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Wir müssen den Termin jetzt schon festmachen, da in diesem Zeitfenster sonst keine Termine mehr frei sind. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns, ausnahmsweise keine Ausschreibung durchzuführen, da auch bei den letzten LPTs kaum Bewerbungen eingegangen sind.
Das Budget für den LPT beträgt 800€ - Das Budget für die Feier wird später nach der endgültigen Planung festgelegt. +, politische Arbeit +
Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen. +, Selbstorganisierte Zentren und Freiräume bereichern die
Stadt und sollten unbedingt erhalten bleiben.
Wir werden auf der Webseite als Unterstützer aufgeführt. +, https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand
https://pressepad.piratenpad.de/Pressearbeit-20--20Strukturvorschlag +, …
Das Thema Cannabis ist bei den Bundestagsfraktionen wieder ein
wenig von der Tagesordnung gerutscht. Viele Menschen leiden aber immernoch
unter der teuren und unsinningen Prohibition. Medizinisches Cannabis ist
immernoch sehr teuer, wird viellerorts nicht verschrieben oder ist schlicht
nicht verfügbar. Um die Fraktionen im Bundestag darran zu erinnern das es sich
dabei nur um eine einfache Pflanze handelt möchte die AG den Fraktionen ein
Paket mit ein Paar Samen und Infomaterial vorbei schicken. Wenn diese Aktion
ein wenig im Social Media begleitet wird kann das eine schöne Sache werden.
Daher bitte ich den Lavo sie zu unterstützen. Ansprechpartner ist der
Koordinator der AG Andreas Vivarelli bei Piraten als Bestenfalls bekannt. +
Die Sperrklausel benachteiligt kleine Parteien, lässt den
Wählerwillen von Millionen Menschen unberücksichtigt und ist daher
undemokratisch.Die Entscheidung ist zeitkritisch daher wird der Antrag
im Umlauf gestellt. +
Da im nächsten Jahr sowohl Kommunalwahlen als auch die
Europawahl stattfinden, haben wir am Landesparteitag mit Piraten aus
Ba-Wü besprochen, dass wir enger zusammenarbeiten wollen. +, Der neu gewählte Landesvorstand muss sich eine Geschäftsordnung geben. Da der alte Vorstand unverändert wieder gewählt wurde, besteht kein Bedarf an einer Änderung der Geschäftsordnung. +, Die Beauftragten sollen auch vom neuen Vorstand bestätigt sein. +, …
Die Weiterleitung der Post ist eine unerlässliche organisatorische Massnahme und erfolgt konkret zur Zeit an Ingo. +, Die Geschäfte des KV müssen weiter geführt werden. Laut KV Satzung ist dafür der verbleibende KV-Vorstand zuständig. Dieses wäre Gernot Reipen als Schatzmeister. Er bittet jedoch den Landesvorstand aus Kapazitätsgründen dieses zu übernehmen, wie dem OTRS Ticket-ID PP#100423106 (siehe Hinweise) zu entnehmen ist. +
Die Veranstaltung ist am Wochenende in mehreren Städten
Deutschlands und wird von der Piratenpartei ausgeführt.
Maurice hat mit PP#100433191 eine Kostenaufstellung von knapp 100 € für
Material beantragt. Zusätzlich haben wir Björn Semrau als Redner
angefragt und er hat zugesagt. Da könnten auch noch Fahrtkosten im
mittleren 2-stelligen Bereich entstehen. Deshalb habe ich den Betrag auf
300 € festgelegt um auf der sicheren Seite zu sein, und den Ausrichtern
in Mainz etwas Spielraum zu geben. +
Da der KV handlungsunfähig ist, hat Gernot den LV gebeten die Einladungen zu versenden. +
Es ist wichtig, zur EU Wahl ein gutes Verteilmanagement zu haben. +
Am 22 September 2016 erachtete der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland es als sinnvoll, dass die Landesverbände Mitglieder empfehlen, welche im Verwaltungsrat des 42 e.V. das Arbeiten und Wirken begleiten und kontrollieren. So steht es auch in der Satzung des 42 e.V. unter §9 +, Da der „42 e.V.“ als parteinahe Stiftung entsteht, wäre es gut wenn Piraten aus RLP vor Ort wären um zu berichten. +, Unter dem Titel „Piratemeeting Greater Region“ findet in Luxemburg ein Treffen der Vorstände aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Belgien und Luxemburg statt.
Am Tag vorher findet die AV zur EU Wahl statt. Auch da wurde um Teilnahme gebeten um die Anzahl der Piraten zu erhöhen. Die Piraten in Luxemburg sind in das Parlament eingezogen und haben mediale Aufmerksamkeit. Da ist es gut wenn auch einige Piraten aus RLP vor Ort sind.
Es soll deshalb dem Vorstand die Möglichkeit gegeben werden die Piraten RLP dort zu vertreten. +, …
Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können. +, Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.
Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.
Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.
Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€. +
Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.
Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.
Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.
Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€. +, Das EU19-Team hat seinerzeits bereits Beauftragte der Landesverbände
abgefragt. Diese Liste ist unvollständig (es fehlen 5 LV), veraltet
(inzwischen haben Vorstandsneuwahlen stattgefunden und die neuen
Vorstandsmitglieder wissen nichts davon), oder der Beauftragte hat kein
klares Mandat des Vorstands.
Die Europawahl ist für die Piratenpartei von großer Bedeutung. Wir haben
bis auf Weiteres letztmalig die Chance, ein Mandat oberhalb der kommunalen
Ebene zu verteidigen. Daneben ist diese Wahl auf bedeutend für die
staatlichen Mittel und damit für die finanzielle Lage der Partei. +, In Anlehnung an die erfolgreiche BGE17-Tournee in 2017, so
wird auch in diesem Jahr eine bundesweite Veranstaltungstournee zum
Thema „Digitalisierung und Grundeinkommen“ organisiert und durchgeführt
werden. Geplant sind mindestens zwölf Veranstaltungen in deutschen
Städten, darunter auch in Mainz.
Organisiert wird diese Tournee von BGE-Aktivisten aus unterschiedlichen
Initiativen, Organisationen, Parteien und Einzelpersonen (Attac,
Erwerbsloseninitiativen, dem Netzwerk Grundeinkommen, Die Grünen, Die
Linke, Piraten, SPD, Initiative 146).
Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir uns diesmal intensiv mit der
Frage beschäftigen: „Wie müssen die Rahmenbedingungen eines
Grundeinkommens im Zeitalter der Digitalisierung gestellt werden, damit
ein Grundeinkommen allen Menschen dient?“ Im Detail geht es thematisch
um Fragen der Auswirkungen des digitalen Wandels auf verschiedene
Lebensbereiche: Digitalisierung und soziale Sicherheit, Digitalisierung
und Arbeitsverhältnisse, Digitalisierung und Demokratie, Digitalisierung
und Gesundheit, Digitalisierung und Landwirtschaft etc.
Organisationen, Initiativen und Parteien, die diese Veranstaltungsreihe
mit einem Beitrag ab 100 Euro unterstützen, werden auf allen Plakaten,
Flyer, Broschüren und auf unserem Blog http://www.digibge.wordpress.com
namentlich genannt bzw. mit ihrem Logo veröffentlicht. +, …
Wir stehen 104 Tage vor der EU Wahl, und die SG Wahlen hat noch kein größeres Budget für die Wahlen zur Verfügung, obwohl von den Schatzmeistern ein Budget von 80.000€ empfohlen wurde. Hier würde nach der im SM Club empfohlenen Vorgabe der Landesverband ca, 8.000 bis 10.000 Euro zusteuern.
Um die SG Wahlen zumindest eingeschränkt handlungsfähig zu machen, beschließt der Vorstand diesen sofortigen Vorschuss. Sollte der Beschluss nicht zustande kommen, würde der Landesverband den Wahlkampf trotzdem finanziell unterstützen wie auch schon im Februar 2018 beschlossen. +
Abstimmung über Anträge an den Schatzmeisterclub laut Vorstands-Geschäftsordnung +
Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.
Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.
Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.
Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€. +, Ein A0 Kundenstopper ist für relativ wenig Geld baubar, groß und wiederverwendbar. +, Das erhöht die Aufmerksamkeit eines Standes drastisch +, …
Bisher wurden nur Kabelbinder für die EU Plakate bestellt. +, Großplakate haben eine hohe Werbewirksamkeit. +, Nicht jeder kann es sich leisten Plakatierungsfahrten durchzuführen, ohne dass er die Fahrtkosten erstattet bekommt. Ein vorhandenes Budget ist außerdem Voraussetzung für eine eventuelle Aufwandsverzichtsspende. Bei Plakatierungsfahrten ist es sehr aufwendig, einen Routenplan über die gefahrene Strecken zu erstellen, deshalb können diese Fahrten mittels Fahrtenbuch abgerechnet werden +
für Infostände und Veranstaltungen brauchen wir Fahnen und Flyer zur Werbung. +, Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können. +, Es sollen viele Spots mit dem EU Budget des Bundes "finanziell beworben" werden, RLP stellt dazu Spots zur Verfügung. +
In vielen Kellern, Garagen und auch in der LGS in Mainz liegen noch Wahplakate aus den vergangenen Wahlen. Diese werden nicht mehr benötigt, da es für jede Wahl neue Kampagnen mit Slogan gibt.
Um diese ordnungsgemäß zu ensorgen, verlangen Versorgungsunternehmen Gebühren.
siehe Hinweise. +, Piraten aus RLP fahren zur Demo nach Chemnitz, und wollen dort Flagge zeigen. Fahnen sollen danach dem LV/KVs zur Verfügung stehen. +
Auf die Ausschreibung ist keine Rückmeldung gekommen, deshalb musste der LaVo einen neuen Termin festlegen. Dies ist der 14.07.2019. +