NRW:Landesparteitag 2023.1/Anträge/X003.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Sonstiger Antrag	Antragsnummer:	X003.0
Antragsteller:	Wako	Einreichungsdatum:	2023/03/21 20:27:04 fristgerecht
Autor:	Wako	letzte Änderung:	29.03.2023 18:03:50 UTC von imported>Wako
		Abstimmungsergebnis:	Zugelassen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: convert-im6.q16: unrecognized color `linearGradient22179) rgb(0, 0, 0' @ warning/color.c/QueryMagickColorCompliance/2766. convert-im6.q16: non-conforming drawing primitive definition `fill' @ error/draw.c/RenderMVGContent/4301. Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Auflösung KV Ennepe-Ruhr
Antragstext:
Hiermit beantrage ich die Auflösung des KV Ennepe-Ruhr rückwirkend zum 31.12.2022
Antragsbegründung:
Der letzte Kreisvorstand hat sich nach Rücktritt des Schatzmeisters am 15.11. für handlungsunfähig erklärt. Die darauf vom Landesvorstand fristgerecht und satzungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung am 18.12.2022 war wie schon die vorangegangene MV nicht beschlussfähig. Der Landesvorstand hat darauf per Umlaufbeschluss die Auflösung eingeleitet. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2023-03-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23500109_Aufl.C3.B6sung_des_KV_Ennepe_Ruhr

Zusätzliche Angaben

Diskussion

Ich bin der Schatzmeister, der von seinem Amt zurückgetreten ist. Anlass war die Ankündigug des Vorsitzenden, dass er die Partei verlässt um sein Ratsmandat künftig bei den Grünen auszuüben. Das hat sich jedoch nicht realisieren lassen. Stattdessen ist er inzwischen vom Ratsmandat und vom Vorsitz zurückgetreten. Es gibt jetzt Überlegungen den Kreisverband weiterzuführen. Ich wäre auch bereit wieder als Schatzmeister zu kandidieren. Deshalb möchte ich um eine Vertagung der Beschlussfassung bzw. die Ablehnung des Antrages bitten. Jojo66 (Diskussion) 07:02, 22. Mär. 2023 (CET) Richtigstellung: ich bin nie als Vorsitzender des Kreisverbandes zurückgetreten. Richtig ist, dass sich der Vorstand einstimmig selbst für handlungsunfähig erklärt hat, nachdem der Schatzmeister zurück getreten ist. Richtig ist weiterhin, dass die Piratenfraktion Witten vertrauliche Gespräche mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über eine Fusion der beiden Fraktionen beschlossen hatte. Alle sachkundigen Bürger und Ratsmitglieder der Fraktion haben sich einstimmig ohne Enthaltungen im nicht-öffentlichen Teil einer Fraktionssitzung dafür ausgesprochen. Alle Mitglieder der Piratenfraktion Witten sollten in dem Prozess ihre Gremiensitze behalten und alle waren der Meinung, dass dies in der aktuellen politischen Situation in Witten die beste Option war. So wäre aus einer Fraktion mit zwei Ratsmitgliedern und einer mit dreizehn Ratsmitgliedern eine mit 15 Ratsmitgliedern geworden. Es gab keine Ankündigung von mir, die Partei zu verlassen. Das hätte ich ja auch einfach tun können, wenn ich das gewollt hätte. Nachdem ich die Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes, also auch Jojo aus Sprockhövel, über die vertraulichen Gespräche informiert hatte, um sie frühzeitig mit einzubeziehen, kam es leider zum Vertrauensbruch. Er postete am nächsten Tag öffentlich auf Facebook auf der Seite der WAZ Witten über diese Gespräche und stellte sie dabei falsch dar. Weiterhin wurden der Redaktion der WAZ Witten zeitgleich Informationen über das Thema zugespielt. Dies führte zu einer für die Piratenpartei schädliche Berichterstattung, die uns als chaotischen, unprofessionellen Haufen dargestellt hat. Wenn es ausreichend Piraten gibt, die den Kreisverband weiterführen wollen, würde ich mich freuen. Für die Beschlussfähigkeit einer Kreismitgliederversammlung müssten sieben stimmberechtigte Piraten aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis teilnehmen und ausreichend viele davon müssten bereit sein, auch Vorstandsämter zu übernehmen. Bei der letzten versuchten Mitgliederversammlung waren fünf stimmberechtigte Piraten anwesend. --BorgTenOfNine (Diskussion) 10:32, 23. Mär. 2023 (CET)