SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-01-21

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

40	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Louise (1.OG)	40	Vorheriges Treffen: Freitag, 15. Januar 2010
	Zeit: Donnerstag, 21. Januar 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 29. Januar 2010
40	Protokoll von Stefan	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: 21 Piraten und Besucher		Mailingliste benachrichtigen

TOP 0 - Begrüßung & Besprechung des letzten Protokolls

Wird das letzte Protokoll akzeptiert?

• Dies ist ein Stammtisch und keine Sitzung. Seit wann brauchen wir dies? (Andre)
  • Erläuterung von Gregor: dies soll der Prüfung dienen, ob Tätigkeitszusagen von letzter Woche eingehalten wurden
  • für die Zukunft: nur Besprechnung, nicht formale Akzeptanz

TOP 1 - Organisation des Kreisverbandes/Stammtisches?

• "Wandern" des Stammtisches durch Dresden? (Fidel)
  • Als Anregung, vielleicht mal andere Lokalitäten mit in Betracht zu ziehen; Vorteile, Nachteile...? (Metterson)
  • Motivation: anderes Publikum ansprechen
  • z.B. wohnen viele Piraten in Löbtau und Umgebung
  • Wer macht mit? Wo könnte man Treffen veranstalten?
  • mögliche Locations: Riesa Efau (Torsten fragt an), AZ Conni (Fidel wartet auf Rückantwort)
• Wie kann man den Stammtisch anders aufziehen?
  • Vorschlag: ähnlich wie letztes Landesplenum in kleinere Gruppen teilen
  • Mehr Vorträge/Präsentationen/"Schulungen" durch einzelne Gruppen oder Personen? Zum Beispiel über das Anlegen einer Benutzerseite bzw. das Editieren im Wiki usw. (Fidel)
  • Vorschlag: Teilung des Stammtisches in einzelne Themen, die von einzelnen Mitgliedern ausführlich vorbereitet werden - tiefere thematische Entwicklung möglich
  • z. B. Leipziger Modell: Trennung von Arbeitstreffen (so wie Plenum) und Infotreffen (so wie das hier); auf den Arbeitstreffen Bearbeitung längerfristig vorbereiteter Themen; Vorteil: mehr Zeit für Diskussionen, entsprechende Planung der Ressourcen möglich; möglicher Nachteil: Halbierung der Menge von Anlaufpunkten für neue Besucher
  • Vorschlag: Übergehen in diesen Turnus ab nächste Woche; erstes Arbeitstreffens-Thema: Wikiarbeit
• Aufgaben, Rechte und Pflichten des Vorstandes (Fidel)
  • Verlesung eines Textes von Ike, LV Hamburg: Pflichten des Vorstandes sind z.B. das operative Tagesgeschäft
  • Einwurf: Vorstand kann/muss zwischen den Mitgliederversammlungen die politischen Positionen interpretieren

TOP 2 - Auswertung ElternLAN

• SYNC: Was lief gut? (Metterson)
  • Alle Helfer, die zugesagt haben, waren auch da und gut vorbereitet. Die Stimmung war gut.
  • Die Medienresonanz war vorher und nachher sehr gut, z. B. in der SZ.
• SYNC: Was lief schlecht? (Metterson)
  • Die tatsächliche Resonanz war schlecht. Nächstes Mal muss viel mehr offline beworben werden (z. B. Schüler- und Elternräte persönlich ansprechen), da von alleine wenig von den Pressemitteilungen aus der Verwaltung zu den Leuten heruntersickert.
• Vorschläge für Wiederholung? (Metterson)
  • "Wer abrutscht, darf nochmal:" Die erste Veranstaltung war eine wichtige Generalprobe.
  • mehr darauf eingehen, was Eltern vom Umgang mit Computerspielen befürchten (z. B. schlechte Noten); Werbung danach ausrichten
  • Rechner abstellen, die Spieletrailer zeigen
    • Einwurf: wirkt, als ob man nur Aufmerksamkeit erregen möchte
  • allgemeinerer Blick: Wie können Computer für Kinder nützlich sein?
    • Einwurf: sich nicht in zuvielen Themen verzetteln, die Besucher nicht mit zuviel Inhalten erschlagen
• Einwurf: erstmal am jetzigen Konzept festhalten, auf einen Belastungstest hinarbeiten
• Einwurf: aufs Land rausgehen (vllt. als Beiprogramm zu einer anderen Veranstaltung, z. B. beim Landeselterntag); in DD ist schon ein ziemliches Überangebot

