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Dieses Budget kann auch vom Landesverband verwaltet werden. +
Eigentlich kann man nicht dagegen sein. +
Ein Barcamp vor der Aufstellungsversammlung wäre wümschenswert. +
Dieser Antrag soll der Auftakt für einen S … Dieser Antrag soll der Auftakt für einen Strategiewechsel sein. Es ist eine Sache, im Wahlprogramm Forderungen aufzustellen, für den Fall, dass wir 2016 in den Landtag einziehen. Glaubhafter ist es allerdings, wenn wir bis dahin bereits konkrete Vorschläge zu Gesetzesänderungen vorweisen können, damit der Wähler nicht die Katze im Sack kaufen muss, wie bei anderen Parteien. Lasst uns den Leuten da draußen beweisen, dass wir das mit dem digitalen Wandel und der Mitbestimmung nicht nur fordern, sondern auch selbst praktizieren. ;-)ern, sondern auch selbst praktizieren. ;-) +
Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstan … Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstand" ohne viele Spezialposten kombinieren mit der Erweiterung des Vorstands um zusätzliche Mitglieder durch den Bundesparteitag.Hier macht die Satzung einen mindestens sechsköpfigen Vorstand zur Pflicht. Diese Konstellation stellt aber ausdrücklich keine Empfehlung dar, sondern das Minimum!! Die sechs Posten sind essenziell oder gar gesetzlich vorgeschrieben.Vorsitzender: "Chef", Repräsentation nach außen, KoordinationStellvertreter: Reserve für Vorsitzenden, "zweite Achse"Schatzmeister: Geld, Finanzen, BuchhaltungGenSek: Verwaltung, Innere Kommunikation, Bund <-> Länderzwei Beisitzer: breitere Verwurzelung, sorgen für sachliche, persönliche, regionale und Kompetenz-Vielfalt, Reserve für andere Posten, Delegation von Aufgaben, TransparenzDer Bundesparteitag kann diese Konfiguration erweitern, und er soll das auch, weshalb dies auch explizit vermerkt ist. Sechs Mitglieder sind natürlich sehr knapp (logischerweise, s. o.). Der BPT kann hier nach seinen Bedürfnissen die Wahl von zusätzlichen Vorsitzenden, Spezialposten und mehr Beisitzern beschließen. Es sei auch ausdrücklich empfohlen, dies zu tun.Das Konzept hat den Vorteil, dass man bei sich ändernden Rahmenbedingungen nicht jedesmal von vorne anfangen muss, sondern nur die "Schablone" verschieben oder größer/kleiner machen muss. Gleichzeitig fördert diese Regelung die Diskussion im Vorfeld, was für ein Vorstand eigentlich gewählt werden soll. Also beispielsweise, ob man für einen Schwerpunkt einen eigenen Posten schaffen will, oder ob die Beisitzer dafür ausreichen.Schwächen/Probleme: Sollte es ein BPT "schaffen", nur sechs Vorstände zu wählen, hätte dieser Vorstand durch zwei Beisitzer zumindest ein gewisses Maß an Robustheit. Da ein Vorstand mehr als vier handlungsfähige Mitglieder haben muss, kann auch kein stark dezimierter Vorstand einfach "durchregieren".Ein Nachteil stellt auf jeden Fall dar, dass man erst auf dem Parteitag sicher weiß, welche zusätzlichen Posten alle besetzt werden müssen. Dies ist jedoch mit diesem Konzept nicht vermeidbar. Außerdem wird einige Wochen vorher ungefähr klar sein, welche weiteren Vorstandsmitglieder gewählt werden. Und schließlich kann das ganze auch dazu führen, dass Leute eher mit ihren Fähigkeiten kandidieren als einfach nur für ein bestimmtes Amt.didieren als einfach nur für ein bestimmtes Amt. +
Dieser Antrag stellt sich etwas gegen den … Dieser Antrag stellt sich etwas gegen den Antrag auf Einführung von LiquidFeedback. Er ist als offene Alternative gedacht, damit der neue Bundesvorstand Entscheidungen treffen kann, die auf breite Mehrheit der Piraten treffen. Dazu ist es notwendig die Meinung der Basis zu kennen. Es gibt bereits viele, teils unterschiedliche, Konzepte aus mehreren Landesverbänden. Dieser Antrag soll den neuen Bundesvorstand beauftragen sich aus den vorhandenen Konzepten und Ideen eines für die Bundesebene auszusuchen, zu testen und ggfs. auch umzusetzen und einzusetzen.und ggfs. auch umzusetzen und einzusetzen. +
