SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-07-15

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

40	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG)	40	Vorheriges Treffen: Freitag, 09. Juli 2010
	Zeit: Donnerstag, 15. Juli 2010, 19:00(!) bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 23. Juli 2010
		40	Werkzeuge für den Protokollanten:
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TOP B: Begrüßung

• Diese Seite hatte bisher '''Counter deaktiviert''' Besucher
• Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
• Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters:
• Fragen von Interessierten und/oder Piraten an den Kreis-/Landesvorstand (sofern anwesend) - gerne auch per mail an vorstand@piraten-dresden.de oder vorstand@piraten-sachsen.de

TOP DD: Dresden

• Protokoll der Sitzung des KV-Vorstandes vom 13.07.10
• Ankündigung: 27.-29.08.10 Hechtviertelfest; Stand-Anmeldung bis 03.08.10

TOP I: Internationales

• Kurzvorstellung Tschechische Piraten
• SWIFT Abkommen

--> Idee: Geld über die Grenzen der EU überweisen um die Aufmerksamkeit der USA und Auskunftsrecht zu bewirken
--> Idee: anti-swift.eu

• ACTA-Abkommen
• Netzneutralität

TOP B: Bund

• Open Access
• Bürger-E-Post De-Mail
• LiquidFeedback (Testinstanz): Offizieller - vom bpt2010.1 anberaumter - Termin für den bundesweiten Einsatz zur Vorbereitung des bpt2010.2; Klage von Bodo auf einstweilige Verfüfung steht dem (noch) entgegen.
• Volksentscheid

TOP SN: Sachsen

• Vortrag über das ELENA-Verfahren

--> Wir wollen an ELENA dran bleiben!einself!

• Einsatz von Liquid Feedback zur Vorbereitung des lpt 2010.1
• Kennzeichnung von Polizisten bei Großeinsätzen

--> Es gibt einen, aus Bayern "importierten" Antrag, eine identische LiquidFeedback-Initiative und einen Alternativantrag dazu!

TOP T: Themen

• behandelte Themen:
  • Wie kann Liquid Democracy zur Demokratiebildung beitragen?
  • Verkauf von Meldedaten in Dresden. Gibt es schon eine Antwort auf die Frage von Sachse --> NEIN!

• nicht behandelte Themen:
  • Inhaltliche Themen der AG - Fragen und Antworten
  • Herangehensweise von anderen Parteienbasisorganisationen, z.B. zu aktuellen politischen Fragen
  • Aktuelle Kampagnen: ACTA, INDECT
  • Womit beschaftigen sich Piraten in anderen Ländern?
  • Was kann die Piratenpatei in der Region bewirken? Wer hat dazu Informationen?
  • Arbeitnehmerüberwachung in Social Networks
• GEZ
• Zustand der Schulen in Dresden

TOP L: Links

• Piratenwerk e.V.
• Studie: Kaum jemand bucht das Turbo-DSL
• Neue Bafög-Statistik - Fast so viele Geförderte wie 1991
• Sächsischer Landtag - Parlamentsdokumentation
• openhaushalt
• Referentenentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes 28.05.10
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
• Ankündigung: Potsdam am 07.08.10 Landesperteitag in Brandenburg
• Ein niederländischer Architekt will aus einem schwimmenden Müllstrudel eine Pazifikinsel entstehen lassen
• Anti-Burka-Gesetz - Ein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?
• Kinderpornographie - Das Bundeskriminalamt wünscht sich Internet-Sperren
• Thunderbird portable (mit PGP)
• GO MV-Vorstand
• Staatsvertrag zwingt WDR zur Löschung von Online-Inhalten
• Details zum Löschwahnsinn bei den Öffentlich-Rechtlichen
• Das BKA und das Löschen (odem.blog)
• Ich ist ein Anderer - Digitale Demokratie - im Wettstreit mit Datenschutz?