Benutzer Diskussion:SQAMPY

Unterstützungsanfrage AG Wahlbeobachtung und Wahlparty

Die AG Wahlbeobachtung und Wahlparty bittet Dich, Deine Position zu der Idee der AG, ob Du interessiert, nicht interessiert oder nicht entschieden bist, einzutragen, besser noch aktiv mitzuwirken.
Es stehen wichtige Wahlen an, in denen wir die prognostizierten Wahlergebnisse nur erreichen, wenn wir zur Wahl mobilisieren können und die Wahl fair ist. Die Piraten haben ihren ersten breiten demokratischen Erfolg, wenn die Wahlbeteiligung wieder steigt.
Insbesondere der Aufruf zum späten Wählen mit anschließender Party (Freibier?) kann hoffentlich ruhende Potentiale mobilisieren. Wer organisiert eine lokale Party?
Damit Du nicht doppelt angesprochen wirst, gibt es eine Liste der Anfragen.
Ohne Antwort wird dieser Hinweis spätestens nach einem Monat wieder entfernt :-) -- Matthias Kellner 15:58, 19. Apr. 2012 (CEST)

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Anmerkung: Antworten von 2010

Warum möchtest du in den Landtag?

Wir haben als Piraten die Möglichkeit etwas "in Gang zu bringen" was viele derzeit noch unterschätzen. Falls wir gewählt werden, haben wir einen Auftrag etwas zu verändern - und daran möchte ich gerne mitwirken. Das Programm der Piratenpartei hat genau meinen Nerv getroffen: Ich habe das Gefühl, dass die Themen der Partei mir aus der Seele sprechen und ich denke, dass ich dem Ziel "etwas zu verändern" am besten helfen kann indem ich versuche Piratenthemen im Landtag voran zu bringen.

Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Überwachung/Datenschutz/Privatsphäre/Transparenz/Bürgerbeteiligung

In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

A05: Hauptausschuss - Insbesondere da hier die Bereiche "Medienpolitik" und "Verfassung" eingegliedert sind.
A08: Innenausschuss - Insbesondere in den Bereichen "Datenschutz", "Innere Sicherheit"
A12: Petitionsausschuss - Direkte Beteiligung der Bürger ist nicht nur ein Piratenthema sondern mir persönlich sehr wichtig.

In welchen davon ich aktiv oder passiv arbeiten würde kann ich jetzt noch nicht sagen, außerdem ist es schwer vorher den Umfang der entsprechenden Aufgaben abzuschätzen. Als Abgeordneter sollte man seine Arbeit gewissenhaft tun. Das bedeutet zum Beispiel auch, dass man nicht versucht in 10 Ausschüssen gleichzeitig zu sitzen wenn man nicht sicherstellen kann, dass das überhaupt zeitlich und arbeitstechnisch möglich ist.

Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Ich habe bisher in einer IT-Firma gearbeitet und mich aus beruflichen (und natürlich auch privaten) Gründen mit IT/Medienthemen sowie Datenschutz befasst. Deswegen denke ich, dass ich den Bereich Medienpolitik durchaus vertreten kann. Was Datenschutz angeht habe ich nicht nur beruflich Erfahrung, sondern bin da auch privat inzwischen sehr sensibilisiert. Bürgerbeteiligung und Transparenz sind einfach zwei Themen die mich persönlich ansprechen. Wie soll man da "fachliche Qualifikation" nachweisen? Es sind aber einfach Themen die mir persönlich wichtig sind. Dementsprechend beschäftige ich mich auch (unter anderem im Rahmen der Parteiarbeit) sehr aktiv mit eigentlich allen Piratenthemen.

Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Natürlich habe ich mir einen Grundstock an Informationen angelesen. Das sollte eigentlich jeder tun ;) . Außerdem verfolge ich darüber hinaus z.B. Mailinglisten, lese täglich entsprechende Newsfeeds usw. und versuche auch so mich auf dem Laufenden zu halten.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Verweise auf http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:SQAMPY#Politische_Ziele Wäre blöd das hier einfach 1:1 ab zu tippen.

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?

Es ist mir sehr wichtig Entscheidungen zusammen mit Menschen zu treffen: Man sollte nicht vergessen, dass man nicht nur sich selbst vertritt. Es ist wichtig Meinungen einzuholen, über Themen auch öffentlich bei Stammtischen mit den Leuten zu reden und auch hinterher dazulegen wieso Entscheidungen wie getroffen wurden.

Ich würde mir auch die Zeit nehmen jeden Abend ein wenig über aktuelle Themen zu bloggen. Und natürlich auch kurze Berichte bei den Stammtischen zu geben (und vor allem Feedback einzuholen.) Natürlich kann ich nicht alle Stammtische besuchen aber es wäre zumindest einen Versuch wert ;-) . Es ist ja auch schon ein Ticketsystem für Fragen an die Partei im Gespräch. Vielleicht könnte man sowas für "Fragen und Anregungen" an die Abgeordneten nutzen?

Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Das wäre nicht piratig. Wenn ich Entwürfe hätte würde ich diese erstmal in Arbeitsgruppen innerhalb der Partei einbringen. Wirklich gute Dinge kommen nur heraus wenn mehrere Köpfe dran mitarbeiten.

Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Wie war das nochmal mit "einen Fraktionszwang lehnen wir ab"?

Natürlich sollten wir uns beraten, Meinungen austauschen und argumentativ versuchen einen gemeinsamen Konsens zu finden. Allerdings darf hieraus kein Zwang folgen das zu tun was die Mehrheit sagt - wenn ich etwas nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann werde ich es nicht tun.

Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Hier gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder sich raus halten oder das tun was man für richtig hält. Wenn ich der Meinung bin dass es richtig wäre für oder gegen etwas zu stimmen werde ich das tun, wenn ich keine Ahnung habe halte ich mich raus.

Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Es heißt so schön "Bildung ist Ländersache" - ich kann mir durchaus vorstellen dass wir in einigen Punkten etwas erreichen. Im Bereich Transparenz, Datenschutz, Überwachung und Bürgerbeteiligung dürften sich auch ein paar Dinge umsetzen lassen. Wir werden sicherlich nicht alle Themen direkt umsetzen können, aber auch ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist ein Anfang.

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn: Wenn wir als Piraten den Vorschlag einbringen würden würden wir dem doch auch zustimmen. Die Frage sollte nicht lauten "Wer stellt den Antrag" sondern "Welchen Inhalt hat der Vorschlag". Anmerkung: Inzwischen würde ich hier anders handeln, wir können sowas besser als ein par Nazis und irgendwie hab ich keinen Bock irgendwas mit denen zu tun zu haben.

Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Das Einkommen eines normalen Bürgers geht niemanden etwas an.
Bei Abgeordneten ist das etwas schwieriger: Das lässt sich wohl nur mit "Jein" beantworten:
Ich denke als Abgeordneter sollte man seine relevanten Einkünfte offen legen.
Das sollte aber in geeigneter Weise erfolgen. "30 Euro im Monat für das Vermieten einer Garage" kann man sicher unter "Sonstiges" führen.
"Nebenjobs" (die ja auch Zeit erfordern) sollten auf jeden Fall öffentlich gemacht werden.
Bei "Nebentätigkeiten" die einen Interessenkonflikt entstehen lassen können (z.B. als Berater einer Firma) sollte auf jeden Fall eine Pflicht zur Offenlegung her. Oder kurz: Wer ein Amt bekleidet muss alles "was eventuelle Entscheidungen beeinflusst" im Sinne der Transparenz offen legen.

Fallst du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.

Die anderen haben schon genug gefragt ;) Ich werde die jetzt einfach mal beantworten.

Zusatzfragen der anderen Kandidaten

(Verweise wie viele andere jetzt auch einfach mal auf Fukami, der die Idee hatte das einfach mal zu beantworten & zu verlinken)

fukami: Wie stellst du dir konkret die Einbindung der Piratenparteibasis vor, um vor Entscheidungen und bei der Arbeit in Ausschüssen die Politik und die Befindlichkeiten der Piraten zu vertreten?

Vor allem müssen die Mitglieder überhaupt informiert werden was an steht. Ich hatte ja weiter oben schon angesprochen, dass man eine Art "Fragen und Anregungen"-System aufbauen könnte - außerdem müssen die Themen an die Stammtische getragen werden.

Ich würde es außerdem begrüßen Foren, Wiki-Bereiche & Mailinglisten zum Thema "Parlamentsarbeit" einzurichten, über die Interessierte ihre Ideen einbringen können.

Für Meinungsbilder muss innerhalb der Partei endlich eine geeignete Lösung her (man kann z.B. auch Umfragen bauen bei denen bei jedem Mitglied nur gespeichert wird dass bereits abgestimmt wurde und nicht für was) - auf Länderebene dürfte es auf jeden Fall Möglichkeiten geben.

fukami: Würdest du dich den Befindlichkeiten der Basis in jedem Fall unterwerfen, auch wenn sie deiner Meinung widersprechen? Oder würdest du diese Befindlichkeiten eher als Entscheidungsfindungshilfe betrachten?

Wenn ich etwas nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann nicht. (Das würde die Frage "in jedem Fall" mit Nein beantworten) Wenn ich aber eine Entscheidung vertreten kann (auch wenn ich vielleicht andere Meinungen habe) werde ich auf jeden Fall den Willen der Basis berücksichtigen. Es gibt oft mehrere Ansätze - es ist nicht immer gesagt dass das was ich persönlich für gut halte auch die beste Lösung ist - da kann man auch ruhig auf die Basis vertrauen. Immerhin vertritt man den Wähler und die Partei - das darf man dabei nicht vergessen.

Bastel: Was hat die Piratenpartei davon, ausgerechnet dich in den Landtag zu schicken?