Dieser Antrag versteht sich als Alternativ … Dieser Antrag versteht sich als Alternative zum Antrag [[BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Abschaltung_der_Delegationen_in_Liquid_Feedback|X04]], der eine Abschaltung der Delegationen in LQFB vorsieht. Die Idee ist, anstatt zwischen zwei Extremen wählen zu müssen evtl. eine Möglichkeit zum Konsens anzubieten. Aus diesem Grund bitte ich auch, die Kurzfristigkeit zu entschuldigen.uch, die Kurzfristigkeit zu entschuldigen. +
Dieser Antrag wurde bereits fast wortgleich mit großer Mehrheit am 21.02.2010 angenommen und am 26./27. Juni 2010 als TOP 18 wieder gekippt. +
Dieser Antrag wurde in Findeco erstellt: http://findeco.piraten-rlp.de/Wahlprogramm_RLP.10/Bildung.2/E-Learning.3 +
Dieser Antrage baut inhaltlich auf den im … Dieser Antrage baut inhaltlich auf den im [[BY:Landesparteitag_2011.1/Antragsfabrik/Grundsätze:_Politischer_Standpunkt_und_Selbstverständnis|Antrag XX]] vorgestellten Gründsatzen auf.Faktisch ein Beispiel einer programmatischen Forderung, die sich aus diesen Grundsätzen ableitet.Er soll feststellen, ob die Interpretation der Grundsätze als Konsequenz bezogen auf die poltischen Themen der PIRATEN verständlich ist und Zustimmung findet.Zudem ist dieser Ansatz in der Öffentlichkeit gut zu argumentieren.n der Öffentlichkeit gut zu argumentieren. +
Dieser Beschluss ist notwendig zur offizie … Dieser Beschluss ist notwendig zur offiziellen Festlegung des Vorgehens im Falle des KV Rheinhessen. Auch benötigt der Schatzmeister eine klare Aussage, z.B. gegenüber von Banken, wer da berechtigt ist, die Geschäfte des Kreisverbandes zu führen, denn leider wurde dieser Sachverhalt im Protokoll zum KPT 2016.2 (siehe oben) nicht festgehalten.PT 2016.2 (siehe oben) nicht festgehalten. +
Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von v … Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von verschienenen Skandalen. Deshalb sollten wir diesen nicht auch noch mit unseren begrenzten Mitteln unterstützen, sondern diese für sinvollere Aufgaben wie Informationsveranstaltungen zum Sicherung der eigenen Daten, sicherem Surfen im Internet und Anonymität im Netzt investieren.ernet und Anonymität im Netzt investieren. +
Dieser Passus soll Interessierten/Presse/Mitgliedern einen Einblick in die gemeinsam geteilten Werte geben, die wir unserer Parteiarbeit zu Grunde legen. zweite Zeile usw. +
Dieser Satz fiel der redaktionellen Berabeitung zum Opfer, ist aber zu grundsätzlich und wichtig um gestrichen zu bleiben. +
Dieser Text soll eine etwas ausführlichere Grundlage über das Selbstverständnis der PIRATEN bieten. +
Dieser Umlaufbeschluss ist erforderlich, da der beschlossene Gesamtbetrag um 147,00 € überschritten wird. Wir hatten die Umsatzsteuer nicht berücksichtigt. +
Dieser ehemals monolitische Antrag wurde am LPT 2012.1 in einzelnen Wahlprogrammanträgen von P29 bis P52 eingereicht: [[RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#P29:_Bildungspolitik_-_Modul_01:_Grunds.C3.A4tze|Bildungspolitik - Modul 01: Grundsätze]] +
Dieses Modul soll als Präambel eines umfas … Dieses Modul soll als Präambel eines umfassenderen Positionspapiers zur Innen- und Rechtspolitik der Piratenpartei Bayern dienen. Es soll als ganzes die Grundlage der Entwicklung des entsprechenden Teils des Landeswahlprogramms diesen. Ich hoffe, dass die Debatte über dieses Papier insoweit bereits Arbeit bei der Entwicklung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt.klung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt. +
Dieses Pad ist deutlich sichtbar kein Priv … Dieses Pad ist deutlich sichtbar kein Privateigentum einer Person sondern stellt ein Arbeitsgerät der Piratenpartei dar.Damit ist meines Erachtens die Piratenpartei für seinen Gebrauch zuständig.Alle Angaben auf diesem Pad sind vollständig veraltet, siehehttp://dl.dropbox.com/u/76095199/Piratenpad_myk-nr_KurzKritik.pdf Nichts wirkt abschreckender auf unbefangene Betrachter als eine veraltete, ungepflegtwirkende Internetseite.[weitere Begründung entfernt]ternetseite. [weitere Begründung entfernt] +
