Pressespiegel/Netzzeitung/2009/Dezember

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Dezember 2009

2009-12-31

  • Spiegel Online: Schatzmeister Schlömers Wettlauf gegen die Zeit Zur schwierigen Aufarbeitung der früher schlampigen Buchhaltung bei den Piraten, zu den vielen internen Auseinandersetzungen und strukturellen Problemen, die beim Wachstum der Partei auftraten.
  • Frankenpost: KOMMENTAR: Es bleiben Fragezeichen Zur "Seelenlage der Deutschen" wird u.a. kommentiert: "Mächtige neue Gruppierungen werden - scheinbar aus dem Nichts - auftauchen und an den traditionellen politischen Parteien vorbei agieren. Denken wir doch an die Piratenpartei oder auch an die massiven Proteste der Studenten. Wer immer noch nicht begreifen will, dass die radikale Entpersonalisierung unserer Gesellschaft und die hilflos machende Globalisierung damit zu tun haben, dem ist nicht mehr zu helfen."
  • heise online: Was war. Was wird. Die Jahresendbeigabe Unter den meistbesuchten Nachrichten von heise finden sich die vom Einzug der Schweden ins Europaparlament und die vom Bundestagsergebnis. Aber ansonsten ist "das Interesse der Leser an dieser Partei (...) deutlich geringer, als es die vielen Diskussionen in den Heise-Foren vermuten lassen. Gut möglich, dass sich dies in Zukunft ändert, wenn die Ein-Themen-Partei ein umfassenderes politisches Programm besitzt."

2009-12-30

  • taz.de: Das Dilemma mit den Daten "Bürgerrecht 2.0 ist die erfolgreichste soziale Bewegung der vergangenen Jahre", als Beleg dient der Wahlerfolg der Piraten, die Großdemo im September in Berlin und der Erfolg gegen das Internetsperrengesetz. "Dabei stecken die NetzaktivistInnen argumentativ streng genommen in einer Zwickmühle: Denn einerseits wenden sie sich gegen Zensur und jegliche Formen, die das freie Surfen im Internet einschränken könnten. Andererseits sehen auch sie die Gefahren, welche die Onlinewelt insbesondere mit Blick auf Persönlichkeitsrechte und Datenschutz mit sich bringt."
  • Spiegel Online: Bilanz Netzwelt 2009: Das war das Jahr in IT-Themen U.a.: "Zensursula" arbeitete sich vergeblich an ihrem Sperrgesetz ab: "Ihre Sperren, die viel zur Re-Politisierung des Internet und zum Überraschungserfolg der Piratenpartei beitrugen, wurden von der neuen Regierung erst einmal auf Eis gelegt." Außerdem "bewegte gerade der Untergang der Pirate Bay noch weit mehr: Er ließ die politische Pirate-Bewegung international erstarken, spülte erste Vertreter in ein Landesparlament und ins Europaparlament, setzte die P2P-Themen auf die politische Tagesordnung."
  • donaukurier.de: Schätze bewahren, Nähe schaffen Nach den Wünschen für 2010 befragt, sagt Pirat Andreas Popp u.a.: "Es wäre wünschenswert, wenn sich noch mehr Menschen mit den Bürgerrechten und dem Datenschutz auseinander setzten."

2009-12-29

  • taz.de: CCC-Jahreskongress: Platzprobleme im bcc Der große Andrang beim diesjährigen CCC-Kongress könne an der nun viel breiter diskutierten Netzpolitik und der Erfolge der Bürgerrechtsbewegungen liegen. "Auch, weil mit der Piratenpartei eine neue Akteurin auf die politische Bühne getreten war. Sie war interessant für die Medien und setzte zudem allein durch ihre Existenz die etablierten politischen Parteien unter Druck, ihr netzpolitisches Profil zu schärfen."
  • Welt Online: "Zensursula" und die Piraten Nach ihrem langen Kampf für Internetsperren wurden diese am 18. Juni beschlossen, ohne dass sie mit ihnen viel erreicht hätte: " Für die Piratenpartei, die erstmals zur Bundestagswahl antrat, war das Gesetz dagegen eine Art Wahlwerbung."
  • politik-digital.de: Das politische Jahr in 140 Zeichen Unter den (subjektiv) "politisch bedeutsamsten Tweets" auch den Tweet, in dem Jörg Tauss seinen Wechsel zur Piratenpartei bekanntgibt. "Mit dem spektakulären Wechsel generierte Tauss einen massiven Follower-Zuwachs und katapultierte sich an die Spitze der politischen Twitter-Charts in Deutschland."

