SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-07-15

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG) 40
Vorheriges Treffen: Freitag, 09. Juli 2010
Zeit: Donnerstag, 15. Juli 2010, 19:00(!) bis 21:00
Nächstes Treffen: Donnerstag, 23. Juli 2010

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

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  1. Setze bitte deine Wiki-Unterschrift unter von Dir vorab eingefügte TOPs und Kommentare. Dazu gibt es über dem Bearbeitungsfenster die Werkzeugleiste, darin den zweiten Knopf von rechts.
  2. Wenn du Dokumente verlinken möchtest, setz den Link zwischen <ref> und </ref>. Der Link auf das Dokument erscheint am Ende als Fußnote, und das Protokoll bleibt übersichtlich.

TOP B: Begrüßung

  • Diese Seite hatte bisher '''Counter deaktiviert''' Besucher
  • Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
  • Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters:
  • Fragen von Interessierten und/oder Piraten an den Kreis-/Landesvorstand (sofern anwesend) - gerne auch per mail an vorstand@piraten-dresden.de oder vorstand@piraten-sachsen.de

TOP DD: Dresden

TOP I: Internationales

  • Kurzvorstellung Tschechische Piraten
  • SWIFT Abkommen
--> Idee: Geld über die Grenzen der EU überweisen um die Aufmerksamkeit der USA und Auskunftsrecht zu bewirken
--> Idee: anti-swift.eu

TOP B: Bund

  • Open Access[5][6][7][8]
  • Bürger-E-Post De-Mail [9][10]
  • LiquidFeedback (Testinstanz): Offizieller - vom bpt2010.1 anberaumter - Termin für den bundesweiten Einsatz zur Vorbereitung des bpt2010.2; Klage[11] von Bodo auf einstweilige Verfüfung steht dem (noch) entgegen.
  • Volksentscheid [12][13][14]

TOP SN: Sachsen

  • Vortrag über das ELENA-Verfahren[15][16]
--> Wir wollen an ELENA dran bleiben!einself!
  • Einsatz von Liquid Feedback zur Vorbereitung des lpt 2010.1[17][18]
  • Kennzeichnung von Polizisten bei Großeinsätzen [19][20]
--> Es gibt einen, aus Bayern "importierten" Antrag, eine identische LiquidFeedback-Initiative und einen Alternativantrag dazu!

TOP T: Themen

  • behandelte Themen:
    • Wie kann Liquid Democracy zur Demokratiebildung beitragen?
    • Verkauf von Meldedaten in Dresden. Gibt es schon eine Antwort auf die Frage von Sachse --> NEIN!
  • nicht behandelte Themen:
    • Inhaltliche Themen der AG - Fragen und Antworten
    • Herangehensweise von anderen Parteienbasisorganisationen, z.B. zu aktuellen politischen Fragen
    • Aktuelle Kampagnen: ACTA, INDECT
    • Womit beschaftigen sich Piraten in anderen Ländern?
    • Was kann die Piratenpatei in der Region bewirken? Wer hat dazu Informationen?
    • Arbeitnehmerüberwachung in Social Networks
  • GEZ
  • Zustand der Schulen in Dresden

TOP F: Feedbackrunde

TOP L: Links

Referenzen