Dieses Petitionsrecht würde sowohl Minderheitenbelange (3.) stärken, als auch die Wahrscheinlichkeit von Volksentscheiden erhöhen. +
Dieses Positionspapier ist eine Forderung … Dieses Positionspapier ist eine Forderung an die Politik und an die Altenheime und ambulanten Dienste zugleich. Wir fordern somit ein größeres gesamtgesellschaftliches Engagement, um die Altenpflegeausbildung und den Beruf des Altenpflegers wieder attraktiver zu machen, um so einem Fachkräftemangel, der bereits heute besteht, entgegenzuwirken. Die einzelnen Forderungen werden in jedem Antrag ausführlich begründet.den in jedem Antrag ausführlich begründet. +
Dieses Positionspapier ist eine Konkretisierung der Forderungen aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei. Es dient dazu auf eine Reform im Sozialgesetz hinzuwirken. Quelle http://piratenpad.de/ig-hartz4-pp2 +
Dieses Pressetreffen beinhaltet Schulungen zur Pressearbeit und dient der Vernetzung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei. +
Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit anges … Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit angesprochen.Nach dem Weg durch die Instanzen besteht die Möglichkeit einerVerfassungsbeschwerde nur dieses eine Mal, die man eventuell nichtverstreichen lassen sollte. Dem Landesvorstand liegt eine umfangreicheKommunikation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.kation mit dem Anwalt in dieser Sache vor. +
Drugchecking ist ein geeignetes Mittel um Menschen vor Schäden durch gestreckte und anderweitig verunreinigten Drogen zu bewahren. Auch ist den Konsumenten oft der Wirkstoffgehalt nicht bekannt, was zu einer weiteren Gefährdung der Konsumenten führt. +
Durch Transparenz fallen Piraten auf, die … Durch Transparenz fallen Piraten auf, die sich nicht "piratenkonform" verhalten. Der Schwarm kann dann auf diese Einzelpersonen entsprechend reagieren und tut das auch.Diese Selbstheilungsmechanismen sind wirksamer als PAV je sein können. Darum bitte ich darum, PAV grundsätzlich zu unterlassen und vorhandene Verfahren einzustellen.sen und vorhandene Verfahren einzustellen. +
Durch das Vier-Augen-Prinzip werden weitestgehend dolose Handlungen, wie sie implizit bei einer Einzelvertretung zunächst unbemerkt auftreten können, vermieden. +
Durch das immer größer werdende Interesse … Durch das immer größer werdende Interesse an der Piratenpartei steigt die Arbeitsleistung und Anforderungen der AG Presse enorm. Um den Pressesprecher zu entlasten und eine größere Flexibilität zu gewährleisten ist ein Stellvertretender Pressesprecher absolut erforderlich. Dies wurde auch vom jetzigen Pressesprecher I.S. so erläutert und schon öfter hatte er darum gebeten.rt und schon öfter hatte er darum gebeten. +
Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung. +
Durch den Begriff "Textform", der im § 126 … Durch den Begriff "Textform", der im § 126 b BGB geregelt ist, verschafft sich der Vorstand '''Rechtssicherheit''' und kann sowohl per E-Mail, Brief oder Fax einladen.Wenn die Einladung schriftlich zu erfolgen hat, muss der Vorstand gemäß § 126 BGB jede Einladung per Brief schicken bzw. mit einer Signatur nach dem Bundessignaturgesetz. Insofern ist der Antrag eine '''Vereinfachung''' für den Vorstand und gleichzeitig kein Verlust für die Basispiraten.hzeitig kein Verlust für die Basispiraten. +
