Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Prokoll der RVR-Piraten

Eckdaten

Was: Fraktionssitzung RVR-Piraten
Ort: Mumble - online Konferenz Datum: 27.11.2014
Uhrzeit: 19:30 bis hh:mm

Anwesende

vorläufige Agenda

Vorstellungsrunde (falls nötig)
Besprechung des letzten Protokolls
Nächste Verbandsausschusssitzung
Nächste Verbandssitzung
Fraktionsgelderanspruch
bezahlte Pressearbeit
Terminplanung 2015
Einkaufsliste
Dankeschön an Fotografin und RVR-Bibliothek
Fotos der Mandatsträger - CC-Vermerk
Piko-Mitgliedschaft - Beiträge durch die Fraktion
Organisatorisches, Verwaltung, ToDos

Vorstellungsrunde

Besprechung des letzten Protokolls

Link zum letzten Protokoll: Essener-Protokolle

Das Protokoll wurde angenommen.
Offene Fragen konnte geklärt werden
Alle Anwesenden fühlten sich ausreichend informiert
Nächste Verbandsausschusssitzung
- Wirtschaftsausschusssitzung
  - Bericht von Melanie
    - Geht die Vorlagen aus der Sitzung durch https://rvr-online.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2014-WA-18&suchbegriffe=13&select_koerperschaft=&select_gremium=&datum_von=01.06.2014&datum_bis=11.12.2015&entry=0&sort=s.datum
    - Vortrag von einem Herrn Becker zu den Potenzialen des Ruhrgebietes
  - Piraten saßen in der zweiten Reihe
  - Dirk berichtet von Sachen, die aus dem Planungsausschuss kommen.
    - Problematik Haushaltssperre
    - Städtebauförderprogramm
  - Dieter berichtet aus dem Umweltausschuss
  - Dirk berichtet über Punkte
    - [Vorlage: 13/0021] FOC Werl
    - [Vorlage: 13/0022] IKEA Wuppertal
    - Dirk geht die weiteren Vorlagen durch
  - Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
    - Maxipark Hamm [Vorlage: 13/0061] Nachfragen, warum §22 Abs.5 derart verändert werden soll, dass keine öffentliche Bekanntmachung mehr erfolgen soll.
    - Dieter berichtet

23. Januar 2015 Sondersitzung im Wirtschaftsausschuss zum Thema Kommunalfinanzbericht.

Nächste Verbandssitzung

Änderung der Änderung in der Wahlliste
- Montag ist Deadline

Fraktionsgelderanspruch

Ansprechpartner:' xxx

Clay hat sich schlau gemacht
In den Kommentaren Ipsen und Lensky gesichtet. Und Runderlass des Innenminsters von 1989.
Dieter hat mit Nico gesprochen
- Verwaltung gegenüber eigene Rechtsansicht darstellen
Clay schreibt eine Stellungsnahme zum Geldeingang unter Vorbehalt in den nächsten 2-3 Tagen. Bestätigung des Eingangs unter Vorbehalt der Rechtmäßigkeit.
Minimumangebot von GroKo 20%
- https://mail.piratenpartei-nrw.de/ox6/#m=infostore&f=20157&i=2383
- Termin absprechen, um weiter zu beraten
'Angebot der Fraktionsmittelzuteilung an die anderen Fraktionen
Das ist die extremForderung
- CDU (51) 115.500 €
- SPD (42) 100.300 €
- B90 / Grüne (17) 58.200 €
- Linke (9) 44.700 €
- FDP (6) 39.700 €
- RVR-PIRATEN (4) 36.300 €
- FW (3) 34.600 €
- AfD (3) 34.600 €
- GfL (1) 3.500,00 €
- UBP (1) 3.500,00 €

Sollen wir die Extremforderung stellen und es auf einene Rechtsstreit ankommen lassen ?
Oder dieses Angebot entschärfen und noch auf einen Konsens hoffen ?
https://mail.piratenpartei-nrw.de/ox6/#m=infostore&f=20157&i=2383
https://mail.piratenpartei-nrw.de/ox6/#m=infostore&f=20157&i=2384

bezahlte Pressearbeit

Honararvertrag
Dienstvertrag
Werksvertrag

Entscheidung über die Budgetposten externe Dienstleistung

6000 EUR Personalkosten
Teile der Sachkosten können auch für Personal zugeschlagen werden.
Entscheidung: Die Hälfte der Sachkosten werden den Personlakosten zugeschlagen:
- Ergebnis: einstimmig dafür
- Damit haben wir 10200 € Personalkosten
- Das muss jetzt entschieden werden wieviel wir für die Pressearbeit ausgegeben werden
- jetzt noch
Offene Fragen:
- FRAGE_1

an wen gehen die Fragen an die Verwaltung?