Ich bin von ganzem Herzen Pirat - ich werde mein Bestes geben um unser Land "piratiger" zu machen. :)

Mir persönlich ist es wichtig unsere Themen, uns als Partei und unsere Wähler zu vertreten. Ich glaube das sind Punkte die bei vielen anderen Kandidaten (so sehr ich die Leute auch teilweise schätze) fehlen. Ich kandidiere nicht nur für einen Listenplatz damit ich "drauf stehe" - ich will wirklich etwas ändern.

Wir brauchen Leute im Parlament die uns vertreten, denen unsere Themen wichtig sind und die unvoreingenommen bereit sind auf thematischer Ebene mit anderen zusammen zu arbeiten. Wir können keine vernünftige Politik machen wenn wir mit einer "mit den großen kann man nicht zusammenarbeiten"-Einstellung oder einer "persönlichen Präferenz" in Richtung Lagerdenken da rein gehen: Wir sind eine eigenständige Partei, wir haben immer gesagt wir wollen nicht dieses links/rechts-Schema sondern wir wollen "eine andere Politik" - und ich denke dass ich das wirklich verinnerlicht habe.

Dirk Gehse: Bist du ein Nerd?

Nerd... naja... ich habe ein paar freakige Züge aber wo fängt Nerd an? Wo hört Nerd auf? Das ist eher ne Frage der Sichtweise ;)

Schwarzbart: In welchen Parteien warst du schon, bevor du Mitglied der Piraten wurdest?

In keiner. Mich hat nie eine Partei politisch 100%ig angesprochen. Dann kreuzte da so ein Segelschiff auf und ähm.... ;)

Michael Bungarten: Was ist für dich persönlich das höchste Gut in deinem Leben?

Ich bin geneigt hier mit "42" zu antworten ;) . Das ist schon fast die Frage nach "Dem Sinn des Lebens" - ich möchte nicht alle Feinheiten des Lebens auf einen Begriff herunterbrechen :) .

Markus Morawitz: Mal angenommen, du schaffst es als Abgeordneter in den Landtag: Was würdest du als erstes machen?

Egal was ich hier jetzt schreiben würde: Es würde hinterher ganz sicher irgendwas anderes sein :)

Hal 9000: Warum beantwortest du solche Fragen kurz vor der Bundestagswahl, wo es so viel wichtigeres zu tun gibt?

Jetzt wird's philosophisch: Wir dürfen uns nicht nur darauf konzentrieren was morgen ist, sondern wir müssen uns auch über das Gedanken machen was übermorgen ist.

Christian Hoppe: Sollte die Piratenpartei auch zu anderen Themen Stellung beziehen?

Wenn wir die fachliche Kompetenz dazu haben: Ja. Das wird früher oder später kommen. Wir dürfen aber nicht einfach Themen aufnehmen zu denen es keinen Konsens gibt oder die wir nicht besetzen können.

Matthias Müller: Bist Du bereit und hast Du die Möglichkeit ein gewähltes Amt tatsächlich auszuüben?

Ich habe mir darüber in den letzten 4 Wochen Gedanken gemacht (das ist auch der Grund wieso ich meine Kandidatur erst 3 Tage vorher einreiche) - und ja, ich bin bereit.

Markus Gerling: Warum bist du ein Pirat?

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:SQAMPY#Ich_bin_Pirat_weil...

Danebod: Sollten Piraten sich schon in ihrer ersten Legislaturperiode an einer Regierung beteiligen?

Ich denke das kann man erst einschätzen wenn wir wissen:
a) Ob wir in den Landtag einziehen
b) Ob das von den Prozenten überhaupt möglich ist
c) Welches Angebot ein eventueller Partner macht

Es könnte eine Chance sein, es könnte aber auch sein dass wir von einem "erfahreneren" Partner zerrissen werden.

Cris: Willst du ein "richtiger" Politiker werden?

Wenn richtiger Politiker für dich heißt das ich mich aktiv beteiligen will: Ja
Wenn richtiger Politiker für dich Heißt "GOGO, GAGA, TRALLAFITI oder was?": Nein

Jan Dörrenhaus: Welches Koalitionsverhalten einer etwaigen Landtagsfraktion der Piraten würdest du befürworten?

Wir sollten uns vor der Wahl nicht auf eine Koalitionsaussage festlegen. Es wäre falsch andere Parteien zu bevorzugen oder auszuschließen noch bevor die anderen die Karten auf den Tisch legen. Was ist wenn eine Partei die wir ausgeschlossen haben uns anbietet unsere Themen durchzusetzen?

Wir sollten in jedem Fall unsere Ziele im Auge behalten und nicht "Parteipolitische Machtspielchen" führen.

Welche von den anderen Kandidaten gegebene Antwort auf die vorherige Frage war am interessantesten? Wie würdest du darauf antworten?

Geantwortet habe ich jetzt schon ;) Interessant waren alle, am besten hat mir die gefallen: Matthias Müller: "Bist Du bereit und hast Du die Möglichkeit ein gewähltes Amt tatsächlich auszuüben?" Wäre die nicht gestellt worden hätte ich sie vermutlich gestellt.