Durch den Beschluß zur Beitragserhöhung au … Durch den Beschluß zur Beitragserhöhung auf dem BPT hat sich eine unklare Situation ergeben, da der Antragsteller versäumt hatte, dazuzuschreiben, ab wann diese gilt. Die Juristen haben sich das angeschaut und sind zu folgendem Schluß gekommen:"- Der Beitrag ist zum 01.01. des Jahres fällig. - Diejenigen die gezahlt haben, haben zur Fälligkeit geleistet. - Diejenigen die nicht gezahlt haben, befinden sich im Verzug. - Nun wurde gestern auf dem BPT der Beitrag erhöht ohne dass jedoch eine Frist bestimmt wurde, daher gilt die Regelung sofort (ab dem nächsten Tag). Also auch für diejenigen die sich nicht bereits durch die Zahlung von der Pflicht befreit haben."Das würde bedeuten, daß alle, die bis zum 29.4.2012 ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, jetzt den erhöhten Beitrag bezahlen müßten. Das ist natürlich schwierig, weil die Leute beim Ausfüllen ihres Mitgliedsantrages von den 36 EUR ausgegangen sind.santrages von den 36 EUR ausgegangen sind. +
Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA00 … Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA003 - Einreichung von Positionspapieren - würden die oben angegebenen Positionspapiere entfernt werden. Deshalb bitte ich diese Anträge "On Block" anzunehmen, damit keine Ungerechtigkeit gegenüber den Antragstellern entsteht. Damit besteht die Möglichkeit in den nächsten 12 (24) Monaten zu überlegen ob diese Anträge eventuell ins Wahl- odet GRundsatzprogramm, oder vielleicht bis dahin in eine ganz andere Programm-Konstellation übernommen werden sollen.mm-Konstellation übernommen werden sollen. +
Durch den Wortlaut der aktuellen Bundessat … Durch den Wortlaut der aktuellen Bundessatzung klingt es aufgrund des Wortes „Unterschied“ so, als würde es keinen Unterschied innerhalb der Piraten bezüglich Staatsangehörigkeit, des Standes, etc. geben, daher alle Piraten hätten die gleiche Staatsangehörigkeit, den gleichen Stand, etc.Dies ist jedoch nicht der Fall und deswegen sollte die Wortgruppe „ohne Unterschied der“ durch „unterschiedlicher“ ersetzt werden, um zu verdeutlichen, dass es jene Unterschiede gibt, aber nicht aufgrund dessen zwischen Piraten unterschieden wird. Aufgrund des Ersetzens dieser Wortgruppe durch ein anderes Wort müssen zur Wiederherstellung der grammatikalischen Richtigkeit des Satzes die Pluralformen der aufgezählten Kriterien angewandt werden und die vorangehenden Artikel weggelassen werden.'''Alte Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten <s>ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses,</s> die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten '''unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten, Stände, Herkünfte, ethnischer Zugehörigkeiten, Geschlechter, sexueller Orientierungen und Bekenntnisse;''' die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen''',''' freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>ngen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div> +
Durch den durch die gleiche Landesmitglied … Durch den durch die gleiche Landesmitgliederversammlung beschlossenen §6a der Landessatzung NRW sieht sich der Landesvorstand derzeit nicht in der Lage, den Beschluss der LMV anzuerkennen.[[NRW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll2#Verhaltung_in_der_Kommunalpolitik_in_Bonn|zum Protokoll LMV NRW 2010.2]][NRW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll2#Verhaltung_in_der_Kommunalpolitik_in_Bonn|zum Protokoll LMV NRW 2010.2]] +
Durch die Absenkung der Zahl der notwendig … Durch die Absenkung der Zahl der notwendigen Abstimmenden wird verhindert, dass zu viele Urnen ungültig werden. Die Durchführung einer geheimen Abstimmung ist regelmäßig schon bei drei Abstimmenden sichergestellt. Es besteht keine Notwendigkeit, fünf Abstimmende als Minimum vorauszusetzen. Die Absenkung dieser Hürde kommt vor allem kleinen Urnen zugute, aber auch größere Urnen, z. B. die Urne Trier, haben in der Vergangenheit Probleme gehabt, die notwendigen fünf Piraten zu erreichen. Die Absenkung ist ein Beitrag zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie.Die Übernahme der Kosten durch den Landesverband dient ganz einfach der