SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-01-29

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG) 40
Vorheriges Treffen: Donnerstag, 21. Januar 2010
Zeit: Freitag, 29. Januar 2010, 19:00 bis 21:00
Nächstes Treffen: Freitag, 05. Februar 2010
40 Protokoll von Stefan
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: 15 Piraten und 2 Gäste – und du! Lies das Protokoll live mit!

TOP 0: Besprechung des letzten Protokolls

TOP 1: Organisation des Stammtisches (Fidel)

  • Ort und Zeit?
    • Antwort auf Anfragen letzte Woche: AZ Conni hat abgesagt, keine Antwort von Riesa Efau
    • Thomas L. wird Anfragen an diverse Lokalitäten in Löbtau absenden
    • bitte hier keine Diskussionen über einzelne Lokalitäten; das führt zu weit, wenn noch keine keine Anfragen raus waren
  • Struktur (Arbeits-/Infotreffen)?
    • Vorschlag: zeitlich gemischte Arbeits-/Infotreffen (Trennung nach Treffen schlecht wegen alternierendem Wochentagszyklus)
  • Legitimation für "Entscheidungen"?
  • Ausführlicheres Protokoll für Nicht-Anwesende
    • Ach ne... Erst werd ich ausgemeckert, weil ich so viel mitschreibe. Und jetzt das. ;-) -- Stefan Majewsky 10:31, 28. Jan. 2010 (CET)
  • regelmäßigen Internetzugang sichern, aber wie?
    • Vorschlag: UMTS-Stick als Inventar des Kreisverbands anschaffen
    • Vorschlag: IRC einbinden (Wer kümmert sich drum?)
    • Einwand: Vor allem diskutieren wir hier persönlich. Das Treffen soll nicht zu einem eStammtisch abdriften.
    • Konsens: erstmal nicht forcieren; wenn jemand will, bitte sehr, aber wir werden deswegen nicht das Verfahren ändern
  • Flyer mit "Werbung" für den Stammtisch drucken lassen z.B. bei Flyeralarm
    • Dafür brauchen wir verbindliche Zusagen, damit verbindliche Termine publik gemacht werden können.
    • Finanzmittel genehmigt ;-)

TOP 2: Vorstandsarbeit (Fidel, Murray)

TOP 3: Wiki-Schulung (Stefan Majewsky)

TOP 4: Aktion des AK Datenbanken (Privacy, ZweiPi)

  • Bericht vom 28.01.10 "Hol' Dir Deine Akte"
    • gute Resonanz: 127 Anträge wurden übergeben
  • Ausblick?

TOP 5: AK Stadtrat (Heiko, Salpeterer)

  • Bericht von der Stadtratssitzung am 28.01.10
    • subjektiver Eindruck: relativ langweilig ("Das Interessanteste war die Taube, die gegen die Scheibe geflogen ist."), unliebsame TOPs werden anscheinend monate-/jahrelang immer wieder vertagt und Eilanträge von der Bürgermeisterin zurechtgestutzt
    • Entscheidung: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wird eingestellt
    • Thema: Besetzung von Aufsichtsräten bei städtischen Unternehmen -> Streit um die Kompetenzen
    • Thema: Umbenennung einer Schule in Plauen in "Bienert-Schule" -> Auf einmal hat die Linkspartei was gegen Basisdemokratie.
      • Was können wir daraus lernen? Wie praktizieren wir selber Basisdemokratie?
      • Einwurf: bitte Landesplenum
      • Wie gehen wir mit nicht behandelten TOPs um? (mehrere Möglichkeiten: 1. beim nächsten Mal ganz nach oben setzen bzw. zumindest Priorität automatisch erhöhen, 2. Vertagung auf Zusatzveranstaltung, 3. Länge der TOP-Liste begrenzen)
        • Gegenargument zu 2.: verleitet dazu, dass man sich nicht kurz fasst
      • Frage: Gibt es parteiinterne Diskussionskanäle, um Treffen vorzubereiten etc.?
        • für den ganz kleinen Rahmen: Telkos
        • weitere Strukturen sind im Aufbau (siehe Abstimmtool), Problem: Imperfektion der Technik (siehe z.B. Zuspammen von Mailinglisten zum Durchdrücken der eigenen Position)
  • Bürgerfragestunde vs.(?) Fragestunde für Fraktionen
    • Es gibt eine Fragestunde für Fragen der Abgeordnete an die Bürgermeisterin.
    • von Frau Orosz bzgl. Bürgerfragestunde noch keine Antwort
      • Vorschlag: für Anfragen über befreundete (Oppositions)Abgeordnete gehen
  • Schülerbefragung

