BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-02-20/01

Antrag

Einladung zur Aufstellungsversammlung Wahlkreis 86

NR: 2013-02-20/01

Text

Der Vorstand möge beschließen, für die Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidaten im Wahlkreis 86 (Berlin-Lichtenberg) einzuladen. Als Ort wird das ikarus Stadtteilzentrum, Wandlitzstr.13 in 10318 Berlin vorgeschlagen. Als Datum wird der 07.04.2013 (Beginn 15 Uhr) vorgeschlagen.Es werden Kosten für diesen Treffpunkt anfallen, die jedoch aus dem Bezirksbudget getragen werden. Beginn der Akkreditierung soll um 14.00 Uhr sein, Beginn der AV um 15.00 Uhr. In der Einladung sollen alle Mitglieder mit Interesse am Wahlkampf gebeten werden, sich in die Mailingliste des Bezirkes Lichtenberg einzutragen. Die URL lautet https://service.piratenpartei.de/listinfo/berlin-lichtenberg . Einladungstext: Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin, lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidaten beliebigen Geschlechts für den Wahlkreis 86 „Berlin-Lichtenberg“ zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. Die Aufstellungsversammlung findet statt am 07.04.2013 um 15.00 Uhr. Die Akkreditierung beginnt ab 14.00 Uhr. Veranstaltungsort: Ikarus Stadtteilzentrum Karlshorst Die Veranstaltung wird voraussichtlich 3-4 Stunden dauern. Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Bundestagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Bewerben können sich alle, die bei der Bundestagswahl wahlberechtigt sind, in keiner Partei außer der Piratenpartei Mitglied sind, und sich in keinem anderen Wahlkreis bewerben. Zur Feststellung des Stimmrechts ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unabdinglich erforderlich. Vorläufige Tagesordnung 1. Begrüßung, Organisatorisches 2. Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc) 3. Hinweise der Versammlungsleitung 4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung 5. Beschluss der Wahlordnung 6. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen 7. Vorstellung derer, die sich bewerben, und ihrer Programme 8. Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden? 9. Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts 10. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson 11. Piratiger Ausklang Die, die sich bewerben, werden gebeten, sich bereits vorab vorzustellen. Dafür gibt es im Wiki der Piratenpartei die Seite der Kandidierenden: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur#Lichtenberg_.28Wahlkreis:_86.29 Desweiteren werden die, die sich bewerben, gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung vorzulegen, sowie eine eidestattliche Versicherung, dass sie keiner anderen Partei angehören, als der Piratenpartei, oder aber parteilos sind. Die Wählbarkeitbescheinigung gibt es beim Wahlamt: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/verwaltung/behoerdenwegweiser/bww02.01.html#buedwohn2, nicht beim Bürgeramt! Am besten ist es, dort vorher anzurufen und Termin zu machen. Diese Einladung wird aus technischen Gründen an alle im Bezirk Lichtenberg wohnhaften Mitglieder und Mitgliedern mit Erstwohnsitz im Wahlkreis, verschickt. Solltest Du dir nicht sicher sein, in welchem Wahlkreis du stimmberechtigt bist, kannst du es hier überprüfen: http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2013/Wahlkreissuche/Wahlkreis.asp?sel1=2155&sel2=1075

Begründung

spricht für sich selbst

LiquidFeedback

keine

Antragsteller

Spreekaribik 12:21, 20. Feb. 2013 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Stephan 03:49, 21. Feb. 2013 (CET) -- Benny 07:36, 21. Feb. 2013 (CET) -- Gordon 11:36, 21. Feb. 2013 (CET) Grisu22 12:48, 22. Feb. 2013 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 20/01

Diskussion / Protokoll

Keine Ahnung warum das Feld Antragsteller gerade nicht funktioniert, aber der Umlaufbeschluss kommt von mir. Spreekaribik 12:18, 20. Feb. 2013 (CET) :)

Link zum Wahlamt korrigiert. Spreekaribik 13:35, 20. Feb. 2013 (CET)

Wahlkreisname korrigiert. Spreekaribik 11:44, 21. Feb. 2013 (CET)