2010-04-15 - Vorstandssitzung
- Einwahl via NRW-Mumbleserver
- Bundesvorstandsraum
- Uhrzeit {{{2}}} CET oder CEST
Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.
Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!
Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.
Tagesordnung/Protokoll
TOP1 Begrüßung
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 19:12 Uhr
- Versammlungsleiter
- JS
- Protokoll
- AP / später: JMS
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Protokoll per wiki
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: JS, AP, JMS, AK, TW
- Entschuldigt: BS, NH
- wir sind beschlussfähig
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank: 13115
- Kontostand: 45.383,87 EUR Haben (Stand: 15.04.2010)
Tagesordnung
- Antrag von AP: Tagesordnungspunkt nach "Aktuelles" einfügen "PPI-Konferenz in Brüssel"
- Antrag von JS: Unter "Aktuelles" aufnehmen: "Aktuelle Fristen zum BPT"
TOP 2 Aktuelles
- Fristen zum Bundesparteitag
- Einladungsfrist: 3. April 2010 (abgelaufen und gehalten)
- Frist für Satzungs- und Programmanträge: 16. April 23:59
- Frist zur Veröffentlichung der endgültigen Tagesordnung und der dazugehörigen Anträge: 30. April 2010
„Spätestens 2 Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.“
– Satzung §9b (2)
TOP 3 PPI-Konferenz in Brüssel
- Es gibt eventuell Probleme mit dem Reisekostenzuschuss aufgrund von Unwegbarkeiten im Flugverkehr
- Was soll die PPI machen?
- Dachverband für reine interne Aufgaben (nicht politisch)
- Einige wünschen sich politische Aktivität des Verbands; Kommunikation mit UNO und Co; Eher eine Art Partei (politisch)
- Eine politische Arbeit des Verbandes ist akzeptabel, wenn diese auf gemeinsamen Interessen beruht
- Finanzierung
- Reine Spendenfinanzierung
- Piratenparteien zahlen Anteile ihrer Mitgliedsbeiträge weiter
- Ein relativer Beitrag wird akzeptiert
- Rechtsform
- Es gibt zwei Vorschläge für die Statuierung
- Europäische politische Gesellschaft nach belgischem Recht
- Verein nach Vorbild von gängigen internationalen Verbänden (z.B. Pfadfinderverband)
- Name
- Mit "Partei"
- Ohne "Partei"
- Es wird bevorzugt, das Kürzel PPI zu erhalten
TOP 4 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)
TOP 5 Umlaufbeschlüsse der letzten 2 Wochen
Einreichung von Satzungsänderungsanträgen:
> Hallo Vorstand, > > nach Rücksprache würde ich gerne mit Jans Vorschlag für eine ML > mit offenem Archiv plädieren. Jan, kannst du dich der Sache > gleich annehmen falls keiner mehr STOP schreit? > > Gruß > Andi
- Zugestimmt haben: Andi, Jan, Bernd, Nicole, Jens
- Nicht geäußert haben sich: Thorsten, Aaron
Einreichadresse: Antrag-bpt2010.1 [at] piratenpartei (punkt) de
Archiv: https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-satzung-antrag-bpt2010.1/2010-April/date.html
- 20:50 Andi muß weg. Es sind nur noch Jens, Thorsten und Jan anwesend. Wir sind damit nicht mehr beschlussfähig. Das Protokoll übernimmt jetzt Jan.
TOP 6 Angelegenheiten Schatzmeister
Der Bundesvorstand möge den Bundesschatzmeister befähigen, ab nächster Woche mit entsprechender Soft- und Hardware seinen Aufgaben nachzukommen.
Begründung: Aufgrund einer kurzfristigen Personalmaßnahme werde ich ab dem 19. April 2010 in Berlin arbeiten müssen. Ich kann aus verschiedenen Gründen nur ein Netbook mitführen, benötige aber für meine Arbeit als Schatzmeister im Bundesvorstand einen weiteren Arbeitsplatzrechner. --Bernd Schlömer 18:46, 15. Apr. 2010 (CEST)
- Beschlussvorschlag (für Umlauf)
- Der Schatzmeister bedient sich aus dem bereits bewilligten Etat der Geschäftsstelle um einen Arbeitsplatzrechner anzuschaffen.
TOP 7 Wikileaks-Mirror (jamasi)
Ich schlage vor, dass wir (nachdem die IT im neuen Rechenzentrum bei AixIT ist) einen Wikileaks-Mirror bereitstellen, um das Projekt zu unterstützen und unseren Programmpunkt "Wistleblowing" somit aktiv besetzen. Herr Heyer (von AixIT) würde dies auch sehr begrüßen.
- Jan erkundigt sich nach Details (Anforderungen) und verfolgt das ganze weiter.
TOP 8 Anträge
Antrag: Duldung der Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de durch den Verein Piratendienste
- Text
- Der Bundesvorstand möge dem Verein Piratendienste erlauben Dienste für die Piratenpartei anzubieten und die Domain www.forum-piratenpartei.de zu nutzen bzw. eine Nutzung zu dulden. Auf der entsprechenden Webseite wird eindeutig erklärt, das das Forum nicht das (offizielle) Forum der Piratenpartei ist und auf das (offizielle) Forum verlinkt. Die Nutzung oder Duldung ist ausserdem daran gebunden, dass dem keine rechtlichen Gründe entgegensprechen.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Christian Glomm Maximus 19:48, 15. Apr. 2010 (CEST)
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
- Das Thema wurde letzte Sitzung schon diskutiert.