- FRAGE_2

Berthold Beiz Boulvard Brücke - Wie sieht der Vertrag zur Instandhaltung der Brücke aus? Verantwortung bei derStadt Essen (Kai hakt nach)

- FRAGE_3

Für Januar noch einen Termin zum Thema Rekommunalisierung der Freizeitgesellschaften Vorher Kontakt mit den Piraten vor Ort aufnehmen

Terminplanung 2015

Ansprechpartner: xxx
Für die weitere Planung für das Jahr 2015 werden folgende Terminine für Fraktionssitzungen und Arbeitskreissitzungen festgelegt.
Diese Liste ist nicht vollständig und später erweiterbar.
Beginn Betreff Do 11.12.2014 19:30 RVR - Fraktionssitzung Do 26.02.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Di 03.03.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 05.03.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Fr 06.03.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 12.03.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Do 19.03.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble) Fr 27.03.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung Do 21.05.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Di 26.05.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 28.05.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Fr 29.05.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 04.06.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Do 11.06.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble) Fr 19.06.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung Do 27.08.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Di 01.09.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 03.09.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Fr 04.09.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 10.09.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Do 17.09.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble) Fr 25.09.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung Do 12.11.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Di 17.11.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 19.11.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Fr 20.11.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung Do 26.11.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung Do 03.12.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble) Fr 11.12.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung
Entscheidungen: Ergebnis einstimmig positiv 29.1.2015 26.2.2015 26.3.2015 30.3.2015 28.5.2015 25.6.2015 30..7.2015 27.8.2015 24.9.2015 29.10.2015 26.11.2015 28.1.2016

Von Dieter gibt es noch eine Liste mit den erweiterten Terminliste
der letzte Donnerstag im Monat ist Ruhrgebietsstammtisch
Brei kollisionen wir ddie Fraktions. auf Mittwoch verschoben
Die Perosnlkosten werden zu 100% auf die Sachmittel verschoben.
- Pacman stellt Antrag an die Verwaltung

Einkaufsliste

"Kostenübernahme Arbeitsmittel der Fraktion.'

3 x Notebooks
- Lenovo ThinkPad T410 Bundle i5 2x 2,4GHz
- http://www.notebooksbilliger.de/notebooks/lenovo+thinkpad+t410+bundle/refcampaign_id/nbb=ntb99
- EUR 340,00
- Notebook-Tasche EUR 50,--
- Dockingstation EUR 80,--
- Ersatzakku EUR 60,-- eventuell
- Kaspersky-Abo EUR 40,-- à a
LTE-Router
- Huawei E5372 schwarz ab €81,03
- http://geizhals.at/de/?cat=phonmdg&xf=2046_Huawei#xf_top
- EUR 90,--
- Sim Karte in Router, dann können bis zu 5 Geräte sich über den LTE-Router verbinden
- drei Stück
- Entscheidung mit einer Enthaltung positiv entschieden
Powerbank
- http://geizhals.at/de/?cat=akkmobl&asd=on&asuch=powerpack&xf=3239_Micro-USB~3239_USB&sort=-p
- EUR 40,--
- drei Stück
- Wenn die drei sachkundigen Bürger ipad bekommen, bekommen die auch eine Powerbank
- Entscheidung positiv
virtuelle Server für eMail, Mailinglisten, Speicher
- Sept / Oktober / Nov. / Dez. á EUR 40,-- pro Monat
- Domäne
- Entscheidung 3 / 1 / 0 positiv
1 * Lidl – iTunes-Karte
- 20% bis 29. November - 20 € statt 25 €
- Entscheidung: 3 / 1 / 0

Eingabestifte für ipads
- Hinterlässt keine Fettspuren auf dem Display und verrät so nicht das Nutzerverhalten und die PIN.
- EUR 10,--
Diktiergerät mit guten Raum-Mikrofon http://www.thomann.de/de/olympus_ls_11_bundle_2.htm
- EUR 240,--
- Microfonset EUR 160,-- http://www.thomann.de/de/rode_m3_bundle.htm
- Mikrofon fuß EUR 20,-- http://www.thomann.de/de/superlux_hm6.htm
- Kabelsatz EUR 150,--
Image Flyer RVR Fraktion - kleine Version - 1000 flyer mit Erstellung ca. 300 €
Headset für Ipads
- vier Headsets
- Entscheidung : 4 / 0 / 0
Mobilfunkverträge
- Flatrate für Mobilfunk und 1GB Volumen 15€ bei Deutschlandsim.de
- Klarmobil.de 25€ für Gewerbe

Entscheidungen:
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Dankeschön an Fotografin und RVR-Bibliothek

Ansprechpartner: xxx
Kostenübernahme für ein Dankeschön an die Fotografin und RVR-Bibliothek.
https://www.pottauchocolat.de/pralinen/ruhrgebiets-edition-6er.html
Entscheidungen:
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Fotos der Mandatsträger - CC-Vermerk

Ansprechpartner: xxx
'Unsere Fotos müssen noch einen CC-Vermerk bekommen
Soll da ein Link - Ein Twitternick oder was Anderes rein.?
Entscheidungen:
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Piko-Mitgliedschaft - Beiträge durch die Fraktion

Ansprechpartner: xxx
Kostenübernahme der PiKo-Beiträge der Mitglieder durch die Fraktion"'
Der Mitgliedsbeiträge 2014 sind ja schon abgebucht. Beginn also ab 2015.?
Rückbuchung der 2014 Mitgliedbeträge?
Gültig auch für die Folgejahre?
Entscheidungen: einstimmig
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Aufnahme des Themas Mittel für RVR-Fraktion

Stammtisch-Feedback:
Reaktion des Stammtisches

Organisatorisches, Verwaltung, ToDos

vom letzten Mal

Liegengebliebenes

Neues

Verschoben auf nächstes Treffen

Nächstes Treffen

Datum: tt.mm.jjjj
Uhrzeit: hh:mm bis hh:mm
Ort:

Beendigung des Stammtisches

Das Protokoll wurde erstellt von: xxx
Protokoll abgezeichnet von: xxx

NRW:RVR-Piraten/Protokoll 20141227

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