Pressespiegel/Netzzeitung/2010/Februar

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Februar 2010

2010-02-28

  • Zum Parteitag der Berliner Piraten und den Piratinnen:
    • taz.de: Frauen auf dem Weg ins Boot Teaser: "Auf ihrem Landesparteitag am Wochenende stimmen sich die Mitglieder auf die Abgeordnetenhauswahl 2011 ein - inklusive einer Debatte über Frauen in der Partei."
    • gulli:news: Die Piratinnen - Emanzipation auf Umwegen Teaser: "Gestern wurde auf der Berliner Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei die Gründung eines neuen Netzwerks für Frauen bekannt gegeben. Das Unterfangen wurde aber zu einer schweren Geburt. Innerparteilich erntete die Initiatorin nicht nur Lob für ihren Vorstoß."
  • donaukurier.de: Rüstzeug für Reise durch World Wide Web mitgeben Teaser: ""Chatten, Twitter, Ego-Shooter – verblöden unsere Kinder" Es war provokant gefragt von Julika Sandt, der FDP-Mediensprecherin im Bayerischen Landtag. Trotzdem lockten die Liberalen kaum Gäste an. Knapp 20 Besucher verfolgten die Diskussion, die auch Vertreter der Piratenpartei und Schulamtsdirektor Vitus Schwärzer auf den Plan rief."

2010-02-27

2010-02-26

  • heise online: Länder bringen neuen Jugendmedienschutz auf den Weg "Kritiker bleiben trotz der Änderungen skeptisch. Vor einigen Staatskanzleien demonstrierten kleinere Gruppen der Piratenpartei. Aus Düsseldorf berichteten die Piraten über ein positiv verlaufenes Gespräch mit dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Andreas Krautscheid. In Kürze werde man in einem mit Krautscheid vereinbarten Gespräch versuchen, noch eigene Positionen einzubringen."
  • DerWesten: Piraten suchen bei Parteitag gemeinsame Angriffsstrategie " Sie haben als Nerd-Partei angefangen, am kommenden Wochenende formieren sich die Piraten für ihren NRW-Wahlkampf – online und offline. Ein Interview mit Piraten-Käpt’n Birgit Rydlewski über fehlende Goldschätze, eine diskussionsfreudige Mannschaft und den Kampf für eine freies Internet."
  • Rhein-Neckar-Zeitung: "Der Staat darf nicht alles" Interview mit dem früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) zu seinem neuen Buch "Rettet die Grundrechte!" Er sieht das Erstarken der Piratenpartei als "positives Zeichen" für den Aufstand gegen zunehmende staatliche Eingriffe, findet aber ihre Lösungen "nur teilweise überzeugend".

2010-02-25

  • Spiegel Online: Umstrittenes Internetsperrgesetz: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen Familienministerin Kristina Schröder "plant ein Bündnis mit der Netzgemeinde, um problematische Inhalt im Internet zu löschen, anstatt zu sperren." Zu den Piraten steht sie ganz anders als "Zensursula": "Wenn ich mit meinen Wiesbadener Piraten diskutiere, dann kann das auch sehr konstruktiv sein. Ich werde demnächst auch deren Stammtisch besuchen. Natürlich sind da manche sehr speziell, keine Frage. Aber wir sind uns doch weitgehend einig: Wir wollen ein möglichst freies Internet und keine Kinderpornografie." Mit dem "Forum Internet" will sie "eine Plattform (schaffen), die sich mit der Netzpolitik der Zukunft befassen soll", die Piraten als Teil der Community hätten "eine wichtige Rolle gespielt" und sollten nun konstruktiv mitarbeiten.

