NRW:RVR-Piraten/Protokoll 20141227
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Prokoll der RVR-Piraten
Eckdaten
Was: Fraktionssitzung RVR-Piraten
Ort: Mumble - online Konferenz
Datum: 27.11.2014
Uhrzeit: 19:30 bis hh:mm
Anwesende
vorläufige Agenda
- Vorstellungsrunde (falls nötig)
- Besprechung des letzten Protokolls
- Nächste Verbandsausschusssitzung
- Nächste Verbandssitzung
- Fraktionsgelderanspruch
- bezahlte Pressearbeit
- Terminplanung 2015
- Einkaufsliste
- Dankeschön an Fotografin und RVR-Bibliothek
- Fotos der Mandatsträger - CC-Vermerk
- Piko-Mitgliedschaft - Beiträge durch die Fraktion
- Organisatorisches, Verwaltung, ToDos
Vorstellungsrunde
Besprechung des letzten Protokolls
Link zum letzten Protokoll: Essener-Protokolle
- Das Protokoll wurde angenommen.
- Offene Fragen konnte geklärt werden
- Alle Anwesenden fühlten sich ausreichend informiert
- Nächste Verbandsausschusssitzung
- Wirtschaftsausschusssitzung
- Bericht von Melanie
- Geht die Vorlagen aus der Sitzung durch https://rvr-online.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2014-WA-18&suchbegriffe=13&select_koerperschaft=&select_gremium=&datum_von=01.06.2014&datum_bis=11.12.2015&entry=0&sort=s.datum
- Vortrag von einem Herrn Becker zu den Potenzialen des Ruhrgebietes
- Piraten saßen in der zweiten Reihe
- Dirk berichtet von Sachen, die aus dem Planungsausschuss kommen.
- Problematik Haushaltssperre
- Städtebauförderprogramm
- Dieter berichtet aus dem Umweltausschuss
- Dirk berichtet über Punkte
- [Vorlage: 13/0021] FOC Werl
- [Vorlage: 13/0022] IKEA Wuppertal
- Dirk geht die weiteren Vorlagen durch
- Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
- Maxipark Hamm [Vorlage: 13/0061] Nachfragen, warum §22 Abs.5 derart verändert werden soll, dass keine öffentliche Bekanntmachung mehr erfolgen soll.
- Dieter berichtet
- Bericht von Melanie
- Wirtschaftsausschusssitzung
23. Januar 2015 Sondersitzung im Wirtschaftsausschuss zum Thema Kommunalfinanzbericht.
Nächste Verbandssitzung
- Änderung der Änderung in der Wahlliste
- Montag ist Deadline
Fraktionsgelderanspruch
Ansprechpartner:' xxx
- Clay hat sich schlau gemacht
- In den Kommentaren Ipsen und Lensky gesichtet. Und Runderlass des Innenminsters von 1989.
- Dieter hat mit Nico gesprochen
- Verwaltung gegenüber eigene Rechtsansicht darstellen
- Clay schreibt eine Stellungsnahme zum Geldeingang unter Vorbehalt in den nächsten 2-3 Tagen. Bestätigung des Eingangs unter Vorbehalt der Rechtmäßigkeit.
- Minimumangebot von GroKo 20%
- https://mail.piratenpartei-nrw.de/ox6/#m=infostore&f=20157&i=2383
- Termin absprechen, um weiter zu beraten
- 'Angebot der Fraktionsmittelzuteilung an die anderen Fraktionen
- Das ist die extremForderung
- CDU (51) 115.500 €
- SPD (42) 100.300 €
- B90 / Grüne (17) 58.200 €
- Linke (9) 44.700 €
- FDP (6) 39.700 €
- RVR-PIRATEN (4) 36.300 €
- FW (3) 34.600 €
- AfD (3) 34.600 €
- GfL (1) 3.500,00 €
- UBP (1) 3.500,00 €
- Sollen wir die Extremforderung stellen und es auf einene Rechtsstreit ankommen lassen ?
- Oder dieses Angebot entschärfen und noch auf einen Konsens hoffen ?
- https://mail.piratenpartei-nrw.de/ox6/#m=infostore&f=20157&i=2383
- https://mail.piratenpartei-nrw.de/ox6/#m=infostore&f=20157&i=2384
bezahlte Pressearbeit
- Honararvertrag
- Dienstvertrag
- Werksvertrag
Entscheidung über die Budgetposten externe Dienstleistung
- 6000 EUR Personalkosten
- Teile der Sachkosten können auch für Personal zugeschlagen werden.
- Entscheidung: Die Hälfte der Sachkosten werden den Personlakosten zugeschlagen:
- Ergebnis: einstimmig dafür
- Damit haben wir 10200 € Personalkosten
- Das muss jetzt entschieden werden wieviel wir für die Pressearbeit ausgegeben werden
- jetzt noch
- Offene Fragen:
- FRAGE_1
an wen gehen die Fragen an die Verwaltung?
- FRAGE_2
Berthold Beiz Boulvard Brücke - Wie sieht der Vertrag zur Instandhaltung der Brücke aus? Verantwortung bei derStadt Essen (Kai hakt nach)
- FRAGE_3
Für Januar noch einen Termin zum Thema Rekommunalisierung der Freizeitgesellschaften Vorher Kontakt mit den Piraten vor Ort aufnehmen
Terminplanung 2015
Ansprechpartner: xxx
Für die weitere Planung für das Jahr 2015 werden folgende Terminine für Fraktionssitzungen und Arbeitskreissitzungen festgelegt.
Diese Liste ist nicht vollständig und später erweiterbar.
