW,Bawü und SH),Bundesprogramm und Anträgen aus der AG-Wirtschaft zusammengetragen die ich als allgeminen Konsens in der Piratenpartei betrachte da sie häufig in Anträgen/Programmen auftauchen. Alle Anträge sind auf die Situation in Bayern angepasst. Ich würde mich freuen wenn wir dafür nicht Ewigkeiten auf dem Landesparteitag verschwenden müssen und das ganze Paket "am Stück" verabschieden könnten. Kontroverse Punkte habe ich hier mal rausgenommen und stelle sie einzeln zur Abstimmung.men und stelle sie einzeln zur Abstimmung.  +
• Ich halte es für dringend dieses Thema für uns grundsätzlich zu klären. Es ist lediglich ein Vorschlag - gerade der Bereich Minderheitenschutz sollte diskutiert werden  +
• Ich halte es nicht für angemessen, als Mitglied des Landesvorstandes eine Mailingliste zu moderieren und möchte meine Beauftragung daher schnellstmöglich abgeben.  +
• Ich hatte das verwechselt mit unserem Beschluss zur Übernahme der Kosten von 500 € zum @PiratenTagXXL, vor allem weil im Antrags-Ticket auch darauf Bezug genommen wurde. Da das aber jetzt nichts miteinander zu tun hat, deshalb dann dieser Antrag.  +
• Ich hatte den ursprünglichen Antrag zur Um … Ich hatte den ursprünglichen Antrag zur Umstellung des BV gestellt. Die vorherige (dynamische) Festlegung von Ressorts war dabei fester Bestandteil des Konzepts. Leider wurde zwar der eigentliche Antrag mit großen Begeistern angenommen, aber die Zuweisung von Ressorts nicht durchgeführt. Der Effekt war, dass je zwei Beisitzer gewählt wurden, die sich sowohl für die Technik bzw. die Öffentlichkeitsarbeit interessierten. Die Verwaltungsarbeit sowie die politische Arbeit lag deshalb entsprechend blank. </br></br>Ziel muss es sein, den besten Kandidaten für eine bestimmte Tätigkeit zu finden, nicht einfach die Arbeit unter den "beliebten" Parteimitgliedern aufzuteilen. Die Kandidaten sollten aus eigenem Antrieb Ziele in den jeweiligen Bereichen verfolgen und sich nicht fühlen als würde ihnen etwas "aufgedrückt".ühlen als würde ihnen etwas "aufgedrückt".  +
• Ich kann meine Aufgabe nicht mehr wahrnehm … Ich kann meine Aufgabe nicht mehr wahrnehmen, seit mein Zugang zum CRM-System gesperrt wurde. Die Sperrung erfolgte auf Veranlassung des Generalsekretärs, Vincent Thenhart. Eine mündliche – meiner Meinung nach unzureichende – Begründung für die Sperre ist erfolgt. Schriftlich liegt mir nichts vor. Seine Ankündigung, die Sperre aufheben zu lassen, erfolgte während der Vorstandssitzung am 04.03.2014. Seitdem bislang keine Reaktion. Auf schriftliche Nachfragen zum Bearbeitungsstatus am 18.03. und am 01.04. erhielt ich keinerlei Rückmeldung. Nachtrag: Mittlerweile kam die Rückmeldung, dass ich wieder Zugang erhalten soll, jedoch nicht im vollen Umfang. Wann das der Fall sein wird, ist nicht klar.nn das der Fall sein wird, ist nicht klar.  +
• Ich möchte diesen Antrag als Positionspapier durch die verschiedenen Ebenen brigen und würde mir die Unterstützung meines Kreisverbandes dafür wünschen.  +
• Ich möchte dieses Geld nutzen, um als natü … Ich möchte dieses Geld nutzen, um als natürliche Person oder über die Piratenpartei Karlsruhe insgesamt 2500€ für eine Schulsternwarte am Thomas-Mann-Gymnasium (TMG) Stutensee zu spenden (Spendenempfänger: Förderverein TMG Stutensee e.V.). Diese Sternwarte wird ca. 50.000€ kosten. Diese Kosten müssen bis Juni/Juli gedeckt sein, also relativ kurzfristig, da im August/September (Sommerferien) gebaut werden soll.<br /></br>Ich erhoffe mir davon insbesondere auch eine positive Berichterstattung über die Piratenpartei in der Region Karlsruhe und ein Nach-Sich-Ziehen weiterer Spenden für die Sternwarte aufgrund dieser Berichterstattung; zum einen von einfach engagierten, sozialen Menschen und zum anderen auch von den Stutenseer Parteien und Politikern.