2009-12-28

  • Handelsblatt.com: „Basta-Politik ist nicht mehr durchsetzbar“ Interview mit dem "Wahlforscher und Demoskopen" Richard Hilmer: Die Piraten sei bei männlichen Jungwählern mit 12% sehr beliebt. Offen sei, ob die Lagerorientiertung sich auflöse; die Piraten ließen sich darin nicht einordnen. Zur Mobilisierung der Piraten über das Netz: "Das zeigt, wie schnell Bewegungen entstehen können. Die Partei hatte maximal ein halbes Jahr Vorlauf. Bei der Netzwerkkommunikation fühlten sich die Teilnehmer eingebunden."

2009-12-27

  • Welt Online: Vertrauen können die Deutschen nur noch sich selbst und der Familie Laut einer Bertelsmann-Studie haben die Menschen kein Vertrauen mehr in die Politik. Es gebe aber eine "Gruppe von Aktiven (20 Prozent), die bei aller Frustration gewillt sind, an der Gesamtlage etwas zu ändern" und sich an Parteien und klassischen Medien vorbei organisiere und binnen kürzester Zeit zu Massenbewegungen werden: "Erste Formen seien bereits erkennbar, etwa die Piratenpartei oder die wochenlangen Demonstrationen von Studenten."

2009-12-26

  • Handelsblatt.com: Parteiensystem: Die politische Revolution der „Habenichtse“ Die Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten: "Die West-Ausdehnung der Linken, die Jamaika-Koalition im Saarland sowie der spontane Zwei-Prozent-Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl sind die jüngsten Belege für eine unveränderte Dynamik - auf Kosten der traditionellen Volksparteien." Die Mittelschicht ist bei ihrer Wahl "bindungslos und mobil".

2009-12-23

  • Zeit Online: Das Jahr, in dem der Widerstand erwachte "Demonstrationen, Massenklagen, politische Debatten - 2009 sah nicht nur Skandale um Datenschutz und Überwachung, sondern auch eine immer selbstbewusstere Opposition." Zum Zugangserschwerungsgesetz: "Für SPD und Grüne ist die ganze Debatte eine Belastungsprobe. Der neu gegründeten Piratenpartei dagegen verhilft sie zu einem Mitgliederboom." (auch erschienen im Tagesspiegel).

2009-12-22

  • de.indymedia.org: 13. Europäischen Polizeikongress Schlusssatz: "In Deutschland wird die Kritik größtenteils Bürgerrechtsgruppen, AnwältInnen oder neuerdings der Piratenpartei überlassen."

2009-12-21

2009-12-20

  • Focus Online: Stabilisierung der Mitgliederzahlen Während die Zahlen bei den Volksparteien stagnierten, gewann die Piratenpartei enormen Zuwachs, ausgehend von rund 800 Mitgliedern Ende 2008: "Sie zählt nach eigenen Angaben inzwischen schon fast 12.000 Mitglieder. Und jeden Tag kämen rund 70 neue dazu, sagte ein Sprecher."

2009-12-18

  • Märkische Allgemeine: Akademikerinnen sind gebärfreudig / Brandenburg schrumpft dennoch weiter Bei der Präsentation seines Jahrbuches stellte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg u.a. fest, dass die Piraten in Brandburg "überdurchschittlich erfolgreich" waren: " Bei der Bundestagswahl holten sie 2,0 Prozent der Stimmen, in Brandenburg 2,5 Prozent. Bei den 18- bis 25-Jährigen holten sie fast 15 Prozent."
  • Aachener Nachrichten online.de: Kaum verantwortungsvolle Politik im Sinne der Jugend Porträt eines jungen Grünen, der u.a. sagt: "«Wegen der Möglichkeiten, bestimmte Zugriffe auf Seiten im Netz zu verhindern, was aber sehr leicht zu umgehen war, hat die Piratenpartei einen enormen Aufschwung genommen.»"

2009-12-17

  • DerWesten: Jürgen Klippert geht für die Grünen ins Rennen Der grüne Landtagskandidat für Hagen möchte "seine persönliche Agenda (...) mit der großen Thematik Grundrechte abrunden und dieses Feld auf keinen Fall etwa der Piratenpartei überlassen."