Beginn Betreff
Do 11.12.2014 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Do 26.02.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Di 03.03.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 05.03.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Fr 06.03.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 12.03.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Do 19.03.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble)
Fr 27.03.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung
Do 21.05.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Di 26.05.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 28.05.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Fr 29.05.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 04.06.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Do 11.06.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble)
Fr 19.06.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung
Do 27.08.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Di 01.09.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 03.09.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Fr 04.09.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 10.09.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Do 17.09.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble)
Fr 25.09.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung
Do 12.11.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Di 17.11.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 19.11.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Fr 20.11.2015 09:00 RVR - Arbeitskreissitzung
Do 26.11.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung
Do 03.12.2015 19:30 RVR - Fraktionssitzung (Mumble)
Fr 11.12.2015 09:15 RVR - Fraktionssitzung
Entscheidungen:
Ergebnis einstimmig positiv
29.1.2015
26.2.2015
26.3.2015
30.3.2015
28.5.2015
25.6.2015
30..7.2015
27.8.2015
24.9.2015
29.10.2015
26.11.2015
28.1.2016
- Von Dieter gibt es noch eine Liste mit den erweiterten Terminliste
- der letzte Donnerstag im Monat ist Ruhrgebietsstammtisch
- Brei kollisionen wir ddie Fraktions. auf Mittwoch verschoben
- Die Perosnlkosten werden zu 100% auf die Sachmittel verschoben.
- Pacman stellt Antrag an die Verwaltung
Einkaufsliste
"Kostenübernahme Arbeitsmittel der Fraktion.'
- 3 x Notebooks
- Lenovo ThinkPad T410 Bundle i5 2x 2,4GHz
- http://www.notebooksbilliger.de/notebooks/lenovo+thinkpad+t410+bundle/refcampaign_id/nbb=ntb99
- EUR 340,00
- Notebook-Tasche EUR 50,--
- Dockingstation EUR 80,--
- Ersatzakku EUR 60,-- eventuell
- Kaspersky-Abo EUR 40,-- à a
- LTE-Router
- Huawei E5372 schwarz ab €81,03
- http://geizhals.at/de/?cat=phonmdg&xf=2046_Huawei#xf_top
- EUR 90,--
- Sim Karte in Router, dann können bis zu 5 Geräte sich über den LTE-Router verbinden
- drei Stück
- Entscheidung mit einer Enthaltung positiv entschieden
- Powerbank
- http://geizhals.at/de/?cat=akkmobl&asd=on&asuch=powerpack&xf=3239_Micro-USB~3239_USB&sort=-p
- EUR 40,--
- drei Stück
- Wenn die drei sachkundigen Bürger ipad bekommen, bekommen die auch eine Powerbank
- Entscheidung positiv
- virtuelle Server für eMail, Mailinglisten, Speicher
- Sept / Oktober / Nov. / Dez. á EUR 40,-- pro Monat
- Domäne
- Entscheidung 3 / 1 / 0 positiv
- 1 * Lidl – iTunes-Karte
- 20% bis 29. November - 20 € statt 25 €
- Entscheidung: 3 / 1 / 0
- Eingabestifte für ipads
- Hinterlässt keine Fettspuren auf dem Display und verrät so nicht das Nutzerverhalten und die PIN.
- EUR 10,--
- Diktiergerät mit guten Raum-Mikrofon http://www.thomann.de/de/olympus_ls_11_bundle_2.htm
- EUR 240,--
- Microfonset EUR 160,-- http://www.thomann.de/de/rode_m3_bundle.htm
- Mikrofon fuß EUR 20,-- http://www.thomann.de/de/superlux_hm6.htm
- Kabelsatz EUR 150,--
- Image Flyer RVR Fraktion - kleine Version - 1000 flyer mit Erstellung ca. 300 €
- Headset für Ipads
- vier Headsets
- Entscheidung : 4 / 0 / 0
- Mobilfunkverträge
- Flatrate für Mobilfunk und 1GB Volumen 15€ bei Deutschlandsim.de
- Klarmobil.de 25€ für Gewerbe
Entscheidungen:
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Dankeschön an Fotografin und RVR-Bibliothek
Ansprechpartner: xxx
Kostenübernahme für ein Dankeschön an die Fotografin und RVR-Bibliothek.
https://www.pottauchocolat.de/pralinen/ruhrgebiets-edition-6er.html
Entscheidungen:
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Fotos der Mandatsträger - CC-Vermerk
Ansprechpartner: xxx
'Unsere Fotos müssen noch einen CC-Vermerk bekommen
Soll da ein Link - Ein Twitternick oder was Anderes rein.?
Entscheidungen:
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Piko-Mitgliedschaft - Beiträge durch die Fraktion
Ansprechpartner: xxx
Kostenübernahme der PiKo-Beiträge der Mitglieder durch die Fraktion"'
Der Mitgliedsbeiträge 2014 sind ja schon abgebucht. Beginn also ab 2015.?
Rückbuchung der 2014 Mitgliedbeträge?
Gültig auch für die Folgejahre?
Entscheidungen:
einstimmig
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- Aufnahme des Themas Mittel für RVR-Fraktion
Stammtisch-Feedback:
Reaktion des Stammtisches
Organisatorisches, Verwaltung, ToDos
vom letzten Mal
Liegengebliebenes
Neues
Verschoben auf nächstes Treffen
Nächstes Treffen
Datum: tt.mm.jjjj
Uhrzeit: hh:mm bis hh:mm
Ort:
Beendigung des Stammtisches
Das Protokoll wurde erstellt von: xxx
Protokoll abgezeichnet von: xxx