BE:Squads/OpenGovernment/20130110

Kopie vom Protokoll von http://piratenpad.de/p/sqog

10.1.2011, 12h00, AGH Raum 439

Anwesend Simon Weiß Alexander Morlang Sebastian Nordhoff Felix Just Stephan Urbach Moni Belz

TOP 1) Evaluation (Was ist im letzten Jahr zu OpenData, OpenGov und Bürgerbeteiligung bei den Piraten passiert?)

• Vorstellung der Intention des Squads und der bisherigen Aktivitäten auf der BVV-Ebene
• Squad möchte 1. Quartal Bürgerbeteiligung machen, II. Quartal OpenData III. Wahlkampf
• Simon W. verweist auf sein eigenes Projekt

hoffentlich mehr als: [[1]][]=status_id&op[status_id]=*&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=priority&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&c[]=cf_1&group_by= ja, ist es.

• Simon W. verweist auf sein eigenes Projekt

[[2]]

Piratenfraktion AGH

• Digitale Verwaltung / Datenschutz / Informationsfreiheit [[3]]
• Demokratie [[4]]
• Freifunk unter [[5]]
• Transparenz [[6]]

Ausschussarbeit

• Simon hat sich mit Informationsfreiheit beschäftigt, Transparenzgesetz - Gespräche werden noch mit der Fraktion Die Linke geführt
• Zivilgesellschaft einbinden hat nicht so gut geklappt, möchten nicht Partei ergreifen
• Mehr Demokratie e.V. war beim Treffen 26.07.12 dabei, haben mit Simon gesprochen, sind sich selbst noch nicht sicher, ob sie das bewältigen können auf Berliner Ebene (anders als in Hamburg)
• Chancen auf Durchsetzung eines Entwurfs aus der Opposition werden als gering eingeschätzt, bezogen auf den Beschluss im Parlament
• ITDat war in der letzten Wahlperiode UA und hat sich eher mit der Auseinandersetzung mit dem Datenschutzbericht beschäftigt.
• In Berlin gibt es auf Landesebene das klare Bekenntnis zu OpenData (OpenDataStrategie [[7]]

• Sebastian berichtet von Arbeit in BVV FK - Auschuss Bürgerbeteiligung etc. - meisten Anträge kommen von Piraten, SPD und CDU sind eher ruhig und Grüne stimmen mal zu, mal nicht -

• Alex bittet um Kontakt Verwaltung BVV FK zu Senatsverwaltung, dass W-LAN auf Dächern sinnvoll ist

• für Bürgerbeteiligung Antrag Onlinepetitionen - Volksinitiativen auf breiterer Ebene mit geringerem Quorum und Online-Mitzeichnung
• Koalitionsvertrag SPD/CDU sagt Bürgerbeteiligung für Bebauungsplanung auf elektronischer Ebene aus

• auf BVV Ebene beschäftigen sich die meisten Anträge auch mit der Bebauungsplanung
• Antrag Berlin zum Mitmachen wird nicht im Ausschuss ITDat beraten [[8]] Koalition hat Verweisung nicht zugestimmt

wurde im Ausschuss StadtUm behandelt und im Plenum angenommen.

• Simon möchte sich über den Stand der Dinge des Antrages im Rahmen einer Kleinen oder Großen Anfrage erkundigen. Besprechungspunkt im Ausschuss dauert länger, Unerledigtenliste ist sehr lang
• Berichtsauftrag 31.10.2012 wurde beschlossen, Simon wird in der nächsten Plenarsitzung versuchen, mdl. Anfrage einzubringen.

• BVV-Ebene scheitern Projekte auch an der Personalsituation und der Haushaltssperre
• Umsetzung Bürgerhaushalt wird von Sebastian auch kritisch gesehen, Beteiligung schwach und wirkliches Umschichten ist nicht möglich

TOP 2) Strategie (Was soll wie dieses Jahr dazu getan werden?) 19.01.2012 10.30 - 17.30 Uhr Vernetzungstreffen - Arbeitsgruppe ITDat Medien WiFoTech kann das aufgestellt und geklärt werden (Einladung geht heute raus)

TOP 3) Verschiedenes (Wer fängt welches Eichhörnchen?)

BVV Friedrichshain [[9]]