2009-12-16

  • Südwest Presse: Die Wanze in der Tasche Zur Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht: "Während vor dem Gebäude Aktivisten des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und der Piratenpartei an ihrem Infostand frieren, fahren drinnen Anwälte, Professoren und Datenschützer alles auf, was das Grundgesetz und die bisherige Rechtsprechung des Gerichts hergibt (...)"
  • Spiegel Online: Heute in den Feuilletons Zum Artikel von Piraten auf Zeit Online: "Auf Zeit online geht die Debatte über Filesharing (mehr hier) weiter: Diesmal überlegt die Piratenpartei, wie neue Geschäftsmodelle im Netz aussehen könnten." Darauf folgt ein längeres Zitat aus dem Artikel.

2009-12-15

2009-12-14

  • Spiegel Online: Der neue Personalausweis kommt Die Nachteile der RFID-Chips in den neuen Ausweisen werde "von vielen Bürgern mit zunehmendem Unbehagen beobachtet" und öffentlich gemacht: "Im Verlauf der letzten zwei Jahre hat sich das Thema Privatsphäre und Datenschutz von einem Alte-Herren-Thema, das niemanden interessierte, zu einem In-Thema gemausert, das zuletzt bei der Bundestagswahl der monothematischen Piratenpartei rund zwei Prozent der Stimmen brachte."


2009-12-13

  • heise online: Was war. Was wird. Hal Faber kritisiert in seiner Wochenschau einen FAZ-Kommentar (Kein virtuelles Gekuschel): "Natürlich muss er (der Autor) den Zusammenhang zwischen Piratenpartei und Kinderpornographie erwähnen, furchtlos auf Abgründe zeigend, wie das nur ein journalistischer Sargnagel kann."
  • NDR Hamburg Journal: Demo gegen Studiengebühren Am Samstag zog eine Demo der Initiative "Gebührenfreies Studium" durch die Hamburger Innenstadt: "Aufgerufen zur Demonstration haben die Piratenpartei, Studenten- und Schülergruppen."
  • jetzt.de: „Wie kann man sowas Bescheuertes machen?“ Porträt eines 23-jährigen SPD-Bürgermeisters in Bayern. Dazu wird kommentiert, dass "ein feiner Hauch von Generationswechsel durch das Land" wehe: "Die Piratenpartei sammelte bei der Bundestagswahl fast 850.000 Stimmen und Linke und FDP schabten kiloweise Prozente bei SPD und CDU ab."

2009-12-12

  • Spiegel Online: SPD ist plötzlich gegen Internetsperren Es wird bezweifelt, dass diese "bemerkenswerte Kehrtwende (...) ausreicht, um von der SPD zutiefst enttäuschte Netzaktivisten zurück an die Seite der Sozialdemokraten zu holen", die Piratenpartei habe bei der Bundestagswahl aus dem Stand zwei Prozent der Stimmen erreicht. Jörg Tauss sei damals wegen der SPD-Zustimmung zu den Internetsperren aus der SPD aus- und bei den Piraten eingetreten.

2009-12-11

  • Zeit Online: Downloaden für die Demokratie? Der GVU-Chef behauptet in dem Artikel (bezugnehmend auf einen zwei Tage zuvor erschienenen Text) die Piratenpartei sei inkonsequent, da viele Menschen nicht aus politischen Gründen Filesharing betrieben.
  • Echo online: ,,Zwölf Meter ohne Kopf" Kritik zu einem Kinofilm: "Er (der Filmemacher) stellt die ,,Pfeffersäcke" der Hamburger Hanse als Vorfahren der heutigen Globalkapitalisten vor, die von Effizienz, Außenhandelsdefizit und kostengünstigen Strukturen faseln. Die Piraten der Nordsee könnten also auch unter der Flagge einer antikapitalistischen Piratenpartei segeln."
  • op-online.de: Piratenpartei: Vorgehen der CDU skandalös "Die Entscheidung der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten für den Akteneinsichtsausschuss in Sachen Wahlbetrug in Froschhausen (7.705 Euro) der Allgemeinheit aufzubürden, hat die Mitglieder des Kreisverbands der Piratenpartei auf den Plan gerufen."
  • Spiegel Online: Wie Rechtsextreme ihre Gegner drangsalieren Die Zeitung "Junge Freiheit" besitze "eine Scharnierfunktion zwischen dem rechten Rand des demokratischen Spektrums und rechtsradikalen Kreisen", dabei werde das Blatt manchmal falsch eingeschätzt: "So gab sich Andreas Popp, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei, die Blöße, er habe die Partei nicht gekannt - im Netz recherchiert hatte er offenbar auch nicht."