2010-02-24

  • wissen.de: Scheingefecht um Kinderpornos Das Netzsperrengesetz sei als "Symbolpolitik" zu verstehen gewesen, bei dem es "um mehr als um Kinderpornos" gegangen sei. "Es folgten wüste Proteste der Internet-Community, das Erstarken der Piratenpartei und eine Petition gegen den Entwurf mit 134.000 Unterstützern." ... Die Piratenpartei u.a. hielten das Sperren für ineffektiv und fürchtete "einen Einstieg in eine Technik, mit der weitere Inhalte gesperrt werden könnten". (auch erschienen in der Druckausgabe der Financial Times Deutschland)

2010-02-23

  • Focus Online: Personenkontrollen im Netz "Web-Sperren gegen Kinderpornografie, ein neuer Staatsvertrag für Jugendmedienschutz und ein geheimes Abkommen: Wie die Politik dem Internet immer mehr Grenzen setzen will." ""Lass Dir das Internet nicht wegnehmen“" sei ein neuer Slogan der Piratenpartei, deren Kritik an den neuen Zensurplanungen für das Internet hier diskutiert wird.

2010-02-22

  • Zeit Online: Küchentischethik für Fortgeschrittene "Hacker können viel zur Orientierung in der digitalen Welt beitragen. Wenn sie ihre "Hackerethik" weiter entwickeln und Kontroversen anstoßen." Analyse der Hackerkultur. Die im CCC zusammengeschlossenen Hacker seien schon seit den 80ern "eine feste Größe in technikpolitischen Fragen", das Spektrum habe sich weiter entwickelt: "Zensur, Informationsgesellschaft, Jugendschutz, Patente, Copyright, Innenpolitik, Entwicklungspolitik – überall sind politisch motivierte Hacker an Diskussionen beteiligt. Sogar eine eigene Partei wurde gegründet und erschreckte vergangenes Jahr mit einem Schnellstart die etablierten."
  • mainpost.de: Jusos sehen Datenschutz in Gefahr Die Jusos in Franken sehen den "derzeitigen Umgang mit dem Datenschutz und der informationellen Selbstbestimmung in der digitalisierten Welt" kritisch: "Die Gründung und Wahlergebnisse der Piratenpartei, die vor allem von jungen Menschen Zuspruch erhielt, zeigten, dass einige politische Entscheidungen rund um die „Neuen Medien“ aus Sicht der jungen Generation falsch waren."

2010-02-21

  • Spiegel Online: Separatisten mischen Nordrhein-Westfalen auf Porträt der neu gegründeten Westfalenpartei, der "ein "Anti-Parteien-Image" (fehle), das sie für Protestwähler interessant machen könnte", wie es u.a. die Piratenpartei hätte, "die mit ihren Crews und Projektgruppen auf eine neue Parteistruktur setzt."
  • derFreitag: Gleiche Chancen für alle "Die Tonträgerfirmen sollten legale Musikangebote fördern, statt ihre Kunden zu verklagen. Ein Verbreitungsrecht für Musik im Netz würde Künstlern und Unternehmern nützen". Aaron Koenig versucht mit dem Vorurteil über die Piraten als "die Internet-Anarchos, die kostenlose Musik-Downloads für alle wollen" aufzuräumen.

2010-02-19

  • gulli:news: CSU: Piratenpartei in närrischer Nebelbank verirrt "Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) reagierte gestern offiziell auf die Äußerungen der Piratenpartei, die sie als Befürworterin eines schwächeren Urheberrechts ausgemacht hatte. Der verbale Schlagabtausch geht auch nach Ende der närrischen Zeit weiter." Sie fühlt sich missverstanden und spricht von einem "Faschingsscherz" der Piraten.
  • Virenschutz.info: Bitkom aussert sich gegen die Internetzensur "Infolge der Entscheidung des Bundespräsidenten haben sich zahlreiche Gegner erneut gegen das Gesetz ausgesprochen. Mittlerweile spricht die Piratenpartei von einem „Etappensieg von Zensursula“."
  • mz-web.de (Mitteldeutsche Zeitung): «Die Bewegung dehnt sich aus» "Franziska Heine, Web-Aktivistin, sieht wachsenden Widerstand gegen Netz-Eingriffe". Die Initiatorin der Petition gegen die Internetsperren sieht die Piratenpartei auf einem erfolgreichen Weg, will sich aber selbst nicht parteipolitisch organisieren: "Das Schöne ist ja, dass es so viele Möglichkeiten gibt, sich politisch zu engagieren. Früher ging das nur in Parteien."
  • ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): Die etablierten Parteien wollen updaten Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Netzsperren wollen die Netz-Aktivisten weiter gegen Sperren im Internet sensibilisieren. Die etablierten Parteien werden zunehmend sensibler für Netzpolitik: "Politprofis aller Couleur ahnen, dass der Zuwachs bei der Piratenpartei auf jetzt 12 000 Mitglieder nicht von ungefähr kommt." Um "nicht als inkompetent, als uninteressiert" zu gelten (Roland Koch, CDU), suchen die etablierten Parteien daher zunehmend den Dialog zur "Netz-Community".

