SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-07-09
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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 | Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG) | 40 | Vorheriges Treffen: Donnerstag, 01. Juli 2010
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Zeit: Freitag, 09. Juli 2010, 19:00(!) bis 21:00 | Nächstes Treffen: Freitag, 15. Juli 2010
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40 | Werkzeuge für den Protokollanten:
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Beim Bearbeiten beachte bitte:
- Setze bitte deine Wiki-Unterschrift unter von Dir vorab eingefügte TOPs und Kommentare. Dazu gibt es über dem Bearbeitungsfenster die Werkzeugleiste, darin den zweiten Knopf von rechts.
- Wenn du Dokumente verlinken möchtest, setz den Link zwischen <ref> und </ref>. Der Link auf das Dokument erscheint am Ende als Fußnote, und das Protokoll bleibt übersichtlich.
TOP B: Begrüßung
- Diese Seite hatte bisher '''Counter deaktiviert''' Besucher
- Begrüßung; Sind Gäste anwesend? Nicht wirklich! Alles bekannte Gesichter :-)
- Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters:Heiko einstimmig
- Fragen von Interessierten und/oder Piraten an den Kreis-/Landesvorstand (sofern anwesend) - gerne auch per mail an vorstand@piraten-dresden.de oder vorstand@piraten-sachsen.de
TOP DD: Dresden
- Bericht vom Vorsitzenden zur Bürgerversammlung.Sachsenwolf 22:43, 8. Jul. 2010 (CEST)[1][2]
--> PM ist ggf. im Sommerloch verschwunden. Nicht aufgeben!
- was kommt auf die DD-Internetseite?Sachsenwolf
- Warum ist Sachsenwolf nicht bei der BRN gewesen? Private Angelegenheiten Sachsenwolf
- Zukunft des Beisitzer im Kreisvorstand Dresden?Sachsenwolf stellt sich aus persönlichen Gründen nicht erneut zur Wahl im Dresdner Kreisvorstand.
TOP I: Internationales
- SWIFT Abkomen
- was sollten wir als Pressemitteilung dazu sagen?Sachsenwolf
--> Hat der Bund am 07.07.10 per PM bereits erledigt --> Idee: Geld über die Grenzen der EU überweisen um die Aufmerksamkeit der USA und Auskunftsrecht zu bewirken --> Zweite Idee: anti-swift.eu
TOP B: Bund
- Bundesschiedsgericht legt LiquidFeedback auf Bundesebene vorerst auf Eis. Bodos Klage hat viel Unmut hervorgerufen, wird aber voraussichtlich zur Klärung datenschutzrechtlicher Bedenken beitragen.
- Volksentscheid [3][4][5]
- ELENA [6][7]
--> Wir wollen an ELENA dran bleiben!einself!
TOP SN: Sachsen
- Einsatz von Liquid Feedback zur Vorbereitung des lpt 2010.1[8][9][10]
- Kennzeichnung von Polizisten bei Großeinsätzen [11][12]
--> Es gibt einen, aus Bayern "importierten", Antrag UND eine LiquidFeedback-Initiative dazu!
- Open Access [13]
TOP T: Themen Heiko Schramm
- behandelte Themen:
- Wie kann Liquid Democracy zur Demokratiebildung beitragen?
- Verkauf von Meldedaten in Dresden. Gibt es schon eine Antwort auf die Frage von Sachse --> NEIN!
- nicht behandelte Themen:
- Inhaltliche Themen der AG - Fragen und Antworten
- Herangehensweise von anderen Parteienbasisorganisationen, z.B. zu aktuellen politischen Fragen
- Aktuelle Kampagnen: ACTA, INDECT
- Womit beschaftigen sich Piraten in anderen Ländern?
- Was kann die Piratenpatei in der Region bewirken? Wer hat dazu Informationen?
- Arbeitnehmerüberwachung in Social Networks
- GEZ
- Zustand der Schulen in Dresden
TOP F: Feedbackrunde Heiko Schramm
- Gute Moderation durch Heiko; habe mich noch nicht in die Themen eingelesen, Skepsis ggü. LiquidFeedback; Mehr "Nur-Forderer" als "Auch-Macher"; Themen ins nä. Protokoll mitnehmen/weitervorantreiben; Meinungbild zum Wechsel der Dresdner ML auf "eigenen" Server in Verantwortung des KV-Vorstandes: 1 dafür, 1 dagegen, Rest ca.10: Enthaltung --> der KV-Vorstand wird am 13.07. ab 18 Uhr 'eigenmächtig darüber entscheiden!...
TOP L: Links
- Australiens Regierung verschiebt die zwangsweise Einführung von Internetfiltern
- (N)Onliner-Atlas: 16 Millionen Deutsche sind überzeugte Offliner
- Neue Gesetze - Frontalangriff auf Filesharer
- Digitalisierung der Gesellschaft: Und bist du nicht willig, so brauch ich Geduld
Referenzen
- ↑ PM zur 2.Bürgerversammlung der Landeshauptstadt am 30.06.2010
- ↑ Dresdner Debatte zur Nutzung des Neumarktes beendet
- ↑ Netzpolitik - Besser regieren mit dem Internet
- ↑ Bayerischer Nichtraucherschutz-Volksentscheid wäre in neun Bundesländern gescheitert
- ↑ Grundsatzrede de Maizieres zur Netzpolitik läßt Open Government aus
- ↑ Justizminister Goll begrüßt Pläne zum Stopp von ELENA
- ↑ BITKOM warnt vor Stopp von Elena
- ↑ LiquidFeedback (Sachsen)
- ↑ Berliner Liquid (offen einsehbar)
- ↑ Einstweilige Anordnung des Bundesschiedsgerichtes gegen den Bundesvorstand
- ↑ amnestypolizei
- ↑ Amnesty International beklagt mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch Polizeibeamte
- ↑ Open Access-Resolution der Universität Freiburg