- Text:
- Der Bundesvorstand möge dem Verein Piratendienste erlauben Dienste für die Piratenpartei anzubieten und die Domain www.forum-piratenpartei.de zu nutzen bzw. eine Nutzung zu dulden. Auf der entsprechenden Webseite wird eindeutig erklärt, das das Forum nicht das (offizielle) Forum der Piratenpartei ist und auf das (offizielle) Forum verlinkt. Die Nutzung oder Duldung ist ausserdem daran gebunden, dass dem keine rechtlichen Gründe entgegensprechen.
- Datei:15yes.png:
- Datei:15no.png: Jens, Jan, Bernd, Thorsten
- 15px:
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Antrag: Antrag Mitgliedsbeiträge und Mitgliederzahl
Es wurden schon einige Informationen unter dem Antragstext geliefert. Die Mitgliederzahl wird durch die Landesverbände aktuell gehalten (inkl. Austritte).
- Beschlussvorschlag
- Ablehnung, da gegenstandslos, die Informationen werden ergänzt.
21:33 Bernd ist dazugekommen. Wir sind damit wieder beschlussfähig und behandeln jetzt doch die Anträge direkt.
Antrag: Kreis- & Landesverbandswechsel
Das ganze erfolgt per Umlauf.
Antrag: Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook
- Text
- Der Bundesvorstand soll beschließen, daß die Piratenpartei an Facebook Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- * Torsten Schreiber, Koordinator Social Networks --SocialCapitalist 21:04, 14. Apr. 2010 (CEST)
- Fabio Reinhardt
- Daniel Flachshaar
- Simon Lange
- Nicole Celikkesen
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
Jens: Braucht es dafür überhaupt einen Beschluss?
- Der Bundesvorstand befürwortet, daß die Piratenpartei an Facebook's Datenhunger fundiert Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden. Auch die Aufklärung von Mitgliedern dieser Netzwerke sollte dabei nicht zu kurz kommen. (einstimmig)
Antrag: Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1
- Text
- 1. Der Bundesvorstand möge die Mitglieder dazu aufrufen, sich gut auf den Bundesparteitag vorzubereiten, insbesondere in der Antragsfabrik. Der LPT Bayern hat gezeigt, dass gute Vorbereitung sehr nützlich ist. Aufgrund der potenziell hohen Anzahl an Beteiligten und Anträgen in Bingen wird dies für einen möglichst produktiven BPT äußerst wichtig sein. 2. Der Bundesvorstand bzw. seine Mitglieder werden gebeten, sich generell zum Thema Zusammensetzung und Arbeitsumstände des Bundesvorstandes zu äußern, egal ob in der Sitzung, ob Blogs, in der Antragsfabrik oder wie auch immer. Hintergrund ist, das in Bingen ein neuer Vorstand gewählt werden soll und die Frage im Raum steht, wie dies am besten geschehen soll bzw. wie ein Bundesvorstand beschaffen sein sollte (z. B. Größe). Hier können die jetzigen Vorstandmitglieder durch ihre Tätigkeit evtl. sehr wertvolle Einblicke geben.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel (stv. Vorsitzender LV Bayern) für einen bayerischen Piraten: Tobias Rudert. ValiDOM 21:50, 14. Apr. 2010 (CEST)
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
Thorsten merkt an, dass sich die AG Website über einen Artikel (des Orga-Teams) über den Bundesparteitag und dessen Form/Inhalt freuen würde. Ferner sollten sich alle Länder und natürlich auch Einzelpiraten gut vorbereiten und sämtliche Satzungsänderungsanträge durchlesen.
- 1. Der Bundesvorstand bemüht sich im nächsten Newsletter einen entsprechenden Aufruf zu veröffentlichen. Hilfe beim Erstellen eines motivierenden Textes ist dabei sehr willkommen.
- 2. Dies wird als Anregung aufgenommen. Jedes Vorstandsmitglied kann dabei selber entscheiden, wie weit es Auskunft geben möchte.
Stellungnahme zu KV-Gründung Bonn
- Es wird auf die Informationen auf der Antragsseite verwiesen.
Anfrage zum Entwurf der neuen Finanzordnungen
- Es wird auf die Informationen auf der Antragsseite verwiesen.
Information zur PPI Konferenz in Brüssel
- Die Konferenz an sich, was ist dort geplant usw.
- Wer sind die drei Kandidaten aus Deutschland.
- Wieso wurden diese Personen aufgestellt, wurden sie vom Vorstand benannt oder weil sie sich gemeldet hatten?
- Wieso Delegierte?
Info (von Jens): Es gibt vom BuVo beauftragte internationale Koordinatoren. Unabhängig davon gibt es Piraten, die sich in der PPI engagieren (im coreteam) und auch für das Board kandidieren. Das coreteam hat beschlossen, dass jede Partei zwei Delegierte zum Treffen schicken darf. Eigentlich sollten Andi und Jens dies übernehmen. Da aber Jens nicht kann, fährt nun als Stellvertreter für ihn: Andreas Zettl
TOP 9 Verschiedenes
- Text
- Der Bundesvorstand möge einen Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten benennen.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Michael Ebner
- Unterstützer
- {{{Unterstützer}}}
Jens meldet sich freiwillig.
- Text:
- Der Bundesvorstand bestimmt Jens als Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten.
- Datei:15yes.png: Jens, Jan, Bernd, Thorsten
- Datei:15no.png:
- 15px:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 10 nächster Termin
- Nächster Termin: 29.4.2010
- Nächstes Politikforum: 22.4.2010 (Thema: Bundesparteitag)
Versammlungsende: 22:35 Uhr