2009-12-10

2009-12-09

  • Zeit Online: Der Kampf gegen illegale Downloads bedroht die Informationsgesellschaft Der Technikphilosoph Sandro Gaycken fordert, dass die "von Inkonsistenzt geplagte Piratenpartei" bei Copyright-Verletzungen umdenken müsse: "Zu häufig hat sie sich noch univok hinter illegales Filesharing gestellt. Es hat keinen nachweisbaren politischen Hintergrund und keinen politischen Wert. Es ist primär eine marktwirtschaftlich illegale und keine politische Handlung. Dagegen vorzugehen ist gesellschaftlich geboten."

2009-12-08

2009-12-07

  • Welt Online: Ein Gipfel mit Tücken Zum Telekommunikations-Gipfel im Kanzleramt. "Internet und Hightech sind für Politiker keine Randthemen mehr. Nicht zuletzt der Erfolg der Piratenpartei hat Zauderern die Augen geöffnet."

2009-12-06

2009-12-05

  • FAZ.net: Internetsperren: „So bekommt man Schund nicht aus dem Netz“ Auszüge aus einem Interview der FAS mit Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Die Piratenpartei sei erfolgreich, weil die Internetsperren umgehbar, nutzlos und verunsichernd wirkten. Sie hat Verständnis dafür, dass sich junge Leute in der Piratenpartei engagieren, auch Ältere sollten daher darauf achten, dass junge Leute nicht aus der Politik ausgegrenzt werden.

2009-12-04

2009-12-03

  • Handelsblatt.com: FDP im Spagat zwischen Wirtschaft und Freibeutern "Je intensiver die Liberalen sich dem Schutz von Werken im Netz widmen, desto mehr laufen sie Gefahr, einen Teil der gerade gewonnenen Wähler zu verlieren und der Piratenpartei in die Arme zu treiben."
  • ZEITjUNG: Ernstes Thema und trotzdem gute Laune Bericht von einer Großdemo gegen Studiengebühren in München: "Unter den Demonstranten befanden sich außerdem Mitglieder der Piratenpartei und einzelne Personen mit Socialworld.de Fahnen."

2009-12-02

2009-12-01

  • Infokrieg.tv: Bereit zum Entern: Fängt Establishment die Piratenpartei mit "Links-Rechts- Arithmetik" ein? - Der Verfasser Alexander Benesch argumentiert, dass die Piratenpartei ohne eine konsequente Thematisierung der Agenda der "Neuen Weltordnung" (definiert u.a. als die Transformation der Gesellschaft in einen zentralistischen Polizeistaat) zukünftig die Rolle des zahnlosen, mahnenden Datenschützers übernehmen würde der als politischer Block bestimmte Themen für sich beansprucht während man den übergreifenden Kontext als Verschwörungstheorie betitelt. -- Durch schwammige Polemik gegen "Rechts" und auf Grund von marxistischen Konzepten hinsichtlich des geistigen Eigentums soll die Piratenpartei zur linken Hälfte einer neuen Dialektik gemacht werden zwischen dem Informationsfaschismus (beschrieben als Überkommerzialisierung und Kartellwirtschaft) und dem Internetkommunismus. Eine befürchtete Synthese aus dieser Dialektik ist die zentralistische Produktion und Verwaltung von Nachrichten, wissenschaftlichen Werken sowie Unterhaltung durch den (Welt-)Staat.
  • taz.de: Ein Pirat und der Rechtspopulismus Die taz schreibt vom "König der Minarette" und bezeifelt, dass Aaron Koenigs Äusserungen zum Islam ein Fauxpas war. Man unterstellt ihm eine geistige Nähe zu Thilo Sarrazin und Hanns-Olaf Henkel
  • webMoritz.de: Zum Nachlesen: StuPa-Live-Ticker Im Studierendenparlament der Uni Greifswald kandidiert ein Pirat für den Posten des Referenten für politische Bildung. Außerdem setzen sich die Piraten - neben dem RCDS - für eine flächendeckende WLAN-Versorgung an der Uni ein.


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