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Die digitalen Medien dürfen nicht nur methodisch Einzug in den Unterricht erhalten, es müssen auch die Strukturen geschaffen werden, die Vorteile der digitale Lehre auch z.B. zur Kompensation anstelle von vollständigem Unterrichtsausfall zu schaffen.
Längere Ausfälle der Schüler:innen oder der Lehrkräfte sowie pandemiebedingte Quarantänemaßnahmen könnten dann kompensiert werden und man wäre für das unvorhersehbare Infektionsgeschehen während der Corona-Pandemie gewappnet und auch würde auch weiteren möglichen Krisenszenarien nicht erneut völlig unvorbereitet gegenüberstehen.
Im Rückblick hätten während des Wechselunterrichts dann z.B. dennoch alle Schüler:innen jeden Tag am Unterricht teilnehmen können. +
Das Programm muss schlanker gestaltet werden, die Forderungen sind zu unkonkret und 2020 hat es auch schon hinter sich +
Beim LPT 2021.2 wurde ein neuer Text eingefügt +
Der neue Text wurde auf dem LPT 2021.2 beschlossen +
Auf dem Lpt 2021.2 wurde ein neuer Antrag eingebracht und auch eine Erweiterung zur Inklusion steht beim Lpt 2022.1 zur Entscheidung +
der Text wurde erneuert und beim Lpt 2021.2 beschlossen +
der Text wurde erneuert und beim Lpt 2021.2 beschlossen +
Das Energiethema ist im Themenbereich 16 aufgeführt. Die Überschriften sagen aber etwas anderes aus.
In Unterpunkt 17 ist nur die Förderabgabe beschrieben, was aber eine Wirtschaftspolitische Maßnahme in NRW ist.
Daher wäre eine Anpassung angemessen. +
Der alte Texte wurden ein wenig umformuliert und um die Einleitung aus dem
Bundesenergieprogramm der BTW2021 ergänzt.
https://www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/energiepolitik/
- aufgrund der hohen Abhängigkeit mit der Braunkohle - Kohleausstieg bis 2024,
sofortiger Stopp der Abbagerung neuer Gebiete
vorläufig gelöscht. S. weiterer Antrag. +
Der gesamte Inhalt wurde aus dem Bundestagsprogramm übernommen und um die alten
Unterpunkte ergänzt. Die Abstimmung kann einzeln oder als Paket abgestimmt
werden. +
Die Forderung aus dem Bundestagswahlprogramm ist aufgrund der Abhängigkeit
leider nicht 1 zu 1 umsetzbar. 25.000 Megawatt per sofort zu ersetzen ist
utopisch und würde die Energiekosten in NRW um ein vielfaches verteuern. Daher
ist zu hoffen das die neue Regierung wirklich zu Ihren Plänen steht. Der Text
wurde dementsprechend angepasst – bezg. Förderprogramm ist aktuell nur für
landegebäude bzw. kommunale Gebäude anwendbar +
Hochschulpolitisch sind wir im Programm eng aufgestellt, dass möchte ich mit dem Aufschlag dieses Punktes ändern. Die Demokratie an den Hochschulen ist begrenzt, die Angebote die es gibt werden kaum wahrgenommen. Kaum eine Universität kommt bei Wahlen auf eine höhere Wahlbeteiligung als 5%. Diese Zahl sinkt wie im bundesweiten Trend.
Wenn wir nicht die Jugend an den Hochschulen abholen und die Demokratie in einem Raum fördern, der zum kritischen Nachdenken anregt, dann sehe ich diese Wählergruppe langfristig ebenfalls diesem Trend folgen. Wir sollten früh anfangen den Menschen zu zeigen, dass ihre Stimme zählt. +
Da die Formulierung "Sitz des Landesverbandes ist Düsseldorf" noch aus alten Zeiten stammt, die aktuelle Landesgeschäftsstelle nicht gerade die schönste ist und eine neue LGS durchaus auch außerhalb von Düsseldorf liegen könnte, gerade auch wegen Mietpreisen, Lage und Personal vor Ort, ist es notwendig, die Grundlage für einen solchen Umzug außerhalb Düsseldorfs zu schaffen. +
Ich halte eine Landesgeschäftsstelle, die für Mitglieder des Landesverbandes gut erreichbar ist, jedoch auch genügend Platz, entweder vor der LGS oder in der LGS, für soziale Zusammenkünfte und mögliche Events im Landesverband bietet.
Daher möchte ich im Zusammenhang mit dem SÄA001.0 den neu gewählten Landesvorstand beauftragen, einen solchen Ort für eine neue Landesgeschäftsstelle einzurichten und wenn für den Landesverband tragbar, einen entsprechenden Umzug zu veranlassen. +
Der letzte Vorstand wurde 2017 gewählt. Eine Mitgliederversammlung 2020 wurde wegen Corona abgesagt. Die Untergliederung war seitdem inaktiv. Auf der durch den LaVo fristgerecht und satzungsgemäß einberufenen MV Lippe am 14.08.22 erschienen keine stimmberechtigten Mitglieder. Der Landesvorstand hat die Auflösung per Beschluss am 25.08. eingeleitet.
https://wiki.piratenpartei.de/2022-08-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand +
Der letzte Kreisvorstand hat sich nach Rücktritt des Schatzmeisters am 15.11. für handlungsunfähig erklärt. Die darauf vom Landesvorstand fristgerecht und satzungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung am 18.12.2022 war wie schon die vorangegangene MV nicht beschlussfähig. Der Landesvorstand hat darauf per Umlaufbeschluss die Auflösung eingeleitet.
Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2023-03-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23500109_Aufl.C3.B6sung_des_KV_Ennepe_Ruhr +
Nachdem der letzte Vorstand 2019 gewählt worden war, wurde der LaVo gebeten, zu einer MV einzuladen. Auf dieser haben die anwesenden Mitglieder den Kreisverband am 28.10.22 aufgelöst.
Protokoll der MV: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokoll-KMV-DU.pdf +
Die KMV im November 2019 war nicht beschlussfähig, so konnte turnusgemäß kein neuer Vorstand gewählt werden. Der kommissarisch zuständige Vorstand hat sich gegenüber dem LaVo für handlungsunfähig erklärt. Auf der vom Landesvorstand einberufenen KMV konnte mangels Beschlussfähigkeit kein neuer Vorstand gewählt werden. Der Landesvorstand hat die Auflösung per Umlaufbeschluss am 25.03. eingeleitet.
Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2023-04-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand +
Die Gesundheitsversorgung vor allem im ländlichen Raum ist zunehmend gefährdet, da die Wirtschaftlichkeit kleinerer medizinischer Einrichtungen aufgrund einer geringen Bevölkerungsdichte oft nicht gegeben ist. In NRW haben im letzten Jahr neun Krankenhäuser Insolvenz angemeldet und die verfassungsrechtlich verankerte Daseinsvorsorge gerät in Gefahr durch wirtschaftliche Zwänge. +
In den letzten Jahren ist es zu erheblichen Problemen mit der Verwendung von Restmitteln nach Auflösung von Kreisverbänden gekommen, da noch vorhandene Finanzmittel von Banken nicht automatisch der übergeordneten Gliederung zur Verfügung gestellt werden und damit de facto der Partei für die ordnungsgemäße Mittelverwendung im Rahmen der politischen Willensbildung entzogen werden.
Um dies zu vermeiden und eine Grundlage zu schaffen, nach der die Mittel aufgelöster Verbände der Piratenpartei zufließen und nicht auf unzugänglichen Bankkonten verbleiben, wird empfohlen, die Satzung entsprechend zu ergänzen. +