<br /></br>Warum wende ich mich an euch?</br># Die Piratenpartei Karlsruhe hat nicht die nötigen Finanzmittel, um mir ein Darlehen in der genannten Höhe zu geben.</br># Als Rechnungsprüfer des Landesverbands Baden-Württemberg möchte ich es möglichst vermeiden, als Privatperson finanzielle Geschäfte mit eben diesem zu machen.</br># Entsprechend seid ihr die nächstgelegene Piratengliederung, bei der ich (aufgrund eures Wiki-Kontostandes) annehme, dass sie mir dieses Darlehen gewähren kann.</br># Bankkredite finde ich eher doof, wegen Zinsen und so; das möchte ich daher möglichst vermeiden.</br>Leider bin ich als Nicht-Mitglied des LV RLP bei euch nicht antragsberechtigt. Ich bitte daher darum, dass eine*r von euch Vorstandsmitgliedern den entsprechenden Antrag an den Vorstand stellt.dern den entsprechenden Antrag an den Vorstand stellt.  +
• Ich möchte keinen AG Rat, [[Antragsfabrik/Dach-AGs|keine AGs in der Satzung]] … Ich möchte keinen AG Rat, [[Antragsfabrik/Dach-AGs|keine AGs in der Satzung]] sondern dynamische Strukturen ermöglichen. Mit den IGs können "Parteien in der Partei" gegründet werden, welche ihre Arbeitsweise selbst bestimmen können. Damit Menschen mit unterschiedlichen Interessen Aufeinandertreffen können sind Diskussionsgruppen da. Diese dienen eben nur der Diskussion und "Wählen" dementsprechend keine "Sprecher". </br></br>Das hilft eben auch bei einer klaren Außenwirkung. Wenn jemand in der liest der "Sprecher/Koordinator der AG XYZ der Piratenpartei.." wird er es als offizielle Parteiaussage interpretieren, weil das in anderen Parteien bei AGs so ist. Das ist ist mit dem Kürzel IG nicht der Fall. ist ist mit dem Kürzel IG nicht der Fall.  +
• Ich sehe noch viel Handlungsbedarf an der … Ich sehe noch viel Handlungsbedarf an der Verbreitung bei den Jugendlichen.</br>Unter anderem müssen die Piraten mehr über unsere Jugendorganisation erfahren um dafür auch neue Mitglieder zu bekommen, welche wiederum die Piraten unterstützen. Auch ist das Wissen vieler Piraten in Hinsicht Mitgliedschaft der Jungen Piraten ziemlich dürftig (Beispielsweise wissen nicht alle dass die Mitgliedschaft für Piraten kostenlos ist)</br>Hierdurch verspreche ich mir, dass es mehr Mitglieder bei den JuPis geben wird und auch somit eventuell mehr aktive Mitglieder bei den Piraten.Weiterhin finde ich, dass wir die Jugendlichen erheblich mehr fördern müssen, da sie unsere Zukunft sind, besonders in dem Hinblick, dass wir</br>die Jüngste Partei sind ;)blick, dass wir die Jüngste Partei sind ;)  +
• Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen.</br></br>Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.  +
• Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. </br></br>Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.  +
• Ich stelle diesen Antrag zur Umsetzung des Beschlusses Nr .6 vom 05.11.2013, auch wenn mir nicht klar ist, wieso wir Organisationsprobleme einkaufen sollten.  +
• Ich stelle diesen Antrag zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 6 vom 05.11.2013, auch wenn mir nicht klar ist, wieso das Budget nicht bei der jeweiligen Beauftragung bzw. Beschluss der Veranstaltung festgelegt werden soll.  +
• Ich versuche bereits seit 2 Monaten das dem KV zustehende Geld zu bekommen, aber Gerhard ignoriert meine Mails.  +
