SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2010-02-08

Sitzungsprotokoll

Hierhin ist das Protokoll zur vierzehnten Vorstandssitzung des zweiten Vorstandes des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei

TOP 1: Begrüßung & Annahme der letzten Protokolle

• Beginn: 22:00
• Ende: 22:58
• Anwesend: Martin, Jasmin, Chinthu, Andreas
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Andreas
• Protokoll vom 30.01. einstimmig angenommen

TOP 2: AG Richtlinien

Zusätzlich zur vorherigen Regelung bzgl. Koordination von AGs wurde eine Reaktionszeit für Kordination von 2 Wochen beschlossen. Es geht hier nur um die Reaktion, d.h. eine Vacation-Meldung, dass der Koordinator im Urlaub ist und erst in 3Wochen wieder Emails liest, ist okay. Nur dass 3 Wochen gar nichts passiert istnicht okay.

Den Rest regelt die AG selbst. Es sei jeder AG nahegelegt, sich regelmässig zu treffen. Ein regelmässiger Termin, wie z.B. "Die AG sollte sich mindestens einmal im Monat treffen", ist auch per TelKo möglich. Die Zeiten sollten im WiKi veröffentlicht werden.

TOP 3: Mitgliedsbeiträge & LPT

Es gibt bei uns und auch auf der Vorständeliste sowie auf AG Recht intern die Frage, wie mit Leuten umzugehen ist, die nicht gezahlt haben, vor allem wenn sie versuchen für Ämter zu kandidieren. Es gibt einen Widerspruch zwischen Bundessatzung und Bundesfinanzordnung. Die AG Recht kam zu dem Schluß, dass diese Leute aktives, aber kein passives Wahlrecht haben. Dies ist aber ein Ergebnis der AG Recht, nicht des BSGs. Daraus resultierte die Frage, wie wir damit umgehen, wenn so jemand auf dem LPT kandidiert, z.B. als Kassenprüfer. Wir müssen solche Leute im Zweifelsfall abweisen, im Zweifelsfall vorm gesamten LPT, da hilft auch kein Datenschutz.

Barzahlung am LPT ist möglich, aber Barkasse wäre zu vermeiden.

TOP 4: Vorständetreffen

• Fahrtzeit etwa 3,5 Stunden
• Abfahrt 13:30
• Für die Hinfahrt hat Jasmin Ferien, Go Urlaub und Martin meint das klappt irgendwie.
• Sonntag ab 14 Uhr letzter Termin, Jasmin muss um 19 Uhr in SB sein.
• Kostenübernahme durch LV: Einstimmig dafür

TOP 5: Anträge

keine

TOP 6: Infos aus anderen Verbänden

• Andere LVs: Es liegen keine Informationen vor
• Vorstände: Nichts besonderes, bzw. nichts, das über das bereits gesagte hinausgeht
• Mahnwesen: Mitglieder, die nicht gezahlt haben, können und sollen 2 mal per Email erinnert werden, dann folgt ein Brief, bei dem sich der Schatzmeister von BaWü dafür ausspricht, den per Einwurfeinschreiben zu senden.
• Verwaltung: Die Mailinglisten der Schatzmeister und der Genseks wurden zu einer gemeinsamen Liste zusammengeführt.
• Auf AG Recht intern gab es eine interessante Frage zur Haftung des Vorstands.Für kleine fahrlässige Handlungen kann die Partei die Haftung übernehmen, bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet der Vorstand privat.

TOP 7: Sonstiges

• Von Jasmin: Persönliches Interesse, wie läuft's auf AG-Technik, Zugänge, Domains? Martin berichtet, im wesentlichen nix neues.
• Die nächsten Vorstandssitzung ist wegen Kassel verschoben auf Dienstag, 16.02. ab 19 Uhr (Anmerkung des Protokollführers: Hier stand ursprünglich 20 Uhr, aber sie wurde nachher nochmal verschoben, eben auf 19 Uhr).
• Andreas kann am 14.03. nicht.
• Martin kann Mitte Mai bis Mitte Juni nicht.