2010-02-18

  • Uckermark Kurier.de: Umschau Ankündigung eines Piratentreffens in der Uckermark.
  • Zeit Online: Liquid Democracy: Mehr Technokratie wagen Vorstellung des Konzeptes und erster Erfahrungen der Berliner Piraten mit der Liquid Feedback-Software. Skeptisch äußert sich Politikwissenschaftler Friedbert Rüb zu diesem technischen Partizipationsansatz: Demokratietheoretisch sei man anfangs dem Netz gegenüber sehr euphorisch gewesen, aber es habe sich gezeigt, dass "die Qualität der politischen Debatte (...) sich verschlechtert (habe), die Diskurse seien immer populistischer geworden. (...) Hier habe sich bislang keine echte Gegenmacht etablieren können."
  • RP Online: Die Politik blamiert sich mit dem Internet Die Entwicklung des Netzsperrengesetzes sei nur ein Beispiel für den "unbeholfenen Umgang der Regierungen mit dem Internet". "Die Piratenpartei profitierte von dem Umgang mit Internetthemen und schnitt bei den vergangenen Wahlen überraschend gut ab."

sich Zensursula am Ende durch] "Die Piratenpartei, die sich unter anderem als Antwort auf eine befürchtete Internetzensur gründete, zeigt sich auf ihrer Internetseite verständnislos" gegenüber den "offensichtlichen Nutzlosigkeit des Gesetzes" und des mit ihm verbundenen "Einstieg(s) in eine Zensurinfrastruktur". "Gleichzeitig warnt die Piratenpartei vor einem derzeit in der Politik diskutierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der „das Zugangserschwerungsgesetz noch weit in den Schatten stellt.“"

    • ZDNet.de: Bitkom spricht sich gegen Internetzensur aus "Die Piratenpartei sieht einen "Etappensieg für Zensursula", der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren erwägt eine Verfassungsbeschwerde. Vor einem Jahr hatte der Bitkom die Ansätze der damaligen Regierung noch begrüßt."
    • spieletipps: Bundespräsident Köhler unterschreibt Netzsperren-Gesetz Die Piratenpartei "kritisierte die Unterschrift Köhlers, da die bestehende Gesetzeslage bereits das Löschen von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten erlaube".
    • Virenschutz.info: Neues Internet Zensurgesetz von Horst Koehler unterzeichnet "Auf Druck der FDP sowie vor dem Hintergrund des Erfolges der Piratenpartei hatte sich die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der Bundestagswahl für eine Aussetzung des Gesetzes für ein Jahr geeinigt, welches von der großen Koalition kurz zuvor beschlossen wurde."