Bürokratievermeidung. Die zu erwartenden Kosten dürften sich in einstelligen Eurobereich halten. Der LV wird nicht stark belastet, wenn er die Kosten übernehmen soll. Er spart sich aber die Notwendigkeit, die Kostenübernahme in irgendeiner Weise anzufordern oder gar beizutreiben. Außerdem wird dadurch weiterer Frust bei den betroffenen Mitgliedern verhindert und gerade finanziell schwachen Mitgliedern wird so weiterhin die Teilnahme an der SDMV ermöglicht.Die Korrektur des Wortes "Synonym" und das Setzen des Kommas dürfte unproblematisch sein.en des Kommas dürfte unproblematisch sein. +
Durch die Erhöhung des Mehrheitserfordernisses wird eher sichergestellt, dass eine inhaltliche Ausrichtung nur durch eine zufällige Mehrheit beschlossen wird. +
Durch die Ernennung unseres bisher amtiere … Durch die Ernennung unseres bisher amtierenden Oberbürgermeister Michael Ebling als Innenminister von RLP müssen in Mainz in weniger als 90 Tagen Oberbürgermeisterwahlen stattfinden. Wahrscheinlich zum Jahreswechsel bzw. Anfang des neuen Jahres. Wir Mainzer Piraten würden gerne die in Mainz wohnhaften Mitglieder anschreiben, um zu erfahren, ob jemand aus unseren Reihen Interesse an einer Kandidatur hat oder ob wir eine Kandidatur einer anderen Partei unterstützen wollen. einer anderen Partei unterstützen wollen. +
Durch die Flags sollen die Stammtische auch von Bürgern und anderen Besucher der Lokale, als Piratenstammtische wahrgenommen werden. +
Durch die Neustrukturierung des KV Stadt Bremen benötigen wir einen größeren funktionierenden Vorstand. Dafür ist es erforderlich die Beisitzeranzahl auf fünf zu erhöhen. +
Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten. +
Durch diese Änderung werden wir der Vorstand flexibler bei der Einberufung von Versammlungen. Zumal die LPT und LMV auch vorher noch ausgeschrieben werden. Somit ist das Zeitfenster auch schon früher bekannt. +
Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kost … Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kosten für postalische Einladung künftig beispielsweise für den Wahlkampf, wichtige Investitionen und Ähnliches verwendet werden. Für den Fall, dass eine Einladung per Brief ausdrücklich gewünscht ist, bietet der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an.t der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an. +
Durch eine fixe Vorstandsgröße sparen wir … Durch eine fixe Vorstandsgröße sparen wir viel Zeit auf Parteitagen, da die beliebte Diskussion entfällt, ob und wieviele Beisitzer es denn jetzt sein sollen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass für Kandidaten schon vorab klar ist, welche Ämter gewählt werden, sodass sie sich gezielt vorbereiten und bewerben können.h gezielt vorbereiten und bewerben können. +
Durch eine solche Hürde verhindern wir, da … Durch eine solche Hürde verhindern wir, dass einzelne Personen den Parteitag mutwillig durch sinnlose Anträge stören können. Zudem wird so auch verhindert, dass Anträge, die der Partei gezielt schaden sollen auf die TO kommen. Es sollte für jeden vernünftigen Antrag kein Problem sein 1% der Landespiraten (aktuell 5 Leute) als Unterstützer zu finden. Durch eine solche Hürde könnte bei steigenden Mitgliederzahl auch die Anzahl der eingereichte Anträge etwas begrenzt werden, da jeder Antrag im Voraus einen Basis in der Partei braucht. Voraus einen Basis in der Partei braucht. +
Durch herumliegende Stimmkarten war es auf den letzten Versammlungen nicht akkreditierten Gästen oder Auswärtigen unter Umständen möglich unberechtigt abzustimmen. +
