Orgatreffen am 29.01.2018 Beginn: 19:24 Uhr Ende: --:-- Uhr Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

Leitung: Oliver B

Protokoll: alle mit Laptop

"Zeitplanung und Organisation des Orgatreffen/Vorstandssitzung"
- Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
- Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
- nur noch TOPs, die vorbereitet sind
- 5-10 Min (max! 15 Min) je TOP
- (lange) Diskussionen, Text schreiben etc. nicht während des Orgatreffens

Begrüßung
begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen

Berichte aus GR, BB

keine Sitzungen des Gemeinderats
Bezirksbeirat Möhringen
- Reguläre Sitzung Bezirksbeirat Möhringen: Nichts berichtenswertes
- Gemeinsame Bezirksbeirat von Vaihingen und Möhringen auf Betreiben der CDU
  - Thema Feinstaubplanung / Verkehrskonzept
  - Daimler und Allianz ziehen nach Vaihingen. 20.000 neue PKWs erwartet
  - Seilbahn gewünscht von Vaihingen
  - Rechtliche Prüfung bzw. Prüfung, ob es bautechnisch möglich ist
  - Antrag geschrieben, Leinfelden und Vaihingen mit S-Bahn zu verbinden (SSB-Gebäude im Weg)

Bezirksbeirat Süd
- Bericht Verkehrsüberwachung
  - Stadt schleppt jetzt auch mehr ab, z.B. wenn an E-Ladestationen Falschparker blockieren
  - Wenn ein Auto mehrere Tage im Parkverbot steht, dann kann nur maximal der Höchstbetrag von 35 Euro verlangt werden. (Bundesgesetz)
- 19.-22.07.2018 Marienplatzfest genehmigt
- Übermorgenmarkt 08.-10.06.2018

Bezirksbeirat West
- Stuttgart West neu eingeteilt: Jetzt mehr Stadtteile (aus statistischen Gründen)
- OpenData angedacht, aber nicht so richtig umgesetzt (CSV-Dateien seien im Netz)

Zustand LGS

Restliche Plakate müssen entsorgt werden. Boot, Kloschüssel haben im Flur nicht zu suchen. Bitte entsorgen oder neue Lagermöglichkeit außerhalb der LGS finden. Lager wird mit immer neuen Sachen zugestellt, bitte nicht immer neues Zeug ankarren, für das kein Platz vorhanden ist, Regelmäßig ist der Zugang zu den Schränken nicht möglich.
Kloschüssel wird gegebenenfalls für weitere Aktionen gebraucht, wurde in Schrank verstaut
Boot stört nicht
Plakate werden zerschnitten in gelbe Säcke verteilt

Mitgliedsbeitrag 2018

war am 1.1.2018 fällig
72 Euro (48 € oder 12 € auf Antrag per Mail an den zuständigen Vorstand)
https://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder#Zentrales_Beitragkonto
Überweisung dringend erforderlich, wenn Besuch vom LPT geplant (oder Cash auf dem LPT)

2018, das Jahr der DSGVO

Thema bisher nicht in der Sondierung,Thema für die Piraten? ja.
Weiterbildung/Information für Piraten erforderlich? ja.
Englisch wird die Datenschutz-Grundverordnung auch als GDPR bezeichnet
Infoveranstaltung machen! Orca kann referieren.
ggf. Anja dazu.
Termin in LGS planen, bei Überlauf, Ausweich-Location suchen

LPT!

was müssen wir organisieren, welche Technik brauchen wir von dort?
- Stimmzettel, Wahlurne, Bändel Armgelenk haben wir sowas hier? ja haben wir
- Leinwand, Beamer, Beschallungsanlage mit kabelosen Mikrofonen, Verstärkeranlage mit Mikrofon, Mischpult, Rednerpult
- Internetdings über LTE Router, da sind noch 50€ drauf; ist vermutlich hier
Wiki aktuell halten: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1 (Punkt Info zur Verpflegung)

Tanzdemo

30.3. Uhrzeit: 17-20
Flyer: https://stuttgart.piratenpad.de/TanzdemoFlyer
der muss immer noch von anderen bearbeitet oder zum Druck freigegeben werden
Clubs wollen aufhängen (Keller, Freund+Kupferstecher, People, Schräglage (antwortete nur was von Flyern), Climax, Kowalski), teilweise "vorher sehen" (One Table Club, Perkins Park)
Mitte Januar sollte Druckdaten, Musik etc fertig sein
GJ ist dabei (finanzierung noch nicht sicher, aber vmtl schon)
Solid auch (auch Finanzierung)
Giordano-Bruno-Stiftung auch
Panopitkum stellt einen DJ (Tech-House, Minimal, Techno)
- dieser spielt beliebig 1-3h oder bringt evtl. noch einen ihrer Resident DJs mit
Weiterer DJ: Ggf. über die Vermieter der Baby Pearl?
- Panoptikum fragt, ob man ein After Dings bei ihnen machen könnte
habe Panoptikum mit GBS, welche "Das Leben des Brian" mit Sondergenehmigung aufführen wollen, verkuppelt
JuLis und JuSos haben ebenfalls Interesse angemeldet, Finanzierung noch unklar
Kosten sind: Plakate (ca. 200€), Flyer (25€), Gema (ca. 115€), Micro Pearl (355€)
auf Idee der GJ Jugendrat angeschrieben, bisher keine Antwort
Climax will ja auch über den Presseverteiler Infos versenden, wollen bis zum 22. nochmal alle vorhandenen Infos; was geb ich denen?
- Wir, Grüne Jugend, Linksjugend, Giordano-Bruno Stiftung, Panoptikum, tanzen an Karfreitag, 17:00-20:00 Uhr, auf dem Schlossplatz für die Trennung von Staat und Kirche; dazu gehören insbesondere die Aufhebung des Tanzverbots, aber auch andere Dinge, wie die Abschaffung des kirchlichen Arbeitsrechts, keine Eintreibung von Kirchensteuer durch den Staat und die Festlegung der Schuld des Staats für die enteigneten Länder der Kirchen, um diese schließlich abgelten zu können
- wir haben Micro Pearl (das sind zwei Boxen auf Brett; genauer Beschreibung wäre gut, für die, die sie nicht kennen)
- wir haben zwei DJs, die spielen für den Zeitraum xy Techno, Minimal, Tech-House und für den Zeitraum yz Genre b

Panopticum BGE-Veranstaltung

Programmvorschlag: 30-minütiger Vortrag mit anschließender offener Diskussionsrunde
Terminvorschlag ausstehend

Rückblick / Ausblick Regel-Infostände

Anträge für LPT

Anträge
- Thema LGS ?
- Thema Feinstaub
- Präferenzwahlrecht (Werner Winkler einladen?)

Sonstiges

Julia Reda bittet um Unterstützung: https://act.openmedia.org/savethelink-call
Ansprechpartner für BaWü fehlt: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-01-23#Wer_ist_f.C3.BCr_die_Landesverb.C3.A4nde_Ansprechpartner
- Klären wir nachdem LPT wenn neuer Vorstand gewählt ist
Wahlen der verbliebenen Sitze nach Brexit könnte anstehen (fällt eventuell mit regulärer EU-Wahl zusammen oder danach)

= Termine

(19.01. 18:00 RatRat: Stammtisch Demokratie in Bewegung) 10.02. ca 10:00 Uhr LPT 18.1 im Feuerwehrhaus Süd 30.03 17:00-20:00 Uhr Karfreitag Tanzdemo Schlossplatz

Nächster Termin

12.02.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/29.01.2018

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