• Ich war selbst schon in vielen Altenheimen … Ich war selbst schon in vielen Altenheimen privater Träger beschäftigt und kann mit Recht behaupten, dass an allen wichtigen Ecken und Enden gespart wird (z. B. zugunsten der Aktionäre bei einer AG). In kommunalen Heimen ist mir so etwas noch nicht untergekommen, wahrscheinlich weil der Skandal dann gleich noch größer wäre. Die einzige Konsequenz daraus ist, eine gesetzliche Grundlage auf Basis des Art. 14 Abs. 2 + 3 GG zu schaffen, um Heime in privater Trägerschaft zu enteignen. In Dänemark sind z. B. alle Pflegeheime in kommunaler Hand.</br></br>In Art. 14 Abs. 2 GG steht: "Eigentum verpflichtet." Die Inhaber der großen Altenheimketten sind z. B. verpflichtet, für ausreichend Pflegeutensilien zu sorgen und den Bewohnern einen menschenwürdigen Ort zum Leben zu bieten.</br></br>Eine Enteignung privater Altenheimträger ist zum Wohle der Allgemeinheit wie es Art. 14 Abs. 3 GG regelt: "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.", z. B. um weiteren Schaden von den Bewohnern und auch Pflegekräften abzuwenden.wohnern und auch Pflegekräften abzuwenden.  +
• Ich weiß der erste teil sorgt Erstmahl für … Ich weiß der erste teil sorgt Erstmahl für mehr Arbeit und der zweite</br>ist nur eine bitte.</br></br>Aber der erste teil ermöglicht es den Beitrag zu entrichten wen er</br>"Übrig" ist.</br>(Ja es sind nur 36€ ,und das ist auch gut so, aber ich möchte in nicht</br>im Januar oder Dezember oder in einem Monat mit Geburtstag Zahlen...)</br></br>Der zweite Teil zeigt immer noch deutlich das man lieber eine</br>Einzugsermächtigung hätte. Und diese so auch sicher mehr genutzt werden</br>würde.</br></br>Ergebnis dürfte eine Deutlich kleinere Anzahl von Säumlingen sein!tlich kleinere Anzahl von Säumlingen sein!  +
• Ich werde meine Beauftragung zurückgeben. Es ist nur fair, wenn sich auch andere bewerben können.  +
• Ich wollte mich hier nicht auf genaue Mengen festlegen, da dies bei der Vielzahl kriminalisierter Substanzen kaum zu leisten ist. Eine genaue Nennung nur für einzelne Drogen, wie Cannabis halte ich für unsachlich.  +
• Ich wurde am Mittwoch dem 9. März 2011 von … Ich wurde am Mittwoch dem 9. März 2011 von Herrn Marcelo Peerenboom von der Rhein-Zeitung unter Anderem gefragt:<br></br>1)Welches ist für Sie persönlich das wichtigste politische Ziel der kommenden Legislaturperiode?<br></br>2)Wenn Sie 10 Millionen Euro zur Verfügung hätten: Welches Leuchtturmprojekt im Kreis Neuwied würden Sie verwirklichen?<br></br>Meine Antworten auf die ersten zwei Fragen lauteten:<br></br>1.siehe 1. Antwort (flächendeckende frühe aufsuchende Hilfe für Familien (Dormagener Modell NEFF)) 2. Jugendzentrum in Neuwied<br><br></br>‘‘‘3.barrierefreie Wohnungen in Ortsmitten auf dem Westerwald, wo sonst nur abgerissen werden soll. Ein typisches Haus steht in Oberdreis an der Kirche. Alte und Behinderte können ihre Heimat behalten.‘‘‘ 4.Agenda gemeinsames Wohnen 5. Kunstrasenplätze nicht nur für Feldkirchen<br><br></br>Wir kennen Alle diese Häuser, die in alten Dorfmitten vegammeln. Nach meiner Schätzung dürfen sie höchstens das Grundstück minus Abriss kosten – also fast Nichts. Für den Umbau hatte ich ganz einfach kalkuliert 200.000 Euro x 61 Dörfer/Kreis Neuwied = 12 Mio €. Ich gehe davon aus, dass nicht überall ein geeignetes Objekt zur Verfügung steht sowie, dass 200.000 überreichlich gerechnet ist. Weiter muss in Betracht gezogen werden, dass viele ältere Mitbürger gerne kaufen. Dann können sie wirklich für den Rest ihres Lebens nicht gekündigt werden. Mietverträge können aufgehoben werden, auch solche mit Lebenszeitgarantie. Es würde also mit Sicherheit weniger als – schätzen wir – 6 Mio gebraucht werden und viel Geld schnell zurück fließen. Weiter würden solche Vorbilder innerhalb kürzester Zeit private Initiative anregen. Weiteres öffentliches Engagement würde immer spärlicher notwendig. <br><br></br>Wir könnten innerhalb kürzester Zeit Viel für die Aufwertung der Ortsmitten tun und gleichzeitig unseren älteren Mitbürgern ihre Heimat und Verbleiben darin erhalten.<br><br></br>Meine in der Rhein-Zeitung veröffentlichte Idee fand ich dieses Jahr bereits im Plan der Landesregierung RLP. :-)<br></br>Getan hat sie allerdings noch Nix. :-(<br></br>Etwas in eine ähnliche Richtung, allerdings bei Neubauten, wie meinen Vorschlag gibt es mit der [http://www.baukultur-eifel.de Initiative Baukultur Eifel].<br></br>Einen absoluten Experten dafür besitzt die PiratenPartei Rheinland-Pfalz in [[Benutzer:Mrweber|Markus Weber]].<br></br>Ich hoffe, dass mir ganz Viele beim Verbessern dieses zwar lange gehegten aber sehr spontan gestellten Antrages helfen.<br></br>--[[Benutzer:PP Baum|PP Baum]] 11:49, 16. Dez. 2012 (CET)  +