Durch verschiedene Ereignisse der letzen J … Durch verschiedene Ereignisse der letzen Jahre und die besondere Situation der Piraten als "Hoffnungsträger für Verwirrte oder nationalsoziale Karrieristen erscheint es mir erforderlich einen Rahmen in der Satzung zu verankern, der uns allen die Möglichkeit gibt, Mitglieder im "rechten politischen" Sektor durch Ihr nationalsoziales Handeln oder die Meinungswiedergabe nationalsozialer Aussagen die Tür der Piraten auch dann weisen zu können, wenn nicht Vorsatz sondern grobe Fahrlässigkeit die Ursache ist, und kein Nachweislicher Schaden im Sinne eines Materiellen oder anderen Schadens nach BGB 823 entstanden ist. Der Antrag steht in direkter Konsequenz dieses Beschlusses des Landesparteitages und dient der Klärung der Partei nach innen und aussen.Zusätzlich weise ich noch darauf hin, das für die Piraten, die für eine freiheitlich - demokratische Grundordnung eintreten ein Grundsätzliches Thema im Bezug auf die Bearbeitung und Abwehr rechtsradikaler Tendenzen hat und deshalb hier eine ausserordentliche Handhabe benötigt.Beschlossen auf dem Landesparteitag am 29.11.2009 in Limburgerhof:Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bekennt sich zu den Menschenrechten als Grundlage der Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit. Wir wenden uns dabei, getragen von der Verantwortung für die Geschichte, insbesondere gegen die Leugnung, Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus, durch die diese perverse Ideologie auch heute noch gesellschaftsfähig gemacht werden soll. Wir erkennen den Holocaust als historische Tatsache an und dulden keine Relativierung oder Verharmlosung. Wir haben keinen Zweifel daran, dass im Zuge dieses historisch einmaligen Verbrechens des nationalsozialistischen Deutschlands circa 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden. Wir haben demütigen Respekt und tiefes Mitgefühl für die Opfer dieses Verbrechens und ihre Angehörigen.Wir ächten alle Ideologien, die Menschen aufgrund ihrer Nationalität, ihrer Sprache, ihrer Herkunft, ihrer Volkszugehörigkeit, ihrer Kultur, ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung, ihrer äußeren Erscheinung, ihrer Behinderung, ihrer Hautfarbe, ihres Gesundheitszustands, aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters oder ihres gesellschaftlichen Status ausgrenzen, unterdrücken, verurteilen, diskriminieren, oder bevorzugen. Der demokratische und menschenrechtsorientierte Standpunkt der PIRATEN leitet sich bedingungslos aus dem Grundgesetz und aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ab. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten. Wir respektieren die individuelle Freiheit und wertschätzen die freie Meinungsäußerung. Wir treten für Toleranz ein und auch für die Meinungsfreiheit derjenigen, deren Meinung wir nicht teilen oder deren politische Ziele den unseren entgegenstehen. Die Freiheit des Einzelnen endet aber dort, wo andere Menschen in ihrer Würde, Ehre oder körperlichen Unversehrtheit eingeschränkt werden. Wir stehen daher für eine friedliche, kreative und laute Zivilgesellschaft, die sich mit Courage vehement gegen Diskriminierung, gegen Gewalt und gegen antidemokratische und totalitäre Bestrebungen einsetzt.sche und totalitäre Bestrebungen einsetzt. +
Durch §15 der Landessatzung wurde es notwendig die Gebietsversammlung auf Bezirksebene zu defnieren. Zustäzlich sollten die breits bestehenden Regelungen für KV-lose Kreise aufgenommen und auf die neuen Gebietsversammlungen angewandt werden. +
Eigentlich bezieht sich dieser komplette P … Eigentlich bezieht sich dieser komplette Paragraph auf Bundesangelegenheiten. Die Inhalte wurden einfach nur kopiert und dabei erdreisten wir uns dem Bundesverband etwas vorzuschreiben (siehe Absatz 1 und 2 – bzw. durch das hinzufügen des neuen 2 + 3). All diese Regelungen werden von der Bundessatzung bestimmt und auch hin und wieder geändert. Es sollte sich nur auf die Bundessatzung bezogen werden. nur auf die Bundessatzung bezogen werden. +
Ein A0 Kundenstopper ist für relativ wenig Geld baubar, groß und wiederverwendbar. +
Ein Antrag auf ein Landesvotum wurde von 3 Landesvorstandsvorsitzenden gestellt. Die Frist läuft am 11.07.2014 um 3:24 Uhr ab. +