TOP 3 - Aktionstag: Hol' Dir Deine Akte

• Aktionstag am 28.1.2010 - Piraten sind Mitveranstalter; dringend Standhelfer gesucht (spontane Interessensbekundung von Torsten)
• Links: Informationen, Anmeldung
• Vorbereitung am 27.1. (Ort per Mail an Privacy oder an Rainer Sinn), spätestens um 19:00 zur Abschlussaktion kommen
• Einwurf: einer der Anwesenden hat sich beim Recherchieren zum Thema spontan an Stasi-Termini erinnert gefühlt
• Pressemitteilung etc. fehlen noch; Andre setzt sich den Hut auf
• Mitglieder müssen informiert werden; Metterson setzt sich den Hut auf

TOP 4 - AK Stadtrat

• Bürgerfragestunde im Stadtrat (Norbert)
  • Antwort des Büros für Stadtratsangelegenheiten auf das 1. Schreiben: es gibt keine Fragestunde für Bürger in Dresden
  • erneutes Schreiben an das Büro für Stadtratsangelegenheiten wegen Bürgerfragestunde: keine Antwort
  • heute Mail von Norbert an Helma Orosz; sofortige Antwort, dass die ersten beiden Emails verschütt gegangen sind (obwohl auf die erste geantwortet wurde)
  • Antwort wird erwartet auf eine erneute Email, die den kompletten bisherigen Emailverkehr dokumentiert
  • Vorschlag von Andre: offener Brief zu dem Thema
    • Einwurf: erstmal abwarten und Antwortfristen gewähren
  • Konsens: weiter dranbleiben
• Erinnerung: Stadtratssitzung am 28.01.2010 (Wer geht hin? Vorbereitung? Nachbereitung?)

TOP 5 - Schüler anhören

• Der Brief-Entwurf wurde beim letzten Stammtisch besprochen. Gibt es Änderungswünsche am Briefentwurf? (Heiko)
  • Vorschlag: einfachere Sprache verwenden; von Schülern der entsprechenden Altersklasse gegenlesen lassen
  • Vorschlag: Deadline anbringen; von den meisten als unnötige Beschränkung abgelehnt
  • Vorschlag: "Stimme geben" -> "Unterstützung geben" (Vorteil: wirkt weniger unterdrückend, Nachteil: wirkt passiver)
• Wie wird der Brief veröffentlicht?
  • Schülerrat anschreiben; Wer macht's?
  • SchülerVZ nutzen
  • Offline-Aktionen: an Einkaufszentren Kopien verteilen (Nachteil: direkte politische Einflussnahme auf Minderjährige ist verpönt)
• ansonsten Abwarten auf das Okay des Kreisvorstandes (Fidel ist positiv gestimmt)
• Wer übernimmt das Versenden? (Heiko)

TOP 6 - Gemeinsames Ge(h)Denken am 13. Februar 2010

• Diskussion über die Statements der Piraten zum Thema 13. Februar (Heiko)
  • bisheriger Stand: Unterstützung diverser Aktionen
    • reines Gedenken, beinhaltet Online-Veröffentlichung (sowie evtl. bei Coloradio am 13.2.) mindestens eines Interviews mit Zeitzeugen
    • Requiem-Aktion ist noch nicht spruchreif
• Diskussion zur aktuellen Plakatbeschlagnahmung
  • Warum waren wir auf dem Plakat drauf? Das war nicht von der Mehrheit der Piraten legitimiert.
• "neues" sächsisches Versammlungsgesetz (Fidel)
  • i. A. muss laut Bundesrecht ein sehr konkretes Gefährdungsmoment für die Öffentlichkeit bzw. (in sehr engem Maße) herausragende Denkmäler des Holocaust (ausschließlich dieses Thema!) vorliegen
  • neue Situation in Sachsen: eine Vielzahl von Denkmälern (und sogar die gesamte Dresdner Innenstadt) ist verdachtsunabhängig geschützt, Gefährdungsbegriff wird weit ausgelegt (schon gegeben, wenn frühere Veranstaltungen mal ein Gefährdungsmoment erzeugt haben)
• Verfassungsklage gegen das neue Versammlungsgesetz ist in Arbeit bei Linken, Grünen, SPD und Piraten (hoffentlich gemeinsam)
• Einwurf: Metterson bietet an, bei einem Arbeitstreffen (siehe TOP 1) einen Vortrag zu den Zuständigkeiten etc. im deutschen Rechtssystem vorzubereiten