2010-02-17

  • Südthüringer Zeitung: Karneval mit anderen Mitteln Kommentar zum (politischen) Aschermittwoch, darin wird die Feier der Piraten in einem Atemzug mit denen der etablierten Parteien aufgeführt.
  • gulli:news: Stellt sich Beate Merk (CSU) gegen die Rechteinhaber? "Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) hat sich kürzlich ungewollt in die Urheberrechtsdebatte eingeklinkt. Sie behauptet, Daten könne man grundsätzlich nicht stehlen. Die Piratenpartei begrüßt ihren Vorstoß."
  • DerWesten: Noch 81 Tage bis zur Landtagswahl Die Grünen hätten noch nicht einmal alle Direktkandidaten aufgestellt, die Piraten träten in Gelsenkirchen mit zwei Kandidaten an.
  • Augsburger Allgemeine: 120 Fans reisen von weit her an Rückblick eines Sympathisanten (er nennt die Piraten eine "sympathisch unorthodoxe und angenehm chaotische Vereinigung") auf den piratigen Aschermittwoch in Ingolstadt.

2010-02-16

  • LVZ-Online (Leipziger Volkszeitung): Unter falscher Flagge: Die Piratenpartei kämpft mit unerwarteter Konkurrenz "Andere Parteien, wie SPD und FDP, mischen sich stärker in die Debatte über Freiheit und Sicherheit im Netz ein." Im Gespräch mit Simon Lange streicht dieser u.a. heraus, "dass die Bürgerrechte wieder im politischen Diskurs präsent seien". Weiter geht es um die NRW-Wahl und die Erweiterung des Themenspektrum der Piraten.
  • donaukurier.de: Piraten treffen sich zum Fischessen Der piratige Aschermittwoch wird direkt nach denen der etablierten Parteien angekündigt: "Auch wer nicht als Pirat verkleidet ist, so die Ankündigung der Piratenpartei, darf an ihrem politischen Aschermittwoch teilnehmen."
  • FR-online.de: Piratenpartei gegen kleineres Parlament Die Piraten kritisieren die von der CDU geplante Verkleinerung des Stadtparlaments von Rodgau (Kreis Offenbach) als "Sparmaßnahme auf Kosten der Demokratie".

2010-02-15

  • Telepolis: Island soll Pressefreiheitsoase werden "Ab morgen debattiert das Parlament über einen von Wikileaks mit initiierten Antrag". Dazu ist es nicht zuletzt dank der isländischen Borgarahreyfingin ("Bürgerbewegung") gekommen, die mit der Piratenpartei vergleichbar sei: "Sie kämpft um mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz und sieht sich selbst jenseits von "links" und "rechts"" und hält drei Parlamentssitze.
  • Welt Online: Blaue Briefe gegen grüne Gentechnik "Die neue Form des Bürgerprotests ist schnell, konkret und unideologisch - Attac und die Grünen wirken wie aus einer anderen Zeit". Die egalitären und dezentralen Strukturen des Netzes bringen neue, weniger dauerhafte Protestbewegungen hervor. "Das Prinzip der Gleichberechtigung betonen denn auch Organisationen wie der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung", der politische Online-Kommunikation betreibt und aus dessen Mitte die Piratenpartei kam."

2010-02-14

  • gulli:news: Piratenpartei: Forum verschoben, Datenschutz ade? Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server. "Bleibt zu hoffen, dass man solche Alleingänge künftig schon auf technischer Ebene unmöglich macht."
  • DerWesten: Andre Landskron ist Piraten-Kandidat "Da sitzen an einem Freitagabend eine Handvoll Menschen um einen Tisch im Irish Pub und wollen einen Direktkandidaten für die Landtagswahl finden. Jeder, der vorbeikommt, kann mitmachen." Etwas Häme und Kurzvorstellung des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, Andre Landskron.
  • humanistischer pressedienst: Dresden stellt sich quer Rückblick auf den erfolgreichen (von den Piraten unterstützten) Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden.

2010-02-13

2010-02-12

2010-02-11

  • Osttühringer Zeitung: Auch Piraten begehren auf Piraten aus dem Kreis Greiz (Thüringen) engagieren sich bei einem "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik".