TOP 6: Gemeinsames Ge(h)-Denken am 13. Februar 2010 (?)

  • Veränderte Sachlage durch "neues" sächsisches Versammlungsgesetz
    • Unklarheit, wann und wo tatsächlich was stattfindet (es laufen viele Eilanträge), mit Ausnahme der genehmigten Menschenkette
    • ebenfalls Unklarheit darüber, inwieweit Verfassungsklagen/-beschwerden eingereicht sind, und inwiefern wir uns an sowas beteiligen können
    • Meinungsbild: Wollen wir als Partei etwas gegen das Versammlungsgesetz unternehmen? (nicht relevant, was) -> breite Mehrheit
  • Diskussion über die Statements der Piraten zum Thema 13. Februar
  • Unterschied von "Unterstützung" durch Piratenlogo auf Plakaten und eigentlicher Beteiligung
  • Wie können die Piraten am 13.02.10 zu einer erfolgreichen Demo beitragen (Schlafgelegenheiten für Auswärtige, Versorgung mit Heißgetränken usw.)?
  • Begriffs(er)klärungen: Ziviler Ungehorsam, Meinungsfreiheit... (bei Fragen zum Thema an Metterson wenden)
  • Statement des Piraten Kreisvorstandes Dresden zum 13 Februar: Der Kreisvorstand hat einstimmig das nachfolgend zitierte Statement beschlossen.
    • Vorschlag: bitte auf Sachsen-Homepage posten - positive Resonanz von zwei der anwesenden LV-Vorstände
    • Einwurf (schon wieder Basisdemokratie): Stammtisch sollte befugt sein, selbstständig Statements zu erarbeiten, damit auch die Meinung der Basis deutlich wird
    • Einwände: zu wenig Fokus auf den geschichtlichen Hintergrund, schließt Linksextremisten etc. aus, widersprüchlich (gleichzeitig neutral und deutlich gegen rechts formuliert)
    • Gegenargumente: das ist das konsensfähige Minimum (schon aufgrund des persönlichen Bezuges), Teile der Basis wollten gerade ein deutliches Statement vom Vorstand
Piraten (ge-)denken selbst!

Denk selbst! Diesen Slogan haben sich die Piraten groß auf ihre
Fahnen geschrieben und werden dies am 13. Februar auch tun.
Da es zu diesem Thema viel zu viele persönliche Ansichten und
Schicksale gibt, spricht die Piratenpartei Dresden keinerlei
Empfehlung aus, wie dieser Tag zu gestalten sei. Vielmehr soll jeder
nach seinen eigenen Ansichten und Überzeugungen handeln.
Sei es im stillen Gedenken, Teilnahme an einer der zahlreichen
Veranstaltungen oder durch Gesicht zeigen, gegen die
Rechtsextremisten, die versuchen, diesen Tag für ihre Zwecke
zu missbrauchen.

Der Piraten Kreisvorstand Dresden

Off-Topic

Dirk und ich wollen am Montag, den 08.02. ins Staatsspielhaus zu Hagen Rether gehn. [1] Vielleicht hat ja jemand vom Stammtisch Lust, noch mit zu kommen? Das wär bestimmt lustig. Falls ja, dann meldet euch doch einfach bei mir, damit wir Karten holen können. (Sry, for OT, aber da wir diese Woche beide nicht zum Stammtisch kommen können, musste ich das mal so machen.) --Occcu 02:21, 28. Jan. 2010 (CET)

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