TOP 7 - Sonstiges

• Ist der gekaperte Twitter Account wieder unter der Kontrolle der Piraten? (Heiko)
  • Report von [[Benutzer:Nobodystranger|Andre]: Löschung ist in Arbeit, neuer Twitter-Account ist online
  • Landesvorstandsbeschluss dazu: möglichst alten Account wiederbeschaffen, ansonsten den neuen Account nutzen
• aktueller Stand Mitgliedsausweise (Report von Metterson): Landesvorstand unterstützt (nach Zögern) den Bundesvorstand darin, die Probleme durch Einsatz von Geld zu lösen (Delegation der Herstellung der Kartenrohlinge auf andere Verantwortliche)
  • wahrscheinliche Dauer ab jetzt: vier Wochen für den Druck der Rohlinge, vllt. zwei Wochen für die Personalisierung, dann Versand
• aktueller Stand Dresdner Webseite (Report von Gregor): Kopie der Leipziger Seite bei Inqbus ist in Arbeit; aber Domain piraten-dresden.de liegt bei Robert, der ruft nicht zurück
  • Privacy bietet an, die piraten-dresden.de-Domain per DeNIC anzufragen und im Namen bzw. Auftrag des KV Dresden zu übernehmen
• aktueller Stand Mitgliederverwaltung/Abstimmtool (Report von Privacy/Metterson): Projekt hängt wegen der genauen Spezifikation des Workflows bzw. wegen Verfügbarkeit von Privacy und Mark
  • Einwurf: Muss vielleicht der Mitgliedsantrag erweitert werden (z.B. Abfragen wie "Ich möchte an parteiinternen Abstimmungen teilnehmen.", Feld zum Eintragen einer PGP-Key-ID)?
• Landesplenen (Report von Metterson): Vorstand will inhaltliche Arbeit und innerparteiliche Weiterbildung forcieren
  • erster Termin: Dresden, 6./7. März (Metterson kümmert sich um Räumlichkeiten)
  • Vorschlag einer Aktion "Couchpiraten": Wer kann für dieses Wochenende ein Bett anbieten? Wo gibt es günstige Hostels?
• Konto/Finanzen/Budget KV Dresden (Report von Gregor): Paul bemüht sich um ein Konto, Postfach ist da (Nr. 120007, 01001 Dresden)
• Anfrage an Landesschatzmeister: An wen gehen die Mitgliedsbeiträge? -- an den Landesverband (der ist laut Bundessatzung zuständig)

TOP 8 (angefügt) - Demokratie im Kreisverband

• Katha greift eine Diskussion aus der Pause auf, deren Thema ein heißer Kandidat für das Landesplenum ist
• Frage: Kann der Stammtisch Beschlüsse fassen? Wie steht es um die innerparteiliche Demokratie?
  • Meinung: Der Stammtisch ist demokratisch legitimiert, denn: Das beschlussfähigste Gremium ist zwar der Parteitag, aber ebenso ist jeder Pirat zum Stammtisch eingeladen. Nur weil nicht alle die Möglichkeit nutzen, ist die demokratische Legitimation nicht weniger gegeben.
  • daher Antrag: auf dem Stammtisch Beschlüsse fassen, diese dokumentieren, straffere Disziplin durchsetzen und Verantwortlichkeiten benennen
  • Einwurf: geht so nicht wegen Parteiengesetz
  • Einwurf: Es geht ja auch nicht um programmatische Beschlüsse, sondern vor allem um die ständige Kommunikation der Mitglieder mit dem Vorstand. Es geht um organisatorische Beschlüsse (Zitat Andre: "kein Beschluss im Sinne eines Beschlusses")