2010-02-10

  • Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
    • AFP (Agenturmeldung): Bundesregierung rückt von Gesetz über Kinderporno-Sperren ab Die Meldung schließt mit den Piraten: "Nach Eindschätzung (sic!) der Piratenpartei ist das von Schwarz-Gelb geplante "Löschgesetz" gar nicht erforderlich, um gegen Kinderporno-Seiten vorzugehen." plus Zitat von Piratensprecher Simon Lange.
    • FR-online.de: Löschen statt sperren im Internet Der CCC betont, dass es "längst ausreichende Rechtsgrundlagen zur Löschung solcher Websites" gebe. "Auch die Piratenpartei nennt die Pläne "Unsinn": "Das zeigt erneut, wie wenig die Regierung von der Materie versteht", sagte ein Sprecher der Saarbrücker Zeitung."
    • Südwest Presse Online: Aus für Internetsperren Obwohl es für die Gegner der Sperren "ein Sieg auf der ganzen Linie" sein sollte, seien sie unzufrieden: ""Das ist total überflüssig und lächerlich", sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen. Zudem gibt es Bedenken, das alte Sperrvorhaben werde lediglich umformuliert."
    • DerWesten.de: Netzgemeinde jubelt über Stopp von Internetsperren "Internet-affine Wähler quittierten das Vorhaben der Regierung nicht zuletzt mit Zustimmung für die Piratenpartei, die sich für mehr Freiheit im Netz stark macht." inkl. Zitate aus der Agenturmeldung.
  • stern.de: Fördert das Internet den Ideenklau? Anlässlich der Plagiatsvorwürfe gegen das "Literatur-Wunderkind" Helene Hegemann fasst der Artikel zahlreiche Positionen dazu aus den Medien zusammen. Obwohl die Piraten den freien Tausch kulturelle Güter fordere, relativiere sie dies im Fall Hegemann: Dass die Autorin das abgeschriebene Werk als ihr eigenes ausgegeben habe, sei für die Piraten "nicht nachvollziehbar und auch nicht tragfähig", wird Piratensprecher Simon Lange zitiert. Man vertraue aber auf "die frühzeitige Einwirkung auf die Kinder und Jugendlichen", so dass "ein Unrechtsbewusstsein in Bezug auf Ideenklau und illegale Kopien" entstehe.

2010-02-09

  • Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
    • Saarbrücker Zeitung: Piratenpartei gegen geplantes Löschgesetz bei Kinderpornografie im Internet "Die Piratenpartei hat Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Internetseiten als „Unsinn“ bezeichnet." Hinweis auf das Titelthema der aktuellen Print-Ausgabe der Zeitung.
    • ComputerBase: Löschen statt Sperren: Union & FDP ändern Kurs (...) "Als sich nach der Bundestagswahl ein schwarz-gelbes Bündnis formte, sahen sich CDU/CSU gezwungen, in puncto Zugangssperren der FDP entgegen zu kommen, da diese sich im Wahlkampf ebenso wie die Linkspartei, die Grünen und die Piratenpartei in der Opposition als Partei der Bürgerrechte profilierte und vehement gegen das geplante Gesetz zur Wehr setzte."
    • Welt Online (dpa-Meldung): Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten Der neue Plan greife "aus Sicht von Netzgemeinde und Polizei zu kurz: «Das ist total überflüssig und lächerlich», sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten bereits aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen." Simon Lange betont die Bedeutung der klassischern Polizeiarbeit gegen die Hintermänner, um langfristige Effekte erzielen zu können.
    • mainpost.de: Kinderpornos löschen statt sperren Das Zensurgesetz habe zu massiven Protesten wie der bekannten Petition geführt. Falsch: "Außerdem gründete sich die Piratenpartei." Auch hier wird Simon Lange zitiert: "Der Gesetzgeber habe schon jetzt alle Rechte und Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass „Provider in kürzester Zeit solche Seiten dauerhaft abschalten und löschen“, sagt Lange. Wichtiger seien „mehr Sachkompetenz und Mitarbeiter bei Ermittlungsbehörden“."
      • mainpost.de : Standpunkt: Protest lohnt sich "Die Proteste haben die Piratenpartei aus der Taufe gehoben, wodurch die etablierten Parteien endlich gemerkt haben, dass ihnen der Zugang zu einer ganzen Generation von Wählern fehlt – zu Bloggern und anderen Internetfreaks zum Beispiel."
    • Saarbrücker Zeitung: Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten

2010-02-08

  • Stuttgarter Zeitung: Politische Krabbelgruppe greift an Kurze Vorstellung der nun gewählten Kandidaten der Wahlkreise Stuttgart I bis IV für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr. Es stelle "sich nun die Frage, ob die digitalen Freibeuter künftig in der Politik ernsthaft mitreden können."
  • Spiegel Online: Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab Stattdessen ist nun eine Initiative für ein "Löschgesetz" geplant. Die FDP könne nun "ihrer Bürgerrechtsklientel endlich ein erfülltes Wahlkampfversprechen präsentieren. Auch bei den einstigen Urhebern ist die Stimmung in den vergangenen Monaten gekippt - wohl nicht zuletzt durch den überraschenden Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl, die am lautesten für ein freies Internet kämpft."

2010-02-07

  • Konrad-Adenauer-Stiftung: Partei der „digital natives“? "Eine Analyse der Genese und Etablierungschancen der Piratenpartei. Dieser Parteienmonitor trifft Aussagen zur Genese der Partei, dem Debattenstand und den Erfolgsbedingungen der Piratenpartei." Studie der CDU-nahen Stiftung.

2010-02-06

2010-02-05

  • suedkurier.de: Im Grundsatz einig Auf einer Versammlung gegen ein neues Konzert- und Kongresshaus in Konstanz waren auch die Piraten vertreten und boten ihre Informationsstände für Aufklärungsarbeit an.
  • FR-online.de: Piratenpartei dementiert Kooperation Nach einem Besuch von Vertretern der Freien Union bei einem Stammtisch der Piraten in Hofheim meldete die Nachrichtenagentur ddp, dass beide Parteien nun kooperieren wollten. Hier das Dementi.

2010-02-04

2010-02-03

  • Neues Deutschland: Festgefahrener Streit um die Straßenbahn Im Streit um Mittel für die Tram in Cottbus ärgert sich eine Bürgerinitiative über mangelnde Unterstützung der Linken, sie wollten kein Werkzeug der CDU sein, die sich im Wahlkampf der Sache annahm. "Die Piratenpartei etwa oder die Frauenliste seien auch mit von der Partie gewesen."
  • FR-online: Hot Spots im Netz Leserreaktionen zum Artikel Hot Spots für Homburg, in dem die Bürgerliste offen zugibt, freies W-Lan zu fordern, um zu verhindern, "dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet".
  • Telepolis: Piraten in den Parlamenten "Bei den Hochschulwahlen in Kassel wurde die Gruppierung mit 9,6 Prozent drittstärkste Kraft und in Nordrhein-Westfalen steht die erste Hälfte des Landtagswahlprogramms". Mittlerweile sind die Piraten in mehrere Studierendenparlamente eingezogen, der Text dreht sich aber hauptsächlich um die Themen und Chancen der Piraten bei der NRW-Wahl.

2010-02-01

  • taz.de: Gelb war die Hoffnung Kurzporträts von enttäuschten ehemaligen FDP-Anhängern. Ein ehemaliger liberaler Bürgerschaftsabgeordneter ist sogar zu den Piraten übergetreten, da die FDP sich bei Bürgerrechten nicht gegen die CDU durchgesetzt habe.
  • ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): Hilfe bei der Wahl des Studienfachs Ausblick auf die Hochschultage der Uni Bonn, darin u.a.: "Die Politologen beschreiben beispielhaft mit der deutschen Piratenpartei, wie neue Parteien entstehen können."


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