• Im Beschluss für die Ausrichtung des LPT vom 01.04.2012 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-04-01_-_79._Vorstandssitzung wurde kein Budget beschlossen deshalb benötige ich diesen Beschluss um die Rechnung bezahlen zu können.  +
• Im Bundesparteiprogramm ist unter [https:/ … Im Bundesparteiprogramm ist unter [https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Fr.C3.BChkindliche_Bildung 10.5 Frühkindliche Bildung] die Position der Piratenpartei dargestellt.</br>Auf dem Landesparteitag_2012.1 wurde mit PA43 die Position zur 'Abschaffung der Kindergartengebühren' beschlossen.</br>Im Bundesparteiprogramm wird nur eine Aussage zu 'Kindertagesstätten' ... 'für Kinder ab dem dritten Geburtstag' getroffen. In PA43 wird explizit die Gebührenfreiheit für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte ausgeschlossen. Die ausgefeilte und sehr detaillierte Begründung von Captain Jack S. für die Gebührenfreiheit für Kindergärten lässt nicht erkennen, weshalb die Gebührenfreiheit nicht ebenfalls für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte gelten soll.</br></br>Die Gebührenfreiheit soll mit diesem Positionspapier auf kommunale Kinderkrippen für Kinder bereits nach dem ersten Lebensjahr erweitert werden, so wie sich die Piraten in Baden-Württemberg (LPT 2010.1, offizieller Bestandteil des Wahlprogramms des LV [http://piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/bildung-und-forschung/ BW Wahlprogramm]) in ihrem Wahlprogramm bereits positioniert haben.m Wahlprogramm bereits positioniert haben.  +
• Im Bundesparteiprogramm ist unter [https:/ … Im Bundesparteiprogramm ist unter [https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Fr.C3.BChkindliche_Bildung 10.5 Frühkindliche Bildung] die Position der Piratenpartei dargestellt.</br>Auf dem Landesparteitag_2012.1 wurde mit PA43 die Position zur 'Abschaffung der Kindergartengebühren' beschlossen.</br>Im Bundesparteiprogramm wird nur eine Aussage zu 'Kindertagesstätten' ... 'für Kinder ab dem dritten Geburtstag' getroffen. In PA43 wird explizit die Gebührenfreiheit für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte ausgeschlossen. Die ausgefeilte und sehr detaillierte Begründung von Captain Jack S. für die Gebührenfreiheit für Kindergärten lässt nicht erkennen, weshalb die Gebührenfreiheit nicht ebenfalls für kommunale Kinderkrippen oder Kinderhorte gelten soll.</br></br>Die Gebührenfreiheit soll mit diesem Positionspapier auf kommunale Kinderkrippen für Kinder bereits nach dem ersten Lebensjahr erweitert werden, so wie sich die Piraten in Baden-Württemberg (LPT 2010.1, offizieller Bestandteil des Wahlprogramms des LV [http://piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/bildung-und-forschung/ BW Wahlprogramm]) in ihrem Wahlprogramm bereits positioniert haben.</br></br>Die Finanzierungsaufwende für kostenlose Kinderkrippen- und Kindergartenplätze können reduziert werden, indem Land und Gemeinden anfangen sich über Alternativkonzepte in der Betreuung von Kindern Gedanken zu machen. Mögliche Ansätze wären hier Förderung von ehrenamtlicher Tätigkeit, Nachbarschaffsthilfe, Synergiegewinnung von Kinder- und Senoirenbetreuung (z.B. gemeinsame Kantinennutzung) und Integration von Betrieben in die Finanzierungsmodelle.von Betrieben in die Finanzierungsmodelle.  +