BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-08-05/05

Antrag

Anschaffung und Finanzierung aus Xhainer-Bezirksbudget von Hartfaserplatten

NR: 2013-08-05/05

Text

Der Landesvorstand beschließt, für die Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg benötigte Anzahl an Hartfaserplatten in DIN-A1 und 3 mm Dicke bei der Firma SH Scandinavian Holz GmbH (Berlin) für 386,75 € einschließlich Lieferung anzuschaffen. Hierfür stellt der Landesvorstand den Wahlkampfbeauftragten in Friedrichshain-Kreuzberg die nötigen Mittel aus dem Bezirksbudget des Bezirks zur Verfügung.

Begründung

Die hier beantragten Hartfaserplatten werden fürs Plakatieren folgender, teils bereits angeschaffter, Papierplakate benötigt:

• "Ticketfreier Nahverkehr! Fahrt lieber ohne." Link auf Finanzierungsantrag
  
• "Mach Lack! Mein Dope ist alle." Link auf Finanzierungsantrag
• "Nichtwählen ist auch keine Lösung!" Link auf Finanzierungsantrag

Aufgrund der fortgeschritten Zeit halten die Antragsteller es nicht mehr für möglich, die eben genannten Motive rechtzeitig vor der Wahl als Hohlkammerplakate anzuschaffen. Die hier beantragte Ausgabe ist durch einen Beschluss über ein Wahlkampfbudget auf der Gebietsversammlung 2013.2 in Friedrichshain-Kreuzberg gedeckt, wenn eine Ausgaben bis 500€ von fünf Mitgliedern der Piratenpartei beantragt wird und "wenn zusätzlich mindestens einer der Wahlkampfbeauftragten zustimmt" (Link zum Protokoll). U. a. ist der Antragsteller Tobias Conrad Wahlkampfbeauftragter in Friedrichshain-Kreuzberg. Hagen Bender, der Finanzbeauftragte im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, bat darum, zurzeit größere Ausgaben zulasten des hiesigen Bezirksbudgets über den LaVo erfolgen zu lassen, da seine Barkasse gerade nahezu erschöpft sei.

LiquidFeedback

Antragsteller

Tobias Conrad 20:53, 5. Aug. 2013 (CEST), Schw0schl0 18:00, 7. Aug. 2013 (CEST), Tharon 06:33, 6. Aug. 2013 (CEST) Felix J. Just 16:51, 7. Aug. 2013 (CEST) Ralf Gerlich 17:01, 7. Aug. 2013 (CEST) Enigma 17:14, 7. Aug. 2013 (CEST) Michael Melter 17:01, 7. Aug. 2013 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Grisu22 09:11, 8. Aug. 2013 (CEST, GA 10:26, 8. Aug. 2013 (CEST), Gordon 00:57, 9. Aug. 2013 (CEST) Stephan 02:40, 9. Aug. 2013 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 05/05

Diskussion / Protokoll

Gibts keine* Finanzbeauftragte*, die das machen könnte? So ist es doch für alle etwas unpraktisch. :-/ --GA 10:26, 8. Aug. 2013 (CEST)

Es gibt in Xhain einen Finanzbeauftragten. Dieser besitzt wohl (wenn ich es richtig verstand) noch keinen direkten Zugriff aufs Bezirksbudget-Konto. Hilfsweise wird hier im Bezirk ein Konto geführt, das nun aber erschöpft sei. Trotz des berechtigten Hinweises würde ich hier gern zeitnah vorankommen. Tobias Conrad 13:20, 8. Aug. 2013 (CEST)